Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Befangenheitsantrag
gegen Richter des BVerfG abgelehnt❗️
https://t.me/RASattelmaier
Es war erwartbar: die Befangenheitsanträge gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts sowie eine weitere Richterin wurden zurückgewiesen.
(Begründung hier 👉 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-090.html)
Die Begründung überzeugt nicht. Es bleibt bereits aus objektiven Gründen die BESORGNIS der Befangenheit bestehen. Letztlich kommt es nur auf eine solche an.
Die Richter können dieser Besorgnis allerdings damit entgegentreten, dass sie nun alsbald die Bundesnotbremse für rechtswidrig erklären. Nur so kann das Vertrauen in das Gericht wiederhergestellt werden.
gegen Richter des BVerfG abgelehnt❗️
https://t.me/RASattelmaier
Es war erwartbar: die Befangenheitsanträge gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts sowie eine weitere Richterin wurden zurückgewiesen.
(Begründung hier 👉 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-090.html)
Die Begründung überzeugt nicht. Es bleibt bereits aus objektiven Gründen die BESORGNIS der Befangenheit bestehen. Letztlich kommt es nur auf eine solche an.
Die Richter können dieser Besorgnis allerdings damit entgegentreten, dass sie nun alsbald die Bundesnotbremse für rechtswidrig erklären. Nur so kann das Vertrauen in das Gericht wiederhergestellt werden.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für das Ende der Corona-Notlage in Deutschland ausgesprochen. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spahn-will-ende-der-pandemischen-lage-a3626817.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spahn-will-ende-der-pandemischen-lage-a3626817.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
Epoch Times www.epochtimes.de
Spahn will epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen lassen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die epidemische Notlage von nationaler Tragweite Ende November auslaufen lassen. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Montag auf AFP-Anfrage einen entsprechenden Bericht der \“Bild\“-Zeitung. Der SPD-Gesundheitsexperte…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Ein Text, der mir sehr aus der Seele spricht💥
https://miloszmatuschek.substack.com/p/widerstand-wirkt-deshalb-ist-er-so?r=a0wyn&utm_campaign=post&utm_medium=email&utm_source=
"Der Widerständler hat oft viel zu erleiden. Häme und Spott sind dabei noch das Geringste. Doch der Widerständler baut an der neuen, besseren Welt. Und hat dabei ein großes Privileg: das was er sich wünscht, kann er sich selbst erfüllen. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Es ist nicht verboten, mutig zu träumen und gleichzeitig im Kleinen anfangen zu wirken."
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Aktuell auf Tour durch Bayern:
https://t.me/BusTourBayern
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"Der Widerständler hat oft viel zu erleiden. Häme und Spott sind dabei noch das Geringste. Doch der Widerständler baut an der neuen, besseren Welt. Und hat dabei ein großes Privileg: das was er sich wünscht, kann er sich selbst erfüllen. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Es ist nicht verboten, mutig zu träumen und gleichzeitig im Kleinen anfangen zu wirken."
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www.freischwebende-intelligenz.org
Widerstand wirkt – deshalb ist er so gefürchtet
Ziviler Ungehorsam hat viele Seiten. Doch den meisten Bürgern ist nicht bewusst, wie mächtig sie schon als Einzelne sind.
Forwarded from Mutigmacher #FreeAssangeNOW
🔹 💥 MENSCHEN MIT MUT: ARD-Mitarbeiter kritisierte zu einseitige Corona-Berichterstattung
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-298arm9xh2111/
👉 "Mit einem offenen Brief kritisierte ARD-Mitarbeiter Ole Skambraks scharf eine zu einseitige Corona-Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien, beim Talk im Hangar-7 berichtete er nun auch von einem Schleier der Angst unter den Mitarbeitern und forderte eine ehrlich interne Analyse."
❗️ Du verfügst über Insiderwissen von hoher gesellschaftlicher Relevanz, traust Dich aber noch nicht, damit an die Öffentlichkeit zu gehen? Dann melde Dich bitte bei uns! In einem persönlichen Gespräch, bei dem selbstverständlich absolute Vertraulichkeit herrscht, finden wir gemeinsam heraus, an welcher Stelle wir Dich unterstützen und Dich mutig machen können!
