#Lauterbach treibt weiter vollkommen ungebremst sein perfides #Pfizer #Hysterie #Programm voran
„Angesichts der sich auftürmenden Corona-Herbst- hat #Lauterbach die Bundesländer aufgefordert, ihre Schutzmaßnahmen zu verschärfen.
Mit dem Infektionsschutzgesetz habe man die Länder in die Lage versetzt, Schutzmaßnahmen vorzunehmen und „insbesondere die Maskenpflicht in Innenräumen einzuführen“, sagte Lauterbach bei der Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch. Die Länder sollten ihre Verantwortung wahrnehmen.
„Wir sehen derzeit stark steigende Fallzahlen“, sagte der SPD-Politiker. „Ich höre aber, dass die Länder diese Maßnahmen auch derzeit diskutieren.“
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„Angesichts der sich auftürmenden Corona-Herbst- hat #Lauterbach die Bundesländer aufgefordert, ihre Schutzmaßnahmen zu verschärfen.
Mit dem Infektionsschutzgesetz habe man die Länder in die Lage versetzt, Schutzmaßnahmen vorzunehmen und „insbesondere die Maskenpflicht in Innenräumen einzuführen“, sagte Lauterbach bei der Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch. Die Länder sollten ihre Verantwortung wahrnehmen.
„Wir sehen derzeit stark steigende Fallzahlen“, sagte der SPD-Politiker. „Ich höre aber, dass die Länder diese Maßnahmen auch derzeit diskutieren.“
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Handelsblatt
Lauterbach drängt auf Maskenpflicht in Innenräumen – Erste Bundesländer planen strengere Corona-Regeln
Die Coronazahlen steigen rasant. Der Gesundheitsminister fordert deswegen wieder schärfere Maßnahmen. Zwei Bundesländer arbeiten bereits daran.
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#BSW #Chancen Interessant könnte es werden, wenn #Wagenknecht und die #AfD in einem (ostdeutschen) Bundesland zusammen über 50 Prozent kommen sollten, denn dann hätten die #Blockparteien dort keine #Regierungsmehrheit. Wenn #Wagenknecht es ernst meint…
#BündnisSahraWagenknecht
#Programm
#CoronaAufarbeitung
Wichtige und unterstützenswerte Anfrage von Bastian Barucker
an den neuen #Wagenknecht-Verein.
Eine #Partei, die sich keine #CoronaAufarbeitung auf die Fahnen schreibt
und sich nicht massiv und dezidiert gegen zukünftiges #GainofFunction -Funding
ausspricht, kann im Jahr 2023 keine ernstzunehmende #Oppositionspartei sein.
Man kann nicht einfach so tun, als hätte es die letzten drei Jahre nicht gegeben.
Bitte Baruckers Tweet supporten, wenn ihr das auch so seht.
Wenn Wagenknecht hierauf nicht reagiert,
ist sie ganz einfach eines: #ControlledOpposition.
Machen wir ihr also Druck! 🔥
via #AyaVelasquez
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#CoronaAufarbeitung
Wichtige und unterstützenswerte Anfrage von Bastian Barucker
an den neuen #Wagenknecht-Verein.
Eine #Partei, die sich keine #CoronaAufarbeitung auf die Fahnen schreibt
und sich nicht massiv und dezidiert gegen zukünftiges #GainofFunction -Funding
ausspricht, kann im Jahr 2023 keine ernstzunehmende #Oppositionspartei sein.
Man kann nicht einfach so tun, als hätte es die letzten drei Jahre nicht gegeben.
Bitte Baruckers Tweet supporten, wenn ihr das auch so seht.
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#USA
#MigrationsChaos
1/3
Joe #Bidens #Regierung hat zugegeben,
#Migranten auf #geheimen #Flügen in die #USA zu transportieren, und #Anwälte ihrer #Einwanderungsbehörden behaupten, dass die #Enthüllung der #Standorte "#Verwundbarkeiten" der #nationalen #Sicherheit schaffen könnte.
Der Zoll- und #Grenzschutz hat sich im vergangenen Jahr geweigert, #Informationen über ein #Programm offenzulegen, das #heimlich #Flüge für #Tausende von undokumentierten #Einwanderern von #ausländischen #Flughäfen direkt in die #USA charterte.
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Joe #Bidens #Regierung hat zugegeben,
#Migranten auf #geheimen #Flügen in die #USA zu transportieren, und #Anwälte ihrer #Einwanderungsbehörden behaupten, dass die #Enthüllung der #Standorte "#Verwundbarkeiten" der #nationalen #Sicherheit schaffen könnte.
Der Zoll- und #Grenzschutz hat sich im vergangenen Jahr geweigert, #Informationen über ein #Programm offenzulegen, das #heimlich #Flüge für #Tausende von undokumentierten #Einwanderern von #ausländischen #Flughäfen direkt in die #USA charterte.
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#USSpionageprogramm
#weltweiteDatenüberwachung
In letzter Sekunde gelingt es dem US-Senat,
ein #Programm zur #Überwachung von #Nichtamerikanern um zwei Jahre zu verlängern.
Datenschützer kritisieren das Gesetz seit Jahren.
Doch auch Trump-treue Republikaner versuchen, das Programm zu verhindern.
Absatz 702 des Foreign Intelligence Surveillance Acts (FISA) erlaubt es den USA seit 2008,
#ohne #richterliche #Anordnung #Nachrichten von #Nichtamerikanern im #Ausland zu #überwachen.
Damit dürfen #US #Geheimdienste weiter weltweit ausspionieren, was und wen sie wollen.
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In letzter Sekunde gelingt es dem US-Senat,
ein #Programm zur #Überwachung von #Nichtamerikanern um zwei Jahre zu verlängern.
Datenschützer kritisieren das Gesetz seit Jahren.
Doch auch Trump-treue Republikaner versuchen, das Programm zu verhindern.
Absatz 702 des Foreign Intelligence Surveillance Acts (FISA) erlaubt es den USA seit 2008,
#ohne #richterliche #Anordnung #Nachrichten von #Nichtamerikanern im #Ausland zu #überwachen.
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