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BSI-Affäre um Schönbohm: Im Visier der Geheimdienste
#ArneSchönbohm #BMI #BND #BSI #Bundesregierung #Cybersecurity #Geheimdienste #NancyFaeser #Russland #Spionage #Verfassungsschutz

Die Abberufung des BSI-Präsidenten erfolgte offenbar vor dem Hintergrund einer langjährigen Operation von BND und Verfassungsschutz, in die Böhmermann platzte․
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In der #Jelzin-Zeit in #Russland haben sich steinreiche #Oligarchen #Journalisten gehalten wie bissige Kettenhunde, die sie dann bei Bedarf auf unliebsame #Politiker oder Konkurrenten losließen.

An diese Aussage eines russischen Kollegen von mir musste ich heute denken, als ich las, dass die gesamte

#Hetzkampagne des vermeintlichen „ZDF-Satirikers Jan #Böhmermann“ gegen #ArneSchönbohm, den damaligen Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), im Herbst 2022 auf Lügen baute.



Böhmermann, der vielmehr ein politisches Propaganda-Instrument auf zwei Beinen ist als ein „Satiriker“, hatte dem Spitzenbeamten in seiner Sendung vorgeworfen, er habe eine zu große Nähe zu einem Cyberverein, der wiederum angebliche Kontakte zu russischen Geheimdiensten haben sollte.

Eine Kampagne kam ins Rollen.

Später hieß es dann auch noch, Schönbohm habe ein „toxisches Führungsverhalten“.

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🔦

Einmal im Jahr vergibt das Grimme-Institut in Marl den
#Grimme-Preis.

Es ist die höchste Auszeichnung, die in Deutschland für Fernsehproduktionen verliehen wird, kein Moderator hat sie so oft erhalten wie Jan Böhmermann.

Sechs Mal wurde er in seiner Karriere mit der begehrten Trophäe ausgezeichnet.


Auch in diesem Jahr ging ein Preis wieder an den ‚Entertainer’ aus Köln, dieses Mal für seine Sendung „ZDF Magazin Royale“.

Böhmermanns Konzept basiere auf einer simplen Überlegung, hieß es zur Begründung:

„In einer Welt, in der Politiker:innen wie Clowns agieren, haben echte Clowns keine andere Wahl, als selbst politisch zu werden:

Jan Böhmermann macht daraus Unterhaltung mit Informationswert – oder Information mit Unterhaltungswert, ganz wie man will.“

Was den Informationswert der gelobten ZDF-Sendung angeht, weiß man seit dem letzten Wochenende genauer, was davon zu halten ist.

Nach einem sechs Monate währenden Verfahren hat das Bundesinnenministerium auf Nachfrage eingeräumt, dass sich die Vorwürfe gegen ein prominentes Böhmermann-Opfer, den ehemaligen Leiter des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik #ArneSchönbohm, als haltlos erwiesen haben.

Ein „Cyberclown“ mit Geheimdienstkontakten nach Moskau an der Spitze der deutschen Cybersecurity – was für ein Witz, hahaha!

#Böhmermann steht für alles, was beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen falschlaufen kann:

maximale #Einseitigkeit,

laxer
#Umgang mit journalistischen #Standards
und
bei
#Fehlern statt Einsicht ein Höchstmaß an #Arroganz.

Wenn jemand nach einem #Grund suchte, über eine #Aussetzung der #Zahlung seiner #Rundfunkgebühr nachzudenken, ich würde sagen:

Hier wäre er.

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#BSI
#Schönbohm
#NancyFaeser
#Watergate2

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Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.

Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.

Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.

Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.

Grund für das
#Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.

Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der
#angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.

#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.

Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.

Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".

Der Einsatz des #Verfassungsschutzes sei in diesem Fall wohl illegal gewesen, heißt es weiter.

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