Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag seine Entscheidung
über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Masern-Impfpflicht.
Das gab das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Montag auf seiner Internetseite bekannt.
Geklagt haben Eltern mit ihren betroffenen kleinen Kindern.
Der Beschluss wird gegen 9.30 Uhr schriftlich mitgeteilt.
Hier mehr ▶️▶️
Alle Erwartungen an diese Entscheidung in Karlsruhe sind extrem niedrig, denn diese Behörde wird von #Harbarth geleitet, inthronisiert von #AngelaMerkel, der Regierungschefin, die die #Impfabo , # Masernimpfpflicht und #CoronaMassnahmen erst in #Deutschland salonfähig gemacht hat.
über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Masern-Impfpflicht.
Das gab das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Montag auf seiner Internetseite bekannt.
Geklagt haben Eltern mit ihren betroffenen kleinen Kindern.
Der Beschluss wird gegen 9.30 Uhr schriftlich mitgeteilt.
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Alle Erwartungen an diese Entscheidung in Karlsruhe sind extrem niedrig, denn diese Behörde wird von #Harbarth geleitet, inthronisiert von #AngelaMerkel, der Regierungschefin, die die #Impfabo , # Masernimpfpflicht und #CoronaMassnahmen erst in #Deutschland salonfähig gemacht hat.
ZEIT ONLINE
Bundesverfassungsgericht: Entscheidung zur Masern-Impfpflicht kommt am Donnerstag
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundesverfassungsgericht“. Lesen Sie jetzt „Entscheidung zur Masern-Impfpflicht kommt am Donnerstag“.
Eine wirklich interessante Personalie ist die seit 1. März 2022 im Außenministerium tätige und inzwischen verbeamtete Jennifer Morgan ,
die bis dahin die amerikanische Staatsbürgerschaft hatte und
für den Posten schnell mal noch die deutsche Staatsangehörigkeit erhielt.
Wir wissen um den #Horizont von #AnnalenaTrampolina,
genau deshalb wurde ihr #Morgan zur Seite gestellt.
Sie ist Politikwissenschaftlerin mit Spezialisierung internationale Beziehungen.
Arbeitete sofort nach dem Studium ab 1994 bei der #US Sektion des Dachverbandes der #NGOs , die dem Klimawandel entgegen treten ( International Climate Action Network).
Und ab jetzt wird es interessant ,
schon 1996 arbeitete #Morgan im Rahmen eines Stipendienprogrammes im #Bundesumwelt-
ministerium und entwarf unter anderem die Reden von #AngelaMerkel zum #Klimawandel.
Es folgten weitere Stationen in verschiedenen
#Weltklimainstituten
und #Morgan
tauchte dann wieder
während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 im #Klimawandel Beratergremium der #Bundesregierung auf.
Es folgten neue berufliche Orte, wie u.s. der Chefposten bei #Greenpeace
International.
Seit 1. März 2022 ist #Morgan #Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im #AuswärtigenAmt .
Man könnte sie auch als graue Eminenz der Klimapolitik der #Bundesregierung
bezeichnen….
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die bis dahin die amerikanische Staatsbürgerschaft hatte und
für den Posten schnell mal noch die deutsche Staatsangehörigkeit erhielt.
Wir wissen um den #Horizont von #AnnalenaTrampolina,
genau deshalb wurde ihr #Morgan zur Seite gestellt.
Sie ist Politikwissenschaftlerin mit Spezialisierung internationale Beziehungen.
Arbeitete sofort nach dem Studium ab 1994 bei der #US Sektion des Dachverbandes der #NGOs , die dem Klimawandel entgegen treten ( International Climate Action Network).
Und ab jetzt wird es interessant ,
schon 1996 arbeitete #Morgan im Rahmen eines Stipendienprogrammes im #Bundesumwelt-
ministerium und entwarf unter anderem die Reden von #AngelaMerkel zum #Klimawandel.
Es folgten weitere Stationen in verschiedenen
#Weltklimainstituten
und #Morgan
tauchte dann wieder
während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 im #Klimawandel Beratergremium der #Bundesregierung auf.
Es folgten neue berufliche Orte, wie u.s. der Chefposten bei #Greenpeace
International.
Seit 1. März 2022 ist #Morgan #Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im #AuswärtigenAmt .
