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Anwälte für Aufklärung
Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles
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Forwarded from Jessica Hamed
#coronaleugner #querdenker #rechtsradikal

Vor ungefähr einem Jahr begann es.

Menschen, die sich rechtsratsuchend an mich wandten schrieben in ihre Anfrage, sie seien keine #Coronaleugner oder #Querdenker und seien nicht #rechtsextrem.

Zunächst kam derlei vereinzelt vor und ich war nur etwas überrascht. Als #Strafverteidigerin bin ich es schließlich qua Beruf gewöhnt, Rechtsratsuchenden #vorurteilsfrei zu begegnen und keiner #Gesinnungsprüfung zu unterziehen bevor ich das Mandat übernehme. Wie sollte das auch aussehen? Sollte ich nur dann, wenn ich an die Unschuld glaube die Verteidigung übernehmen? Damit würde ich das System ad absurdum führen.

Doch diese Art des „Disclaimers“ nahm im Laufe der Zeit zu und inzwischen ist es - bei seit Monaten zahlreichen Anfragen, wovon ich die allermeisten als Kapazitätsgründen ablehnen muss - eher der Standard als die Ausnahme.

Mich besorgt diese Entwicklung sehr, da sie exemplarisch die Fehlentwicklung der Gesellschaft aufzeigt.

Wir stehen kurz davor, eine #unfreie Gesellschaft zu werden.

Aus Angst, #diffamiert zu werden, trauen sich viele Menschen nicht ihre Meinung frei zu sagen, wie im Frühsommer auch eine Allensbachumfrage bestätigte.

Um es mit Thunbergs Worten zu sagen: ich will dass ihr in Panik geratet!

Wie perfide die Diffamierungsmechanismen sind, arbeitete jüngst der Handelsblattjournalist Dr. Norbert Häring in einem kurzen aber lesenswerten Beitrag exemplarisch heraus:

„Kurz nachdem am Donnerstag 30. September, 53 Gesprächsvideos von Künstlern mit Experten online gingen, hatte man bei dpa einen Bericht zu #allesaufdentisch fertig, den man an die Medienkundschaft verbreitete…

Auf diese Weise wusste binnen Kurzem fast das ganze politisch interessierte Volk, schon bevor irgend jemand Gelegenheit hatte, wenigstens einige der Videos anzusehen und etwas Kritisches zu äußern, dass hier eine „umstrittene“, also kritikwürdige Aktion von kritikwürdigen Leuten gestartet worden war….:

„Nach Ansicht eines Experten für Verschwörungsideologien befeuert die Aktion ein «schädliches Narrativ». Über die Schauspieler und Künstler verbreiteten sich wissenschaftliche Minderheitenmeinungen über die Pandemie-Leugner-Szene hinaus, diese würden als Mehrheitspositionen dargestellt, sagte Politikwissenschaftler Josef Holnburger.“…

Besorgniserregender ist der Begriff „schädliches Narrativ“. Die Einteilung von Informationen und Meinungen in „schädlich“ und nützlich kannte man bisher nur von Regierungen mit totalitärem Anspruch….

Wer also ist Josef Holnburger?…

Dort lernen wir, dass er…2017 den Bachelorabschluss der Politikwissenschaft erwarb.

Es ist eher selten, dass man mit einem Bachelorabschluss als „Wissenschaftler“ tituliert wird. Er arbeitet nach eigener Darstellung an einem Masterabschluss, aber er hatte offenbar noch keine Zeit, diesen Abschluss abzulegen, der ihn immerhin grenzwertig zum „Wissenschaftler“ qualifizieren würde.“

https://norberthaering.de/medienversagen/dpa-allesaufdentisch/
"Heute startet die nächste “Staffel” von #allesaufdentisch. Mit dabei sind u.a. die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder, also erstmals ein ehemaliges Regierungsmitglied, sowie die Professoren Christof Kuhbandner und Philip Manow, der Ökonom Marc Friedrich und der Psychologe Raphael M. Bonelli. Die nächste Welle ist die Welle der Aufarbeitung. Die nächste Welle sind wir." https://miloszmatuschek.substack.com/p/allesaufdentisch-die-gedanken-sind?justPublished=true
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️#allesaufdentisch-Videos gelöscht❗️

https://t.me/RASattelmaier

You-Tube löscht einige Videos der Aktion „allesaufdentisch

(Quelle hier 👉 https://www.n-tv.de/politik/Youtube-loescht-allesaufdentisch-Videos-article22857902.html)

Für Maßnahmenkritiker natürlich keine Überraschung.

