Österreich, Ungarn, Serbien schließen Anti-Migrationspakt
Sie wollen weniger Migranten und mehr #Grenzschutz.
Die #Regierungschefs #Österreichs, #Ungarns,
#Serbiens haben jetzt einen gemeinsamen #Pakt gegen die von Deutschland vorangetriebene #Migrationspolitik in #Europa unterzeichnet.
Demonstrativ reichten sich Österreichs Kanzler Karl #Nehammer,Viktor #Orbán und der serbische Präsident Aleksandar #Vucic die Hände.
Das Signal:Jetzt muß #Schluss sein mit der ungebremsten #Einwanderung.
„Das Asylsystem der Europäischen Union ist gescheitert“,kritisierte Nehammer bei dem Treffen der drei in Belgrad.
„Asyl à la carte“ dürfe es nicht geben,sagte der Kanzler und sprach von „#Asyltourismus“.
Die drei Länder müßten die Sache selbst in die Hand nehmen, weil man von Brüssel im Stich gelassen werde–daher der Anti-Migrationspakt.
Am Freitag werden sich die #EU-Innenminister in Brüssel treffen,um über die neue #Migrationskrise zu beraten.
Von #Österreich, #Ungarn und #Italien wird #Widerspruch erwartet.
Sie wollen weniger Migranten und mehr #Grenzschutz.
Die #Regierungschefs #Österreichs, #Ungarns,
#Serbiens haben jetzt einen gemeinsamen #Pakt gegen die von Deutschland vorangetriebene #Migrationspolitik in #Europa unterzeichnet.
Demonstrativ reichten sich Österreichs Kanzler Karl #Nehammer,Viktor #Orbán und der serbische Präsident Aleksandar #Vucic die Hände.
Das Signal:Jetzt muß #Schluss sein mit der ungebremsten #Einwanderung.
„Das Asylsystem der Europäischen Union ist gescheitert“,kritisierte Nehammer bei dem Treffen der drei in Belgrad.
„Asyl à la carte“ dürfe es nicht geben,sagte der Kanzler und sprach von „#Asyltourismus“.
Die drei Länder müßten die Sache selbst in die Hand nehmen, weil man von Brüssel im Stich gelassen werde–daher der Anti-Migrationspakt.
Am Freitag werden sich die #EU-Innenminister in Brüssel treffen,um über die neue #Migrationskrise zu beraten.
Von #Österreich, #Ungarn und #Italien wird #Widerspruch erwartet.
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„Nur mit Weltoffenheit können wir unseren Wohlstand für die Zukunft sichern“
Scholz teilte
bei Maischberger
seine Ansichten zur #Migrationspolitik in Deutschland mit.
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#Berlin
Irgendetwas läuft auf dem Wohnungsmarkt kolossal aus dem Ruder.
Auch ein Erbe der #Migrationspolitik von #RotRotGrün .
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#Bauernprotest
#Aktionswoche
#Deutschland2024
🚜
#Bauern und #Landwirte protestieren gegen die #Sparpläne der #Bundesregierung..
Doch die #Sparpläne sind nicht der eigentliche Grund für den Protest, sie sind nur der #Auslöser.
Die wahren Gründe gehen viel tiefer…
Die Erhöhung der CO2-Bepreisung,
die #Zerstörung des #Wohlstandes und der #Versorgungssicherheit,
der #Verfall der inneren #Sicherheit und der #Infrastruktur, die #Deindustrialisierung
und Abwanderung der Industrie, das #Heizungsverbot, der Gender-Zwang, eine LGBTQ-Überdosis, die überzogene Klima-Politik, die fatale #Migrationspolitik der Regierung, Palästinenser-Fahnen auf dem Berliner Neptun-Brunnen und die Forderungen nach einem deutschen Kalifat, die wahnhaft zu nennenden und ideologisch bedingten Umbau-Pläne der Altparteien für unsere Gesellschaft und unser Land – all das spielt eine nicht zu unterschätzende Rolle bei diesem Protest.
Hier mehr ▶️▶️
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Doch die #Sparpläne sind nicht der eigentliche Grund für den Protest, sie sind nur der #Auslöser.
Die wahren Gründe gehen viel tiefer…
Die Erhöhung der CO2-Bepreisung,
die #Zerstörung des #Wohlstandes und der #Versorgungssicherheit,
der #Verfall der inneren #Sicherheit und der #Infrastruktur, die #Deindustrialisierung
und Abwanderung der Industrie, das #Heizungsverbot, der Gender-Zwang, eine LGBTQ-Überdosis, die überzogene Klima-Politik, die fatale #Migrationspolitik der Regierung, Palästinenser-Fahnen auf dem Berliner Neptun-Brunnen und die Forderungen nach einem deutschen Kalifat, die wahnhaft zu nennenden und ideologisch bedingten Umbau-Pläne der Altparteien für unsere Gesellschaft und unser Land – all das spielt eine nicht zu unterschätzende Rolle bei diesem Protest.
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#Bundeskanzler #Brandenburg In einem moderierten Dialog werden etwa 150 Besucher 90 Minuten lang die Möglichkeit, bekommen, Olaf Scholz Fragen zu stellen. Taurus-Waffen, Israel, Migrationspolitik, das Heizungsgesetz oder wie geht es weiter mit der Wirtschaft…
#Bundeskanzler
#Brandenburg
#OlafScholz #Bürgerdialog in der #BRB #Stahlhalle
beginnt am Montag gegen 16:00 Uhr .
Die #MAZ organisiert die Veranstaltung , alle Anmeldefristen sind abgelaufen.
150 geloste Besucher werden 90 Minuten lang die Möglichkeit, bekommen,
Olaf Scholz Fragen zu stellen.
#UkraineSponsoring, #Taurus-Waffen, #Israel, #Migrationspolitik, das #Heizungsgesetz oder wie geht es weiter mit der #Wirtschaft in Deutschland?
Wird es vor der Halle wieder einen Bürgerprotest geben ?
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#Brandenburg
#OlafScholz #Bürgerdialog in der #BRB #Stahlhalle
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#Migrationspolitik
#Schweigemarsch
In #Berlin nahmen Hunderte #Polizisten an einem #Trauermarsch für Rouven L. teil.
Es sind bewegende Bilder, die nicht nur emotional, sondern auch politisch enorme Wirkung entfalten. Berliner Regierungsviertel, Freitagvormittag, 11:34 Uhr. #Schweigeminute für den Polizisten Rouven L., der vor genau einer Woche beim islamistischen Attentat auf den #Aktivisten Michael #Stürzenberger ermordet worden war
Die Botschaft, die von den schweigenden Beamten ausgeht, könnte klarer kaum sein:
Der Tod des Kollegen darf nicht sinnlos sein, es muss sich etwas ändern in der Migrationspolitik.
Quelle➡️➡️
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#Schweigemarsch
In #Berlin nahmen Hunderte #Polizisten an einem #Trauermarsch für Rouven L. teil.
Es sind bewegende Bilder, die nicht nur emotional, sondern auch politisch enorme Wirkung entfalten. Berliner Regierungsviertel, Freitagvormittag, 11:34 Uhr. #Schweigeminute für den Polizisten Rouven L., der vor genau einer Woche beim islamistischen Attentat auf den #Aktivisten Michael #Stürzenberger ermordet worden war
Die Botschaft, die von den schweigenden Beamten ausgeht, könnte klarer kaum sein:
Der Tod des Kollegen darf nicht sinnlos sein, es muss sich etwas ändern in der Migrationspolitik.
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