Man könnte sie auch als graue Eminenz der Klimapolitik der #Bundesregierung
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Wikipedia
Vorsitz im Rat der Europäischen Union
turnusmäßig wechselnder Vorsitz im Rat der Europäischen Union
Um das Thema - Forderungen nach #Friedens #Verhandlungen
im #Ukraine Krieg
wenn möglich schon im Keim zu unterdrücken,
setzen unsere #Medien, wie auch schon bestens in der #Corona #Plandemie bewährt ,
auf #Diffamierung der klugen , bedachten deutschen Stimmen ,
die #Diplomatie fordern .
Heute war:
#Bundeswehr Brigadegeneral a.D.
#ErichVad fällig.
Der in seiner aktiven Zeit auch #Berater von #AngelaMerkel war.
Da er auch noch den Stellvertreterkrieg mit den #USA
erwähnte ,
gaben die #Bild #Redakteure Vollgas
in Sachen #Hetze .
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im #Ukraine Krieg
wenn möglich schon im Keim zu unterdrücken,
setzen unsere #Medien, wie auch schon bestens in der #Corona #Plandemie bewährt ,
auf #Diffamierung der klugen , bedachten deutschen Stimmen ,
die #Diplomatie fordern .
Heute war:
#Bundeswehr Brigadegeneral a.D.
#ErichVad fällig.
Der in seiner aktiven Zeit auch #Berater von #AngelaMerkel war.
Da er auch noch den Stellvertreterkrieg mit den #USA
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bild.de
Ukraine: BundesWIRR-General: Merkels Ex-Berater lag schon wieder VOLL daneben!
Er irrt und irrt und irrt: Merkels Ex-Militärberater Erich Vad leistete sich eine Peinlich-Prognose zu Putins Cherson-Rückzug.
#AngelaMerkel wurde von den deutschen Mainstream-Medien als zurückhaltende Politikerin dargestellt und auch von vielen Linken für „bedachtes Handeln“ gelobt.
Nun stellt sich heraus: Es war alles nur ein Schwindel.
Merkel wollte nicht Frieden und Abrüstung, sondern Kiew Zeit geben, eine handlungsfähige Armee aufzubauen.
Und dass Kiew die „Volksrepubliken“
militärisch zurückerobern wollte, das war auch unter Selenski – ein Jahr nachdem er gewählt worden war – Usus.
Viele Russen haben seit dem Staatsstreich in der Ukraine 2014 gehofft, dass Russland die „Volksrepubliken“
Donezk und Lugansk militärisch aktiv unterstützt und einen Vormarsch pro-russischer Freiwilliger aus Donezk und Lugansk Richtung Kiew zulässt.
Doch Moskau bremste die Freiwilligen, die schon 2014 auf Nachfrage freimütig erklärten, sie würden bis nach Kiew ziehen.
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Nun stellt sich heraus: Es war alles nur ein Schwindel.
Merkel wollte nicht Frieden und Abrüstung, sondern Kiew Zeit geben, eine handlungsfähige Armee aufzubauen.
Und dass Kiew die „Volksrepubliken“
militärisch zurückerobern wollte, das war auch unter Selenski – ein Jahr nachdem er gewählt worden war – Usus.
Viele Russen haben seit dem Staatsstreich in der Ukraine 2014 gehofft, dass Russland die „Volksrepubliken“
Donezk und Lugansk militärisch aktiv unterstützt und einen Vormarsch pro-russischer Freiwilliger aus Donezk und Lugansk Richtung Kiew zulässt.
Doch Moskau bremste die Freiwilligen, die schon 2014 auf Nachfrage freimütig erklärten, sie würden bis nach Kiew ziehen.
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
Mythos Merkel zerplatzt: „Friedenskanzlerin“ bekennt, dass Minsker Abkommen nur ein Trick war
Das Eingeständnis von Angela Merkel gegenüber dem „Spiegel“ und der „Zeit“, dass das Minsker Abkommen 2015 nur unterzeichnet worden sei, um der Ukraine Zeit für Aufrüstung zu geben, hat mich nicht überrascht. Im Mai 2019 hatte ich schon auf eine Begebenheit…
Der Historiker und
Friedensforscher #DanieleGanser gehört in Sachen #Corona zu den #Brückenbauern.
Er ist der Meinung, das die Gesellschaft unbedingt zusammen gehört , da #Ungeimpfte und #Geimpfte zur Menschheitsfamilie gehören .
Nach den Handlungen, die viele von uns #Ungeimpften noch vor einem Jahr ertragen mussten, fällt es nicht leicht,
#Gansers Versöhnungsmeinung zu teilen ,
hörenswert sind seine Argumente allemal.
Als Historiker schaut er noch mal auf die Zeitachse der #Plandemie .
