Verrechnet! Nach der Landtagswahl in Sachsen muss der Landeswahlleiter das Ergebnis korrigieren.
CDU und AfD erhalten je einen Sitz weniger als zunächst angegeben, während SPD und Grünen jeweils ein Sitz mehr zusteht, wie Landeswahlleiter Martin Richter am Montag mitteilte. Grund sei ein #Softwarefehler
DENN: Mit einem Sitz weniger kommt die AfD auf 40 statt 41 Sitze und verfügt somit nicht mehr über eine Sperrminorität im Landtag.
Na so eine Überraschung !
Indes könnte sich noch eine #weitere #Überraschung ergeben und die #AfD ihre #Sperrminorität #zurückerhalten: Für die Freien Wähler hat der parteilose Oberbürgermeister von Grimma, Matthias Berger, ein Direktmandat gewonnen. Er gilt als AfD-nah. Sollte er sich der AfD-Fraktion anschließen, würde diese wieder über 41 Mandate verfügen!
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CDU und AfD erhalten je einen Sitz weniger als zunächst angegeben, während SPD und Grünen jeweils ein Sitz mehr zusteht, wie Landeswahlleiter Martin Richter am Montag mitteilte. Grund sei ein #Softwarefehler
DENN: Mit einem Sitz weniger kommt die AfD auf 40 statt 41 Sitze und verfügt somit nicht mehr über eine Sperrminorität im Landtag.
Indes könnte sich noch eine #weitere #Überraschung ergeben und die #AfD ihre #Sperrminorität #zurückerhalten: Für die Freien Wähler hat der parteilose Oberbürgermeister von Grimma, Matthias Berger, ein Direktmandat gewonnen. Er gilt als AfD-nah. Sollte er sich der AfD-Fraktion anschließen, würde diese wieder über 41 Mandate verfügen!
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Die #Wahl des #Landtagspräsidenten in #Thüringen droht zur #Zerreißprobe für die Brandmauer zu werden. Als stärkste Kraft hat die #AfD das Recht, einen #Kandidaten für dieses wichtige Amt vorzuschlagen.
Lehnen die anderen Parteien diesen ab, könnte eine Verfassungskrise drohen.
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#KampagnegegenAfD?
Die russische Stiftung zur Bekämpfung der Repression behauptet in ihrer Recherche, eine #Quelle zu haben, die #Dokumente der #Bundesregierung einsehen konnte, die belegen sollen, dass die Bundesregierung ab Ende 2024 eine noch massivere #Kampagne gegen die #AfD geplant hat, in deren Verlauf AfD-Politiker einerseits mit gefälschten „Beweisen“ angeklagt werden sollen, andererseits aber auch #Schläger angeworben werden sollen, die #Attentate auf unliebsame Politiker verüben.
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Die russische Stiftung zur Bekämpfung der Repression behauptet in ihrer Recherche, eine #Quelle zu haben, die #Dokumente der #Bundesregierung einsehen konnte, die belegen sollen, dass die Bundesregierung ab Ende 2024 eine noch massivere #Kampagne gegen die #AfD geplant hat, in deren Verlauf AfD-Politiker einerseits mit gefälschten „Beweisen“ angeklagt werden sollen, andererseits aber auch #Schläger angeworben werden sollen, die #Attentate auf unliebsame Politiker verüben.
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Im #Kreistag von #Altenkirchen sicherten #SPD und #Grüne sich wohl eine #Mehrheit #mit der #AfD, gegen Union und FDP. Der Fall hat kurz nach den Landtagswahlen eine besondere Brisanz - auch, weil Rot-Grün anderen für solche Formen des Zusammenwirkens oft bittere Vorwürfe macht.
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#EU
#Erpressungsversuch
Die Tinte auf den Wahlzetteln ist noch nicht einmal getrocknet, da überlegt man in #Berlin und #Brüssel schon, wie man einer möglichen #AfD-#Regierung in #Thüringen das Leben schwer machen könnte.
Eine Beraterin rechnet vor, wie man Thüringen 1,5 Milliarden EU-Gelder vorenthalten könnte.
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#Landtag
#Verfassungsschutz
#Thüringen
🇩🇪
Großes #Dilemma um den #Verfassungsschutz
in #Thüringen.
Ohne die #AfD ist dort Vieles nicht mehr möglich.
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Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Wie damals schon zu #SED-Zeiten, definieren Kartellparteien, wer „demokratisch“ ist oder nicht. Je nachdem, ob eine Partei die Regierungspraktik kritisiert oder mit dem Strom schwimmt, ist sie „undemokratisch“ oder „demokratisch“!
