#BVerfG Einrichtungsbezogene Impfpflicht zulässig
Wir haben es tief in uns drinnen befürchtet,
das zeigt den aktuellen Zustand des #Rechtsstaates .
#Harbarth hat ganze Arbeit geleistet
Denk ich an Deutschland in der Nacht…….
https://t.me/rosenbusch/9925
Wir haben es tief in uns drinnen befürchtet,
das zeigt den aktuellen Zustand des #Rechtsstaates .
#Harbarth hat ganze Arbeit geleistet
Denk ich an Deutschland in der Nacht…….
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Telegram
henning rosenbusch - Channel
Wer davon allzu ent-täuscht ist, hat noch nicht begriffen, an welchem Punkt wir uns befinden.
t.me/Rosenbusch
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Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag seine Entscheidung
über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Masern-Impfpflicht.
Das gab das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Montag auf seiner Internetseite bekannt.
Geklagt haben Eltern mit ihren betroffenen kleinen Kindern.
Der Beschluss wird gegen 9.30 Uhr schriftlich mitgeteilt.
Hier mehr ▶️▶️
Alle Erwartungen an diese Entscheidung in Karlsruhe sind extrem niedrig, denn diese Behörde wird von #Harbarth geleitet, inthronisiert von #AngelaMerkel, der Regierungschefin, die die #Impfabo , # Masernimpfpflicht und #CoronaMassnahmen erst in #Deutschland salonfähig gemacht hat.
über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Masern-Impfpflicht.
Das gab das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Montag auf seiner Internetseite bekannt.
Geklagt haben Eltern mit ihren betroffenen kleinen Kindern.
Der Beschluss wird gegen 9.30 Uhr schriftlich mitgeteilt.
Hier mehr ▶️▶️
Alle Erwartungen an diese Entscheidung in Karlsruhe sind extrem niedrig, denn diese Behörde wird von #Harbarth geleitet, inthronisiert von #AngelaMerkel, der Regierungschefin, die die #Impfabo , # Masernimpfpflicht und #CoronaMassnahmen erst in #Deutschland salonfähig gemacht hat.
ZEIT ONLINE
Bundesverfassungsgericht: Entscheidung zur Masern-Impfpflicht kommt am Donnerstag
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundesverfassungsgericht“. Lesen Sie jetzt „Entscheidung zur Masern-Impfpflicht kommt am Donnerstag“.
Unter der Rubrik- wenig # Verwunderliches können wir dann auch diese Nachricht abbuchen.
#OlafScholz kann treiben, was er will, durch #Harbarth im #BVerfG und
die brandenburgische
Landesjustizministerin
Susanne Hoffmann
hat er #Narrenfreiheit in #Deutschland2022.
Hier mehr ▶️▶️
#OlafScholz kann treiben, was er will, durch #Harbarth im #BVerfG und
die brandenburgische
Landesjustizministerin
Susanne Hoffmann
hat er #Narrenfreiheit in #Deutschland2022.
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henning rosenbusch - Channel
„… wie die *weisungsgebundene* Staatsanwaltschaft Potsdam mitteilte.“
*fixed
https://www.welt.de/vermischtes/article240617185/Keine-Ermittlungen-gegen-Kanzlerpaar-wegen-Dokumenten-im-Hausmuell.html
t.me/Rosenbusch
*fixed
https://www.welt.de/vermischtes/article240617185/Keine-Ermittlungen-gegen-Kanzlerpaar-wegen-Dokumenten-im-Hausmuell.html
t.me/Rosenbusch
🕊️
Merkels Installation von #Harbarth beim Bundesverfassungs-gericht hat sich maximal gelohnt.
Das BVerfG hat gerade eine hochaktuelle Klage des Juristen Alexander Unzicker
u.a. gegen die Ausbildung ukrainischer Soldaten in #Deutschland abgelehnt.
Das war seine Intention - sie wurde nur , wie so oft nicht im #Mainstream erwähnt..
Die Beschwerde wendete sich dagegen, dass ukrainische Militärangehörige auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgebildet werden, außerdem solle der Bundesregierung untersagt werden, sich an der EU-Unterstützungsmission zur militärischen Unterstützung der Ukraine (EUMAM Ukraine) zu beteiligen.
