#Diätenerhöhung
#Bundestag
#Instinktlosigkeit
In Zeiten von steigender #Obdachlosigkeit, flaschensammelnden #Senioren und leider auch #Kinderarmut.
Die politische Kaste greift zum 1.Juli immer dreister in die #Steuerkasse.
Den Abgeordneten im Bundestag winkt die stärkste Erhöhung ihrer Diäten seit knapp 30 Jahren!
Ab 1. Juli bekommen sie 6 Prozent mehr – 11 227,20 Euro brutto im Monat.
Jetzt ziehen die Länder einzeln nach – und für die Abgeordneten im niedersächsischen Landtag gilt:
Ihre Diäten steigen noch stärker!
Hier mehr ▶️▶️
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#Bundestag
#Instinktlosigkeit
In Zeiten von steigender #Obdachlosigkeit, flaschensammelnden #Senioren und leider auch #Kinderarmut.
Die politische Kaste greift zum 1.Juli immer dreister in die #Steuerkasse.
Den Abgeordneten im Bundestag winkt die stärkste Erhöhung ihrer Diäten seit knapp 30 Jahren!
Ab 1. Juli bekommen sie 6 Prozent mehr – 11 227,20 Euro brutto im Monat.
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#AmpeldesGrauens Na, heute schon gewechselt? ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
Media is too big
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#Selbstbestimmungsgesetz
#AmpeldesGrauens
#FrauenschutzWarEinmal
Heute im #Bundestag hat die #Ampelkoalition das
grenzwertige #Selbstbestimmungsgesetz
beschlossen.
Unter dem irritierenden Markenkern
der #Selbstbestimmung
werden durch die #Ampelideologen hart erkämpfte #Frauenrechte nun staatlich demontiert .
Bemerkenswert, wie so oft ,
war dazu die Rede
von Sahra Wagenknecht im Plenum,
die feststellte,
das es mit diesem Gesetz keine Schutzräume für Frauen
mehr geben wird.
Ein armseliger Tag für 50 % der deutschen #Bürger.
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#AmpeldesGrauens
#FrauenschutzWarEinmal
Heute im #Bundestag hat die #Ampelkoalition das
grenzwertige #Selbstbestimmungsgesetz
beschlossen.
Unter dem irritierenden Markenkern
der #Selbstbestimmung
werden durch die #Ampelideologen hart erkämpfte #Frauenrechte nun staatlich demontiert .
Bemerkenswert, wie so oft ,
war dazu die Rede
von Sahra Wagenknecht im Plenum,
die feststellte,
das es mit diesem Gesetz keine Schutzräume für Frauen
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Ein armseliger Tag für 50 % der deutschen #Bürger.
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#Zuwanderung #GrüneIdeologie Henryk M. Broder ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
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#Parlament
#Deutschland2024
Gestern im #Bundestag
Robert Farle , fraktionslos, lieferte eine prägnante Rede in nur 3 Minuten.
Es ist zu hoffen, dass möglichst viele #Bürger in #Deutschland #Zeugen dieser #Veranstaltung werden und erleben, wie mit wenig Fakten eine Stunde lang Hetze
gegen eine einzelne Partei betrieben wird,
nur aus der Angst heraus,
dass sie bei der nächsten Wahl mehr Stimmen erhalten könnte.
Das ist der eigentliche Zweck all ihrer Lügen, die sie seit einer Stunde verbreitet haben.
Die #Correctiv-Kampagne ist kläglich gescheitert.
Sie haben viele Menschen belogen.
Es wird Zeit, dass sie mit Fakten auftreten und aufhören, hier zu lügen.
Sie #belügen die #Bevölkerung #Deutschlands zu offensichtlichen #Zwecken der #Wahlmanipulation.
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#Deutschland2024
Gestern im #Bundestag
Robert Farle , fraktionslos, lieferte eine prägnante Rede in nur 3 Minuten.
