Österreich, Ungarn, Serbien schließen Anti-Migrationspakt
Sie wollen weniger Migranten und mehr #Grenzschutz.
Die #Regierungschefs #Österreichs, #Ungarns,
#Serbiens haben jetzt einen gemeinsamen #Pakt gegen die von Deutschland vorangetriebene #Migrationspolitik in #Europa unterzeichnet.
Demonstrativ reichten sich Österreichs Kanzler Karl #Nehammer,Viktor #Orbán und der serbische Präsident Aleksandar #Vucic die Hände.
Das Signal:Jetzt muß #Schluss sein mit der ungebremsten #Einwanderung.
„Das Asylsystem der Europäischen Union ist gescheitert“,kritisierte Nehammer bei dem Treffen der drei in Belgrad.
„Asyl à la carte“ dürfe es nicht geben,sagte der Kanzler und sprach von „#Asyltourismus“.
Die drei Länder müßten die Sache selbst in die Hand nehmen, weil man von Brüssel im Stich gelassen werde–daher der Anti-Migrationspakt.
Am Freitag werden sich die #EU-Innenminister in Brüssel treffen,um über die neue #Migrationskrise zu beraten.
Von #Österreich, #Ungarn und #Italien wird #Widerspruch erwartet.
Sie wollen weniger Migranten und mehr #Grenzschutz.
Die #Regierungschefs #Österreichs, #Ungarns,
#Serbiens haben jetzt einen gemeinsamen #Pakt gegen die von Deutschland vorangetriebene #Migrationspolitik in #Europa unterzeichnet.
Demonstrativ reichten sich Österreichs Kanzler Karl #Nehammer,Viktor #Orbán und der serbische Präsident Aleksandar #Vucic die Hände.
Das Signal:Jetzt muß #Schluss sein mit der ungebremsten #Einwanderung.
„Das Asylsystem der Europäischen Union ist gescheitert“,kritisierte Nehammer bei dem Treffen der drei in Belgrad.
„Asyl à la carte“ dürfe es nicht geben,sagte der Kanzler und sprach von „#Asyltourismus“.
Die drei Länder müßten die Sache selbst in die Hand nehmen, weil man von Brüssel im Stich gelassen werde–daher der Anti-Migrationspakt.
Am Freitag werden sich die #EU-Innenminister in Brüssel treffen,um über die neue #Migrationskrise zu beraten.
Von #Österreich, #Ungarn und #Italien wird #Widerspruch erwartet.
Nach Impf-Widerspruch: #Lauterbach feuert fast alle Stiko-Mitglieder
Nachdem die Stiko seinen ständigen #Corona-Impfappellen widersprach, tauscht er nun 71 Prozent der Mitglieder gegen wohl gefügigere Leute aus.
Kritiker mutmaßen, der SPD-Politiker ziehe damit die Konsequenzen aus dem #Widerspruch der Stiko an Lauterbachs „eigenmächtigen Impfempfehlungen“. Dieser ruft seit Monaten die Deutschen erfolglos dazu auf, sich erneut gegen Corona „immunisieren“ zu lassen.
Das ehemalige Stiko-Mitglied Gerd Antes wird deutlich: „Bei diesem massiven Eingriff drängt sich der Eindruck auf, daß es hier darum geht, die Stiko in ihrer Unabhängigkeit zu beschneiden, mit dem Ziel, statt einer unabhängigen wissenschaftlichen Beratung sie zu einem Bestätigungs- und Beifallsinstrument zu den Verlautbarungen des Gesundheitsministers umzumodeln.“
Das hat ja in den letzten Jahren auch recht gut geklappt.
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Nachdem die Stiko seinen ständigen #Corona-Impfappellen widersprach, tauscht er nun 71 Prozent der Mitglieder gegen wohl gefügigere Leute aus.
Kritiker mutmaßen, der SPD-Politiker ziehe damit die Konsequenzen aus dem #Widerspruch der Stiko an Lauterbachs „eigenmächtigen Impfempfehlungen“. Dieser ruft seit Monaten die Deutschen erfolglos dazu auf, sich erneut gegen Corona „immunisieren“ zu lassen.
Das ehemalige Stiko-Mitglied Gerd Antes wird deutlich: „Bei diesem massiven Eingriff drängt sich der Eindruck auf, daß es hier darum geht, die Stiko in ihrer Unabhängigkeit zu beschneiden, mit dem Ziel, statt einer unabhängigen wissenschaftlichen Beratung sie zu einem Bestätigungs- und Beifallsinstrument zu den Verlautbarungen des Gesundheitsministers umzumodeln.“
Das hat ja in den letzten Jahren auch recht gut geklappt.
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