Gerade läuft die Demo zur Einbringung des Geisterfahrer
#Infektionsschutz
#Gesetzes in den Bundestag.
Die letzte Debatte , bei der auch #SeuchenKalle und #Buschmann reden , beginnt um 12:30
gegen 13:50 ist mit einem Ergebnis der 20-minütigen namentlichen Abstimmung zu rechnen.
Bleibt dran, wenn es Euch interessiert- wir sind für Euch live dabei
zum BRBTV Livestream ▶️
#Infektionsschutz
#Gesetzes in den Bundestag.
Die letzte Debatte , bei der auch #SeuchenKalle und #Buschmann reden , beginnt um 12:30
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Forwarded from BrandenburgTV🎥Polltergeist
Können #Lauterbach und #Buschmann heute ihr #Infektionsschutz #Gesetz im Bundestag durchboxen ?
Anonymous Poll
58%
Klar, sie haben einen Großteil der Abgeordneten auf Linie gebracht
18%
Nein, es gibt hoffentlich noch viele Abgeordnete im Bundestag mit Gewissen
30%
Das ist mir wurscht, der heiße Herbst kommt sowieso
Heute im #Bundesrat wird wahrscheinlich das #Infektionsschutzgesetz von #Buschmann und #Lauterbach durchgewunken, auch wenn #Ramelow und #Bayerns Vize MP Aiwanger getönt haben, das sie sich bei der Abstimmung in der Länderkammer mindestens enthalten werden.
Interessant, das auf den letzten Metern doch noch #Wissenschaftler aus dee Deckung springen…(natürlich hinter der Welt-Bezahlschranke)
trotz Allem :
das #Narrativ bröckelt gewaltig ….💪🏻💪🏻
Interessant, das auf den letzten Metern doch noch #Wissenschaftler aus dee Deckung springen…(natürlich hinter der Welt-Bezahlschranke)
trotz Allem :
das #Narrativ bröckelt gewaltig ….💪🏻💪🏻
Es kommt immer darauf an, ob man sich diesen #Ifsg Irrsinn gibt, oder nicht …..
In Baden Württemberg
( obwohl dort der grüne Spätzle Mao Kretschmann - zeitweise - mit dem Waschlappen regiert)
stößt das vielfach
als
#GesetzderSchande
bezeichnete
Infektionsschutzgesetz , ersonnen von #SeuchenKalle und #Buschmann,
anscheinend
auf wenig Verständnis
Die Kritik an der ab 1. Oktober geltenden gesetzlichen Maskenpflicht in Pflegeheimen reißt nicht ab.
Am Donnerstag haben sich nun auch Wohlfahrtsverbände, Pflegeeinrichtungen und Caritas ablehnend dazu geäußert, dass Heimbewohner außerhalb ihres Zimmers Maske tragen müssen.
"Die Maskenpflicht ist ein massiver Verstoß gegen das Recht auf Selbstbestimmung und soziale Teilhabe der betroffenen Menschen, schreiben der "Paritätische", der Sozialverband VdK sowie verschiedene Einrichtungen in einer gemeinsamen Mitteilung.
Bis zu 16 Stunden Masketragen am Tag
Menschen in besonderen Wohnformen müssten bis zu 16 Stunden pro Tag eine FFP2-Maske tragen, kritisierte Ursel Wolfgramm, Vorstandsvorsitzende des "Paritätischen" Baden-Württemberg.
Konkret treffe dies zum Beispiel auf Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe zu, da die Maskenpflicht sowohl in deren Arbeits- und Ausbildungsstätten als auch in betreuten Wohngemeinschaften gelte, wie Wolfgramm dem SWR erläuterte.
Hier mehr ▶️▶️
Anmerkung, uns liegt ein offizielles Schreiben eines Pflegeunternehmens in Brandenburg vor.
Dieses tyrannisiert die Senioren im Wohnheim nicht….also
…#Auslegungssache..
….
In Baden Württemberg
( obwohl dort der grüne Spätzle Mao Kretschmann - zeitweise - mit dem Waschlappen regiert)
stößt das vielfach
als
#GesetzderSchande
bezeichnete
Infektionsschutzgesetz , ersonnen von #SeuchenKalle und #Buschmann,
anscheinend
auf wenig Verständnis
Die Kritik an der ab 1. Oktober geltenden gesetzlichen Maskenpflicht in Pflegeheimen reißt nicht ab.
