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#BSI
#Schönbohm
#NancyFaeser
#Watergate2

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Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.

Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.

Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.

Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.

Grund für das
#Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.

Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der
#angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.

#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.

Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.

Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".

Der Einsatz des #Verfassungsschutzes sei in diesem Fall wohl illegal gewesen, heißt es weiter.

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68 Prozent der #Bevölkerung befürworten eine stärkere #Aufrüstung??
Seit dem russischen Überfall auf die
#Ukraine ist laut Experten ein „deutlicher #Sinneswandel“ zu beobachten. Derweil fordert die #Wehrbeauftragte Eva Högl einen Bürgerrat, der sich mit der #Wehrdienst-#Frage befassen soll.

Nun
ratet mal, wer diesmal gefragt hat, ob „wir“ den totalen Krieg wollen?
Die „Unternehmensberater“, die Uschi von der Leier für Millionen in die Bundeswehr geholt hat .( Price Waterhouse Beratergesellschaft)

Quelle➡️➡️



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