#Scholz betonte in Stockholm das gemeinsame #Wertefundament, auf dem die nordischen Partner stünden. Es einten sie das Bekenntnis zu #Menschenrechten, zur #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit.

Wunderbar - und was wurde
beschlossen? Friedensverhandlungen zu unterstützen?


Die Zeichen waren somit klar, die sich auf den Ausbau der Verteidigungsfähigkeit richten.
Die nordischen Länder sind sich einig.
Dänemarks Ministerpräsidentin fordert mehr Patriot-Luftabwehrsysteme für die Ukraine
In Dänemark soll die Wehrpflicht von 2026 an auch für Frauen gelten, in Schweden wurde schon vor einigen Jahren die Wehrpflicht für beide Geschlechter wieder eingeführt, und Norwegen war 2015 der erste Nato-Staat, der die Wehrpflicht für Frauen überhaupt vorsah.


Quelle ➡️➡️

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#Demokratie gefährdendes Irrlicht nach dem AfD-Urteil


Was bedeutet es, wenn ein CDU-Politiker wie Marco Wanderwitz (Foto) erklärt, eine „bedrohliche“ Partei nicht mehr „auf politischem Weg kleinbekommen“ zu können und deshalb nach einem Verbot ruft?

Die Richter hatten im Prinzip eine Wahl, die keine war. Hätten sie für die AfD entschieden, wäre ihnen aus Politik und den meisten Redaktionen vorgeworfen worden, sie würden der AfD damit ausgerechnet vor wichtigen Wahlen eine Art Unbedenklichkeitserklärung ausfertigen.

Im letzten Jahr schrieb Felix Perrefort hier zu dieser Verfassungsschutzeinstufung in Thüringen:
„Je schwerwiegender die Vorwürfe, desto schwerer wiegt auch die Beweislast. Auf elf Seiten (ca. 4.500 Wörter) sucht der Verfassungsschutz sie zu stemmen. Es mag durchaus sein, dass es solche Beweise gibt, der Verfassungsschutz ist aber offenbar nicht in der Lage, sie zu präsentieren.“

Quelle ➡️➡️

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#Wahlhilfe

Parteipolitisch neutral.

Die #AfD ist "raus". Nur "Demokraten" sind erwünscht.

Eine schöne Gemeinschaftsaktion, brought you by Evangelische Kirche and Tagesspiegel, zwei sehr gute Verfechter der #Demokratie.

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#Impfpflicht
#Demokratie
#Grundgesetz

Es ist eine #Farce, dass die

Politiker, die für eine allgemeine Impfpflicht
gestimmt hatten,

heute 75 Jahre Grundgesetz feiern.

via #horizont

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#Grundgesetz
#Meinungsfreiheit

In diesen Tage wird an vielen Orten 75 Jahre #Grundgesetz gefeiert.

Was von den Gründervätern der #BRD für die Bürger als Schutz vor einem übergriffigen Staat ersonnen wurde, wurde von #Polizisten seit der #Corona Zeit verblüffend offen verteufelt.

Einen Schritt weiter geht da die amtierende #SPD
I nnenministerin, die ihre persönliche Auffassung von #Demokratie gerne schon unseren unschuldigen und vollkommen unpolitischen Kindern in der #Kita nach #Honecker Art
eintrichtern will.

Das Team von #NIUS hat diese Ankündigung analysiert

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#UkraineKrieg

Auch für #Lithium und das #ElektroautoNarrativ
mussten Tausende #Ukrainer sterben.

Es ging garantiert nie um #Freiheit oder #Demokratie.

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#CDU
#Demokratie
#Deutschland2024

Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.

Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.

Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.

„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.

Nur so könne man der AfD noch Herr werden.

via #ApolloNews

weder christlich, noch demokratisch

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#Demokratiefördergesetz
#Ampel

Die Ampel-Regierung streitet sich erbittert über die Frage, ob das „Demokratiefördergesetz“ vielleicht sogar selbst ein #Schaden an der #Demokratie ist.

Doch auch wenn es verhindert wird: Ändern würde das gar nichts.

Einige Liberale scheinen fest entschlossen, das Gesetz verhindern zu wollen. Offiziell bestätigen will dies zwar niemand.
Entsprechende Versuche wiederum dürften auf den erbitterten Widerstand der grünen Familienministerin und der sozialdemokratischen Innenministerin stoßen. Die umstrittenen Projekte wird es also weiterhin geben. Auch ganz ohne Demokratiefördergesetz.

Quelle➡️➡️

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#Demokratiekurse


Mit BC4D, dem "Business Council for Democracy", können #Unternehmen ihre Mitarbeiter in #Medienkompetenz und #Demokratie schulen.

Die angebotenen Kurse sind zunehmend begehrt.

Seinerzeit habe es viele Programme für Schüler gegeben, sagt Sophia Becker von der Stiftung.
An Erwachsenen sei das jedoch vorbeigegangen. Daher die Idee: Ein konkretes Angebot auch für ältere Menschen. Und das für #Unternehmen. Gerade große Konzerne aber auch viele Mittelständler seien eigentlich aktiv, wenn es um #Fremdenhass und #Hetze ginge,


Quelle➡️➡️

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