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BSI-Affäre um Schönbohm: Im Visier der Geheimdienste
#ArneSchönbohm #BMI #BND #BSI #Bundesregierung #Cybersecurity #Geheimdienste #NancyFaeser #Russland #Spionage #Verfassungsschutz

Die Abberufung des BSI-Präsidenten erfolgte offenbar vor dem Hintergrund einer langjährigen Operation von BND und Verfassungsschutz, in die Böhmermann platzte․
#BMI
#Neutralitätspflicht

🇩🇪
Am 23. Januar kamen zu einer Leitungsklausur Abteilungsleiter
und die Ministerin zusammen.

Gefragt nach den Zielen des Hauses für 2024, notierte einer der leitenden Mitarbeiter:
Er wünsche sich, dass eine «konkrete Strategie zur Bekämpfung der AfD» entwickelt werde.

So steht es, handschriftlich notiert und aufgeklebt, auf einer Schautafel mit der
Aufschrift «Der
BMI-Wunschbaum».
Das entsprechende Foto liegt der NZZ vor.
Die dort formulierten Ideen wurden im offenen Dialog an die Ministerin herangetragen.


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#Migration
#BMI
#AmpeldesGrauens
#VorderLandtagswahl

🇩🇪

Hat Scholz ein Abkommen unterzeichnet,
mit dem 250.000 kenianische 'Fachkräfte' nach Deutschland kommen sollen?

Präsident Ruto sagt JA,

die #Scholz Regierung sagt NEIN.

via #Tom



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