Am Donnerstag haben sich nun auch Wohlfahrtsverbände, Pflegeeinrichtungen und Caritas ablehnend dazu geäußert, dass Heimbewohner außerhalb ihres Zimmers Maske tragen müssen.
"Die Maskenpflicht ist ein massiver Verstoß gegen das Recht auf Selbstbestimmung und soziale Teilhabe der betroffenen Menschen, schreiben der "Paritätische", der Sozialverband VdK sowie verschiedene Einrichtungen in einer gemeinsamen Mitteilung.
Bis zu 16 Stunden Masketragen am Tag
Menschen in besonderen Wohnformen müssten bis zu 16 Stunden pro Tag eine FFP2-Maske tragen, kritisierte Ursel Wolfgramm, Vorstandsvorsitzende des "Paritätischen" Baden-Württemberg.
Konkret treffe dies zum Beispiel auf Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe zu, da die Maskenpflicht sowohl in deren Arbeits- und Ausbildungsstätten als auch in betreuten Wohngemeinschaften gelte, wie Wolfgramm dem SWR erläuterte.
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Anmerkung, uns liegt ein offizielles Schreiben eines Pflegeunternehmens in Brandenburg vor.
Dieses tyrannisiert die Senioren im Wohnheim nicht….also
…#Auslegungssache..
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swr.online
BW: Kritik an Maskenpflicht in Pflegeheimen wächst
"Grottenschlecht" und "außerhalb jeder Realität": Sozialverbände und Pflegeeinrichtungen kritisieren das neue Covid-19-Schutzgesetz und fordern eine Aufhebung der Maskenpflicht.
BrandenburgTV 🎥
#Bundesjustizminister Marko Buschmann ist heute in der Ukraine eingetroffen , natürlich mit dem Zug, ob er dort eine #Maske trug ist nicht überliefert. . In seinem ministeriellen #Fotoalbum fehlten noch die vom ukrainischen Tourismusbüro inszenierten Bildtermine.…
Kleiner Nachtrag zur #Buschmann Reise nach #Kiew,
da gibt es doch
tatsächlich noch ein Foto im Zug ohne #Maske.
Sie verhöhnen uns…
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da gibt es doch
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Kleiner Nachtrag zur #Buschmann Reise nach #Kiew, da gibt es doch tatsächlich noch ein Foto im Zug ohne #Maske. Sie verhöhnen uns… 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ..
Während des #Buschmann Treffens mit #Klitschko ertönte - rein zufällig- Luftalarm:
„Immer wieder beschossen die russischen Truppen Kiew in den vergangenen Tagen mit ballistischen Raketen und Kamikaze-Drohnen.
Sicherheitshalber suchte auch Buschmann im Keller der deutschen Botschaft den Schutzraum auf.“
Sie bekommen Alle ihren "Luftalarm" ,
ein Schelm, wer da an #Waffen denkt.
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„Immer wieder beschossen die russischen Truppen Kiew in den vergangenen Tagen mit ballistischen Raketen und Kamikaze-Drohnen.
Sicherheitshalber suchte auch Buschmann im Keller der deutschen Botschaft den Schutzraum auf.“
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Einmal im politischen Leben
an den Hebeln
der Macht zu sitzen
ist für #Lindner und #Buschmann
einfach
viel zu verlockend.
#FDP
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bild.de
„Geht so nicht weiter“: FDP-Vize Wolfgang Kubicki droht mit Ampel-Aus
Ihm reicht’s! FDP-Vize Wolfgang Kubicki (70) hat genug vom Kröten-Schlucken in der Ampel – und von immer neuen Forderungen von Rot und Grün!
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat ein Hobby.
Er sammelt Zeitungsausschnitte, in denen er gut wegkommt. Stolz wie ein Schulbub präsentiert er sie auf Twitter.
Oft kommt das nicht vor. Aber die Mitarbeiter von der Augsburger Allgemeinen haben das Herz des Politikers erreicht, indem sie ihn einen „Freiheitskämpfer“ genannt haben.
Nun zeichnet der „Freiheitskämpfer“ #Buschmann für das „Hinweisgeberschutzgesetz“ verantwortlich.
