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Zum dringenden #Reformbedarf
im öffentlich rechtlichen Rundfunk
hat der
Gründer der #Bürgerinitiative
#LeuchtturmARD
Jimmy Gerum
eine beeindruckende
Rede im bayrischen #Landtag gehalten.
„Die fehlende #Ausgewogenheit und #Meinungsvielfalt kann nur
durch einen kompetenten #Blick
von #Außen
korrigiert werden.
Die dringend notwendige #Staatsferne fordert eine unabhängige
und
#gemeinnützige #Ausrichtung,
die nicht
nur den #Informationspflichten nachkommt
sondern vor Allem
Ihrer Kontrollfunktion gegenüber
#Regierung und #Staatsapparat.“
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Zum dringenden #Reformbedarf
im öffentlich rechtlichen Rundfunk
hat der
Gründer der #Bürgerinitiative
#LeuchtturmARD
Jimmy Gerum
eine beeindruckende
Rede im bayrischen #Landtag gehalten.
„Die fehlende #Ausgewogenheit und #Meinungsvielfalt kann nur
durch einen kompetenten #Blick
von #Außen
korrigiert werden.
Die dringend notwendige #Staatsferne fordert eine unabhängige
und
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YouTube
Leuchtturm ARD im Bayerischen Landtag am 10.5.2023
Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst wurde zum Thema Reformbedarf des Öffentlichen Rundfunks im Bayerischen Landtag getagt.
Unsere Bürgerinitiative leistete einen Diskussionsbeitrag zur fehlenden Ausgewogenheit und Staatsferne des ÖRR.
DIE GANZE ANHÖRUNG…
Unsere Bürgerinitiative leistete einen Diskussionsbeitrag zur fehlenden Ausgewogenheit und Staatsferne des ÖRR.
DIE GANZE ANHÖRUNG…
#OERR
#Meinungsvielfalt
🇩🇪
Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die #Rundfunkbeitragspflicht statt,
den die #Bürgerinitiative #Leuchtturm #ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem
Bayerischen Verwaltungsgerichts-hof führt .
Dem Gericht liegt ein #Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die #Einseitigkeit und #Unausgewogenheit des öffentlichen #Rundfunks untersucht hat.
Die eklatanten und systemischen #Verletzungen des #Medienstaatsvertrages haben eine verheerende #Wirkung auf die öffentliche #Meinungsbildung und beschädigen die #demokratische #Entwicklung nachhaltig.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungs-freiheit durch #Meinungsvielfalt zu #schützen.
Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungs-gericht in ständiger Rechtsprechung.
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#Meinungsvielfalt
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Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die #Rundfunkbeitragspflicht statt,
den die #Bürgerinitiative #Leuchtturm #ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem
Bayerischen Verwaltungsgerichts-hof führt .
Dem Gericht liegt ein #Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die #Einseitigkeit und #Unausgewogenheit des öffentlichen #Rundfunks untersucht hat.
Die eklatanten und systemischen #Verletzungen des #Medienstaatsvertrages haben eine verheerende #Wirkung auf die öffentliche #Meinungsbildung und beschädigen die #demokratische #Entwicklung nachhaltig.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungs-freiheit durch #Meinungsvielfalt zu #schützen.
Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungs-gericht in ständiger Rechtsprechung.
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Photo
#Rügen
#Bürgerprotest
#LNGTerminal
Viele Betriebe und Menschen auf der wunderbaren Insel #Rügen wollen #Habecks
#LNGTerminal nicht.
Wie so oft jedoch in unserer so genannten #Demokratie haben
die #Menschen,
die es betrifft,
#kein #Mitspracherecht und werden von #Berufspolitikern aus Berlin übergangen.
Die #Bürgerinitiative gibt nicht auf.
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#Bürgerprotest
#LNGTerminal
Viele Betriebe und Menschen auf der wunderbaren Insel #Rügen wollen #Habecks
#LNGTerminal nicht.
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#Kyritz
#Bürgerinitiative für
#Menschenrechte
Heute wird die #Sitzbank für die Grund- und Menschenrechte
auf dem Kyritzer Marktplatz eingeweiht.
Auch die Bürgermeisterin,
Nora Görke, hat Ihr Kommen angekündigt
und einige Mitglieder der Stadtverordneten von "Kyritz macht" sowie "Kyritz Land" werden ebenfalls dabei sein.
Die Ideengeber hoffen, dass viele Menschen kommen und damit ein Zeichen
für die existentielle Wichtigkeit dieser Rechte setzen.
