🔦
Neben #Asylbewerbern,
die von sich aus
ins Land strömen
und
über einer #Million #Kriegsflüchtlinge
aus der #Ukraine,
lässt die #Bundesregierung über das #Außenministerium der grünen Ressortchefin Annalena Baerbock Monat für Monat #tausende #Migranten #zusätzlich #einfliegen.
Zwischen 3.100 und 4.700 im Monat, wie die Welt berichtete.
Insgesamt kamen in einem Jahr auf diese Weise weitere 52.575 Asylsuchende ins Land.
Die größte Gruppe der zusätzlichen Einwanderer sind Afghanen, die nach der Machtübernahme durch die Taliban gefährdet seien.
Was zunächst für Ortskräfte der ehemals stationierten Bundeswehr angedacht war, wurde ausgedehnt.
Die zweitstärkste Gruppe sind Syrer, die nach einem EU-Abkommen von 2016 aus der Türkei nach Deutschland geflogen werden.
#Kritik der #Opposition gibt es vor allem an den #undurchsichtigen #Transaktionen.
Private #NGOs, deren Namen die #AmpelRegierung nicht nennen will,
als sogenannte meldeberechtigte Stellen legen fest, welche Personen in ihren Herkunftsländern angeblich besonders gefährdet seien.
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Neben #Asylbewerbern,
die von sich aus
ins Land strömen
und
über einer #Million #Kriegsflüchtlinge
aus der #Ukraine,
lässt die #Bundesregierung über das #Außenministerium der grünen Ressortchefin Annalena Baerbock Monat für Monat #tausende #Migranten #zusätzlich #einfliegen.
Zwischen 3.100 und 4.700 im Monat, wie die Welt berichtete.
Insgesamt kamen in einem Jahr auf diese Weise weitere 52.575 Asylsuchende ins Land.
Die größte Gruppe der zusätzlichen Einwanderer sind Afghanen, die nach der Machtübernahme durch die Taliban gefährdet seien.
Was zunächst für Ortskräfte der ehemals stationierten Bundeswehr angedacht war, wurde ausgedehnt.
Die zweitstärkste Gruppe sind Syrer, die nach einem EU-Abkommen von 2016 aus der Türkei nach Deutschland geflogen werden.
#Kritik der #Opposition gibt es vor allem an den #undurchsichtigen #Transaktionen.
Private #NGOs, deren Namen die #AmpelRegierung nicht nennen will,
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Tichys Einblick
Bundesregierung lässt jeden Monat 4.000 Migranten einfliegen
Zusätzlich zum anhaltenden Flüchtlingsstrom lässt die Bundesregierung monatlich rund 4.000 Asyl-Migranten einfliegen. Das zeigt eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.
#Ungarn hat einen #Verbündeten
gewonnen.
Nachdem #Budapest in seiner #Opposition #gegen #russische #Sanktionen weitgehend solo gespielt hat, erhält es jetzt #Unterstützung von #Athen in seiner #Skepsis gegenüber den neuesten #Maßnahmen #gegen #Russland, sagten fünf EU-Diplomaten gegenüber POLITICO.
Die EU diskutiert derzeit ihr 11. Sanktionspaket gegen Russland nach dem Beginn der umfassenden Invasion der Ukraine durch Moskau vor mehr als einem Jahr.
Während sich die 10 vorherigen Sanktionspakete auf Maßnahmen konzentrierten, um Wladimir Putins Kriegstruhe zu leeren, will Brüssel jetzt vermeiden, dass seine Sanktionen umgangen werden.
Aber Budapest und Athen haben eine kollektive Sollbruchstelle
Zum neuesten Sanktionspaket gefügt, indem sie ihre Genehmigung für das Paket mit einem separaten heiklen Problem, an dem die Ukraine beteiligt sind, verknüpft haben.
Kiew hat eine Liste von privaten Unternehmen zusammengestellt, die es "Kriegssponsoren" nennt, zu der eine Reihe europäischer Unternehmen gehören.
Beide, #Ungarn und #Griechenland möchten,
dass einige ihrer Unternehmen von dieser Liste gestrichen werden, bevor sie dem #Sanktionspaket zustimmen.
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Nachdem #Budapest in seiner #Opposition #gegen #russische #Sanktionen weitgehend solo gespielt hat, erhält es jetzt #Unterstützung von #Athen in seiner #Skepsis gegenüber den neuesten #Maßnahmen #gegen #Russland, sagten fünf EU-Diplomaten gegenüber POLITICO.
