Heute wird das #EU-#Parlament neu gewählt. Es wird eine Stärkung der politischen Rechten erwartet. Die #Ampel-Parteien in Deutschland verlieren deutlich an Boden, während in Österreich die FPÖ wohl deutlich den ersten Platz holen dürfte. Weder die deutschen noch die österreichischen Regierungsparteien können mehr als ein Drittel der Wähler für sich gewinnen.
Am heutigen Sonntag werden die Menschen in den 27 EU-Staaten an den Wahlurnen bestimmen, welche Parteien in den nächsten fünf Jahren im Europaparlament den Ton angeben sollen. Die Prognosen lassen erwarten, dass die rechten und konservativen Parteien deutlich zulegen und es zu deutlichen Verschiebungen bei den einzelnen Fraktionen kommen wird. Besonders interessant sind dabei auch die Wahlumfragen aus Deutschland und Österreich.
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Am heutigen Sonntag werden die Menschen in den 27 EU-Staaten an den Wahlurnen bestimmen, welche Parteien in den nächsten fünf Jahren im Europaparlament den Ton angeben sollen. Die Prognosen lassen erwarten, dass die rechten und konservativen Parteien deutlich zulegen und es zu deutlichen Verschiebungen bei den einzelnen Fraktionen kommen wird. Besonders interessant sind dabei auch die Wahlumfragen aus Deutschland und Österreich.
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#KlimaNarrativ
#AutofahrerAbzocke
Deutsche Autofahrer haben mit Abgaben Klimaprojekte im Ausland finanziert,
die wohl gar nicht existieren. Von 75 Vorhaben in China gilt nur ein einziges als unverdächtig.
Experten sehen einen Milliardenschaden – und das Vertrauen in die Energiewende erschüttert.
Leider können wir Euch keine Details liefern, der Artikel ist - aus Gründen-
hinter einer Bezahlschranke.
Fakt ist:
Die #Ampel melkt jeden Auto- und LKW Fahrer
bei jedem Tankvorgang mit der von der #Merkel Regierung eingeführten CO2 Steuer für angeblichen Klimaschutz, ausgerechnet in #China.
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#Eskalation
#Pistorius
#NichtunserKrieg
#Staatsschauspieler #Selenskyj , dessen Amtszeit längst abgelaufen ist, der Wahlen aber abgesagt hat, wurde heute erneut auf seiner 🇩🇪 Betteltour reichlich von der #Ampel mit teuren #Waffen beschenkt .
Obwohl der Großteil der deutschen Bevölkerung das ausdrücklich nicht möchte.
Die Ampel ignoriert das komplett .
Wie viele tote Soldaten an der #Ukrainefront will
dieser MöchteGern #Kriegsminister
noch verursachen?
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#AmpeldesGrauens
#BlackRock
#MöchteGernKriegsminister
#Kriegstüchtigkeit
#Pistorius Shoppingstour bei #Rheinmetall.
Wieviel Unglück, wie viele Tote wird das nach sich ziehen.
Die #Ampel wandelt ohne jeden Skrupel
unsere hart erarbeiteten #Steuern in #Blutgeld
Hier mehr ▶️▶️
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#dödödöpp #Amusement #Berlin Um Euch kurz wissen zu lassen, welche wilden, extrem unterhaltsamen Dinge Captain Future und seine Freedom Parade auf der Berliner #EMFanmeile veranstaltet haben, haben wir einen selbst erklärenden VIDEOSchnipsel für Euch…
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#döppdödödöpp
#FußballEM
#Berlin
Nun werden auch noch österreichische und
polnische Fans an diesem Wochenende
renitent.
Warum nur konnten #LeidMedien , #Ampel und #Verfassungsschutz
diese bösen Lieder Szenen nicht verhindern ?
via #Alfonsvanworden
Hier mehr ▶️▶️
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Im #Haushalts-Krach feilschen die #Ampel-Parteien um jeden Cent – ein Thema, das dem zum #Opfer fallen könnte:
die #Warn-Infrastruktur!
Die Ahrtal-Flut im Sommer 2021 hatte mit mehr als 130 Toten eine tödliche Schwachstelle im deutschen Katastrophenschutz offenbart: Es gab keine flächendeckende Möglichkeit, die Bürger vor der Gefahren rechtzeitig zu warnen.
Jeweils mehr als 50 Millionen Euro war für die Warn-Infrastruktur und den Betrieb von Cell Broadcasting und Warn-Apps in den Jahren 2021 und 2022 dafür im Bundeshaushalt vorgesehen.
Nun sind sie nur noch auf 14,6 Mio. € eingeschmolzen.
Um die Verträge zu verlängern, müssten im Haushalt neue Mittel bereitgestellt werden, die derzeit nicht in Aussicht stehen.
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Jeweils mehr als 50 Millionen Euro war für die Warn-Infrastruktur und den Betrieb von Cell Broadcasting und Warn-Apps in den Jahren 2021 und 2022 dafür im Bundeshaushalt vorgesehen.
Nun sind sie nur noch auf 14,6 Mio. € eingeschmolzen.
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Die #Ampel kämpft seit Monaten um jeden #Euro für den #Bundeshaushalt 2025. Jetzt platzt ein brisanter Bericht des #Bundesrechnungshofs in die Verhandlungen. Danach drohen #Deutschland in den nächsten Jahren bis zu 180 #Milliarden Euro zusätzliche #Ausgaben. Das Geld muss der Bund – spricht: die Steuerzahler – schultern.
Jetzt die drohenden Multimillionen an Zusatzausgaben. Auslöser ist der „Wiederaufbaufonds“ der EU.
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Führende #FDP-#Politiker rechnen damit, dass die #Ampel-#Koalition am #Haushaltsstreit um die #Schuldenbremse zerbrechen wird.
"Es wird keinen Haushalt mehr geben", sagt ein Top-Liberaler.
Parteichef Lindner hatte gesagt:
"Ohne Haushalt keine Regierung."
Das glaube ich erst, wenn es passiert. Das wurde ja schon x Mal angekündigt.
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"Es wird keinen Haushalt mehr geben", sagt ein Top-Liberaler.
Parteichef Lindner hatte gesagt:
"Ohne Haushalt keine Regierung."
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Sachsens #Innenminister meint, dass das #Sicherheitsgefühl der #Bevölkerung gesunken ist. Im #Bundestag stellt er #Forderungen an die #Ampel-Regierung.
Innenminister Armin Schuster (CDU) hat einen harten Kurswechsel der Bundesregierung in der Migrationspolitik gefordert. Man habe ein veritables Problem mit einer fehlgeleiteten Asyl- und Migrationspolitik, sagte Schuster am Mittwoch bei einer Debatte im Bundestag. Dabei ging es um Gewalttaten von Menschen, die als Asylbewerber nach Deutschland kamen. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei durch solche Taten dramatisch gesunken.
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Innenminister Armin Schuster (CDU) hat einen harten Kurswechsel der Bundesregierung in der Migrationspolitik gefordert. Man habe ein veritables Problem mit einer fehlgeleiteten Asyl- und Migrationspolitik, sagte Schuster am Mittwoch bei einer Debatte im Bundestag. Dabei ging es um Gewalttaten von Menschen, die als Asylbewerber nach Deutschland kamen. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei durch solche Taten dramatisch gesunken.
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