Die Bank, ruhend
auf #GrundgesetzBüchern,
ist ein
Geschenk an die Stadt Kyritz
ermöglicht durch eine #Spendensammlung
von Menschen aus Kyritz und
der Region,
die sich zur #Bürgerinitiative für den #Erhalt der #Grund- und Menschenrechte zusammengeschlossen
haben.
#BrandenburgTV ist heute
dabei in #Kyritz .
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#Bürgerinitiative für
#Menschenrechte
Heute wird die #Sitzbank für die Grund- und Menschenrechte
auf dem Kyritzer Marktplatz eingeweiht.
Auch die Bürgermeisterin,
Nora Görke, hat Ihr Kommen angekündigt
und einige Mitglieder der Stadtverordneten von "Kyritz macht" sowie "Kyritz Land" werden ebenfalls dabei sein.
Die Ideengeber hoffen, dass viele Menschen kommen und damit ein Zeichen
für die existentielle Wichtigkeit dieser Rechte setzen.
Die Bank, ruhend
auf #GrundgesetzBüchern,
ist ein
Geschenk an die Stadt Kyritz
ermöglicht durch eine #Spendensammlung
von Menschen aus Kyritz und
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die sich zur #Bürgerinitiative für den #Erhalt der #Grund- und Menschenrechte zusammengeschlossen
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#Kyritz
#Bürgerinitiative für
#Menschenrechte
1/2
In der #Corona Zeit demonstrierten Menschen in #Kyritz auf dem Marktplatz für die Einhaltung des #Grundgesetzes der BRD.
Mit großer , auch polizeilicher Macht wurden viele Bürger unseres Landes , die nur auf die Einhaltung unseres #Grundgesetzes Wert legten , davon abgehalten ,auch noch zu zu Querulanten und Leugnern erklärt.
Das war der Moment, in dem auch kritische Bürger in #Kyritz merkten,
das in diesem Land gewaltig etwas schief läuft.
Heute ,3 Jahre später , wurde eine #Sitzbank für die Grund- und Menschenrechte
auf dem Kyritzer Marktplatz eingeweiht.
Bürgermeisterin,
Nora Görke (parteilos) und Herr Kippenhahn (Linke) waren ebenfalls dabei .
Die Bank soll ein wichtiges Symbol für die #Kyritzer gegen die #Spaltung der Gesellschaft sein.
Verena Reim von der #Bürgerinitiative war besonders zufrieden, das die Kommunalpolitiker diese gute Idee mittragen und bei der Einweihung anwesend waren.
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#Bürgerinitiative für
#Menschenrechte
1/2
In der #Corona Zeit demonstrierten Menschen in #Kyritz auf dem Marktplatz für die Einhaltung des #Grundgesetzes der BRD.
Mit großer , auch polizeilicher Macht wurden viele Bürger unseres Landes , die nur auf die Einhaltung unseres #Grundgesetzes Wert legten , davon abgehalten ,auch noch zu zu Querulanten und Leugnern erklärt.
Das war der Moment, in dem auch kritische Bürger in #Kyritz merkten,
das in diesem Land gewaltig etwas schief läuft.
Heute ,3 Jahre später , wurde eine #Sitzbank für die Grund- und Menschenrechte
auf dem Kyritzer Marktplatz eingeweiht.
Bürgermeisterin,
Nora Görke (parteilos) und Herr Kippenhahn (Linke) waren ebenfalls dabei .
Die Bank soll ein wichtiges Symbol für die #Kyritzer gegen die #Spaltung der Gesellschaft sein.
Verena Reim von der #Bürgerinitiative war besonders zufrieden, das die Kommunalpolitiker diese gute Idee mittragen und bei der Einweihung anwesend waren.
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#Kyritz #Bürgerinitiative für #Menschenrechte 1/2 In der #Corona Zeit demonstrierten Menschen in #Kyritz auf dem Marktplatz für die Einhaltung des #Grundgesetzes der BRD. Mit großer , auch polizeilicher Macht wurden viele Bürger unseres Landes , die nur…
#Kyritz
#Bürgerinitiative für
#Menschenrechte
2/2
Die Bank wird ein wichtiges Symbol für die #Kyritzer zur bedingungslosen Beachtung der Grundrechte , zur Achtung der Menschenrechte und gegen die #Spaltung der Gesellschaft sein.
Die fleißigen Handwerker,
die das gute Stück bauten :
Bernd, Eddy, Mario, Ortwin
nahmen schon mal Platz...
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#Bürgerinitiative für
#Menschenrechte
2/2
Die Bank wird ein wichtiges Symbol für die #Kyritzer zur bedingungslosen Beachtung der Grundrechte , zur Achtung der Menschenrechte und gegen die #Spaltung der Gesellschaft sein.
