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🔵 #Woche der #Meinungsfreiheit
vom 3.-10.Mai
🇩🇪
Als der ‚angelernten Bundesdeutschen‘
Angela Merkel kürzlich der höchste deutsche Orden verliehen wurde,
stieß dies ebenso auf Widerspruch wie ihre umstrittene Politik. ..
….Weithin unbeachtet blieb Merkels Attacke auf die #Meinungsfreiheit.
Nicht nur der #Hochschulverband warnt davor, dass sich im Land ein #Klima von #Denk- und #Sprechverboten breit gemacht hat.
Das von Merkel mit der SPD durchgedrückte „#Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ,das Tech-Konzerne zum Löschen von vermeintlich verbotenen Beiträgen verpflichtet, ist ein #Angriff auf den freiheitlichen Staat.
Es ist #verfassungswidrig und sorgt für #Löschorgien in den sozialen Netzwerken.
Manchen ist aber auch das anscheinend noch nicht genug.
Im Programm der #FDP für die BTWahl 2021 konnte man noch lesen:
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz abschaffen“.
Jetzt stellt die Partei mit Marco Buschmann (48) den Justizminister.
🇩🇪
Hier mehr ▶️▶️
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vom 3.-10.Mai
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Als der ‚angelernten Bundesdeutschen‘
Angela Merkel kürzlich der höchste deutsche Orden verliehen wurde,
stieß dies ebenso auf Widerspruch wie ihre umstrittene Politik. ..
….Weithin unbeachtet blieb Merkels Attacke auf die #Meinungsfreiheit.
Nicht nur der #Hochschulverband warnt davor, dass sich im Land ein #Klima von #Denk- und #Sprechverboten breit gemacht hat.
Das von Merkel mit der SPD durchgedrückte „#Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ,das Tech-Konzerne zum Löschen von vermeintlich verbotenen Beiträgen verpflichtet, ist ein #Angriff auf den freiheitlichen Staat.
Es ist #verfassungswidrig und sorgt für #Löschorgien in den sozialen Netzwerken.
Manchen ist aber auch das anscheinend noch nicht genug.
Im Programm der #FDP für die BTWahl 2021 konnte man noch lesen:
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz abschaffen“.
Jetzt stellt die Partei mit Marco Buschmann (48) den Justizminister.
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Es war eine harte #Woche für Ursula von der #Leyen (65), die derzeit für eine zweite #Amtszeit als #EU-Kommissionspräsidentin kämpft.
Womöglich nur ein Vorgeschmack auf den entscheidenden Kampf, der ihr bevorsteht: gegen einen drohenden #Putsch in Brüssel.
Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs: Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack, er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55). Und hält sich zurück mit
einer Unterstützung.
Und für den Spitzenjob in Brüssel muss sie eine Dreifach-Hürde nehmen: Erst die Wahl (350 Mio. Wahlberechtigte in 27 Staaten) gewinnen, dann die Staats- und Regierungschefs überzeugen und schließlich das EU-Parlament.
Ihre Chancen, so hört man,
sind besch….
Quelle➡️➡️
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Womöglich nur ein Vorgeschmack auf den entscheidenden Kampf, der ihr bevorsteht: gegen einen drohenden #Putsch in Brüssel.
Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs: Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack, er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55). Und hält sich zurück mit
einer Unterstützung.
Und für den Spitzenjob in Brüssel muss sie eine Dreifach-Hürde nehmen: Erst die Wahl (350 Mio. Wahlberechtigte in 27 Staaten) gewinnen, dann die Staats- und Regierungschefs überzeugen und schließlich das EU-Parlament.
Ihre Chancen, so hört man,
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