#Volksentscheide
#Demokratie
🇩🇪
Vor kurzem gab es im #Bundestag
eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden -
der direktesten Form
von #Demokratie ,
die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich
praktiziert.
Der Deutsche #Bundestag entschied über einen einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung bundesweiter Volksentscheide.
Die #AfD Fraktion sprach sich darin für Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene als Instrument direkter Demokratie aus.
Gleichzeit lehnt sie #Bürgerräte ab.
Der Antrag bezog sich auf den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung des Bügerrates "Ernährung im Wandel".
Über diesen wurde am selben Tag namentlich abgestimmt und die Mehrheit der #Bundestags Abgeordneten sprach sich für die Einsetzung eines #Bürgerrates
aus.
Der Antrag der AfD-Fraktion wurden mit 592 Gegenstimmen abgelehnt. 69 Abgeordnete stimmten für den Antrag.
🇩🇪
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Demokratie
🇩🇪
Vor kurzem gab es im #Bundestag
eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden -
der direktesten Form
von #Demokratie ,
die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich
praktiziert.
Der Deutsche #Bundestag entschied über einen einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung bundesweiter Volksentscheide.
Die #AfD Fraktion sprach sich darin für Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene als Instrument direkter Demokratie aus.
Gleichzeit lehnt sie #Bürgerräte ab.
Der Antrag bezog sich auf den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung des Bügerrates "Ernährung im Wandel".
Über diesen wurde am selben Tag namentlich abgestimmt und die Mehrheit der #Bundestags Abgeordneten sprach sich für die Einsetzung eines #Bürgerrates
aus.
Der Antrag der AfD-Fraktion wurden mit 592 Gegenstimmen abgelehnt. 69 Abgeordnete stimmten für den Antrag.
🇩🇪
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
BrandenburgTV 🎥
#Volksentscheide #Demokratie 🇩🇪 Vor kurzem gab es im #Bundestag eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden - der direktesten Form von #Demokratie , die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich praktiziert. Der Deutsche #Bundestag entschied über…
#Bürgerräte 2/3
🔦
Wer dachte, die von den regierungsnahen Fraktionen im #Bundestag beschlossenen #Bürgerräte seien Zukunftsmusik ,
irrt.
Da die 160 #Bürgerrat-Mitglieder nicht gewählt werden und somit kein Mandat aus der Bevölkerung haben, sind deren Empfehlungen formal unverbindlich.
Nichtsdestotrotz werden die Empfehlungen solcher Losversammlungen nicht selten bei politischen Entscheidungen von Parlamenten und Gemeinderäten ‚berücksichtigt‘.
Natürlich gibt es sie schon,
hier mal stellvertretend der #Bürgerrat #Klima , der nach 50 Stunden
(also 10 Tagen a ‘5 Stunden !!)
ausgerechnet deutsche #Klimaschutzziele erarbeitet hat.
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
🔦
Wer dachte, die von den regierungsnahen Fraktionen im #Bundestag beschlossenen #Bürgerräte seien Zukunftsmusik ,
irrt.
Da die 160 #Bürgerrat-Mitglieder nicht gewählt werden und somit kein Mandat aus der Bevölkerung haben, sind deren Empfehlungen formal unverbindlich.
Nichtsdestotrotz werden die Empfehlungen solcher Losversammlungen nicht selten bei politischen Entscheidungen von Parlamenten und Gemeinderäten ‚berücksichtigt‘.
Natürlich gibt es sie schon,
hier mal stellvertretend der #Bürgerrat #Klima , der nach 50 Stunden
(also 10 Tagen a ‘5 Stunden !!)
ausgerechnet deutsche #Klimaschutzziele erarbeitet hat.
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Bürgerräte
#Nudging Instrumente
2/3
#Bürgerrat #Klima
Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future
- kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen
a la ‚Vertraue der Wissenschaft’
hoch ?
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Die zu erreichenden Ziele sind ganz klar auf #Regierungslinie definiert.
Das 1,5 Grad Ziel hat oberste Priorität.
Der Klimaschutz dient dem Allgemeinwohl und hat Priorität vor Einzelinteressen.
Klimaschutz muss Bestandteil aller Bildungsangebote sein.
Für die Klimawende müssen alle Verantwortung übernehmen und zu Veränderung bereit sein.
Klimarelevantes Handeln muss direkte Auswirkungen für die Handelnden haben.
Spätestens beim letzten #KlimaZiel klärt sich,
das die #Bürgerräte ein weiteres #Nudging #Instrument der #Regierung sind.
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Nudging Instrumente
2/3
#Bürgerrat #Klima
Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future
- kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen
a la ‚Vertraue der Wissenschaft’
hoch ?
