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#AmpeldesGrauens
#Demokratie
#Rechtsstaat
#Faeser gibt dem schwer angeschlagenen #Rechtsstaat jetzt den Rest:
Wer an 'Rechte' spendet, soll auf bloßen #Verdacht hin finanziell erledigt werden.
#Links- und #Klima- #Extremismus kann natürlich bedenkenlos weiterfinanziert werden.
via #TheRealTom
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#Faeser gibt dem schwer angeschlagenen #Rechtsstaat jetzt den Rest:
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#SEKEinsatz
#Wuppertal
So läuft das in der #Faeser- #Präventiv- #Demokratie:
Am Mittwoch wird in 'Aktenzeichen XY' (ZDF) nach einem seit 25 Jahren (!)
untergetauchten RAF-Terroristen gefahndet.
Am Samstag ruft irgendein Gutbürger aus dem Zug bei der Polizei an, daraufhin
stürmt ein SEK den abgedunkelten, abgesperrten Zug in Wuppertal,
verängstigt hunderte Fahrgäste und schleift den angeblich
erkannten 'Terroristen' mit.
Leider war es nur ein #harmloser #Mitbürger,
wie Sie und ich.
Tja, Pech, aber so ist das nunmal in einer wehrhaften Demokratie.
via #TheRealTom
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#Wuppertal
So läuft das in der #Faeser- #Präventiv- #Demokratie:
Am Mittwoch wird in 'Aktenzeichen XY' (ZDF) nach einem seit 25 Jahren (!)
untergetauchten RAF-Terroristen gefahndet.
Am Samstag ruft irgendein Gutbürger aus dem Zug bei der Polizei an, daraufhin
stürmt ein SEK den abgedunkelten, abgesperrten Zug in Wuppertal,
verängstigt hunderte Fahrgäste und schleift den angeblich
erkannten 'Terroristen' mit.
Leider war es nur ein #harmloser #Mitbürger,
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“Varoufakis, Mitgründer der linken paneuropäischen Partei Diem25, hatte am Samstag im Onlinenetzwerk X geschrieben, das deutsche Innenministerium habe ein »Betätigungsverbot« gegen ihn erlassen, also »ein Verbot jeglicher politischer Betätigung«. Kongress…
#PalästinaKongress
#Zensur
#Gazakonflikt
#Genozid
#Berlin
Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
der #Palästina Kongress stattfinden.
Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom #Faeser #Bundesinnenministerium verboten.
Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer #Zensur und #Doppelmoral.
Auch die #Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.
📖 Link zu seiner geplanten Rede ▶️
Brisant - das #Betätigungsverbot gegen #Varoufakis, einen #EU Bürger,
um ‚antisemitische und israelfeindliche Propaganda‘
bei der Veranstaltung zu verhindern ,
hätte nicht ausgesprochen werden dürfen.
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#Genozid
#Berlin
Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
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Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom #Faeser #Bundesinnenministerium verboten.
Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer #Zensur und #Doppelmoral.
Auch die #Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.
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#TotaleKontrolle
#AmpeldesGrauens
Mit der #Faeser #SPD läuft Alles nur zum Besten der #Bürger.
‚Zettelwirtschaft‘ wird abgeschafft , selbstverständlich wird das Ganze mit dem digitalen Personalausweis ( dessen Akzeptanz niedrig ist) verknüpft 🤡.
Wieder eine vollmundige #Faeser Ankündigung.
Jeder Einzelne von uns kann
seinen Anteil an der Erfüllbarkeit dieser Kontrollphantasien leisten.
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#AmpeldesGrauens
Mit der #Faeser #SPD läuft Alles nur zum Besten der #Bürger.
‚Zettelwirtschaft‘ wird abgeschafft , selbstverständlich wird das Ganze mit dem digitalen Personalausweis ( dessen Akzeptanz niedrig ist) verknüpft 🤡.
Wieder eine vollmundige #Faeser Ankündigung.
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FORUM GEGEN FAKES“
#Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“
Um gegen Hass im Netz und Desinformationen zu kämpfen, hat die Bertelsmannstiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Und das soll gemeinsam mit der Bundesregierung in
„einer bisher weltweit einzigartigen Form der Bürgerbeteiligung“
durchgeführt werden. Das bedeutet:
Ein zufällig ausgewählter und etwa nach Alter, Geschlecht und Migrationshintergrund repräsentativ ausgewählter Bürgerrat solle Strategien zur Bekämpfung von Fake News entwickeln – als Vorlage für die Regierung.
„Zufällig“ ausgewählter Denunziantenrat?
