Der #Bundestag hat im Juni ein #Sondervermögen von #100MilliardenEuro für die #Bundeswehr beschlossen,
das mit neuen #Staatsschulden finanziert werden soll.
Eine #Analyse der #Eigentumsverhältnisse der begünstigten #Rüstungsunternehmen sowie der #Gläubigerbanken, die dem deutschen #Staat das #Geld dafür leihen, zeigt, wer von den Milliarden profitiert.
Zunächst: Das 100-Milliarden-Sondervermögen wurde nicht erst nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022, der sogenannten „Zeitenwende“, konzipiert.
Bereits im Oktober 2021 soll laut SPIEGEL ein sechsseitiges Argumentationspapier aus dem Verteidigungsministerium vorgelegen haben, in dem ein solches „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 102 Milliarden Euro angedacht wurde.
Das Ministerium verweigert auf Anfrage allerdings eine Veröffentlichung dieses Papiers.
Es handle sich um „geheimhaltungsbedürftige Tatsachen“.
Laut dem Gesetz zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ wird angestrebt, in den nächsten fünf Jahren zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das #Militär zur Verfügung zu stellen – „auf Basis der aktuellen Regierungsprognose für Verteidigungsausgaben nach #NATO-Kriterien“.
Das Zwei-Prozent-Ziel selbst war schon 2014 bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten formuliert worden.
Weiterhin heißt es im aktuellen Gesetz, dass nach Verausgabung des #Sondervermögens die finanziellen Mittel aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden sollen, „um das #Fähigkeitsprofil der #Bundeswehr und den deutschen Beitrag zu den dann jeweils geltenden #NATO-Fähigkeitszielen zu gewährleisten“.
Dass das Militärbudget auch nach #Ablauf der fünf Jahre weiterhin bei zwei Prozent des BIP liegen soll, bekräftigte Bundeskanzler #Scholz in einer Rede im September.
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das mit neuen #Staatsschulden finanziert werden soll.
Eine #Analyse der #Eigentumsverhältnisse der begünstigten #Rüstungsunternehmen sowie der #Gläubigerbanken, die dem deutschen #Staat das #Geld dafür leihen, zeigt, wer von den Milliarden profitiert.
Zunächst: Das 100-Milliarden-Sondervermögen wurde nicht erst nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022, der sogenannten „Zeitenwende“, konzipiert.
Bereits im Oktober 2021 soll laut SPIEGEL ein sechsseitiges Argumentationspapier aus dem Verteidigungsministerium vorgelegen haben, in dem ein solches „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 102 Milliarden Euro angedacht wurde.
Das Ministerium verweigert auf Anfrage allerdings eine Veröffentlichung dieses Papiers.
Es handle sich um „geheimhaltungsbedürftige Tatsachen“.
Laut dem Gesetz zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ wird angestrebt, in den nächsten fünf Jahren zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das #Militär zur Verfügung zu stellen – „auf Basis der aktuellen Regierungsprognose für Verteidigungsausgaben nach #NATO-Kriterien“.
Das Zwei-Prozent-Ziel selbst war schon 2014 bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten formuliert worden.
Weiterhin heißt es im aktuellen Gesetz, dass nach Verausgabung des #Sondervermögens die finanziellen Mittel aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden sollen, „um das #Fähigkeitsprofil der #Bundeswehr und den deutschen Beitrag zu den dann jeweils geltenden #NATO-Fähigkeitszielen zu gewährleisten“.
Dass das Militärbudget auch nach #Ablauf der fünf Jahre weiterhin bei zwei Prozent des BIP liegen soll, bekräftigte Bundeskanzler #Scholz in einer Rede im September.
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Aufrüstung: Bei wem landet das Geld?
Eine Analyse der Eigentümer der begünstigten Rüstungsfirmen sowie der Gläubigerbanken der Kredite
Sabine #Stebel hat sich die Mühe gemacht, das Buch der #BioNTech-Gründer Ugur #Sahin und #Özlem #Türeci einer akribischen #Analyse zu unterziehen.
„Projekt Lightspeed – Der Weg zum BioNTech-Impfstoff“
sollte eine Erfolgsdokumentation
sein, wie es gelang, eine neue modRNA-Wirkstoffklasse zu einer Masseninjektion zu machen.
Nicht gerechnet haben sie mit der fachlichen Kompetenz der Biologin Sabine Stebel. Sie hat auf dem Gebiet des Protein-Engineerings und der Directed Evolution promoviert und vielfach publiziert.Aus der geplanten Lobeshymne der Gentherapie-Produzenten wird durch Stebels Recherche eine Quelle von Indizien und Beweisen für den inszenierten größten Betrug in der Medizingeschichte.
Quelle ➡️➡️
💉💉💉
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„Projekt Lightspeed – Der Weg zum BioNTech-Impfstoff“
sollte eine Erfolgsdokumentation
sein, wie es gelang, eine neue modRNA-Wirkstoffklasse zu einer Masseninjektion zu machen.
Nicht gerechnet haben sie mit der fachlichen Kompetenz der Biologin Sabine Stebel. Sie hat auf dem Gebiet des Protein-Engineerings und der Directed Evolution promoviert und vielfach publiziert.Aus der geplanten Lobeshymne der Gentherapie-Produzenten wird durch Stebels Recherche eine Quelle von Indizien und Beweisen für den inszenierten größten Betrug in der Medizingeschichte.
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#EUWahl Da ist er, der totale Meltdown der Grünen bei ihrer angeblich heißesten Fanbase. via #TheRealTom Hier mehr ▶️▶️ ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
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#EUWahl
#Analyse
#Jungwähler
Wetten, dass das #gruene Gequatsche vom #Wahlrecht ab 16 schnell aufhört!?
Scheint so als würde die Klima #Shitshow nicht bei allen 16 bis 24-Jährigen bombig ankommen...
via #Dr.DavidLuetke
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