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Die zu erreichenden Ziele sind ganz klar auf #Regierungslinie definiert.
Das 1,5 Grad Ziel hat oberste Priorität.
Der Klimaschutz dient dem Allgemeinwohl und hat Priorität vor Einzelinteressen.
Klimaschutz muss Bestandteil aller Bildungsangebote sein.
Für die Klimawende müssen alle Verantwortung übernehmen und zu Veränderung bereit sein.
Klimarelevantes Handeln muss direkte Auswirkungen für die Handelnden haben.
Spätestens beim letzten #KlimaZiel klärt sich,
das die #Bürgerräte ein weiteres #Nudging #Instrument der #Regierung sind.
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
BrandenburgTV 🎥
#Bürgerräte #Nudging Instrumente 2/3 #Bürgerrat #Klima Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future - kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen a la ‚Vertraue der Wissenschaft’ hoch ? Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele…
#Bürgerräte
#Nudging Instrumente
3/3
🔦
Im obigen Post haben wir nur einen Bruchteil zum #Klima #Bürgerrat angerissen.
Interessant ist natürlich, wer die ‚zufällig‘ ausgewählten
#Bürger fachlich berät .
Ihr ahnt es schon,
auch hier tauchen wieder alte Bekannte z.B. Barbara Saerbeck von der privaten #Agora #Energiewende
auf.
Wir erinnern uns, die Organisation, die #Habecks #Energiewende #Spindoktor Patrick Graichen lange führte.
Oder EEG Lobbyist Fabian Zuber von der local energy consulting.
Oder Frau Loreck vom regierungsfinanzierten Ölo Institut e.V.
Fazit - #Bürgerräte dienen einzig
der Untermauerung und Rechtfertigung
von #Regierungszielen
als
#Feigenblatt ,
um
niemals #Narrative , wie hier die #KlimaErwärmung
durch #Volksentscheide ins Wanken zu bringen.
Sie sollen uns , kritischen Bürgern , ein Gefühl der Mitbestimmung und Alternativlosigkeit ( nach Merkelscher Art) vermitteln .
🔦
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Nudging Instrumente
3/3
🔦
Im obigen Post haben wir nur einen Bruchteil zum #Klima #Bürgerrat angerissen.
Interessant ist natürlich, wer die ‚zufällig‘ ausgewählten
#Bürger fachlich berät .
Ihr ahnt es schon,
auch hier tauchen wieder alte Bekannte z.B. Barbara Saerbeck von der privaten #Agora #Energiewende
auf.
Wir erinnern uns, die Organisation, die #Habecks #Energiewende #Spindoktor Patrick Graichen lange führte.
Oder EEG Lobbyist Fabian Zuber von der local energy consulting.
Oder Frau Loreck vom regierungsfinanzierten Ölo Institut e.V.
Fazit - #Bürgerräte dienen einzig
der Untermauerung und Rechtfertigung
von #Regierungszielen
als
#Feigenblatt ,
um
niemals #Narrative , wie hier die #KlimaErwärmung
durch #Volksentscheide ins Wanken zu bringen.
Sie sollen uns , kritischen Bürgern , ein Gefühl der Mitbestimmung und Alternativlosigkeit ( nach Merkelscher Art) vermitteln .
🔦
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Bürgerräte
#Auslosung
1/2
🔦
Die #Ampelkoalition versucht ihre Themen nun mit Hilfe von #Bürgerräten
zu rechtfertigen .
Der sorgfältig ausgewählte #Bürgerrat soll dem Bundestag bis Ende Februar kommenden Jahres
Vorschläge zum Thema "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" machen.
Zum 29. September soll das Gremium seine Arbeit aufnehmen. Geplant sind drei Wochenendtreffen und sechs digitale Sitzungen.
Am 29. Februar 2024 dann soll der Rat dem Bundestag ein "Bürgergutachten" vorlegen.
………Die Politikwissenschaftlerin der FU Berlin,
Hartlapp nannte Beispiele aus Kanada oder den Niederlanden, bei denen es um Wahlrechtsreformen gegangen sei -
"ein Thema, an dem Politiker viel Eigeninteresse haben".
Es sei vielleicht "ganz charmant, das auszulagern in ein Bürgerforum und dort darüber zu diskutieren.
Hoch demokratische Vorgänge also .
Und natürlich wieder im Boot - die #Leidmedien.
🔦
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Auslosung
1/2
🔦
Die #Ampelkoalition versucht ihre Themen nun mit Hilfe von #Bürgerräten
zu rechtfertigen .
Der sorgfältig ausgewählte #Bürgerrat soll dem Bundestag bis Ende Februar kommenden Jahres
Vorschläge zum Thema "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" machen.
