Heute liefert uns mal wieder die #Welt ein #Extremismus
#Framing
Seit September gab es mehr als 4400 Kundgebungen wegen des Ukraine-Kriegs,
der Energiekrise oder der Corona-Politik der Bundesregierung.
Rechtsextremisten, „Reichsbürger“ und „Staatsdelegitimierer“
sind oft in die Organisation von Kundgebungen eingebunden – oder versuchen, diese zu vereinnahmen.
Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD) :
„..in Krisenzeiten brauche es durchaus Ventile, Proteste gegen die Regierung seien legitim. „
Zugleich beunruhigt ihn die Einschätzung, dass hinter der Mobilisierung zu den Demonstrationen „oftmals Neonazis, ‚Reichsbürger‘, Querdenker oder aber auch Mitglieder der AfD“ stecken würden:
„Diese Kräfte wollen der Bevölkerung noch größere Angst einjagen.
“ Ihnen gehe es „nicht um legitimen Protest gegen höhere Energiepreise, sondern darum, die Regierung und unsere #Demokratie verächtlich zu machen“.
…Den bisherigen #Höhepunkt der #Proteste registrierte die #Polizei in der Woche ab dem 3. Oktober, in ihr wurden mehr als 140.000 Menschen auf #Demonstrationen gezählt. …
…Aus den Zahlen geht auch hervor, dass es bislang nicht gelungen ist, den #Protest an einem Ort zu zentralisieren.
Denn während die Gesamtzahl aller Demonstranten abnimmt, steigt die Anzahl der Versammlungen kontinuierlich:
Waren es Anfang September noch rund 400 #Demonstrationen, zählten die Behörden Mitte Oktober bereits mehr als 700.
… im Land #Brandenburg wurden vom 3.-9.Oktober
bei 60 Veranstaltungen
12900 Teilnehmer geschätzt …
Spitzenreiter aller Bundesländer ist übrigens :
#Thüringen mit 37409 Teilnehmern…
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#Framing
Seit September gab es mehr als 4400 Kundgebungen wegen des Ukraine-Kriegs,
der Energiekrise oder der Corona-Politik der Bundesregierung.
Rechtsextremisten, „Reichsbürger“ und „Staatsdelegitimierer“
sind oft in die Organisation von Kundgebungen eingebunden – oder versuchen, diese zu vereinnahmen.
Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD) :
„..in Krisenzeiten brauche es durchaus Ventile, Proteste gegen die Regierung seien legitim. „
Zugleich beunruhigt ihn die Einschätzung, dass hinter der Mobilisierung zu den Demonstrationen „oftmals Neonazis, ‚Reichsbürger‘, Querdenker oder aber auch Mitglieder der AfD“ stecken würden:
„Diese Kräfte wollen der Bevölkerung noch größere Angst einjagen.
“ Ihnen gehe es „nicht um legitimen Protest gegen höhere Energiepreise, sondern darum, die Regierung und unsere #Demokratie verächtlich zu machen“.
…Den bisherigen #Höhepunkt der #Proteste registrierte die #Polizei in der Woche ab dem 3. Oktober, in ihr wurden mehr als 140.000 Menschen auf #Demonstrationen gezählt. …
…Aus den Zahlen geht auch hervor, dass es bislang nicht gelungen ist, den #Protest an einem Ort zu zentralisieren.
Denn während die Gesamtzahl aller Demonstranten abnimmt, steigt die Anzahl der Versammlungen kontinuierlich:
Waren es Anfang September noch rund 400 #Demonstrationen, zählten die Behörden Mitte Oktober bereits mehr als 700.
… im Land #Brandenburg wurden vom 3.-9.Oktober
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DIE WELT
Polizei muss wegen Klimaprotesten Brennpunkt-Arbeit verschieben
Seit Anfang dieses Jahres haben „Klimaaktivisten“ unterschiedlicher Gruppen in Berlin Hunderte Straßen blockiert. Nun hat die Polizei auf Anfrage von WELT eine genaue Liste veröffentlicht, wie viele Arbeitsstunden sie in die Abarbeitung der Fälle stecken…
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#AmpeldesGrauens
#Demokratie
#Rechtsstaat
#Faeser gibt dem schwer angeschlagenen #Rechtsstaat jetzt den Rest:
Wer an 'Rechte' spendet, soll auf bloßen #Verdacht hin finanziell erledigt werden.