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die das gute Stück bauten :
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#Kyritz
#Demo
#Bürgerinitiative für Grundtechte
6/6
Seit Bekanntwerden des Aufrufes zur Demonstration gegen Rassismus, durch die Bürgermeisterin #NoraGörke, äusserte die Bürgerinitiative für Grundrechte Region Kyritz ihre Bedenken in Form eines Offenen Briefes, sprach sich gegen Spaltung und für das Benennen und gemeinsame Lösen von Misständen aus sowie gegen Angstschüren und für offenen Dialog.
Ein Amtsträger unterliege auch dem Neutralitätsgebot, gegen welches die Bürgermeisterin verstoße, dem wiederum widersprach ein Maz-Artikel
(die Maz gehört zur Spd nahen Madsack Verlagsgruppe)
was wiederum zu einem Leserbrief der BI führte.
Der erste Flyer des Demoaufrufes beinhaltete noch den Hashtag #noafd, dieser wurde in der zweite Version dann entfernt.
Dem Aufruf zur "Demobeobachtung" folgten heute übrigens rund 150 Teilnehmer.
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#Demo
#Bürgerinitiative für Grundtechte
6/6
Seit Bekanntwerden des Aufrufes zur Demonstration gegen Rassismus, durch die Bürgermeisterin #NoraGörke, äusserte die Bürgerinitiative für Grundrechte Region Kyritz ihre Bedenken in Form eines Offenen Briefes, sprach sich gegen Spaltung und für das Benennen und gemeinsame Lösen von Misständen aus sowie gegen Angstschüren und für offenen Dialog.
Ein Amtsträger unterliege auch dem Neutralitätsgebot, gegen welches die Bürgermeisterin verstoße, dem wiederum widersprach ein Maz-Artikel
(die Maz gehört zur Spd nahen Madsack Verlagsgruppe)
was wiederum zu einem Leserbrief der BI führte.
Der erste Flyer des Demoaufrufes beinhaltete noch den Hashtag #noafd, dieser wurde in der zweite Version dann entfernt.
Dem Aufruf zur "Demobeobachtung" folgten heute übrigens rund 150 Teilnehmer.
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#Steinmeier
#Strafantrag
Der Bundespräsident ist “lebendiges Symbol” des Staates.
Durch das Amt des #Bundespräsidenten ist Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, sich grundsätzlich neutral zu verhalten. #Hetze und #Spaltung zu schüren, ist ihm in jeder Hinsicht untersagt. Es ist ihm nicht erlaubt, demokratische Prozesse in #Deutschland in irgendeiner Form zu diskriminieren und dadurch Volksverhetzung zu betreiben.
Deshalb haben einige Unterstützer der #Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby #Strafanträge beim #Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.
Quelle ➡️➡️
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#Strafantrag
Der Bundespräsident ist “lebendiges Symbol” des Staates.
Durch das Amt des #Bundespräsidenten ist Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, sich grundsätzlich neutral zu verhalten. #Hetze und #Spaltung zu schüren, ist ihm in jeder Hinsicht untersagt. Es ist ihm nicht erlaubt, demokratische Prozesse in #Deutschland in irgendeiner Form zu diskriminieren und dadurch Volksverhetzung zu betreiben.
Deshalb haben einige Unterstützer der #Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby #Strafanträge beim #Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.
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#Kyritz
#Bürgerinitiative
Gleich - heute um 17:00 Uhr in #Kyritz.
Demo gegen die Regierungspolitik
DIe BI für Grundrechte unterstützt diese Initiative.
Es gibt ein offenes Mikro.
Jeder kann sich mit Ideen beteiligen.
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#Bürgerinitiative
Gleich - heute um 17:00 Uhr in #Kyritz.
Demo gegen die Regierungspolitik
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Es gibt ein offenes Mikro.
Jeder kann sich mit Ideen beteiligen.
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#Kyritz #Bürgerinitiative Gleich - heute um 17:00 Uhr in #Kyritz. Demo gegen die Regierungspolitik DIe BI für Grundrechte unterstützt diese Initiative. Es gibt ein offenes Mikro. Jeder kann sich mit Ideen beteiligen. ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥…
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VIEW IN TELEGRAM
#Kyritz
#Bürgerinitiative
Heute am frühen Abend in #Kyritz.
Demo gegen die Regierungspolitik
DIe BI für Grundrechte unterstützte diese Initiative.
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#Bürgerinitiative
Heute am frühen Abend in #Kyritz.
Demo gegen die Regierungspolitik
DIe BI für Grundrechte unterstützte diese Initiative.
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