Zum 29. September soll das Gremium seine Arbeit aufnehmen. Geplant sind drei Wochenendtreffen und sechs digitale Sitzungen.
Am 29. Februar 2024 dann soll der Rat dem Bundestag ein "Bürgergutachten" vorlegen.
………Die Politikwissenschaftlerin der FU Berlin,
Hartlapp nannte Beispiele aus Kanada oder den Niederlanden, bei denen es um Wahlrechtsreformen gegangen sei -
"ein Thema, an dem Politiker viel Eigeninteresse haben".
Es sei vielleicht "ganz charmant, das auszulagern in ein Bürgerforum und dort darüber zu diskutieren.
Hoch demokratische Vorgänge also .
Und natürlich wieder im Boot - die #Leidmedien.
🔦
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Bürgerräte
#Auslosung
2/2
🔦
Nur Rotgrüne wollen anderen die #Essgewohnheiten diktieren.
Mit dem per Selbstselektion geschaffenen #Bürgerrat will die Ampel einen „Ess-Hammer“ legitimieren, der dem Willen der Mehrheit der
Deutschen zuwiderläuft.
Damit hebelt sie die im Grundgesetz angelegte parlamentarische Demokratie aus.
Die Politik entfernt sich noch weiter von den Bürgern.
‚Fachliche‘ Beratung kommt von natürlich von geprüften #Lobbyisten .
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Auslosung
2/2
🔦
Nur Rotgrüne wollen anderen die #Essgewohnheiten diktieren.
Mit dem per Selbstselektion geschaffenen #Bürgerrat will die Ampel einen „Ess-Hammer“ legitimieren, der dem Willen der Mehrheit der
Deutschen zuwiderläuft.
Damit hebelt sie die im Grundgesetz angelegte parlamentarische Demokratie aus.
Die Politik entfernt sich noch weiter von den Bürgern.
‚Fachliche‘ Beratung kommt von natürlich von geprüften #Lobbyisten .
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Bürgerräte
🔦
Deutschland bekommt Bürgerräte:
Das klingt nach mehr Demokratie, ist aber ein Schwindel
Bas’ «Bürgerlotterie» erinnert an die gecasteten Scheinparlamente sozialistischer Volksrepubliken. Sie soll ein nach Alter, Geschlecht, regionaler Herkunft, Bildung und Einstellung zu vegetarischer/veganer Ernährung sozial präzises Abbild der Gesellschaft produzieren.
Aber wie weit soll dieses Bild ausdifferenziert werden?
Können, nach diesem Verständnis, Menschen überhaupt für jemand anderes sprechen als nur für sich selbst?
Die Themen können sich die Bürger nicht selbst suchen.
Das wäre zu gefährlich, womöglich würden sie über das schwierige Heizungsgesetz der Regierung diskutieren wollen, über die Frage, wie sie das mit der Einwanderung schaffen sollen, oder über die Pflegekatastrophe. Sicherheitshalber bekommen sie vorgegeben, was sie zu interessieren hat.
Das ist Malen nach Zahlen, Beschäftigungs-therapie, #Scheindemokratie.
🔦
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
🔦
Deutschland bekommt Bürgerräte:
Das klingt nach mehr Demokratie, ist aber ein Schwindel
Bas’ «Bürgerlotterie» erinnert an die gecasteten Scheinparlamente sozialistischer Volksrepubliken. Sie soll ein nach Alter, Geschlecht, regionaler Herkunft, Bildung und Einstellung zu vegetarischer/veganer Ernährung sozial präzises Abbild der Gesellschaft produzieren.
Aber wie weit soll dieses Bild ausdifferenziert werden?
Können, nach diesem Verständnis, Menschen überhaupt für jemand anderes sprechen als nur für sich selbst?
Die Themen können sich die Bürger nicht selbst suchen.
Das wäre zu gefährlich, womöglich würden sie über das schwierige Heizungsgesetz der Regierung diskutieren wollen, über die Frage, wie sie das mit der Einwanderung schaffen sollen, oder über die Pflegekatastrophe. Sicherheitshalber bekommen sie vorgegeben, was sie zu interessieren hat.
Das ist Malen nach Zahlen, Beschäftigungs-therapie, #Scheindemokratie.
🔦
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
Neue Zürcher Zeitung
Heizungsgesetz GEG: Ein abschreckendes Lehrstück aus Deutschland
Der Kompromiss zum geplanten deutschen Heizungsgesetz verharrt in der Logik von Intervention und Subvention. Dabei gäbe es eine ebenso klima- wie wirtschaftsfreundliche Alternative.