Ab sofort bitte nicht mehr über Paypal spenden!
Aktuelle Unterstüzungsmöglichkeiten findest du 👉 hier
💙 Danke von Herzen!
Hier findest Du die Mutigmacher:
👉 Webseite | Facebook-Seite | Facebook-Gruppe | Telegram | Twitter | PeerTube | Movipo | YouTube
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-298arm9xh2111/
👉 "Mit einem offenen Brief kritisierte ARD-Mitarbeiter Ole Skambraks scharf eine zu einseitige Corona-Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien, beim Talk im Hangar-7 berichtete er nun auch von einem Schleier der Angst unter den Mitarbeitern und forderte eine ehrlich interne Analyse."
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Forwarded from Beate Bahner: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Business Insider
746 Millionen Euro: Amazon kämpft gegen Rekordstrafe wegen Datenschutzverstößen in der EU an
746 Millionen Euro soll Amazon wegen Verstößen gegen die DSGVO zahlen. Dieses EU-Urteil vom Juli ficht der Konzern nun an.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Was bedeutet es, wenn die epidemische Lage nationaler Tragweite aufgehoben würde?
§ 28a Abs. 7 IfSG:
(7) Nach dem Ende einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite können die Absätze 1 bis 6 auch angewendet werden, soweit und solange die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in einem Land besteht und das Parlament in dem betroffenen Land die Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 für das Land feststellt.
d.h. alles kann so bleiben wie es ist, es müssen aber die Länderparlamente statt des Bundestages feststellen, dass das Nötig sein soll.
§ 28a Abs. 7 IfSG:
(7) Nach dem Ende einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite können die Absätze 1 bis 6 auch angewendet werden, soweit und solange die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in einem Land besteht und das Parlament in dem betroffenen Land die Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 für das Land feststellt.
d.h. alles kann so bleiben wie es ist, es müssen aber die Länderparlamente statt des Bundestages feststellen, dass das Nötig sein soll.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
https://mobil.nwzonline.de/seite1/berlin_a_51,4,259325798-amp.html
Da hat wohl jemand zu kritische Fragen gestellt.
Da hat wohl jemand zu kritische Fragen gestellt.
www.nwzonline.de
Mit sofortiger Wirkung: Julian Reichelt als „Bild“-Chefredakteur gefeuert
Der Verlag Axel Springer hat „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt mit sofortiger Wirkung von dessen Aufgaben entbunden. Reichelt soll gegen Regeln verstoßen und gelogen haben.
https://de.rt.com/inland/125760-hochwirksam-und-sicher-jeder-dritte-covid-tote/
Wenn man hinter die Statistiktricks des RKI blickt, ergeben sich noch viel höhere Zahlen.
"... Wobei angefügt werden muss, dass das RKI diese Fälle erst dann als "Impfdurchbruch" erfasst, wenn die zweite Impfung zum Zeitpunkt des positiven Corona-Tests mindestens zwei Wochen zurücklag." So ist es auch bei den Toten, wodurch z.B. die Impftoten mit oder ohne positivem Test zum größten Teil als "Ungeimpfte" in die Statistik eingehen; denn die tödlichen Impfreaktionen treten zumeist innerhalb von 14 Tagen nach der Impfung auf. Ein anhaltender, widerlicher Betrug der Öffentlichkeit.
Wenn man hinter die Statistiktricks des RKI blickt, ergeben sich noch viel höhere Zahlen.
"... Wobei angefügt werden muss, dass das RKI diese Fälle erst dann als "Impfdurchbruch" erfasst, wenn die zweite Impfung zum Zeitpunkt des positiven Corona-Tests mindestens zwei Wochen zurücklag." So ist es auch bei den Toten, wodurch z.B. die Impftoten mit oder ohne positivem Test zum größten Teil als "Ungeimpfte" in die Statistik eingehen; denn die tödlichen Impfreaktionen treten zumeist innerhalb von 14 Tagen nach der Impfung auf. Ein anhaltender, widerlicher Betrug der Öffentlichkeit.