Es ist zu hoffen, dass möglichst viele #Bürger in #Deutschland #Zeugen dieser #Veranstaltung werden und erleben, wie mit wenig Fakten eine Stunde lang Hetze
gegen eine einzelne Partei betrieben wird,
nur aus der Angst heraus,
dass sie bei der nächsten Wahl mehr Stimmen erhalten könnte.
Das ist der eigentliche Zweck all ihrer Lügen, die sie seit einer Stunde verbreitet haben.
Die #Correctiv-Kampagne ist kläglich gescheitert.
Sie haben viele Menschen belogen.
Es wird Zeit, dass sie mit Fakten auftreten und aufhören, hier zu lügen.
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#Diätenerhöhung
#Bundestag
Dreiste #Selbstbedienung im #Parlament
Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.
Damit beziehen sie monatlich demnächst 11.227,20 Euro.
Das sind 635,50 Euro mehr als bislang. Die Erhöhung um sechs Prozent gilt auch für Pensionen.
Hier mehr ▶️▶️
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#Bundestag
Dreiste #Selbstbedienung im #Parlament
Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.
Damit beziehen sie monatlich demnächst 11.227,20 Euro.
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#Attentat #Slowakei Attentat auf slowakischen Regierungschef Fico BREAKING: Der slowakische Premierminister Robert Fico wurde nach einem Regierungstreffen erschossen und verletzt. Dies kommt nur wenige Tage, nachdem Fico das globale #Pandemieabkommen…
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#Attentat
#Fico
#Slowakei
Kaum zu glauben:
Robert #Habeck
verbindet soeben im #Bundestag die #AfD mit dem #Mordanschlag auf Fico.
"Aus Worten folgen Taten."
Richtig, Herr Habeck:
Das System markiert alle Kritiker in diesem Land als "Feinde" ("Rechte", "Querdenker" etc.) und so werden aus markierten "Feinden" konkrete Zielscheiben.
via #StefanMagnet
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#Fico
#Slowakei
Kaum zu glauben:
Robert #Habeck
verbindet soeben im #Bundestag die #AfD mit dem #Mordanschlag auf Fico.
"Aus Worten folgen Taten."
Richtig, Herr Habeck:
Das System markiert alle Kritiker in diesem Land als "Feinde" ("Rechte", "Querdenker" etc.) und so werden aus markierten "Feinden" konkrete Zielscheiben.
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#Bundestag
#EUWahl
Die #EUWahlen rücken immer näher.
Da ist es wichtig,
aufgrund von Informationen tschechischer Geheimdienste auch den Politiker auf Listenplatz 2 der #AfD an den Pranger zu stellen.
Als nächsten wird es garantiert eine Negativ Schlagzeile zu Rene Aust geben…
Hier mehr ▶️▶️
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#EUWahl
Die #EUWahlen rücken immer näher.
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#Parlament
#Plandemie
Rede des ehemaligen transatlantischen Koordinatoren der #Merkel Regierung im #Bundestag
Mehr kognitive Dissonanz geht kaum.
Als Argument für den WHO- Vertrag die maßnahmenbedingte hohe Übersterblichkeit leugnen und dann noch die eigene Überflüssigkeit feiern,
Chapeau Jürgen Hardt (CDU) !
via #TheRealTom
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#Plandemie
Rede des ehemaligen transatlantischen Koordinatoren der #Merkel Regierung im #Bundestag
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Als Argument für den WHO- Vertrag die maßnahmenbedingte hohe Übersterblichkeit leugnen und dann noch die eigene Überflüssigkeit feiern,
Chapeau Jürgen Hardt (CDU) !
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Der #Bundestag hat dem #AfD-Abgeordneten Hannes #Gnauck die #Immunität entzogen und somit „Genehmigung zur Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens“ erteilt. Alle Fraktionen außer die AfD folgten damit einer entsprechende Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses. Der 32-jährige Gnauck ist auch Chef der Partei-Jugendorganisation Junge Alternative.
