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#EUWahl
#Bundestag
#Frieden
#Waffen
Tino Chrupalla, AfD
nutzt seine Redezeit im Parlament,
um für #Frieden zu werben und
die bisherigen politischen Hauptthemen der Spitzenkandidatinnen von #FDP und #CDU zu benennen.
Abrüstung auf der Straße und in der digitalen Welt sind dringend notwendig für #Europa.
Er betont, das deutsche #Waffen nur der Selbstverteidigung dienen müssen.
Nur #Frieden kann oberstes Ziel für unseren Kontinent sein.
Am Ende kassiert er einen Ordnungsruf.
via #MatthiasMarkert
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#Bundestag
#Frieden
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Tino Chrupalla, AfD
nutzt seine Redezeit im Parlament,
um für #Frieden zu werben und
die bisherigen politischen Hauptthemen der Spitzenkandidatinnen von #FDP und #CDU zu benennen.
Abrüstung auf der Straße und in der digitalen Welt sind dringend notwendig für #Europa.
Er betont, das deutsche #Waffen nur der Selbstverteidigung dienen müssen.
Nur #Frieden kann oberstes Ziel für unseren Kontinent sein.
Am Ende kassiert er einen Ordnungsruf.
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#Wahlergebnis
#Kommunalwahl
#BRB
Die #Stadtverordnetenversammlung #BRB bekommt eine neue Fraktion.
Aus dem Stand konnten die #Bürger für #Frieden, #Vernunft und
#Gerechtigkeit 5 % der Wähler ansprechen
und überholt damit locker die Stadt #FDP.
Die bisher zahlenmäßig stärkste Fraktion der #CDU unterliegt der nun führenden #AfD mit 244 Stimmen.
Beide haben nun in der SVV 11 Sitze.
Die #AfD hat damit ihr Ergebnis von 2019 um 9,6 % verbessert.
Die Gründe sind bekannt.
#SPD konnte minimal (mit 1,6 %) dazugewinnen.
Die größten Verluste mussten die #Linke (5,8%) und
die #Grünen (4,9%) verbuchen.
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#Kommunalwahl
#BRB
Die #Stadtverordnetenversammlung #BRB bekommt eine neue Fraktion.
Aus dem Stand konnten die #Bürger für #Frieden, #Vernunft und
#Gerechtigkeit 5 % der Wähler ansprechen
und überholt damit locker die Stadt #FDP.
Die bisher zahlenmäßig stärkste Fraktion der #CDU unterliegt der nun führenden #AfD mit 244 Stimmen.
Beide haben nun in der SVV 11 Sitze.
Die #AfD hat damit ihr Ergebnis von 2019 um 9,6 % verbessert.
Die Gründe sind bekannt.
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#Aufarbeitung
#rbbSKandal
Oppositionsstimmen im #Brandenburger Landtag:
Der Obmann der #CDU-Fraktion im U-Ausschuss, Björn Lakenmacher, teilte mit: „Es muss verhindert werden, dass der RBB pleitegeht.“
Dann müssten die Länder haften. Mit der RBB-Krise wurde auch bekannt, dass im Wirtschaftsplan für die nächsten Jahre ein Millionenloch zu klaffen droht.
Der Parl. Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, sieht eine weitere Aufarbeitung der RBB-Krise für „dringend geboten, auch weil die Kooperationsbereitschaft des RBB bisher oft zu wünschen übrig ließ“.
Linksfraktionschef Sebastian Walter sagte, es habe schon in den Jahren vor der Krise „massive Hinweise“ aus Landesrechnungs-hofberichten gegeben.
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#rbbSKandal
Oppositionsstimmen im #Brandenburger Landtag:
Der Obmann der #CDU-Fraktion im U-Ausschuss, Björn Lakenmacher, teilte mit: „Es muss verhindert werden, dass der RBB pleitegeht.“
Dann müssten die Länder haften. Mit der RBB-Krise wurde auch bekannt, dass im Wirtschaftsplan für die nächsten Jahre ein Millionenloch zu klaffen droht.
Der Parl. Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, sieht eine weitere Aufarbeitung der RBB-Krise für „dringend geboten, auch weil die Kooperationsbereitschaft des RBB bisher oft zu wünschen übrig ließ“.
Linksfraktionschef Sebastian Walter sagte, es habe schon in den Jahren vor der Krise „massive Hinweise“ aus Landesrechnungs-hofberichten gegeben.
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Die #CDU in Hessen fasst einen #Beschluss zur #Abschaffung des 49-Euro-Tickets.
Auch aus der Wirtschaft kommen Rufe, das Geld besser anders zu nutzen. Die Gegenreaktionen fallen heftig aus. Doch es wird unwahrscheinlicher, dass der aktuelle Preis über das laufende Jahr hinaus zu halten sein wird.
Genau, das Geld besser für die Bahn und auch für Diätenerhöhung verwenden.
Die Politiker verdienen doch viel zu wenig!
Quelle➡️➡️
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Auch aus der Wirtschaft kommen Rufe, das Geld besser anders zu nutzen. Die Gegenreaktionen fallen heftig aus. Doch es wird unwahrscheinlicher, dass der aktuelle Preis über das laufende Jahr hinaus zu halten sein wird.
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Die Politiker verdienen doch viel zu wenig!
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#CDU
#Merz
Wenn morgen #Neuwahlen in #Deutschland wären, wer würde gewählt und was würde sich dadurch verbessern?
Gar nichts.
Wer hat denn die #Grenzöffnung, den #Familiennachzug, die #Sozialleistungen, den #Atomausstieg oder die #Radwege in #Peru ermöglicht?