#Links- und #Klima- #Extremismus kann natürlich bedenkenlos weiterfinanziert werden.
via #TheRealTom
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#Rechtsstaat
#Faeser gibt dem schwer angeschlagenen #Rechtsstaat jetzt den Rest:
Wer an 'Rechte' spendet, soll auf bloßen #Verdacht hin finanziell erledigt werden.
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#MSC
Vor der #Münchner #Sicherheitskonferenz
In einem am Montag in Berlin vorgestellten Bericht der MSK
hieß es, dass knapp zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die #Wahrnehmung #Russlands als #Bedrohung in der westlichen Welt wieder gesunken sei.
Dem sogenannten Münchner Sicherheitsindex 2024 zufolge werden hingegen "Massenmigration", Cyberangriffe, die Klimaerwärmung und islamischer Extremismus wieder zunehmend als Risiken wahrgenommen.
Für den Index wurden im vergangenen Herbst repräsentativ Bürger der G7-Staaten, der ursprünglichen Brics-Länder mit Ausnahme Russlands (Brasilien, Indien, China und Südafrika) und der Ukraine befragt.
Die deutschen #Bürger nannten in der #Umfrage #Russland, im Vorjahr noch Risiko Nummer eins, nur noch als ihre siebtgrößte #Sorge.
Stattdessen nahm die #Wahrnehmung von #Migration und islamischem #Extremismus als Risiko ebenso wie beim Nachbarn Frankreich deutlich zu.
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Dem sogenannten Münchner Sicherheitsindex 2024 zufolge werden hingegen "Massenmigration", Cyberangriffe, die Klimaerwärmung und islamischer Extremismus wieder zunehmend als Risiken wahrgenommen.
Für den Index wurden im vergangenen Herbst repräsentativ Bürger der G7-Staaten, der ursprünglichen Brics-Länder mit Ausnahme Russlands (Brasilien, Indien, China und Südafrika) und der Ukraine befragt.
Die deutschen #Bürger nannten in der #Umfrage #Russland, im Vorjahr noch Risiko Nummer eins, nur noch als ihre siebtgrößte #Sorge.
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EILMELDUNG 🔥
Alexej #Nawalny ist tot
Der schärfste Kritiker der russischen #Regierung, Alexej Nawalny, ist offenbar tot. Das teilte die Gefängnisverwaltung nach russischen Medienangaben am Freitag mit. Der 47-Jährige hat eine jahrelange Haft in einer Strafkolonie verbüßt. Verurteilt wurde Nawalny unter anderem wegen #Extremismus, er hat den Vorwurf stets bestritten. Seine politische Bewegung wurde verboten, enge Mitarbeiter wurden inhaftiert oder flohen ins Ausland.
Quelle ➡️➡️
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Alexej #Nawalny ist tot
Der schärfste Kritiker der russischen #Regierung, Alexej Nawalny, ist offenbar tot. Das teilte die Gefängnisverwaltung nach russischen Medienangaben am Freitag mit. Der 47-Jährige hat eine jahrelange Haft in einer Strafkolonie verbüßt. Verurteilt wurde Nawalny unter anderem wegen #Extremismus, er hat den Vorwurf stets bestritten. Seine politische Bewegung wurde verboten, enge Mitarbeiter wurden inhaftiert oder flohen ins Ausland.
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#politischeGewalt
#Extremismus
#Messerangriff
#BerlinPankow
Wieder kein #ARD Brennpunkt
Am Donnerstagabend gegen
20 Uhr stehen die Männer vor der Tür von Leander S. in der Wichertstraße.
Er ist in Berlin als Angehöriger der rechtsextremen Szene bekannt.
Die drei Angreifer attackieren den 23-Jährigen im Hausflur, zunächst mit Fäusten, dann kommt ein Messer ins Spiel.
Die Polizei geht deshalb von einer geplanten politisch motivierten Tat aus….
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Wieder kein #ARD Brennpunkt
Am Donnerstagabend gegen
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Er ist in Berlin als Angehöriger der rechtsextremen Szene bekannt.
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#Extremismus
#Demokratie
#Grundgesetz
#Nazijäger
#Antifa
Die Geldgeber dieser Extremisten sind bekannt.
Ist eine weitere Finanzierung dieser Gewalttäter inzwischen auch ein Grund zu feiern ?
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