In einer Woche können die Brandenburger sich entscheiden, ob sie weiter in den Totalitarismus abgleiten wollen oder wieder in einer echten Demokratie und Freiheit leben möchten!
Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gibt es nur mit der AfD. Am 22.09.2024 mit beiden Stimmen #AfD wählen!
https://www.bild.de/politik/inland/wahl-event-an-brandenburger-schule-cdu-mann-spielt-afd-kandidaten-66e574cd2ae9155601905f1a
In einer Woche können die Brandenburger sich entscheiden, ob sie weiter in den Totalitarismus abgleiten wollen oder wieder in einer echten Demokratie und Freiheit leben möchten!
Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gibt es nur mit der AfD. Am 22.09.2024 mit beiden Stimmen #AfD wählen!
https://www.bild.de/politik/inland/wahl-event-an-brandenburger-schule-cdu-mann-spielt-afd-kandidaten-66e574cd2ae9155601905f1a
bild.de
Wahl-Event an Brandenburger Schule: CDU-Mann spielt AfD-Kandidaten
Skurrile Szenen an einer Brandenburger Schule: Weil die AfD bei einem Wahl-Event als „undemokratisch“ ausgeladen wurde, hat dort ein Sozialarbeiter den K...
Laut der #Geschäftsordnung des #Bundestags müßte die #AfD eigentlich den #Vorsitz in drei wichtigen #Ausschüssen stellen. Eigentlich. Da die anderen Fraktionen die Wahl der AfD-Kandidaten verweigern zog die AfD vor das höchste Gericht.
Nun fiel das Urteil.
Die AfD ist mit zwei Klagen gegen die Besetzung der Ausschußvorsitze im Bundestag gescheitert. Zwar ist in der Geschäftsordnung des Parlamentsgeregelt, daß allen Fraktionen nach ihrer Stärke bei der Vergabe der Ausschußvorsitze berücksichtigt werden müssen, allerdings müßten diese auch von der Mehrheit der Ausschußmitglieder gewählt werden, urteilten die Richter.
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Die AfD ist mit zwei Klagen gegen die Besetzung der Ausschußvorsitze im Bundestag gescheitert. Zwar ist in der Geschäftsordnung des Parlamentsgeregelt, daß allen Fraktionen nach ihrer Stärke bei der Vergabe der Ausschußvorsitze berücksichtigt werden müssen, allerdings müßten diese auch von der Mehrheit der Ausschußmitglieder gewählt werden, urteilten die Richter.
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Am #Sonntag sind #Landtagswahlen in Brandenburg – Teil drei der sogenannten Ostwahlen. Während die #AfD massive #Gewinne in Sachsen und Thüringen erzielen konnte, prognostizieren Umfragen nun knappe 30 Prozent für die rechtskonservative Partei in Brandenburg. Nach der Universität Potsdam und dem rbb, agitiert jetzt auch die „Arbeitsgemeinschaft katholisch-sozialer Bildungswerke in der Bundesrepublik Deutschland e.V.“ (AKSB) gegen „rechte Parteien“ und wird dabei durch mehrere staatliche #Institutionen mit #Steuergeld gefördert!
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#Brandmauer
#Kinder
#BRB
In #BRB gibt es seit Jahren ein #Projekt „Kinder sind unschlagbar“.
Es richtet sich an #Kinder der Stadt,
die lernen sollen, ihre eigene Rolle in der #Gesellschaft zu behaupten.
Gerade verbale , mentale und körperliche #Selbstverteidigung wird vermittelt.
Ein langjährig engagierter #Trainer ist der mit vielen Stimmen gewählte #AfD #Stadtverordnete Axel Brösicke.
Nun hat das staatliche #Schulamt entschieden, das es wegen der #AfD #Parteizugehörigkeit Brösickes keine staatliche Unterstützung für dieses wichtige Projekt mehr geben soll.
Der #Ideengeber und Trainer „Flocki“ kann dieses Handeln partout nicht verstehen,
denn es geht um
unsere #Kinder…
nicht um #Parteipolitik.
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#Kinder
#BRB
In #BRB gibt es seit Jahren ein #Projekt „Kinder sind unschlagbar“.
Es richtet sich an #Kinder der Stadt,
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Gerade verbale , mentale und körperliche #Selbstverteidigung wird vermittelt.
Ein langjährig engagierter #Trainer ist der mit vielen Stimmen gewählte #AfD #Stadtverordnete Axel Brösicke.
Nun hat das staatliche #Schulamt entschieden, das es wegen der #AfD #Parteizugehörigkeit Brösickes keine staatliche Unterstützung für dieses wichtige Projekt mehr geben soll.
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