Quelle ➡️➡️
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Quelle ➡️➡️
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#Grundgesetz
#Wagenknecht
#Berlin
Seit 75 Jahren gibt es in 🇩🇪 das Grundgesetz, in diesen Tagen wird an verschiedenen Orten im Land dieses Jubiläum durch Politik, Medien und Justiz gefeiert.
Sahra #Wagenknecht redete gestern im #Bundestag und legte dar, das der Zustand im Land und die Ignoranz des #Grundgesetzes durch die #Bundesregierung wahrlich kein Grund zum Feiern ist.
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#Wagenknecht
#Berlin
Seit 75 Jahren gibt es in 🇩🇪 das Grundgesetz, in diesen Tagen wird an verschiedenen Orten im Land dieses Jubiläum durch Politik, Medien und Justiz gefeiert.
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#Bundestag
#Kinderpornographie
#AmpeldesGrauens verharmlost #Kinderpornographie - woran könnte das liegen ?
Der Gesetzentwurf sieht vor, die Mindeststrafen für Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderporno-grafischer Inhalte zu senken.
Besitz und Erwerb sollen künftig mit einer Mindeststrafe von drei Monaten Freiheitsstrafe, die Verbreitung mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe bestraft werden können.
Die Bundesregierung verweist zur Begründung auf Forderungen aus der Praxis.
Mit dem Entwurf sollen diese in Paragraf 184b des Strafgesetzbuches geregelten Delikte wieder als Vergehen eingestuft werden.
Aktuell sind die Delikte als Verbrechen mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitstrafe klassifiziert.
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Der Gesetzentwurf sieht vor, die Mindeststrafen für Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderporno-grafischer Inhalte zu senken.
Besitz und Erwerb sollen künftig mit einer Mindeststrafe von drei Monaten Freiheitsstrafe, die Verbreitung mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe bestraft werden können.
Die Bundesregierung verweist zur Begründung auf Forderungen aus der Praxis.
Mit dem Entwurf sollen diese in Paragraf 184b des Strafgesetzbuches geregelten Delikte wieder als Vergehen eingestuft werden.
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#SchleuserSkandal
#CDU
#SPD
#NRW
Am Ende dieser #Bundestagswoche gab es im #Bundestag eine aktuelle Stunde zu den Schleuser Vorwürfen gegen #CDU und #SPD in #NRW.
Selbst hochrangige amtierende Politiker , wie Innenminister #Reul (CDU) die im Amt den Rechtsstaat hochhalten müssten, erhielten Spenden . Immer in kleinen Beträgen knapp unterhalb der 10.000 Euro Grenze.
Der Abgeordnete Stefan Kreuter (AfD) hielt dazu eine erhellende Rede.
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#CDU
#SPD
#NRW
Am Ende dieser #Bundestagswoche gab es im #Bundestag eine aktuelle Stunde zu den Schleuser Vorwürfen gegen #CDU und #SPD in #NRW.
Selbst hochrangige amtierende Politiker , wie Innenminister #Reul (CDU) die im Amt den Rechtsstaat hochhalten müssten, erhielten Spenden . Immer in kleinen Beträgen knapp unterhalb der 10.000 Euro Grenze.
Der Abgeordnete Stefan Kreuter (AfD) hielt dazu eine erhellende Rede.
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Hochrangiger Fauci-Berater vor dem US-Kongress beim Lügen erwischt Während hierzulande die Aufarbeitung nur schleppend in Gang kommt, passieren gerade gewaltige Dinge in den USA: Ein hochrangiger Fauci-Berater, Dr. David Morens, wurde vor dem US-Kongress…
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#Aufarbeitung
#Plandemie
#gainoffunction
#USA
Während bei uns #Bundestag und #LeidMedien
einer #Aufarbeitung im Wege stehen,
wird im amerikanischen Kongress
Licht ins Dunkel gebracht.
Congresswoman Debbie Lesko grillt
Fauci-Berater Dr. David Morens.
Leider nur auf englisch.
via #AyaVelasquez
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Während bei uns #Bundestag und #LeidMedien
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