Das geht auf eine Initiative der EU zurück und hätte eigentlich schon seit einem Jahr vorliegen müssen.
Und ebenso eigentlich zielte es auf Unternehmen ab.
Würde ein Mitarbeiter feststellen, dass sein Betrieb Schmiergeld zahlt, Steuern hinterzieht oder Schwarzgeld in Umlauf bringt, sollte er das melden können, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. So die ursprüngliche Idee.
Jetzt haben FDP, SPD und Grüne die deutsche Version des „Hinweisgeberschutzgesetzes“ vorgelegt.
Und es zielt vor allem auf den öffentlichen Dienst: „Wer verfassungsfeindliche Äußerungen von Beamtinnen und Beamten meldet, soll künftig unter den Hinweisgeberschutz fallen und somit vor Repressalien geschützt sein“, lautet gleich der erste Satz in der Meldung, mit der die Bundestagsverwaltung über das Gesetz berichtet.
Die Möglichkeit zur anonymen Denunziation
soll ebenfalls bestehen – auch wenn die
Äußerung des Zielobjekts „unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ liege.
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Er sammelt Zeitungsausschnitte, in denen er gut wegkommt. Stolz wie ein Schulbub präsentiert er sie auf Twitter.
Oft kommt das nicht vor. Aber die Mitarbeiter von der Augsburger Allgemeinen haben das Herz des Politikers erreicht, indem sie ihn einen „Freiheitskämpfer“ genannt haben.
Nun zeichnet der „Freiheitskämpfer“ #Buschmann für das „Hinweisgeberschutzgesetz“ verantwortlich.
Das geht auf eine Initiative der EU zurück und hätte eigentlich schon seit einem Jahr vorliegen müssen.
Und ebenso eigentlich zielte es auf Unternehmen ab.
Würde ein Mitarbeiter feststellen, dass sein Betrieb Schmiergeld zahlt, Steuern hinterzieht oder Schwarzgeld in Umlauf bringt, sollte er das melden können, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. So die ursprüngliche Idee.
Jetzt haben FDP, SPD und Grüne die deutsche Version des „Hinweisgeberschutzgesetzes“ vorgelegt.
Und es zielt vor allem auf den öffentlichen Dienst: „Wer verfassungsfeindliche Äußerungen von Beamtinnen und Beamten meldet, soll künftig unter den Hinweisgeberschutz fallen und somit vor Repressalien geschützt sein“, lautet gleich der erste Satz in der Meldung, mit der die Bundestagsverwaltung über das Gesetz berichtet.
Die Möglichkeit zur anonymen Denunziation
soll ebenfalls bestehen – auch wenn die
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Tichys Einblick
FDP, SPD und Grüne laden zur Denunziation von Beamten ein
Die Ampel erleichtert die Denunziation von Beamten. Die sollen gemeldet werden, selbst wenn ihre Äußerungen nicht strafbar sind. Das sieht das „Hinweisgeberschutzgesetz“ vor, über das der Bundestag Freitag abstimmt.
🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Der Paragraph, der all die Einschränkungen ermöglicht hat,
steht IMMER NOCH im Gesetz
( Paragraph 28a des Infektionsschutzgesetzes).
Buschmann hatte die Vorschrift als „totes Recht“ bezeichnet.
Doch Verfassungs-Experte Volker Boehme-Neßler (60) widerspricht:
„So lange Paragraph 28a noch im Gesetz steht, lauert er bedrohlich im Hintergrund.“
Denn: Die Vorschrift ist die Grundlage für alle Einschränkungen –
„auch die harten Lockdown-Maßnahmen“, so der Experte.
Voraussetzung: eine epidemische Lage von nationaler Tragweite,
die der Bundestag unter bestimmten Voraussetzungen feststellen kann.
Bundesjustizminister #Buschmann will sich ‚irgendwann‘ in der laufenden
Legislatur das #IfSG noch einmal ‚ansehen‘ .
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🇩🇪
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🇩🇪
Der Paragraph, der all die Einschränkungen ermöglicht hat,
steht IMMER NOCH im Gesetz
( Paragraph 28a des Infektionsschutzgesetzes).
Buschmann hatte die Vorschrift als „totes Recht“ bezeichnet.