Die #CDU ist am Ende.
via #Dr.DavidLuetke
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#Merz
Wenn morgen #Neuwahlen in #Deutschland wären, wer würde gewählt und was würde sich dadurch verbessern?
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Wer hat denn die #Grenzöffnung, den #Familiennachzug, die #Sozialleistungen, den #Atomausstieg oder die #Radwege in #Peru ermöglicht?
Die #CDU ist am Ende.
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#CDU
#Demokratie
#Deutschland2024
Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.
Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.
Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.
„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.
Nur so könne man der AfD noch Herr werden.
via #ApolloNews
weder christlich, noch demokratisch
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#Demokratie
#Deutschland2024
Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.
Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.
Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.
„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.
Nur so könne man der AfD noch Herr werden.
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#WahlkampfThüringen
#CDU
Die #CDU-#Thüringen und ihr Spitzenkandidat Mario Voigt haben eine neue #Wahlkampagne gestartet. Die Kampagne mit dem Namen „Zucker oder Salz“ soll Voigt als moderate Option in Thüringen präsentieren.
Das Ergebnis der Kampagne: „Höcke ist doof!“.
Kindergartenniveau!
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#CDU
Die #CDU-#Thüringen und ihr Spitzenkandidat Mario Voigt haben eine neue #Wahlkampagne gestartet. Die Kampagne mit dem Namen „Zucker oder Salz“ soll Voigt als moderate Option in Thüringen präsentieren.
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Wenige Wochen vor den #Landtagswahlen in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg zeigt sich laut einer Umfrage knapp die Hälfte der befragten #CDU-Mitglieder offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. In Ostdeutschland können sich sogar 68 Prozent der Befragten eine Kooperation vorstellen, zumindest von Fall zu Fall. Laut Forsa wurden 1002 Menschen befragt, die nach eigener Aussage Mitglieder der CDU sind.
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Die Berliner #CDU schlägt vor, dass #Mieten an die Höhe des Einkommens der Mieter gekoppelt werden. #Gutverdiener sollen mehr zahlen.
Wer viel arbeitet, wird bestraft, indem er mehr zahlen muss. Wer wird sich dann noch unter solchen Bedingungen engagieren?
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Der #CDU-Wirtschaftsflügel plant, bei Regierungsübernahme ein höheres #Renteneintrittsalter zügig durchzusetzen. Das stößt selbst in der eigenen Partei auf große Irritationen, der CDU-Sozialflügel widerspricht vehement. Der Vorstoß sei zudem „strategisch nicht durchdacht“.
genau, das sollte man doch erst nach den Wahlen sagen.
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#CDU-Chef Friedrich #Merz fordert eine #Wende in der deutschen #Migrationspolitik!
Man plane nicht Zäune an den Außengrenzen zu bauen, sondern die Grenzen anderweitig – etwa nach dem Vorbild Schwedens und mit einer Fortsetzung der Grenzkontrollen – zu schützen.
Weiter sagte Merz: „Das geht nach unserer Überzeugung. Deshalb, weil wir nach den europäischen Regeln der Dublin-Verordnungen eine Regel haben, dass der Asyl-Antrag in Europa in dem Land des Erst-Zutritts gestellt werden muss.
Sollten dem Plan EU-Rechte im Weg stehen, so Merz, „dann haben wir nach Artikel 74 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das Recht und die Pflicht, eine nationale Notlage zu erklären im Hinblick auf die Flüchtlinge.“ Im Fall einer Notlage stünde deutsches Recht dann über EU-Recht.
Der Retter naht, Moment,
es war doch die CDU, die das Problem erst geschaffen hat?!
Quelle ➡️➡️
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Man plane nicht Zäune an den Außengrenzen zu bauen, sondern die Grenzen anderweitig – etwa nach dem Vorbild Schwedens und mit einer Fortsetzung der Grenzkontrollen – zu schützen.
Weiter sagte Merz: „Das geht nach unserer Überzeugung. Deshalb, weil wir nach den europäischen Regeln der Dublin-Verordnungen eine Regel haben, dass der Asyl-Antrag in Europa in dem Land des Erst-Zutritts gestellt werden muss.
Sollten dem Plan EU-Rechte im Weg stehen, so Merz, „dann haben wir nach Artikel 74 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das Recht und die Pflicht, eine nationale Notlage zu erklären im Hinblick auf die Flüchtlinge.“ Im Fall einer Notlage stünde deutsches Recht dann über EU-Recht.
Der Retter naht, Moment,
es war doch die CDU, die das Problem erst geschaffen hat?!
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#NachderLandtagswahl
Das #SPD Blättchen
#MAZ behauptet am Montag ,
das #SPD MP Dietmar Woidke die #Wahl gedreht hätte.
Bei der #Europawahl Anfang
Juni errang ▶️ die #SPD 13 % der Wählerstimmen.
3 Monate später
- fast 31 %.
Wie seht Ihr Das ?
War Woidkes Wahlendspurt flankiert von Empfehlungen,
wie von #CDU Ministerpräsident Kretschmer ( der seinen eigenen CDU Kandidaten
damit düpierte)
wirklich so überzeugend?
Eure Meinung zum Thema
interessiert uns sehr …
gerne in den Kommentaren.
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#MAZ behauptet am Montag ,
das #SPD MP Dietmar Woidke die #Wahl gedreht hätte.
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Juni errang ▶️ die #SPD 13 % der Wählerstimmen.
3 Monate später
- fast 31 %.
Wie seht Ihr Das ?
War Woidkes Wahlendspurt flankiert von Empfehlungen,
wie von #CDU Ministerpräsident Kretschmer ( der seinen eigenen CDU Kandidaten
damit düpierte)
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