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#Demokratie
#Rechtsstaat
#Bundestag
#Futtertröge


Die #Linke löst sich als #Fraktion auf, soll aber #PetraPau
als #Bundestagsvizepräsident behalten.

Die
#AfD ist eine Fraktion hat aber, dank der
Blockade durch alle anderen Parteien,
weiterhin keinen #Vizepräsident im #Bundestag.

So gehen also
#Rechtsstaat und #Demokratie?

via Dr.David Luetke



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#Linke
#Parteitag

#Chaos auf dem Parteitag der Linken.

Für die Europawahl im kommenden Jahr wurden übrigens als Spitzenkandidaten
#CarolaRackete und #MartinSchirdewan nominiert.

Wir sind schon jetzt gespannt , ob die
#Linke mit diesem Duo beim Wähler punkten wird.



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#LinkenBundesparteitag

1/2

Mit der Konzentration auf linke #Klimapolitik ,
der Verurteilung von Sahra Wagenknechts berechtigter Kritik
und der offiziellen Nominierung der Schlepperin und
‚Sympathieträgerin‘
#CarolaRackete
als
#EU Spitzenkandidatin neben dem
#Parteichef #MartinSchirdewan
hat die woke
#Linke ihr Abschreckungskonzept perfektioniert.

Wann wird sie wohl mit den
#Grünen fusionieren ?



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#LinkenBundesparteitag 1/2 Mit der Konzentration auf linke #Klimapolitik , der Verurteilung von Sahra Wagenknechts berechtigter Kritik und der offiziellen Nominierung der Schlepperin und ‚Sympathieträgerin‘ #CarolaRackete als #EU Spitzenkandidatin neben…
#LinkenBundesparteitag

2/2

Anstatt sich um die Schwächsten der Gesellschaft zu kümmern und
das in die
#Linke verloren gegangene Vertrauen wieder aufzubauen,
stimmt Spitzenkandidatin
#CarolaRackete ihre
Wähler darauf ein,
weiter zu verarmen und noch mehr Verzicht zu üben.

Welch cleverer Schachzug.




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#Linke
#ANTIFA
#GEWALT

2/3

Neudorfers Anspielung auf dem #LinkenParteitag
ist eindeutig:

Er meint Gewalt und Zerstörung.

Das Publikum applaudiert.

Keine Gegenrede oder Bedenken.



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#Linkextremismus
#Revolution

Erschütternd:


#Linke planen bei heimlichem Treffen nicht nur den Umsturz, sondern auch die Erschießung Hunderttausender.

Kommt nun endlich das lange diskutierte
#Verbotsverfahren?

via #TheRealTom

Hier mehr ▶️▶️



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#Landtagswahl
#Thüringen
#Linke

Kleine Erinnerung an den Thüringer MP Ramelow -
oder wie sich die #Linke ohne Not vom Wähler lossagte

Gestern :

Die Corona-Pandemie sei ein Hauptgrund, meint Ramelow, denn
Bürgerinnen und Bürger, "waren mit meinen Entscheidungen nicht einverstanden".

Schließungen und Zwangsimpfungen habe er aber immer kritisch gesehen.


November 2021:

"Wir haben eine #Pandemie der #Ungeimpften. Und wir werden #Niemandem mehr garantieren können,
der
#ungeimpft ins #Krankenhaus kommt, dass er überhaupt noch in #Thüringen behandelt wird."

Man könne zwar garantieren, dass man behandelt werde und jeder Mensch, der Hilfe brauche, werde Hilfe bekommen.

"Aber er wird sie nicht mehr in Thüringer Krankenhäusern bekommen können."




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#Linke
#Tesla

Leider keine #Satire !


Die #Linke in Brandenburg schlägt vor, #Tesla teilweise zu verstaatlichen, um Einfluss zu nehmen und Mitarbeiter zu schützen.

In Reaktion auf die Ankündigung eines umfassenden Stellenabbaus beim US-amerikanischen Elektroautobauer Tesla erwägt die Linke in Brandenburg eine partielle Verstaatlichung des Unternehmens.

Das Land Brandenburg könnte, sofern es nach den Vorstellungen der Linksfraktion im Landtag geht, bald eine Rolle als Anteilseigner im Tesla-Werk in Grünheide spielen.

Fraktionschef Sebastian Walter erklärte, man wolle damit direkten Einfluss auf die Geschäftsführung ausüben.

.Wir können uns nicht davon abhängig machen, ob Elon Musk gerade gute oder schlechte Laune hat, sagte Walter, und betonte die Notwendigkeit, im Interesse der Arbeitnehmer zu handeln.

Walter schätzte die erforderliche Investitionssumme für einen solchen Anteil auf eine „hohe dreistellige Millionensumme“.

Hier mehr ▶️▶️



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#EUWahl
#LandBRB

Land BRB

Interessant wird ein Blick auf die Karte mit der
#Stimmenmehrheit.

Tatsächlich gibt es einen kleinen Bereich, bei dem die
#Grünen die #Wahl für sich entschieden haben -
in
#Potsdam Stadt haben ca. 100.000 Menschen gewählt ,
hier ‚siegten‘ die
#Grünen mit 15,5 % .

Auch wichtig, die Grafik mit dem
#Vergleich der #Briefwähler/ #Urnenwähler.
Bei den
#Briefwählern fallen die Ergebnisse für die #Ampelparteien wesentlich günstiger aus.
Die Kritik an der Undurchsichtigkeit der
#Briefwahl hat definitiv ihre Berechtigung.

Besonders schwer hat es hier auch die ampelnahe
#Linke getroffen.
Verlust von fast 8 % - go woke - geht broke .
Anscheinend war Carola Rackete kein ‚Zugpferd‘.


Die #FDP erreichte 3,2 Stimmen.
#Kriegstreiberei und #Bürgerbeschimpfung sind schlicht unerwünscht.

Hier mehr ▶️▶️



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#Wahlergebnis
#Kommunalwahl
#BRB

Die
#Stadtverordnetenversammlung #BRB bekommt eine neue Fraktion.

Aus dem Stand konnten die
#Bürger für #Frieden, #Vernunft und
#Gerechtigkeit 5 % der Wähler ansprechen
und überholt damit locker die Stadt
#FDP.

Die bisher zahlenmäßig stärkste Fraktion der
#CDU unterliegt der nun führenden #AfD mit 244 Stimmen.
Beide haben nun in der SVV 11 Sitze.
Die
#AfD hat damit ihr Ergebnis von 2019 um 9,6 % verbessert.
Die Gründe sind bekannt.

#SPD konnte minimal (mit 1,6 %) dazugewinnen.
Die größten Verluste mussten die
#Linke (5,8%) und
die
#Grünen (4,9%) verbuchen.



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