RT DE
Hochwirksam und sicher? Jeder dritte "COVID-Tote" der letzten vier Wochen war durchgeimpft
Laut Medienberichten sollen fast nur ungeimpfte Corona-Patienten in deutschen Krankenhäusern liegen. Mit dieser Erzählung wollen Politik, Medien und Interessenvertreter den Ungeimpften die Schuld an einer angeblich drohenden Überlastung des Gesundheitswesens…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Von den 76 Bewohnern sind aktuell 60 mit Corona infiziert. Beim Personal gebe es 15.
Von den infizierten Heimbewohnern seien DREI nicht geimpft. Die anderen Betroffenen seien vollständig geimpft, hätten teils sogar schon die DRITTE IMPFUNG erhalten.“https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Corona-Ausbruch-in-Norderstedter-Alten-und-Pflegeheim,corona8926.html
t.me/Rosenbusch
Von den infizierten Heimbewohnern seien DREI nicht geimpft. Die anderen Betroffenen seien vollständig geimpft, hätten teils sogar schon die DRITTE IMPFUNG erhalten.“https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Corona-Ausbruch-in-Norderstedter-Alten-und-Pflegeheim,corona8926.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Der Ivermectin-Skandal
Der französische Journalist Jean-Loup Izambert zeigt in seinem neuen Buch «Le Scandale Ivermectine» auf, wie Behörden die Wirksamkeit des Medikaments verschwiegen haben.
https://corona-transition.org/der-ivermectin-skandal
🔵 https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Der französische Journalist Jean-Loup Izambert zeigt in seinem neuen Buch «Le Scandale Ivermectine» auf, wie Behörden die Wirksamkeit des Medikaments verschwiegen haben.
https://corona-transition.org/der-ivermectin-skandal
🔵 https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Transition News
Der Ivermectin-Skandal | Transition News
Regierungen und Gesundheitsbehörden ignorierten in den vergangenen Monaten das Medikament Ivermectin weitgehend (Corona-Transition berichtete). (...)
Forwarded from Jessica Hamed
#Freiheit #offeneGesellschaft #Angst #Deutschlandimwandel #allesaufdentisch #Migration
Vier Künstler*innen bei #allesaufdentisch, darunter die Hauptorganisatorin Jeana Paraschiva, beleuchten die Corona-Politik aus ihrer Sicht - der Sicht von #Migrant*innen.
Da ich selbst ebenfalls einen Migrationshintergrund habe und mir die Werte einer freiheitlichen Demokratie, die mE die einzige Gesellschaftsform ist, die ein Leben in Würde ermöglicht, von Beginn an, als etwas sehr kostbares vermittelt wurden, berühren mich ihre Berichte besonders. Auszugsweise:
„Ich bin hier nie angeeckt“, sagt Sanam Afrashteh. Sie komme aus dem linken, grünen Milieu…Mehrfach bekam sie, wenn sie sich kritisch über Corona-Maßnahmen äußerte, zu hören: „Pass auf, du bist im Fahrwasser der AfD.“…
Aber sie habe auch gemerkt, dass es dort [Iran] eine Kluft zwischen der privaten und der politischen Realität gebe: „Die Leute sind vorsichtig, wenn sie die Regierung kritisieren. Zugleich ist für sie klar: Man darf einer Regierung nicht blind vertrauen.“
Vor diesem Hintergrund ist sie hellhörig, wenn sich in Deutschland Grenzen verschieben, wenn das Private politisch wird.