Quelle ➡️➡️
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#Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“
Um gegen Hass im Netz und Desinformationen zu kämpfen, hat die Bertelsmannstiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Und das soll gemeinsam mit der Bundesregierung in
„einer bisher weltweit einzigartigen Form der Bürgerbeteiligung“
durchgeführt werden. Das bedeutet:
Ein zufällig ausgewählter und etwa nach Alter, Geschlecht und Migrationshintergrund repräsentativ ausgewählter Bürgerrat solle Strategien zur Bekämpfung von Fake News entwickeln – als Vorlage für die Regierung.
„Zufällig“ ausgewählter Denunziantenrat?
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#LeidMedien
#Faeser
💥💥💥BREAKING 💥💥💥
#ZDF
STUFT #KALIFAT -DEMO VON HAMBURG ALS 'RECHTSEXTREM' EIN
via #TheRealTom
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#Faeser
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Die Rufe nach #Konsequenzen nach der #Islamisten-Demo in Hamburg werden parteiübergeifend lauter - und richten sich vor allem an Innenministerin #Faeser. Auch der Vorschlag für einen neuen #Straftatbestand steht im Raum.
Die Zeit der Ankündigungen müsse nun vorbei sein, mahnte die Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, im Gespräch mit der "Rheinischen Post". Sie forderte: "Wir müssen islamistischen Gruppen, die in Deutschland aktiv sind, das Handwerk legen und alle rechtsstaatlichen Mittel dafür in die Hand nehmen."
Das kommt ausgerechnet von den Grünen!
Quelle➡️➡️
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Die Zeit der Ankündigungen müsse nun vorbei sein, mahnte die Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, im Gespräch mit der "Rheinischen Post". Sie forderte: "Wir müssen islamistischen Gruppen, die in Deutschland aktiv sind, das Handwerk legen und alle rechtsstaatlichen Mittel dafür in die Hand nehmen."
Das kommt ausgerechnet von den Grünen!
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#socialmedia #Challenge #Berlin Der Zustand unserer Kinder und der Schulen , besonders in Großstädten ist bedenklich. „Bei einem Mädchen ist der Versuch gründlich schiefgegangen und sie ist kollabiert. […] Statt ihr zu helfen, indem die anderen Kinder Hilfe…
#Islamismus
#LeidMedien
#Faeser
#Verharmlosung
Bei den Worten “Kalifat« und “Scharia” wird es Bürgern bang ums Herz.
Wie das?
Dabei fand Bundesinnenministerin Nancy Faeser doch so beruhigende Worte; wer das #Kalifat fordere, ziele nicht unbedingt darauf ab, unsere #Gesellschaftsordnung zu stürzen, erklärte sie.
Das wollen bekanntlich nur “Rechte”, welche die bestehenden Parteienstrukturen kritisieren.
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) hat mit Hilfe finanzstarker Mitgliedsländer wie Saudi-Arabien und Qatar den Kampf gegen “Islamophobie” als internationales Programm verankern lassen.
Aber auch ohne dieses Programm werden wir in Deutschland seit Jahren – spätestens seit 2015 – darauf konditioniert, bei allem, was mit der muslimischen Einwanderung verbunden ist, geflissentlich wegzuschauen.
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Bei den Worten “Kalifat« und “Scharia” wird es Bürgern bang ums Herz.
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Dabei fand Bundesinnenministerin Nancy Faeser doch so beruhigende Worte; wer das #Kalifat fordere, ziele nicht unbedingt darauf ab, unsere #Gesellschaftsordnung zu stürzen, erklärte sie.
Das wollen bekanntlich nur “Rechte”, welche die bestehenden Parteienstrukturen kritisieren.
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) hat mit Hilfe finanzstarker Mitgliedsländer wie Saudi-Arabien und Qatar den Kampf gegen “Islamophobie” als internationales Programm verankern lassen.
Aber auch ohne dieses Programm werden wir in Deutschland seit Jahren – spätestens seit 2015 – darauf konditioniert, bei allem, was mit der muslimischen Einwanderung verbunden ist, geflissentlich wegzuschauen.
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#Terroranschlag
#Mannheim
#Bundestag
#Innenausschuss
Heute haben sich die Abgeordneten im Parlament zu einer Schweigeminute
für den in Mannheim durch einen Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. erhoben.
„Sein Tod erschüttert uns alle zutiefst“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
„Rouven L. ist für unsere freiheitliche Demokratie gestorben.“
Wenig später wurde im #Innenausschuss
über den Anschlag diskutiert.
Christoph de Vries, CDU MdB ließ noch während der Sitzung seinem Ärger freien Lauf und
machte öffentlich, wer die Sitzung schwänzte.
Genau: Nancy #Faeser.