Begründet wird die Beschwerde mit Berufung auf Art. 2 II GG:
Die Ausbildung ukrainischer Militärangehöriger könne als Kriegseintritt Deutschlands aufgefasst werden.
Merkels Installation von #Harbarth beim Bundesverfassungs-gericht hat sich maximal gelohnt.
Das BVerfG hat gerade eine hochaktuelle Klage des Juristen Alexander Unzicker
u.a. gegen die Ausbildung ukrainischer Soldaten in #Deutschland abgelehnt.
Das war seine Intention - sie wurde nur , wie so oft nicht im #Mainstream erwähnt..
Die Beschwerde wendete sich dagegen, dass ukrainische Militärangehörige auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgebildet werden, außerdem solle der Bundesregierung untersagt werden, sich an der EU-Unterstützungsmission zur militärischen Unterstützung der Ukraine (EUMAM Ukraine) zu beteiligen.
Begründet wird die Beschwerde mit Berufung auf Art. 2 II GG:
Die Ausbildung ukrainischer Militärangehöriger könne als Kriegseintritt Deutschlands aufgefasst werden.
🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Deutschlands #Abrissbirne
Angela Merkel
bekommt jetzt noch eine ziemlich
rare Abschluss - Auszeichnung Ihrer Regierungszeit,
die
bisher nur Kohl
und Adenauer erhielten ,
das #Grosskreuz in besonderer Ausführung
feierlich
durch #Steinmeier verliehen.
Alles nur eine Frage der Perspektive.
Das #WEF ist mit #Merkels Vorarbeiten zu
#Flüchtlingskrise ,
#Corona #Plandemie ,
ihrem Scheininteresse an den #Minsk Verträgen,
#Harbarth und #vonderLeyen an neuralgischen Punkten,
ihrer #Atompolitik
sicher hoch zufrieden.
Hier mehr ▶️▶️
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✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
🇩🇪
Deutschlands #Abrissbirne
Angela Merkel
bekommt jetzt noch eine ziemlich
rare Abschluss - Auszeichnung Ihrer Regierungszeit,
die
bisher nur Kohl
und Adenauer erhielten ,
das #Grosskreuz in besonderer Ausführung
feierlich
durch #Steinmeier verliehen.
Alles nur eine Frage der Perspektive.
Das #WEF ist mit #Merkels Vorarbeiten zu
#Flüchtlingskrise ,
#Corona #Plandemie ,
ihrem Scheininteresse an den #Minsk Verträgen,
#Harbarth und #vonderLeyen an neuralgischen Punkten,
ihrer #Atompolitik
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Das pauschale #Verbot von #Kinderehen verstößt gegen das #Grundgesetz.
Das hat das Bundesverfassungs-gericht in Karlsruhe entschieden.
Grundsätzlich billigte das Gericht das Verbot von Kinderehen, forderte aber Nachbesserungen.
Zwar können nach der Entscheidung Ehen annulliert werden,
wenn einer der Partner bei der Heirat unter 16 Jahre alt war.
ABER: Das Gesetz muss Regelungen über die Folgen enthalten,
etwa zu Unterhaltsansprüchen. Außerdem muss es die Möglichkeit geben, dass die im Ausland geschlossene Frühehe nach Erreichen der Volljährigkeit auch nach deutschem Recht gültig wird.
#Harbarth und seine Parteibuch -Kumpane.
Was das für jedes einzelne Kind bedeutet -
Unfassbar.
Hier mehr ▶️▶️
📖
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Das hat das Bundesverfassungs-gericht in Karlsruhe entschieden.
Grundsätzlich billigte das Gericht das Verbot von Kinderehen, forderte aber Nachbesserungen.
Zwar können nach der Entscheidung Ehen annulliert werden,
wenn einer der Partner bei der Heirat unter 16 Jahre alt war.
ABER: Das Gesetz muss Regelungen über die Folgen enthalten,
etwa zu Unterhaltsansprüchen. Außerdem muss es die Möglichkeit geben, dass die im Ausland geschlossene Frühehe nach Erreichen der Volljährigkeit auch nach deutschem Recht gültig wird.
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