Menschen mit Migrationshintergrund spürten die Veränderungen besonders, sagt Sanam Afrashteh…
„Die Ausgrenzung gegenüber Nicht-Geimpften ist anders als die #rassistische #Ausgrenzung. Den Ausländern gesteht man zu, dass sie sich ihre Hautfarbe ja nicht aussuchen können. Den Nicht-Geimpften dagegen sagt man: Lass dich impfen, dann gehörst du wieder dazu.“…
Migranten haben einen kritischen Blick, weil sie mit einem positiven Bild von Deutschland hergekommen sind. Jeana Paraschiva sagt: „Meine Familie ist nach Deutschland geflüchtet, weil wir von der Freiheit geträumt haben. Wir haben Deutschland idealisiert.“ Paraschiva kam in den 90er-Jahren in ein Flüchtlingslager bei Flensburg. Sie wollte Teil der deutschen Kultur werden, „so freizügig, so emanzipiert“…
Geflüchtete seien für #Grundrechtseinschränkungen besonders sensibel. „Es gab eine Rückkopplung, die sagte uns: Das kenne ich doch von irgendwo her“, erzählt Paraschiva. In der UdSSR, in der Türkei oder im Iran habe das Prinzip geherrscht, dass die #Bürger #dem #Staat #immer #ihre #Unschuld #beweisen mussten. Doch dieses Konzept habe eine fatale Konsequenz: „Wenn der Staat den Bürgern nicht vertraut, verlieren auch die Bürger das Vertrauen in den Staat.“…
Im Verlauf der Pandemie ist ihr aufgefallen, dass die Sprach-Profis auf einmal andere Begriffe verwendeten – vor allem die Medien, um „Andersdenkende zu diffamieren“…Als sich die Sprache geändert hat, wussten wir, dass da etwas passiert.“..
Und noch etwa fiel ihr auf, was sie aus ihrem Herkunftsland kannte und was sie sehr besorgte: „Das Schlimmste war, dass Kritiker plötzlich verspottet wurden…
Niemand von uns ist hergekommen, um #Untertan zu werden.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/niemand-von-uns-ist-hergekommen-um-untertan-zu-werden-li.189485
Vier Künstler*innen bei #allesaufdentisch, darunter die Hauptorganisatorin Jeana Paraschiva, beleuchten die Corona-Politik aus ihrer Sicht - der Sicht von #Migrant*innen.
Da ich selbst ebenfalls einen Migrationshintergrund habe und mir die Werte einer freiheitlichen Demokratie, die mE die einzige Gesellschaftsform ist, die ein Leben in Würde ermöglicht, von Beginn an, als etwas sehr kostbares vermittelt wurden, berühren mich ihre Berichte besonders. Auszugsweise:
„Ich bin hier nie angeeckt“, sagt Sanam Afrashteh. Sie komme aus dem linken, grünen Milieu…Mehrfach bekam sie, wenn sie sich kritisch über Corona-Maßnahmen äußerte, zu hören: „Pass auf, du bist im Fahrwasser der AfD.“…
Aber sie habe auch gemerkt, dass es dort [Iran] eine Kluft zwischen der privaten und der politischen Realität gebe: „Die Leute sind vorsichtig, wenn sie die Regierung kritisieren. Zugleich ist für sie klar: Man darf einer Regierung nicht blind vertrauen.“
Vor diesem Hintergrund ist sie hellhörig, wenn sich in Deutschland Grenzen verschieben, wenn das Private politisch wird.
Menschen mit Migrationshintergrund spürten die Veränderungen besonders, sagt Sanam Afrashteh…
„Die Ausgrenzung gegenüber Nicht-Geimpften ist anders als die #rassistische #Ausgrenzung. Den Ausländern gesteht man zu, dass sie sich ihre Hautfarbe ja nicht aussuchen können. Den Nicht-Geimpften dagegen sagt man: Lass dich impfen, dann gehörst du wieder dazu.“…
Migranten haben einen kritischen Blick, weil sie mit einem positiven Bild von Deutschland hergekommen sind. Jeana Paraschiva sagt: „Meine Familie ist nach Deutschland geflüchtet, weil wir von der Freiheit geträumt haben. Wir haben Deutschland idealisiert.“ Paraschiva kam in den 90er-Jahren in ein Flüchtlingslager bei Flensburg. Sie wollte Teil der deutschen Kultur werden, „so freizügig, so emanzipiert“…
Geflüchtete seien für #Grundrechtseinschränkungen besonders sensibel. „Es gab eine Rückkopplung, die sagte uns: Das kenne ich doch von irgendwo her“, erzählt Paraschiva. In der UdSSR, in der Türkei oder im Iran habe das Prinzip geherrscht, dass die #Bürger #dem #Staat #immer #ihre #Unschuld #beweisen mussten. Doch dieses Konzept habe eine fatale Konsequenz: „Wenn der Staat den Bürgern nicht vertraut, verlieren auch die Bürger das Vertrauen in den Staat.“…
Im Verlauf der Pandemie ist ihr aufgefallen, dass die Sprach-Profis auf einmal andere Begriffe verwendeten – vor allem die Medien, um „Andersdenkende zu diffamieren“…Als sich die Sprache geändert hat, wussten wir, dass da etwas passiert.“..
