#Terroranschlag
#Mannheim
#Bundestag
#Innenausschuss
Heute haben sich die Abgeordneten im Parlament zu einer Schweigeminute
für den in Mannheim durch einen Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. erhoben.
„Sein Tod erschüttert uns alle zutiefst“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
„Rouven L. ist für unsere freiheitliche Demokratie gestorben.“
Wenig später wurde im #Innenausschuss
über den Anschlag diskutiert.
Christoph de Vries, CDU MdB ließ noch während der Sitzung seinem Ärger freien Lauf und
machte öffentlich, wer die Sitzung schwänzte.
Genau: Nancy #Faeser.
Um 11.59 Uhr twitterte de Vries, dass die Ministerin dem Ausschuss,
bei dem der politisch höchst relevante Mannheim-Horror aufgearbeitet werden sollte, fernbleiben wolle.
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#Innenausschuss
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„Sein Tod erschüttert uns alle zutiefst“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
„Rouven L. ist für unsere freiheitliche Demokratie gestorben.“
Wenig später wurde im #Innenausschuss
über den Anschlag diskutiert.
Christoph de Vries, CDU MdB ließ noch während der Sitzung seinem Ärger freien Lauf und
machte öffentlich, wer die Sitzung schwänzte.
Genau: Nancy #Faeser.
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#EUWahl
#Bundestag
#Frieden
#Waffen
Tino Chrupalla, AfD
nutzt seine Redezeit im Parlament,
um für #Frieden zu werben und
die bisherigen politischen Hauptthemen der Spitzenkandidatinnen von #FDP und #CDU zu benennen.
Abrüstung auf der Straße und in der digitalen Welt sind dringend notwendig für #Europa.
Er betont, das deutsche #Waffen nur der Selbstverteidigung dienen müssen.
Nur #Frieden kann oberstes Ziel für unseren Kontinent sein.
Am Ende kassiert er einen Ordnungsruf.
via #MatthiasMarkert
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Abrüstung auf der Straße und in der digitalen Welt sind dringend notwendig für #Europa.
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#Selenskyj
#Bundestag
#Berlin
#Fremdscham
Der #Bundestag liefert 2 min stehenden #Applaus beim triumphalen
Einzug des Heilands #Selenskyj...
via #Dr.DavidLuetke
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#Selenskij
#Bundestag
#Berlin
Der Song zum #Bundestag Auftritt heute - steht.
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Sachsens #Innenminister meint, dass das #Sicherheitsgefühl der #Bevölkerung gesunken ist. Im #Bundestag stellt er #Forderungen an die #Ampel-Regierung.
Innenminister Armin Schuster (CDU) hat einen harten Kurswechsel der Bundesregierung in der Migrationspolitik gefordert. Man habe ein veritables Problem mit einer fehlgeleiteten Asyl- und Migrationspolitik, sagte Schuster am Mittwoch bei einer Debatte im Bundestag. Dabei ging es um Gewalttaten von Menschen, die als Asylbewerber nach Deutschland kamen. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei durch solche Taten dramatisch gesunken.
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Wisst ihr noch, als Sahra #Wagenknecht sagte, die #Grünen seien die gefährlichste #Partei im #Bundestag?
Jetzt schließt Wagenknecht eine Koalition mit den Grünen nicht mehr aus. Hauptsache, die AfD kommt nicht in die Regierung.
Damit habt ihr es jetzt offiziell:
Wer Wagenknecht wählt, wählt eventuell auch Grün.
Wagenknecht: Grüne "sicher nicht unser Wunschpartner“
In einem anderen Interview, das Wagenknecht der Wochenzeitung "der Freitag" gab, antwortete sie auf die Frage nach einer möglichen gemeinsamen Regierung mit den Grünen in Sachsen oder Thüringen: „Im Osten sind alle gehalten, nach den Wahlen zu versuchen, eine stabile Regierung mit einer vernünftigen Ausrichtung zu bilden.“ In Thüringen sei seit Jahren eine Minderheitsregierung dran, die „nicht handlungsfähig“ sei. Das sei ein Problem.
