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#VonderLeyen bricht #EURecht, um 500 #Millionen Euro
in die #Waffenproduktion investieren zu können
Die #EUKommission will zur #Unterstützung der #Ukraine mehr #Munition produzieren lassen.
Dazu hat die oberste EU-Behörde unter Leitung von Ursula von der Leyen einen #Gesetzesvorschlag vorgelegt,
laut dem 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget, genauer gesagt aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds sowie dem Kohäsionsfonds für besonders arme EU-Regionen, abgezweigt werden sollen.
Doch damit beugt die EU-Kommission wissentlich EU-Recht.
Denn die europäischen Verträge schliessen die Verwendung von EU-Mitteln für Rüstungsgüter explizit aus.
Bisher kritisieren
in #Deutschland weder #Politik noch #Medien diesen offenen #Rechtsbruch der EU-Kommission.
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in die #Waffenproduktion investieren zu können
Die #EUKommission will zur #Unterstützung der #Ukraine mehr #Munition produzieren lassen.
Dazu hat die oberste EU-Behörde unter Leitung von Ursula von der Leyen einen #Gesetzesvorschlag vorgelegt,
laut dem 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget, genauer gesagt aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds sowie dem Kohäsionsfonds für besonders arme EU-Regionen, abgezweigt werden sollen.
Doch damit beugt die EU-Kommission wissentlich EU-Recht.
Denn die europäischen Verträge schliessen die Verwendung von EU-Mitteln für Rüstungsgüter explizit aus.
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in #Deutschland weder #Politik noch #Medien diesen offenen #Rechtsbruch der EU-Kommission.
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#DigitaleID
#EUKommission
via #AyaVelasquez
1/2
Niemand, absolut niemand hat diese Herrschaften gebeten, eine lebenslängliche E-Identity für jeden europäischen Bürger einzuführen und diese zukünftig mit digitalem Zentralbankgeld zu verknüpfen.
Die EU-Kommission wurde von Europas Bürgern nicht demokratisch legitimiert.
Mit dem "Digital Services Act" hat Brüssel erst kürzlich bewiesen, wie man dort zu bürgerlichen Freiheitsrechten steht.
Egal, wie man es dreht: Diese EU-Kommission ist totalitär.
Die Forderung, die EU zu verlassen, ist in diesen Zeiten genauso wichtig wie die Forderung, die WHO zu verlassen.
Und es handelt sich hierbei keinesfalls um eine "rechte", sondern schlichtweg um eine humanistische Forderung.
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#EUKommission
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Niemand, absolut niemand hat diese Herrschaften gebeten, eine lebenslängliche E-Identity für jeden europäischen Bürger einzuführen und diese zukünftig mit digitalem Zentralbankgeld zu verknüpfen.
Die EU-Kommission wurde von Europas Bürgern nicht demokratisch legitimiert.
Mit dem "Digital Services Act" hat Brüssel erst kürzlich bewiesen, wie man dort zu bürgerlichen Freiheitsrechten steht.
Egal, wie man es dreht: Diese EU-Kommission ist totalitär.
Die Forderung, die EU zu verlassen, ist in diesen Zeiten genauso wichtig wie die Forderung, die WHO zu verlassen.
Und es handelt sich hierbei keinesfalls um eine "rechte", sondern schlichtweg um eine humanistische Forderung.
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#DigitaleID #EUKommission via #AyaVelasquez 1/2 Niemand, absolut niemand hat diese Herrschaften gebeten, eine lebenslängliche E-Identity für jeden europäischen Bürger einzuführen und diese zukünftig mit digitalem Zentralbankgeld zu verknüpfen. Die EU…
#DigitaleID
#EUKommission
via #AyaVelasquez
2/2
Niemand, absolut niemand hat diese Herrschaften gebeten, eine lebenslängliche E-Identity für jeden europäischen Bürger einzuführen…
Transnationale Organisationen wie die #VereintenNationen
mit ihrer #Unterorganisation #WHO,
sowie die #korrupte #EUKommission mit ihrem Milliardendeal mit #Pfizer und den verschollenen SMS, haben alle während der #CoronaJahre ihr wahres Gesicht gezeigt.