Doch Verfassungs-Experte Volker Boehme-Neßler (60) widerspricht:
„So lange Paragraph 28a noch im Gesetz steht, lauert er bedrohlich im Hintergrund.“
Denn: Die Vorschrift ist die Grundlage für alle Einschränkungen –
„auch die harten Lockdown-Maßnahmen“, so der Experte.
Voraussetzung: eine epidemische Lage von nationaler Tragweite,
die der Bundestag unter bestimmten Voraussetzungen feststellen kann.
Bundesjustizminister #Buschmann will sich ‚irgendwann‘ in der laufenden
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🇩🇪
🔦
Stell Dir vor, es gibt einen #Anschlag auf das #Privathaus des #Bundesjustizministers und es gibt so gut wie keine #Berichterstattung dazu.
Nach einem Bericht der #Welt kam es am 19. Mai zu einem #Anschlag auf das #Haus in #Gelsenkirchen in dem #Justizminister Marco #Buschmann wohnt.
Unter anderem wurden Scheiben im Eingangsbereich eingeworfen.
Zu der #Tat bekannte sich demnach eine #Gruppe #radikaler #Transaktivisten.
Die Welt berichtet über die Begründung:
„Die „architektonische Umgestaltung“ des Hauses von Marco Buschmann sollte eine Art Verteidigungsmaßnahme sein.
„Der Einfluss transfeindlicher Propaganda und antifeministisches Lobbying in diesem Bereich sind als existentielle Bedrohung zu betrachten, der frühzeitig mit maximaler Entschiedenheit begegnet werden muss“, bevor „diese Bedrohung genozidal-faschistischen Charakter annimmt“, wie es in den USA aktuell der Fall sei.“
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Stell Dir vor, es gibt einen #Anschlag auf das #Privathaus des #Bundesjustizministers und es gibt so gut wie keine #Berichterstattung dazu.
Nach einem Bericht der #Welt kam es am 19. Mai zu einem #Anschlag auf das #Haus in #Gelsenkirchen in dem #Justizminister Marco #Buschmann wohnt.
Unter anderem wurden Scheiben im Eingangsbereich eingeworfen.
Zu der #Tat bekannte sich demnach eine #Gruppe #radikaler #Transaktivisten.
Die Welt berichtet über die Begründung:
„Die „architektonische Umgestaltung“ des Hauses von Marco Buschmann sollte eine Art Verteidigungsmaßnahme sein.
„Der Einfluss transfeindlicher Propaganda und antifeministisches Lobbying in diesem Bereich sind als existentielle Bedrohung zu betrachten, der frühzeitig mit maximaler Entschiedenheit begegnet werden muss“, bevor „diese Bedrohung genozidal-faschistischen Charakter annimmt“, wie es in den USA aktuell der Fall sei.“
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Ruhrbarone
Gelsenkirchen: Anschlag auf Haus von Justizminister Buschmann | Ruhrbarone
Nach einem Bericht der Welt kam es am 19. Mai zu einem Anschlag auf das Haus in Gelsenkirchen in dem Justizminister Marco Buschmann wohnt. Unter anderem
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#NordstreamSabotage 1/3 Ein trauriges Jubiläum. Der größte terroristische Anschlag auf unsere Wirtschaft. Seitdem haben wir in 🇩🇪 die höchsten #Energiepreise. ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
#NordstreamSabotage
2/3
Von der #Bundesregierung
kein Wort zur Aufklärung.
Die #NordStream - Anschläge sind politisch so brisant - wäre es nicht denkbar, dass die Bundesregierung lieber nicht wissen will, wer dahintersteckt?“
Die deutschen Bürger werden hingehalten.
Im Gegenteil- wir liefern Millionenwerte , obwohl angeblich eine proukrainische Gruppe dahinterstecken soll,
an das aus den #USA gelenkte, korrupte #Selenskyj Establishment in die #Ukraine.
Von welcher Jagd also redet #Buschmann ?
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Von der #Bundesregierung
kein Wort zur Aufklärung.
Die #NordStream - Anschläge sind politisch so brisant - wäre es nicht denkbar, dass die Bundesregierung lieber nicht wissen will, wer dahintersteckt?“
Die deutschen Bürger werden hingehalten.
Im Gegenteil- wir liefern Millionenwerte , obwohl angeblich eine proukrainische Gruppe dahinterstecken soll,
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