Anders verhält sich das natürlich in den Mainstream-Medien, die zumindest endlich einmal über dieses Problem berichten, was der Bekanntheit der Initiatoren geschuldet ist.

Nur so kann eine breite öffentliche Diskussion über die Zensur der Tech-Konzerne in Gang gesetzt werden, weshalb bereits deshalb die Aktion ein weiteres Ziel in dieser Richtung erreicht hat.

Es bleibt aber mühsam...
🔹‼️‼️‼️SKANDAL! YouTube löscht Künstler-Videos über Corona‼️‼️‼️
👉 #ALLESAUFDENTISCH

https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/allesaufdentisch-youtube-loescht-kuenstler-videos-ueber-corona-77925180.bild.html

"Corona-Zensur bei YouTube?
Die Video-Plattform hat mehrere Videos der regierungskritischen Künstler-Aktion „
AllesaufdenTisch“ gelöscht. Darin hatten zahlreiche Künstler Interviews mit Experten über Themen geführt, die nach ihrer Auffassung in der Coronakrise zu kurz kommen."

"Corona-Zensur bei YouTube?" - Liebe Bild-Zeitung, es ist erschreckend, dass Ihr als Tageszeitung anscheinend nicht mitbekommen habt, dass in den letzten Monaten, tausende von Kanälen und Videos weltweit von YouTube gelöscht worden sind. Dies ist ein massiver Eingriff in die Meinungsvielfalt! Doch jetzt erst nochmal zurück zu der Künstleraktion #AllesaufdenTisch:

"Nun sind mehrere Videos von YouTube verschwunden. Per E-Mail (liegt BILD vor) teilte die Plattform den Künstlern mit, dass die Videos „gegen unsere Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen verstoßen“. Problematisch seien angeblich „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen“."

👉 "Welche konkreten Aussagen zur Löschung der Videos führten, sagte YouTube nicht."

Es gibt erste Reaktionen seitens der Künstler auf die Löschung ihrer Videos:

👉 "Die Initiatoren von „AllesaufdenTisch“, Volker Bruch (41, „Tatort“) und Jeana Paraschiva, sind alarmiert: „Wir versuchen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Das ist Demokratie. Unsere Stimmen auszulöschen, ist das traurige Gegenteil davon.“ Sie wollen juristisch gegen YouTube vorgehen.

👉 "Ihr Anwalt Joachim Steinhöfel (59) sieht eine „neue Dimension des Rechtsbruchs durch YouTube“. Es würden „eiskalt legitime Stimmen zum Schweigen gebracht“."

Leider bestimmen heutzutage nicht demokratische Standards, was legitime Stimmen sind oder nicht, sondern Privatunternehmen. Es wurde in den letzten Monaten nur all zu deutlich, dass diese nichts an Meinung zulassen wollen, außer dem gängigen Narrativ. Es bleibt zu hoffen, dass sich durch dieses prominente Beispiel endlich eine breite Debatte über eins der höchsten Güter unserer Gesellschafft eröffnet: Meinungsfreiheit!

❗️ Du verfügst über Insiderwissen von hoher gesellschaftlicher Relevanz, traust Dich aber noch nicht, damit an die Öffentlichkeit zu gehen? Dann melde Dich bitte bei uns! In einem persönlichen Gespräch, bei dem selbstverständlich absolute Vertraulichkeit herrscht, finden wir gemeinsam heraus, an welcher Stelle wir Dich unterstützen und Dich mutig machen können!

Ab sofort bitte nicht mehr über Paypal spenden!
Aktuelle Unterstüzungsmöglichkeiten findest du 👉 hier
💙 Danke von Herzen!