Sie haben Falschwahrheiten verbreitet, sie haben massiv Steuergeld verschleudert, sie hatten kein Problem damit, eine Maskierung von Kindern und Isolierung von Alten durchzusetzen, sie haben ein Überwachungsmodell wie in Asien in Teilen implementiert, und möchten letzteres bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit weiter ausbauen und verbindlich einführen.
In Zeiten wie diesen auf nationaler Souveränität zu bestehen, hat nichts mit Nationalismus zu tun.
Ich konnte mit dem Konzept Nationalstaat noch nie etwas anfangen.
Es geht vielmehr darum, dass in Zeiten globalistischer Angriffe auf bürgerliche Freiheiten und Selbstbestimmungs-rechte der Nationalstaat als kleinstmögliche politische Einheit ein Bollwerk gegen eine nicht demokratisch legitimierte Übernahme sein kann.
Und die nationalen Parlamente, so schlecht sie auch sein mögen, sind die einzig demokratisch legitimierte Einheit, die den Bürgern gegenüber - zumindest in der Theorie - rechenschaftspflichtig ist.
Mehr Föderalismus und Subsidiarität nach dem Vorbild der Schweiz wäre natürlich wünschenswert, bleibt aber angesichts völlig fehlender Debatten hierzu im Deutschland 2023 noch ein ferner Wunschtraum.
An einem EU-Technokraten wie Thierry Breton perlen die zahllosen kritischen Kommentare unter seinem Tweet einfach ab.
Er weiß, dass die Bürger Europas die EU-Kommission hassen - es ist ihnen schlichtweg egal geworden.
Das #Demokratiedefizit der #EU, über das ganze Bibliotheken gefüllt wurden, bringt #Gestalten wie #ThierryBreton und Ursula #vonderLeyen hervor, und ist im Gegenzug auf deren vollkommene moralische Verkommenheit und deren Machthunger angewiesen, um neue Überwachungsinstrumente,
wie den #DSA und nun die neue "Digital Identity Wallet", vorbei an demokratischen Entscheidungsprozessen, einzuführen.
Die Bürgerverachtung strahlt ihnen aus jeder Pore.
Diese EU muss endlich weg!
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#EUKommission
via #AyaVelasquez
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Niemand, absolut niemand hat diese Herrschaften gebeten, eine lebenslängliche E-Identity für jeden europäischen Bürger einzuführen…
Transnationale Organisationen wie die #VereintenNationen
mit ihrer #Unterorganisation #WHO,
sowie die #korrupte #EUKommission mit ihrem Milliardendeal mit #Pfizer und den verschollenen SMS, haben alle während der #CoronaJahre ihr wahres Gesicht gezeigt.
Sie haben Falschwahrheiten verbreitet, sie haben massiv Steuergeld verschleudert, sie hatten kein Problem damit, eine Maskierung von Kindern und Isolierung von Alten durchzusetzen, sie haben ein Überwachungsmodell wie in Asien in Teilen implementiert, und möchten letzteres bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit weiter ausbauen und verbindlich einführen.
In Zeiten wie diesen auf nationaler Souveränität zu bestehen, hat nichts mit Nationalismus zu tun.
Ich konnte mit dem Konzept Nationalstaat noch nie etwas anfangen.
Es geht vielmehr darum, dass in Zeiten globalistischer Angriffe auf bürgerliche Freiheiten und Selbstbestimmungs-rechte der Nationalstaat als kleinstmögliche politische Einheit ein Bollwerk gegen eine nicht demokratisch legitimierte Übernahme sein kann.
Und die nationalen Parlamente, so schlecht sie auch sein mögen, sind die einzig demokratisch legitimierte Einheit, die den Bürgern gegenüber - zumindest in der Theorie - rechenschaftspflichtig ist.