Und noch etwa fiel ihr auf, was sie aus ihrem Herkunftsland kannte und was sie sehr besorgte: „Das Schlimmste war, dass Kritiker plötzlich verspottet wurden…
Niemand von uns ist hergekommen, um #Untertan zu werden.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/niemand-von-uns-ist-hergekommen-um-untertan-zu-werden-li.189485
Berliner Zeitung
„Niemand von uns ist hergekommen, um Untertan zu werden“
Migrantinnen und Migranten beobachten, wie die Pandemie Deutschland verändert. Sie warnen vor dem Verlust von Freiheit und Offenheit.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
💥Der CEO der Fluggesellschaft Delta hat angekündigt, dass sie die Impfpflicht für ihre Mitarbeiter aufheben💥
Für diejenigen, die die Spritze ablehnen, werden Anpassungen vorgenommen, anstatt Arbeitsplätze zu gefährden, so CEO Ed Bastian.
Es sieht so aus, als hätten sie den Streik der Southwest-Piloten gesehen und einen Rückzieher gemacht. Weiter Druck machen!
https://t.me/AmericasFrontlineDoctors/333
Für diejenigen, die die Spritze ablehnen, werden Anpassungen vorgenommen, anstatt Arbeitsplätze zu gefährden, so CEO Ed Bastian.
Es sieht so aus, als hätten sie den Streik der Southwest-Piloten gesehen und einen Rückzieher gemacht. Weiter Druck machen!
https://t.me/AmericasFrontlineDoctors/333
Telegram
America’s Frontline Doctors
Delta airlines CEO has announced they are ditching the shot mandate for employees.
Accommodations will be made for those who decline the shot, instead of threatening jobs, CEO Ed Bastian says.
Looks like they saw the Southwest pilot strike and backed down.…
Accommodations will be made for those who decline the shot, instead of threatening jobs, CEO Ed Bastian says.
Looks like they saw the Southwest pilot strike and backed down.…
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔶 ‼️‼️Deutscher Ärztevertreter fordert Aus für Tests an Schulen‼️‼️
https://orf.at/stories/3233267/
💥"Der Präsident des Berufsverbands der Kinder-und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hat sich für eine Abschaffung der regelmäßigen Coronavirus-Tests an Schulen ausgesprochen. „Wir brauchen die anlasslosen Corona-Massentests in Schulen nicht mehr“, sagte Fischbach der „Bild“ (Dienstag-Ausgabe). Denn Kinder erkrankten selten schwer an Covid-19.💥
„Was uns aktuell wirklich Sorgen bereitet: Die Kinderstationen sind voll mit ganz jungen Patienten, die an Atemwegserkrankungen durch das RSV leiden“, sagte Fischbach. CoV-Fälle seien die Ausnahme. Der riesige logistische Aufwand der Schnelltests lohne sich nicht und führe nicht selten zu falschen Ergebnissen.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte zuletzt von einem starken Anstieg der Krankenhaus-Einweisungen wegen Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) bei Ein- bis Vierjährigen berichtet. Gefährlich kann dieser Infekt der oberen Luftwege insbesondere für Frühgeborene und vorerkrankte Kinder im ersten Lebensjahr werden."
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Hier findest Du die Klagepaten:
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Euer Klage-Paten Team
@KlagePATEN_eu
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💥"Der Präsident des Berufsverbands der Kinder-und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hat sich für eine Abschaffung der regelmäßigen Coronavirus-Tests an Schulen ausgesprochen. „Wir brauchen die anlasslosen Corona-Massentests in Schulen nicht mehr“, sagte Fischbach der „Bild“ (Dienstag-Ausgabe). Denn Kinder erkrankten selten schwer an Covid-19.💥
„Was uns aktuell wirklich Sorgen bereitet: Die Kinderstationen sind voll mit ganz jungen Patienten, die an Atemwegserkrankungen durch das RSV leiden“, sagte Fischbach. CoV-Fälle seien die Ausnahme. Der riesige logistische Aufwand der Schnelltests lohne sich nicht und führe nicht selten zu falschen Ergebnissen.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte zuletzt von einem starken Anstieg der Krankenhaus-Einweisungen wegen Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) bei Ein- bis Vierjährigen berichtet. Gefährlich kann dieser Infekt der oberen Luftwege insbesondere für Frühgeborene und vorerkrankte Kinder im ersten Lebensjahr werden."