Hier findest Du die Mutigmacher:
👉 Webseite | Facebook-Seite | Facebook-Gruppe | Telegram | Twitter | PeerTube | Movipo | YouTube
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Löschung von „allesaufdentisch“-Videos rechtswidrig❗️

https://t.me/RASattelmaier

Das Landgericht Köln (ausgerechnet mein Heimatgericht) hat in einer einstweiligen Verfügungen die Löschung der Videos

Das Gericht begründet die Entscheidung auch mit den schwammigen Begründungen von YouTube. Denn: Die Video-Plattform hatte den Kanal-Betreibern von #allesaufdentisch lediglich erklärt, dass die Videos „gegen unsere Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen verstoßen“.

Das Gericht bemängelt, dass den Künstlern nicht mitgeteilt wurde, „welche Passage des Videos gegen die Richtlinien verstoßen“ haben soll, „sodass auch der Kammer eine entsprechende Überprüfung nicht möglich war“.
Mehr noch: YouTube dürfe nur bei „einer offensichtlichen, auf den ersten Blick erkennbaren medizinischen Fehlinformation“ Videos löschen, ohne konkrete problematische Passagen zu benennen. Bei den gelöschten Videos von
#allesaufdentisch handele es sich aber um „längere Videos“, die „auch eine Vielzahl von eindeutig zulässigen Äußerungen enthalten“.
Anwalt Joachim Steinhöfel (59) erklärte gegenüber BILD: „Die Zivilkammer 28 des Landgerichts Köln hat der Zensurmaschinerie des Monopolisten YouTube innerhalb von Stunden deutlich gemacht, dass hier rechtsstaatliche Grenzen überschritten wurden.“


(Quelle 👉 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/allesaufdentisch-youtube-haette-corona-videos-laut-gericht-nicht-loeschen-duerfe-77931544.bild.html)

Endlich einmal klare Worte eines Gerichts zum Gebaren zur Zensur des Monopolisten YouTube.

Die Entscheidung dürfte auch für zukünftige Verfahren von Bedeutung sein. Denn sie bemängelt die pauschale und unklare Beanstandung von YouTube.

Tut sich hier endlich etwas Grundlegendes in Sachen YouTube-Zensur ?
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Löschung bei #allesaufdentisch geht weiter❗️

https://t.me/RASattelmaier

Und schon wieder sind zwei Videos der Aktion „allesaufdentisch“ von YouTube gelöscht worden.

Und ganz offenbar schert sich der Konzern einen Dreck um richterliche Vorgaben, die das LG Köln am Montag in seiner Entscheidung der Plattform aufgegeben hat.

Denn „als Grund wurde ein Verstoß gegen eine Richtlinie des Unternehmens, in der es um Missinformation zur Corona-Pandemie geht, angeführt“
(Quelle hier 👉 https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/corona-kritik-youtube-sperrt-weitere-videos-von-allesaufdentisch-17583989.html)

Also wurden wieder nur pauschale und nicht überprüfbare Behauptungen angeführt.

Es sollte wirklich JEDEM - vor allem der Politik und den sog. Mainstream Medien - zu denken geben, dass sich ausländische Tech-Konzerne ganz offenbar nicht an Vorgaben deutscher Gerichte halten.

Das ist brandgefährlich...
Forwarded from Jessica Hamed
#Freiheit #offeneGesellschaft #Angst #Deutschlandimwandel #allesaufdentisch #Migration

Vier Künstler*innen bei #allesaufdentisch, darunter die Hauptorganisatorin Jeana Paraschiva, beleuchten die Corona-Politik aus ihrer Sicht - der Sicht von #Migrant*innen.

Da ich selbst ebenfalls einen Migrationshintergrund habe und mir die Werte einer freiheitlichen Demokratie, die mE die einzige Gesellschaftsform ist, die ein Leben in Würde ermöglicht, von Beginn an, als etwas sehr kostbares vermittelt wurden, berühren mich ihre Berichte besonders. Auszugsweise:

„Ich bin hier nie angeeckt“, sagt Sanam Afrashteh. Sie komme aus dem linken, grünen Milieu…Mehrfach bekam sie, wenn sie sich kritisch über Corona-Maßnahmen äußerte, zu hören: „Pass auf, du bist im Fahrwasser der AfD.“…

Aber sie habe auch gemerkt, dass es dort [Iran] eine Kluft zwischen der privaten und der politischen Realität gebe: „Die Leute sind vorsichtig, wenn sie die Regierung kritisieren. Zugleich ist für sie klar: Man darf einer Regierung nicht blind vertrauen.“

Vor diesem Hintergrund ist sie hellhörig, wenn sich in Deutschland Grenzen verschieben, wenn das Private politisch wird.