Quelle ➡️➡️
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Wagenknecht: Grüne "sicher nicht unser Wunschpartner“
In einem anderen Interview, das Wagenknecht der Wochenzeitung "der Freitag" gab, antwortete sie auf die Frage nach einer möglichen gemeinsamen Regierung mit den Grünen in Sachsen oder Thüringen: „Im Osten sind alle gehalten, nach den Wahlen zu versuchen, eine stabile Regierung mit einer vernünftigen Ausrichtung zu bilden.“ In Thüringen sei seit Jahren eine Minderheitsregierung dran, die „nicht handlungsfähig“ sei. Das sei ein Problem.
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#Bundestag
#Migrationsshow
Bei der heutigen Generaldebatte im #Bundestag
zeigt Olaf Scholz (dessen #Ampel illegale Zuwanderer einfach einsickern lässt oder noch aus #Afghanistan mit manipulierten #Visa einfliegen lässt )
das die Nerven der #Ampel blank liegen.
Achtet mal nur auf seine Körpersprache…
Vergessen hat er dabei natürlich auch seine Rolle in der großen Koalition, die den Weg für das aktuelle Chaos erst frei gemacht hat.
Je näher die #Landtagswahl rückt, umso fahriger agiert die unfähigste #Bundesregierung #Deutschlands.
Die Frage ist - werden sie wieder Etwas , wie das #Compact #Wannsee Treffen oder die #RollatorenGang inszenieren ?
Gibt es da etwa
schon ein Skript für das zufällig passende Theaterstück im Berliner
Ensemble?
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Achtet mal nur auf seine Körpersprache…
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Je näher die #Landtagswahl rückt, umso fahriger agiert die unfähigste #Bundesregierung #Deutschlands.
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AfD-Verbot auf der Agenda
Warum ein Antrag auf Verbot der AfD für die Altparteien zum totalen Desaster werden könnte, das erklärt der Publizist Mathias von Gersdorff hier in seinem Beitrag ausführlich.
🦉
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🦉
YouTube
Wahl-Strategisch könnte Verbots-Antrag zur Katastrophe für CDU, SPD, Grüne und Linke werden
#afd #bundestag #wahlkampf
Aktion "Kinder in Gefahr" mit einer Spende unterstützen: https://aktionkinderingefahr.de/spenden
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Der #Bundestag hat die umstrittene #Krankenhausreform beschlossen.
Die #Gesetzespläne von Gesundheitsminister #Lauterbach sollen den finanziellen Druck auf die Kliniken mindern - und für eine stärkere Spezialisierung sorgen.
Die Versorgung sei sehr teuer, biete aber "nur eine mittelmäßige Qualität", so Lauterbach im Bundestag. Es gebe "ein paar Hundert Krankenhäuser zu viel" sowie ein "Nebeneinander von Über-, Unter- und Fehlversorgung", unterstrich er den Reformbedarf.
Es fehle bisher eine Analyse, wie sich die Reform auswirken werde kritisierte auch die AfD-Gesundheitspolitikerin Christina Baum. Sie äußerte die Befürchtung, dass sich durch die Reform die Versorgung vor allem auf dem Land verschlechtern wird.
Quelle➡️➡️
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Es fehle bisher eine Analyse, wie sich die Reform auswirken werde kritisierte auch die AfD-Gesundheitspolitikerin Christina Baum. Sie äußerte die Befürchtung, dass sich durch die Reform die Versorgung vor allem auf dem Land verschlechtern wird.
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#GrüneSekte
#Deutschland
#AsylNarrativ
Die #Fraktionsvorsitzende der #Grünen im deutschen #Bundestag,
Katharina #Dröge,
bekräftigt das #Asyl-#Mantra ihrer Partei:
Alleine aus Afghanistan sind etwa 28 Millionen Frauen und Kinder sofort #asylberechtigt in Deutschland.
via #TheRealTom
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Die #Fraktionsvorsitzende der #Grünen im deutschen #Bundestag,
Katharina #Dröge,
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Alleine aus Afghanistan sind etwa 28 Millionen Frauen und Kinder sofort #asylberechtigt in Deutschland.
via #TheRealTom
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