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news.ORF.at
Deutscher Ärztevertreter fordert Aus für Tests an Schulen
Ein sehr ehrlicher Artikel, der deutlich macht, wie häufig die rote Linie schon überschritten wird und wie schlecht es um unsere Demokratie und unsere Grundrechte aktuell bestellt ist.
https://norberthaering.de/news/leverkusen-plakate-hessen-2g/
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norberthaering.de
Leverkusens Räte und Hessens Regierung verleugnen feige, was sie tun, „Unternehmer mit Herz“ protestieren gegen Unmenschlichkeit…
Forwarded from FRIEDENSWEG
‼️❤️‼️Eine neue Uni ist da, studieren ohne Impfen, ohne Gendern und unsinniger political Correctness. Die Uni für Freidenker 👏👏👏
https://apolut.net/zeit-fuer-bildungskultur-von-isabelle-kroetsch/
https://apolut.net/zeit-fuer-bildungskultur-von-isabelle-kroetsch/
Forwarded from corona-ausschuss.de
Immer mehr Menschen versterben in zeitlichem Zusammenhang mit der Impfung :-(. Angehörige, die eine Überprüfung auf eine Kausalität der Impfung für den Tod ihrer Lieben wünschen, können sich an die mit uns kooperierende Meldestelle beim MWgfd wenden: https://www.mwgfd.de/meldestelle-impftod/
MWGFD
Meldung möglicher Impftode - MWGFD
Meldestelle zur Abklärung von Todesfällen nach CORONA-Impfung Informationen für Angehörige von Verstorbenen und Mediziner Noch nie in der Geschichte der Medizin hat eine Impfung eine derart hohe Zahl von schweren Nebenwirkungen sowie in zeitlichem Zusammenhang…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Karlsruhe und die Frage nach der Verschwendung von Steuergeldern.
Im 2. OWI-Verfahren nach der Versammlung der „Frauenbustour“ erging heute der 2. Freispruch - und das mit Ansage.
Bereits nach dem ersten Verfahren im Sommer (👉https://t.me/RASattelmaier/1127 ) war gerichtsbekannt, dass sich der Tatort gar nicht im Stadtgebiet Karlsruhe befunden hatte. Deshalb war die Stadt Karlsruhe für den Erlass der Bußgeldbescheide auch nicht zuständig.
Hierauf hatte ich das heutige Gericht vor Wochen bereits hingewiesen. Dennoch fand die Verhandlung mit drei Zeugen statt.
Eine Verschwendung von Steuergeldern...
Heute:
AG Karlsruhe und die Frage nach der Verschwendung von Steuergeldern.
Im 2. OWI-Verfahren nach der Versammlung der „Frauenbustour“ erging heute der 2. Freispruch - und das mit Ansage.
Bereits nach dem ersten Verfahren im Sommer (👉https://t.me/RASattelmaier/1127 ) war gerichtsbekannt, dass sich der Tatort gar nicht im Stadtgebiet Karlsruhe befunden hatte. Deshalb war die Stadt Karlsruhe für den Erlass der Bußgeldbescheide auch nicht zuständig.
Hierauf hatte ich das heutige Gericht vor Wochen bereits hingewiesen. Dennoch fand die Verhandlung mit drei Zeugen statt.
Eine Verschwendung von Steuergeldern...
Forwarded from Anwälte für Aufklärung e.V.
Wir unterstützen das Volksbegehren in Bayern und hoffen, dass sich möglichst viele daran beteiligen.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️PR-Trickser Spahn❗️
https://t.me/RASattelmaier
Offenbar hat Spahn mit seinem Vorschlag, die epidemische Lage von nationaler Tragweiter auslaufen zu lassen, tief in die PR-Trickkiste gegriffen.
