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Der #AfD-Aufschwung in Umfragen hat wenig bis nichts
mit
#NaziNostalgie oder #PutinLiebe der neuen #Partei #Anhänger
zu tun:

Diese Menschen grauen sich vor dem, was gerade in
#Deutschland passiert.

Und sie halten die
#Union nicht für mutig genug,
sich dieser Entwicklung entgegenzustellen.


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Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Oldenburger
#Grünen, Anne Lück, kehrt ihrer #Partei nach 30 Jahren den #Rücken.

Im Interview rechnet sie vor allem mit den Top-Grünen
#Habeck und #Baerbock ab.

Nach 30 Jahren bei den Grünen sind Sie aus der
Partei ausgetreten.

Was ist ihr
#Hauptkritikpunkt?

Anne Lück: Die Grünen haben ihre Werte verraten.

Sie sind eine Partei der fehlenden Transparenz, der fehlenden Nähe zu den Menschen geworden und – für mich das Schlimmste – sie sind keine #Friedenspartei mehr.

Beim #Ukrainekrieg wird nicht auf Verhandlungen gesetzt, sondern auf immer schwerere Waffen. Dabei stand noch im #Wahlprogramm, dass keine #Waffen in #Kriegsgebiete gesendet werden dürfen.

Nun sollen sogar uranummantelte Raketen in der Ukraine eingesetzt werden, man hält sie nicht mehr für so gefährlich.

Zur Erinnerung: Im Irakkrieg wurden genau diese Raketen massiv angeprangert.

Ich kann nicht fassen, dass Vertreter einer Partei, die aus der Umwelt- und Friedensbewegung entstanden ist, das ukrainische Volk diesem Risiko aussetzen!

Mehr noch, unsere grüne Außenministerin will die nukleare Teilhabe.

Das muss man sich mal vorstellen.

Die Atomuhr steht ja so schon kurz vor zwölf… Und dann das: Man fürchtet keinen Atomkrieg mehr?? Fehlt hier das Wissen?

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🔦

Die beste Sprachregelung der #FDP ist, dass sie das #Schlimmste in der #Ampel verhindere.

Mit dieser Sprachregelung versuchten die Liberalen unter anderem die Verlängerung der Corona-Maßnahmen schön zu reden.

In ihr steckt schon die liberale Erkenntnis, dass die Grünen eine antiliberale Politik betreiben, halt etwas Schlimmes, das die FDP aber mindere.

Nur die entscheidende Frage kann die Partei Hans-Dietrich Genschers nicht beantworten:

Warum soll jemand eine #Partei wählen, die den #Grünen zur #Macht verhilft, wenn er erkannt hat, dass eben diese Grünen etwas Schlimmes sind?

Zusammen mit den Grünen rennt die FDP nun schon seit anderthalb Jahren in eine Politik, die eine bürgerlich-liberale Wählerschaft nur abstoßen kann:

immer mehr Staat statt Markt, anlasslose Überwachung rechtstreuer Bürger im Internet oder Strafen für die falsche Ansprachen von Menschen, die eine oder mehrere Neudefinitionen ihres Geschlechts hinter sich haben.

Um nur diese „Highlights“ zu nennen.

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#Wagenknecht
#Partei

Der frühere Parteichef Bernd Riexinger nannte Wagenknechts Ausstieg eine „Befreiung“.

„Alle, die durch Frau Wagenknecht daran gehindert wurden, uns zu wählen oder sogar bei uns Mitglied zu werden, sind herzlich eingeladen“,
sagte er gegenüber Medien.

Die Klarheit sorge jetzt dafür, dass die Wähler der Linken jetzt wieder wüssten, „was die Linke will und für sie tut“.


Die Misstöne haben ihre Gründe.

Die Gefahr besteht, dass die Linkspartei bei einer Spaltung im Bundestag ihren Fraktionsstatus verlieren könnte.

Mit dem Verlust des Fraktionsstatus würde die Partei nicht nur zahlreiche Rechte im Parlament verlieren, sondern auch das Anrecht auf einen Vizepräsidenten – Petra Pau könnte diese Rolle nicht mehr ausüben.

Dass bereits der Einzug der Linksfraktion von Anfang an ein Politikum war, weil sie keine 5 Prozent bei den Bundestagswahlen erreichte, steht dabei noch auf einem eigenen Blatt:

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#BSW #Chancen Interessant könnte es werden, wenn #Wagenknecht und die #AfD in einem (ostdeutschen) Bundesland zusammen über 50 Prozent kommen sollten, denn dann hätten die #Blockparteien dort keine #Regierungsmehrheit. Wenn #Wagenknecht es ernst meint…
#BündnisSahraWagenknecht
#Programm
#CoronaAufarbeitung

Wichtige und unterstützenswerte Anfrage von Bastian Barucker
an den neuen #Wagenknecht-Verein.

Eine #Partei, die sich keine #CoronaAufarbeitung auf die Fahnen schreibt
und sich nicht massiv und dezidiert gegen zukünftiges
#GainofFunction -Funding
ausspricht, kann im Jahr 2023 keine ernstzunehmende #Oppositionspartei sein.

Man kann nicht einfach so tun, als hätte es die letzten drei Jahre nicht gegeben.
Bitte Baruckers Tweet supporten, wenn ihr das auch so seht.

Wenn Wagenknecht hierauf nicht reagiert,
ist sie ganz einfach eines: #ControlledOpposition.
Machen wir ihr also Druck! 🔥

via #AyaVelasquez

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#Deutschland2024

#Bauern und
Andere gehen auf die Straße und fordern den
#Rücktritt einer #Regierung,
die noch vor gut zwei Jahren 56% Stimmen bekam.