Menschen mit Migrationshintergrund spürten die Veränderungen besonders, sagt Sanam Afrashteh…

„Die Ausgrenzung gegenüber Nicht-Geimpften ist anders als die #rassistische #Ausgrenzung. Den Ausländern gesteht man zu, dass sie sich ihre Hautfarbe ja nicht aussuchen können. Den Nicht-Geimpften dagegen sagt man: Lass dich impfen, dann gehörst du wieder dazu.“…

Migranten haben einen kritischen Blick, weil sie mit einem positiven Bild von Deutschland hergekommen sind. Jeana Paraschiva sagt: „Meine Familie ist nach Deutschland geflüchtet, weil wir von der Freiheit geträumt haben. Wir haben Deutschland idealisiert.“ Paraschiva kam in den 90er-Jahren in ein Flüchtlingslager bei Flensburg. Sie wollte Teil der deutschen Kultur werden, „so freizügig, so emanzipiert“…

Geflüchtete seien für #Grundrechtseinschränkungen besonders sensibel. „Es gab eine Rückkopplung, die sagte uns: Das kenne ich doch von irgendwo her“, erzählt Paraschiva. In der UdSSR, in der Türkei oder im Iran habe das Prinzip geherrscht, dass die #Bürger #dem #Staat #immer #ihre #Unschuld #beweisen mussten. Doch dieses Konzept habe eine fatale Konsequenz: „Wenn der Staat den Bürgern nicht vertraut, verlieren auch die Bürger das Vertrauen in den Staat.“…

Im Verlauf der Pandemie ist ihr aufgefallen, dass die Sprach-Profis auf einmal andere Begriffe verwendeten – vor allem die Medien, um „Andersdenkende zu diffamieren“…Als sich die Sprache geändert hat, wussten wir, dass da etwas passiert.“..

Und noch etwa fiel ihr auf, was sie aus ihrem Herkunftsland kannte und was sie sehr besorgte: „Das Schlimmste war, dass Kritiker plötzlich verspottet wurden…

Niemand von uns ist hergekommen, um #Untertan zu werden.“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/niemand-von-uns-ist-hergekommen-um-untertan-zu-werden-li.189485
Forwarded from NachDenkSeiten
Es ist verboten, Journalisten zu kritisieren · Facebook will Journalisten zukünftig als herausgehobene Gruppe vor Kritik schützen, YouTube hat erneut Videos von #allesaufdentisch gelöscht und das soziale Netzwerk LinkedIn entfernt einen Post der Anwältin Jessica Hamed zur Impfentscheidung. Anders gesagt: Unliebsame Ansichten werden unterdrückt und um Journalisten, deren Arbeit selbstverständlich auch einer öffentlichen Kritik unterzogen werden darf, wird eine Brandmauer gezogen. Wer diese Entwicklungen beobachtet, kann nur zu einem Schluss kommen: Es wird Zeit für eine Auffrischungsimpfung in Sachen Demokratie. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
➠ Hier lesen & anhören

#Podcast @NDS_Hinweise
❗️#dankefueralles - neue Künstleraktion❗️

Nach #allesdichtmachen und #allesaufdentisch folgt nun die 3. Aktion der Schauspieler und Künstler dieser Gruppe.

Mit kurzen Videos verkünden sie ein Botschaft an die Politik

Wir bedanken uns bei Politik, Medien und Medizinern, dass sie uns so gut durch die Pandemie geführt haben.

Ab jetzt kommen wir alleine klar.

Danke für alles !“


Ein Blick lohnt sich !

https://www.dankefueralles.de

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Neues von den Machern von #allesaufdentisch

DANKE FÜR ALLES
...und ab jetzt kommen wir alleine klar!


☝️ Satire vom Feinsten, zur Nacht und für den morgigen Tag. Wir stehen kurz vor dem 20. März 2022, die Welt schaut erwartungsvoll auf Deutschland. Wird auch dieses Land alle Maßnahmen beenden? Nein, Deutschland hält durch und macht weiter, immer weiter...

https://www.dankefueralles.de

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DIE ROTE LINIE
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie

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