Er startet mit dem #BillGates Auftritt in der #ARD am Ostersonntag, 12.04.2020.
Mit dem Wissen von heute wirkt dieser #PR Auftritt in den Tagesthemen nur noch perfide,
die Rolle die der öffentlich rechtliche Rundfunk schon damals ohne Not übernahm hat sich seitdem manifestiert.
Wir wissen
inzwischen auch , das Chefredakteure zu Gesprächen ins Kanzleramt von #AngelaMerkel
geladen wurden, um möglichst wenig medialen Gegenwind zu
erzeugen.
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Friedensforscher #DanieleGanser gehört in Sachen #Corona zu den #Brückenbauern.
Er ist der Meinung, das die Gesellschaft unbedingt zusammen gehört , da #Ungeimpfte und #Geimpfte zur Menschheitsfamilie gehören .
Nach den Handlungen, die viele von uns #Ungeimpften noch vor einem Jahr ertragen mussten, fällt es nicht leicht,
#Gansers Versöhnungsmeinung zu teilen ,
hörenswert sind seine Argumente allemal.
Als Historiker schaut er noch mal auf die Zeitachse der #Plandemie .
Er startet mit dem #BillGates Auftritt in der #ARD am Ostersonntag, 12.04.2020.
Mit dem Wissen von heute wirkt dieser #PR Auftritt in den Tagesthemen nur noch perfide,
die Rolle die der öffentlich rechtliche Rundfunk schon damals ohne Not übernahm hat sich seitdem manifestiert.
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Am 17. April um 17:30 Uhr haben wir gute Chancen in die Leitmedien zukommen. Es ist Pflicht, bei Versammlung vor dem Schloss Bellevue dabei zu sein! TEILEN
🫧
Dazu ein ziemlich
guter Nachruf
auf die Verdienste
der #AngelaMerkel
für unser Land
und seine Bürger
von #RolandTichy
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🇩🇪
Die , im Ruhestand weilende, #CDU
#Abrissbirne #AngelaMerkel
bekommt am 21.Juni den nächsten Orden ..
WOFÜR eigentlich ?
Die offizielle Begründung strotzt vor #Zynismus
„Angela Merkel erhält den Bayerischen Verdienstorden
für ihren Einsatz zum Wohl des bayerischen Volkes in einer Zeit,
die von nahezu nie gekanntem Ausmaß internationaler Krisen geprägt war:
zum Beispiel
die Finanzkrise
(also - Bankenrettung auf Kosten der Kleinsparer)
die Eurokrise
( also Deutschland war auch 2022 mit mehr als 25 Mrd. Euro mit Abstand größter EU Nettozahler -selbstredend von unseren Steuern)
und
die Corona-Pandemie
(Spaltung der Bevölkerung in nie dagewesenem Maß, Einrichtung einer demokratisch nicht legitimierten #BuldLänderKonferenz - damit Entmachtung der deutschen Parlamente
ImpfDruck auf 80 Mio Bürger, Maskenskandale, Milliarden Ausgaben an #BionTech und Co)
…die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte.
🇩🇪
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Die , im Ruhestand weilende, #CDU
#Abrissbirne #AngelaMerkel
bekommt am 21.Juni den nächsten Orden ..
WOFÜR eigentlich ?
Die offizielle Begründung strotzt vor #Zynismus
„Angela Merkel erhält den Bayerischen Verdienstorden
für ihren Einsatz zum Wohl des bayerischen Volkes in einer Zeit,
die von nahezu nie gekanntem Ausmaß internationaler Krisen geprägt war:
zum Beispiel
die Finanzkrise
(also - Bankenrettung auf Kosten der Kleinsparer)
die Eurokrise
( also Deutschland war auch 2022 mit mehr als 25 Mrd. Euro mit Abstand größter EU Nettozahler -selbstredend von unseren Steuern)
und
die Corona-Pandemie
(Spaltung der Bevölkerung in nie dagewesenem Maß, Einrichtung einer demokratisch nicht legitimierten #BuldLänderKonferenz - damit Entmachtung der deutschen Parlamente
ImpfDruck auf 80 Mio Bürger, Maskenskandale, Milliarden Ausgaben an #BionTech und Co)
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🇩🇪
Dafür, dass
#AngelaMerkel als uneitel gilt, nimmt sie erstaunlich viele Orden entgegen.
Vor drei Wochen den höchsten Orden der Bundesrepublik, das Große Verdienstkreuz am Bande, schon 2008 erhielt sie eine kleinere Version
und am Dienstag den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen.
Es mag nicht so wirken, doch es besteht kein Zwang, angetragene Orden anzunehmen.