Mehr Föderalismus und Subsidiarität nach dem Vorbild der Schweiz wäre natürlich wünschenswert, bleibt aber angesichts völlig fehlender Debatten hierzu im Deutschland 2023 noch ein ferner Wunschtraum.
An einem EU-Technokraten wie Thierry Breton perlen die zahllosen kritischen Kommentare unter seinem Tweet einfach ab.
Er weiß, dass die Bürger Europas die EU-Kommission hassen - es ist ihnen schlichtweg egal geworden.
Das #Demokratiedefizit der #EU, über das ganze Bibliotheken gefüllt wurden, bringt #Gestalten wie #ThierryBreton und Ursula #vonderLeyen hervor, und ist im Gegenzug auf deren vollkommene moralische Verkommenheit und deren Machthunger angewiesen, um neue Überwachungsinstrumente,
wie den #DSA und nun die neue "Digital Identity Wallet", vorbei an demokratischen Entscheidungsprozessen, einzuführen.
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BrandenburgTV Infokanal
#KlimaNarrativ
#Agenda
#AmpelWahnsinn
Die #EUKommission will also eine "#Sanierungspflicht"
für Altbauten in der #EU?
Blöd bloß, dass was in Holland #Energieeffizienzklasse A
ist, in #Deutschland D ist...🤡
In Deutschland muss also saniert werden,
in Holland nicht. 😉
via Dr.David Luetke
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Eine #Kriegswirtschaft die wir nicht wollen, wegen einer #EUkommission die wir nicht gewählt haben. 💯
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#Pfizergate
#PfizerSMS
#EUKommission
Europäische #Staatsanwaltschaft untersucht #Texte zwischen Ursula
#vonderLeyen und
dem Chef von #Pfizer
Ermittler der #Europäischen #Staatsanwaltschaft (EPPO) haben in den letzten Monaten die #Ermittlungsergebnisse der belgischen #Staatsanwälte übernommen, die
#vonderLeyen
wegen "Einmischung in öffentliche Funktionen, Zerstörung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten" untersuchen,
so Rechtsdokumente, die von POLITICO und einem Sprecher der Staatsanwaltschaft Lüttich gesehen wurden.
Hier mehr ▶️▶️
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#EUKommission
#vonderLeyen
Die Zustimmungsrate der Europäischen Kommission
ist in der EU tief gespalten und in einer Handvoll Mitgliedstaaten alarmierend niedrig, zeigen neue Umfragen, die Fragen über Ursula von der Leyens Angebot für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Exekutive aufwerfen.
Woran das wohl liegen könnte?
Hier mehr ▶️▶️
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Die Zustimmungsrate der Europäischen Kommission
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#EUWahlen
#EUKommission
#Brüssel
Der Kuhhandel um die #EU Spitzenpositionen beginnt
schon in dieser Woche.
Nach den Europawahlen werden die Regierungschefs
der EU voraussichtlich am Montag (10. Juni)
mit informellen Beratungen über die Verteilung der vier europäischen
Spitzenämter beginnen.
Bevor er Ende des Jahres von seinem Amt zurücktritt,
muss der Präsident des Rates, Charles Michel,
die Gespräche zwischen den EU-Regierungschefs über
das nächste Führungsteam leiten:
die Europäische Kommission,
den Europäischen Rat und das Europäische Parlament
sowie den Posten des Chefdiplomaten der EU.
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#Brüssel
Der Kuhhandel um die #EU Spitzenpositionen beginnt
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Nach den Europawahlen werden die Regierungschefs
der EU voraussichtlich am Montag (10. Juni)
mit informellen Beratungen über die Verteilung der vier europäischen
Spitzenämter beginnen.
Bevor er Ende des Jahres von seinem Amt zurücktritt,
muss der Präsident des Rates, Charles Michel,
die Gespräche zwischen den EU-Regierungschefs über
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sowie den Posten des Chefdiplomaten der EU.
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