Die Regierung und Andere gehen auf die Straße und fordern
#Widerstand bis hin zum #Verbot einer #Partei, die regelmäßig 20% Zuspruch bekommt, und nirgendwo irgendeine Verantwortung trägt.

Mir schwant nichts Gutes.

Spätestens im Herbst knallt's.
#ltw

via #TheRealTom

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#Neugründung
#Partei
#WerteUnion

Die Werteunion wird ...

... die eigentliche CDU – Parteigründung in Bonn an diesem Wochenende.

Warum sich die Werteunion gründet, lässt sich in zwei Worten zusammenfassen: Kai Wegner.

Der hat in Berlin den Wahlkampf eines Konservativen geführt und gewonnen.

Doch als Regierender Bürgermeister zeigte er sich dann sofort als grüner als Renate Künast und Robert Habeck zusammen. 

Daraus lassen sich zwei Erkenntnisse ziehen:

Eine relevante Menge der Deutschen will eine konservative Politik. Doch wenn sie diese wählt, bekommt sie die Grünen.

Im Original als Koalitionspartner. Oder in Form von Politprofis, denen es wichtiger ist, in den Szeneclubs ihrer Stadt gemocht zu werden, statt ihre Wahlversprechen zu erfüllen.


Die CDU unter Wegner oder Merz ist eine Marke, die nicht hält, was sie verspricht.

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#AfD
#Verfassungsschutz
#VLeute

In wenigen Tagen beginnt in #Münster ein #Prozess:
Vor
#Gericht gibt es eine neue Runde im #Rechtsstreit #AfD versus #Verfassungsschutz.

Die Richter in der westfälischen Stadt müssen entscheiden, ob der
#Geheimdienst
die
#Partei weiter ausforschen und öffentlich als rechtsextremen „Verdachtsfall“
anprangern darf.
Die Partei prozessiert seit Jahren gegen den Inlandsgeheimdienst von
Innenministerin Nancy Faeser (SPD).

Dabei geht es den Richtern auch um ein relevantes Kriterium:

Wie stark ist die AfD von sogenannten V-Leuten durchsetzt?


Gemeint sind #Parteimitglieder, die als „Assets“ und #Informanten mit dem #Verfassungsschutz zusammenarbeiten.

Welche Rolle spielen diese Geheimdienst-Spitzel, die unter der Hand vom Staat bezahlt werden, für die ausgemachte Radikalisierung der 
Partei?

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Eine neue #Studie zeigt, dass #AfD-Wähler oftmals unzufriedener als #Anhänger anderer #Parteien sind. Der Grund dafür könnte vor allem in der negativen #Rhetorik der Partei liegen.

Ein zentraler Grund für diese #Unzufriedenheit könnte laut Forschern in der negativen Ansprache der #Partei liegen. "Rechtsextreme Bewegungen leben von einer Rhetorik der Negativität und überschwemmen ihre Anhänger mit negativ formulierten Themen und Nachrichten", erklärt Maja Adena, eine der Studienautorinnen gegenüber dem "Spiegel". Diese Negativität führe zu einer emotionalen Abwärtsspirale bei den Anhängern der AfD.


Wer hat wohl diese Studie
durchgeführt
? Bestimmt vollkommen unabhängig und objektiv!
Unzufriedenheit hängt natürlich auch immer mit der
Partei zusammen und nicht mit der derzeitigen Politik.


Quelle ➡️➡️




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Vorläufige Hochrechnung von 21 Uhr

#Frankreich hat gewählt:
Die
#Ergebnisse der ersten Runde der #Parlamentswahlen sind ein politisches #Erdbeben.

Erstmals in der
#Geschichte des #Landes ist die #Partei von Marine
#LePen stärkste #Kraft bei #Wahlen zur #Nationalversammlung geworden.

Ersten Prognosen zufolge gewinnt das Rassemblement National um Marine Le Pen den ersten Wahlgang der Parlamentswahl in Frankreich mit 34 Prozent eindeutig. Auf Platz zwei kommt das Linksbündnis NFP mit 28,5 Prozent. Macrons Bündnis kommt auf 20,5 Prozent und ist damit abgeschlagen auf dem dritten Platz. Eine Mehrheit für Macron im Parlament ist aufgrund der Ergebnisse praktisch ausgeschlossen. Die konservativen Republikaner kommen auf 10 Prozent.

Quelle➡️➡️



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#Essen

Wir fassen zusammen:

In
#Essen muss die staatlich finanzierte #Polizei,
Demonstranten der staatlich finanzierten #Zivilgesellschaft
davon abhalten,

den Parteitag einer staatlich finanzierten #Partei
zu stürmen.

Was für ein staatlich finanziertes Schauspiel!
#AFDBPT2024

via #Dr.DavidLuetke



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Wisst ihr noch, als Sahra #Wagenknecht sagte, die #Grünen seien die gefährlichste #Partei im #Bundestag?
Jetzt schließt Wagenknecht eine Koalition mit den Grünen nicht mehr aus. Hauptsache, die AfD kommt nicht in die Regierung.

Damit habt ihr es jetzt offiziell:
Wer Wagenknecht wählt, wählt eventuell auch Grün.


Wagenknecht: Grüne "sicher nicht unser Wunschpartner“
In einem anderen Interview, das Wagenknecht der Wochenzeitung "der Freitag" gab, antwortete sie auf die Frage nach einer möglichen gemeinsamen Regierung mit den Grünen in Sachsen oder Thüringen: „Im Osten sind alle gehalten, nach den Wahlen zu versuchen, eine stabile Regierung mit einer vernünftigen Ausrichtung zu bilden.“ In Thüringen sei seit Jahren eine Minderheitsregierung dran, die „nicht handlungsfähig“ sei. Das sei ein Problem.

Quelle ➡️➡️



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