Helmut Schmidt beispielsweise lehnte alle Bundesverdienstkreuze mit dem Hinweis ab:
„Ich habe nur meine Pflicht getan.“
Wobei den Verleihern solcher Orden das Halbedelmetall oft nur als Mittel zum Zweck dient.
Sie wollen sich mit dem Gast schmücken.
Tatsächlich geht es
dem dortigen CDU-Ministerpräsidenten nicht
darum,
Verdienste um sein Bundesland auszuzeichnen.
Hendrik #Wüst positioniert sich gegen Friedrich #Merz, dessen Verhältnis zu Angela #Merkel bekanntermaßen angespannt ist.
Dazu passt auch, dass #Wüst #Merkel explizit für ihre #Flüchtlingspolitik ehren will.
🇩🇪
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#AngelaMerkel als uneitel gilt, nimmt sie erstaunlich viele Orden entgegen.
Vor drei Wochen den höchsten Orden der Bundesrepublik, das Große Verdienstkreuz am Bande, schon 2008 erhielt sie eine kleinere Version
und am Dienstag den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen.
Es mag nicht so wirken, doch es besteht kein Zwang, angetragene Orden anzunehmen.
Helmut Schmidt beispielsweise lehnte alle Bundesverdienstkreuze mit dem Hinweis ab:
„Ich habe nur meine Pflicht getan.“
Wobei den Verleihern solcher Orden das Halbedelmetall oft nur als Mittel zum Zweck dient.
Sie wollen sich mit dem Gast schmücken.
Tatsächlich geht es
dem dortigen CDU-Ministerpräsidenten nicht
darum,
Verdienste um sein Bundesland auszuzeichnen.
Hendrik #Wüst positioniert sich gegen Friedrich #Merz, dessen Verhältnis zu Angela #Merkel bekanntermaßen angespannt ist.
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Berliner Zeitung
Angela Merkel schon wieder geehrt: Wofür weiß keiner, wogegen ist wichtig
Die Ex-Kanzlerin wird mit dem Staatspreis Nordrhein-Westfalens ausgezeichnet. Was sie für NRW getan hat, ist unklar. Es geht um etwas anderes. Ein Kommentar.
#politischesStatement
#AngelaMerkel
Die Blicke der Passanten in Hamburg in der Gaußstraße in Höhe der Hausnummer 190 fallen unwillkürlich auf die große Frauenfigur, die dort nackt auf einem weißen Container sitzt. Einige bleiben stehen und fotografieren. Andere fragen sich, was die Skulptur wohl zu bedeuten hat. Ist es ein politisches Statement? Ist es Kunst? Und soll das überhaupt Angela Merkel sein?
🤣
Quelle ➡️➡️
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#AngelaMerkel
Die Blicke der Passanten in Hamburg in der Gaußstraße in Höhe der Hausnummer 190 fallen unwillkürlich auf die große Frauenfigur, die dort nackt auf einem weißen Container sitzt. Einige bleiben stehen und fotografieren. Andere fragen sich, was die Skulptur wohl zu bedeuten hat. Ist es ein politisches Statement? Ist es Kunst? Und soll das überhaupt Angela Merkel sein?
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#Bürgermeisterwahl
#Sachsen
Deja vu - #AngelaMerkel lässt grüßen
Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt,
die Bürgermeisterwahl zu beanstanden und aufzuheben, teilte das #Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mit.
Eine Neuwahl wurde in Großschirma angeordnet
Es seien #mehrere #Verstöße gegen #wesentliche #Wahlvorschriften festgestellt worden.
Unter anderem habe eine „eigenhändige Unterschrift“ unter dem #Wahlvorschlag #Weigands gefehlt.
Dieser hätte also erst gar nicht zugelassen werden dürfen für die Wahl.
Eine #Neuwahl wurde angeordnet.
Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt.
Er hatte 59,4 Prozent der Stimmen erhalten.
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#Sachsen
Deja vu - #AngelaMerkel lässt grüßen
Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt,
die Bürgermeisterwahl zu beanstanden und aufzuheben, teilte das #Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mit.
Eine Neuwahl wurde in Großschirma angeordnet
Es seien #mehrere #Verstöße gegen #wesentliche #Wahlvorschriften festgestellt worden.
Unter anderem habe eine „eigenhändige Unterschrift“ unter dem #Wahlvorschlag #Weigands gefehlt.
Dieser hätte also erst gar nicht zugelassen werden dürfen für die Wahl.
Eine #Neuwahl wurde angeordnet.
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