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Ziemlich interessant in der #BSI #Schönbohm Entwicklung ist die Rolle von #Böhmermann, der diese ‚Verbindung‘ in seiner Sendung ‚aufgerollt‘ hat.

Dafür hat ihm das #ZDF ein extra #Investigativteam zur Seite gestellt (und finanziert ).

Kurz nach der #Enthüllung bekam
#Böhmermann ziemlichen Applaus, der nun langsam verstummt.

Die Rolle des #ZDF in diesem medialen ‚Spiel‘ ist eine sehr Grenzwertige - Gefäß für den #MöchteGern
Inquisitor zu sein, steht
definitiv nicht im
#Medienstaatsvertrag.


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( Kleine Anmerkung : Manchmal hat auch Sascha Lobo vom #Spiegel einen Lichtblick…)

Forwarded from heise online Top-News
BSI-Affäre um Schönbohm: Im Visier der Geheimdienste
#ArneSchönbohm #BMI #BND #BSI #Bundesregierung #Cybersecurity #Geheimdienste #NancyFaeser #Russland #Spionage #Verfassungsschutz

Die Abberufung des BSI-Präsidenten erfolgte offenbar vor dem Hintergrund einer langjährigen Operation von BND und Verfassungsschutz, in die Böhmermann platzte․
#BSI
#Schönbohm
#NancyFaeser
#Watergate2

1/2

🇩🇪

Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.

Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.

Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.

Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.

Grund für das
#Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.

Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen
BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der #angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.

#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.

Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.

Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".

Der Einsatz des #Verfassungsschutzes sei in diesem Fall wohl illegal gewesen, heißt es weiter.

🇩🇪

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#Bundestag
#Abstimmungsverhalten

Die AfD hat gestern
im Bundestag einen Antrag gestellt, das Nancy Faeser aus dem Amt fliegt.


Kein einziger (!) CDU-Abgeordneter hatte den Mut, zuzustimmen.



Die #CDU hält anscheinend lieber boshafte , demokratiegefährdende , politische Totalausfälle
die
#CDU Mitgliedern, wie Ex #BSI Chef bewusst schaden,
im Amt,
wegen der selbstaufgezwungenen
#Brandmauer.



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#Faeser
#Schönbohm
#BSI
#Schweigegeld

Mafiöse Attitüden im Innenministerium?

Die Behörde von Verfassungshüterin Nancy Faeser soll dem geschassten Arne Schönbohm „Schweigegeld“ angeboten haben, bevor es zur Klage gegen ihn kam.

Laut einem Bericht der „Bild“ soll
Arne Schönbohm nach einer außergerichtlichen Einigung Geld vom Ministerium erhalten haben – damit er zu dem ganzen Vorgang schweigt.

Laut „Bild“ soll es eine Stillschweigens-vereinbarung bereits vom 17. Januar 2023 geben.

Aus Sicht von „Bild“ bestätigte eine BMI-Anwältin, dass eine „außergerichtliche Einigung zwischen den Parteien“ bestehe, über die Stillschweigen vereinbart worden sei. Unklar sei laut „Bild“, wie hoch die vermeintliche Geldsumme an ihn sei. Es könne sich laut Schätzung um mindestens 20.000 Euro handeln, so „Bild“.

.. läge „Bild“ daneben, hätte Faeser längst eine Unterlassungsklage inszeniert.

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