Die EU diskutiert derzeit ihr 11. Sanktionspaket gegen Russland nach dem Beginn der umfassenden Invasion der Ukraine durch Moskau vor mehr als einem Jahr.
Während sich die 10 vorherigen Sanktionspakete auf Maßnahmen konzentrierten, um Wladimir Putins Kriegstruhe zu leeren, will Brüssel jetzt vermeiden, dass seine Sanktionen umgangen werden.
Aber Budapest und Athen haben eine kollektive Sollbruchstelle
Zum neuesten Sanktionspaket gefügt, indem sie ihre Genehmigung für das Paket mit einem separaten heiklen Problem, an dem die Ukraine beteiligt sind, verknüpft haben.
Kiew hat eine Liste von privaten Unternehmen zusammengestellt, die es "Kriegssponsoren" nennt, zu der eine Reihe europäischer Unternehmen gehören.
Beide, #Ungarn und #Griechenland möchten,
dass einige ihrer Unternehmen von dieser Liste gestrichen werden, bevor sie dem #Sanktionspaket zustimmen.
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POLITICO
New sanctions against Russia stuck in limbo over Greek-Hungarian protest
Odd couple is holding back deal on new sanctions against Russia.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
#Ampelrealität
#Perspektiven
🇩🇪
„Es ist doch objektiv zu sehen, das gerade die #Ampel die Zukunft unseres Landes
zerstört.“
#SahraWagenknecht zur #Notwendigkeit einer echten #Opposition,
die
mit #Augenmaß
und #Wirtschaftsverstand versehen sein muss,
um das Funktionieren unserer
#Wirtschaft
und auch das #Ansehen unseres Landes wieder
herzustellen.
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„Es ist doch objektiv zu sehen, das gerade die #Ampel die Zukunft unseres Landes
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#WEFMarionette
#Estland
Die estnische #Opposition leitet ein #Misstrauensvotum gegen #Premierministerin
Kaja Kallas wegen der #Geschäfte ihres #Mannes in #Russland ein.
Ja, Sie haben richtig gelesen, die #Frau, die #faschistischen #Russophoben Unsinn ausspuckt , lebt von russischem Geld.
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#Ungarn
#ViktorOrban
Er sagt, dass das #US-Imperium und #Brüssel von ihm wollen,
#Migration zuzulassen und bei der #Kriegstreiberei mitzumachen.
Weigert er sich, finanzieren sie über George #Soros seine #Opposition.
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#Kriegstreiber
Wenn sich am 16. Februar wieder #Kriegstreiber und ihre Auftraggeber in #München treffen ,
um „Gelegenheit für strategische Debatten über die drängendsten sicherheitspolitischen Herausforderungen der Welt“ zu haben , sind 3 demokratische Parteien schon mal ausgeladen.
Es wird auch in diesem Jahr maximal um die Bewaffnung und von der #Rüstungsindustrie diktierten Vorbereitung auf einen Krieg gegen #Russland gehen.
Ein kleiner Teil findet öffentlich im Hotel Bayrischer Hof statt, der Großteil natürlich hinter verschlossenen Türen, das läuft unter #Nebenveranstaltungen.
Das Ergebnis dieser transatlantischen New World Order Veranstaltung steht jetzt schon fest.
Noch mehr Geld für die korrupte #Ukraine, #Aufrüstung, #Wehrpflicht.
Da stört echte #Opposition mit guten Argumenten für #Frieden nur.
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Es wird auch in diesem Jahr maximal um die Bewaffnung und von der #Rüstungsindustrie diktierten Vorbereitung auf einen Krieg gegen #Russland gehen.
Ein kleiner Teil findet öffentlich im Hotel Bayrischer Hof statt, der Großteil natürlich hinter verschlossenen Türen, das läuft unter #Nebenveranstaltungen.
Das Ergebnis dieser transatlantischen New World Order Veranstaltung steht jetzt schon fest.
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#Bundestag
#REgierungsbefragung
#Opposition
Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.
Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des #Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten #Correctiv #Konstrukt
durch die #Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
die #konzertierte #Strategie #gegen die #Opposition
zum Ziel zu bringen.
Obwohl inzwischen bekannt ist, das es im #Vorfeld ein #Treffen des #Bundeskanzlers mit #Correctiv gab.
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Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.
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ob es Absicht des #Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten #Correctiv #Konstrukt
durch die #Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
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#NarrativPolitiker
#DDR2.0
#Bayern :
#Politik und #LeidMedien arbeiten wieder Hand in Hand.
In der #CoronaZeit waren #Ungeimpfte Verfassungsfeinde, jetzt versuchen sie es gemeinsam wieder - die #Opposition einzugrenzen.
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