Um 11.59 Uhr twitterte de Vries, dass die Ministerin dem Ausschuss,
bei dem der politisch höchst relevante Mannheim-Horror aufgearbeitet werden sollte, fernbleiben wolle.
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Heute haben sich die Abgeordneten im Parlament zu einer Schweigeminute
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„Sein Tod erschüttert uns alle zutiefst“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
„Rouven L. ist für unsere freiheitliche Demokratie gestorben.“
Wenig später wurde im #Innenausschuss
über den Anschlag diskutiert.
Christoph de Vries, CDU MdB ließ noch während der Sitzung seinem Ärger freien Lauf und
machte öffentlich, wer die Sitzung schwänzte.
Genau: Nancy #Faeser.
Um 11.59 Uhr twitterte de Vries, dass die Ministerin dem Ausschuss,
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#Integrationsversagen
#AmpeldesGrauens
Für Nancy #Faeser ist am #Mord in #Bad_Oeynhausen nicht der Täter,
sondern die fehlende soziale #Integration schuld.
Blöd, dass die #SPD in den letzten 22 von 26 Jahren in der Regierung sitzt.
Ist dann nicht die SPD eigentlich schuld?!
via #Dr.DavidLuetke
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Für Nancy #Faeser ist am #Mord in #Bad_Oeynhausen nicht der Täter,
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#Faeser
Woher wusste die Presse von der Razzia bei Compact?
Die „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ ist eine Straftat, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug geahndet wird. Faeser muss daher aufarbeiten, wie Informationen über das Verbot und die Durchsuchungen bei Compact an die #Presse durchgestochen werden konnten.
Quelle ➡️➡️
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Die „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ ist eine Straftat, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug geahndet wird. Faeser muss daher aufarbeiten, wie Informationen über das Verbot und die Durchsuchungen bei Compact an die #Presse durchgestochen werden konnten.
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Forwarded from COMPACT-Magazin
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Hurra! Unsere Sachen sind wieder da! 🚛📞☎️📺
📍 Heute um kurz nach 12 Uhr war es soweit: Der Umzugsservice „Nancy #Faeser“ hat unsere Technik und Büromöbel zurück in die Redaktion gebracht. COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer empfing die Polizei mit den Worten: „Beim letzten Mal haben Sie mich im Bademantel überrascht, heute überrasche ich Sie im Bademantel“.
📍 Auch Verlag und Lager wurden heute zwecks Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände angesteuert. Damit haben wir nun endlich auch wieder alle Hefte, Bücher, Silbermedaillen und andere Verkaufsprodukte zurück. Alles kann ab sofort wieder über www.compact-shop.de bestellt werden. Jede Bestellung hilft uns beim Neuanfang und unserem weiteren Kampf für Demokratie und Pressefreiheit!
📍 Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es derzeit trotzdem immer noch etwas länger dauert als sonst. Denn alles muss ja erst mal wieder ausgepackt und in die Regale geräumt werden.
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 t.me/CompactMagazin
📍 Heute um kurz nach 12 Uhr war es soweit: Der Umzugsservice „Nancy #Faeser“ hat unsere Technik und Büromöbel zurück in die Redaktion gebracht. COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer empfing die Polizei mit den Worten: „Beim letzten Mal haben Sie mich im Bademantel überrascht, heute überrasche ich Sie im Bademantel“.
📍 Auch Verlag und Lager wurden heute zwecks Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände angesteuert. Damit haben wir nun endlich auch wieder alle Hefte, Bücher, Silbermedaillen und andere Verkaufsprodukte zurück. Alles kann ab sofort wieder über www.compact-shop.de bestellt werden. Jede Bestellung hilft uns beim Neuanfang und unserem weiteren Kampf für Demokratie und Pressefreiheit!
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#Wahlen
#Migration
Um die Zahl illegaler #Einreisen zu beschränken, hat Nancy #Faeser temporäre #Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, das berichtet Business Insider. Grund ist die gestiegene Sicherheitsgefahr. Man habe ein „Modell für europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen entwickelt“ berichtet die Bild. Illegale Einreisen sollen verhindert, Personen ohne Visum abgewiesen werden.
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Um die Zahl illegaler #Einreisen zu beschränken, hat Nancy #Faeser temporäre #Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, das berichtet Business Insider. Grund ist die gestiegene Sicherheitsgefahr. Man habe ein „Modell für europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen entwickelt“ berichtet die Bild. Illegale Einreisen sollen verhindert, Personen ohne Visum abgewiesen werden.
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Als #Reaktion auf den #Terroranschlag von Solingen plant Nancy #Faeser ein neues #Sicherheitsgesetz. Dieses sieht weitläufige Verschärfungen des Waffenrechts vor. Wieder werden Grundrechte geschleift.
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