„In einem Brief an die Spitzen von SPD, Grüne und FDP vom 15. Oktober, der BILD vorliegt, schreibt Spahn: „Die epidemiologische Lage bestätigt die weitere Notwendigkeit dieser Maßnahmen in diesem Herbst und Winter.“ Es sei „unbedingt erforderlich, dass insbesondere die Rechtsgrundlage des §28a Infektionsschutzgesetz weiterhin durch die Länder und Kommunen angewendet werden kann.“
Spahn schlägt unter anderem vor, das Infektionsschutzgesetz so zu ändern, dass es keiner „epidemischen Lage“ bedarf, um „notwendige Schutzmaßnahmen“ gegen die Verbreitung des Coronavirus zu beschließen.“
(Quelle 👉 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-brief-an-die-ampel-parteien-haltet-die-corona-massnahmen-aufrecht-78007672.bild.html)
Und hier sollte nun jeder aufhorchen:
Das ist hoch gefährlich ! Denn durch eine entsprechende Änderung des IfSG würde sich der jetzige Zustand dauerhaft verfestigen und schlimmstenfalls ohne jegliche parlamentarische Kontrolle bis zum Sanktnimmerleinstag bestehen bleiben.
Kurzum:
Es droht die Möglichkeit von Maßnahmen durch die Exekutive für immer !
https://t.me/RASattelmaier
Offenbar hat Spahn mit seinem Vorschlag, die epidemische Lage von nationaler Tragweiter auslaufen zu lassen, tief in die PR-Trickkiste gegriffen.
„In einem Brief an die Spitzen von SPD, Grüne und FDP vom 15. Oktober, der BILD vorliegt, schreibt Spahn: „Die epidemiologische Lage bestätigt die weitere Notwendigkeit dieser Maßnahmen in diesem Herbst und Winter.“ Es sei „unbedingt erforderlich, dass insbesondere die Rechtsgrundlage des §28a Infektionsschutzgesetz weiterhin durch die Länder und Kommunen angewendet werden kann.“
Spahn schlägt unter anderem vor, das Infektionsschutzgesetz so zu ändern, dass es keiner „epidemischen Lage“ bedarf, um „notwendige Schutzmaßnahmen“ gegen die Verbreitung des Coronavirus zu beschließen.“
(Quelle 👉 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-brief-an-die-ampel-parteien-haltet-die-corona-massnahmen-aufrecht-78007672.bild.html)
Und hier sollte nun jeder aufhorchen:
Das ist hoch gefährlich ! Denn durch eine entsprechende Änderung des IfSG würde sich der jetzige Zustand dauerhaft verfestigen und schlimmstenfalls ohne jegliche parlamentarische Kontrolle bis zum Sanktnimmerleinstag bestehen bleiben.
Kurzum:
Es droht die Möglichkeit von Maßnahmen durch die Exekutive für immer !
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Wochenblick
Wahnsinn aus Davos: Klaus Schwabs WEF will die Totalüberwachung durch die Verschmelzung von Mensch und Maschine. Dafür soll der Datenschutz abgeschafft werden. Das Sozialkredit-System ist damit nur noch eine Frage der Zeit.
https://www.wochenblick.at/implantiert-geschluckt-getragen-wef-totalueberwachung-durch-internet-der-koerper/
https://www.wochenblick.at/implantiert-geschluckt-getragen-wef-totalueberwachung-durch-internet-der-koerper/
Forwarded from Report24.news
Gekommen, um zu bleiben: Auch nach Covid will Carolina Darias die Masken beibehalten - immerhin gebe es ja noch die Grippe und andere Viren.
https://report24.news/wegen-grippe-spaniens-gesundheitsministerin-will-masken-auch-nach-covid-beibehalten/?feed_id=6489
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Report24
Wegen Grippe: Spaniens Gesundheitsministerin will Masken auch nach Covid beibehalten
Fauci hatte es schon im Mai durchblicken lassen - nun kündigte Spaniens Gesundheitsministerin die Beibehaltung von Masken nach Covid an.