tagesspiegel.de/politik/angst-…
Was die Einen als das Ende der #Demokratie bezeichnen, gilt für die Anderen als Beginn einer tatsächlichen Volksherrschaft. Die Interpretation dessen, was uns erwartet, wenn die @AfD nicht nur in Sachsen fulminante Stimmenzuwächse einfährt, könnte kaum unterschiedlicher ausfallen. Vom Untergang des Abendlandes bis hin zu dessen Wiedererstarken reichen die Prognosen. Dass in dieser Zeit die vom #Establishment an die Wand gemalten Schreckensszenarien gerade bei einer ostdeutschen Wählerklientel kaum noch verfangen können, das offenbart sich an den immer stabileren und an #Fundament gewinnenden Umfragewerten für die Alternative für Deutschland - die sich weitgehend unbeeindruckt zeigen von den Demonstrationen gegen rechts und den Kampagnen aus dem investigativen Hause namens #Correctiv. Wer im Untergang begriffen ist, der klammert sich an jeden Strohhalm - und sei es noch derjenige von Repression, #Zensur und Tyrannei. Es ist die erkennbare Hilflosigkeit eines Kartells - das mittlerweile nicht nur die #Ampel umfasst, sondern auch von der CDU, von Medien, Firmenchefs, Prominenten, Wissenschaftlern, Aktivisten und Ex-Bundespräsidenten unterstützt wird - welches die im Elfenbeinturm Verbarrikadierten zu blanker Angst und Sorge vor dem #Machtverlust treibt. Und mit jedem neuen Brandmäucherchen und Interview der Bundesinnenministerin erringen die Blauen ein weiteres Prozent.
Es ist mittlerweile nicht mehr allein der Protest, der die Bürger in die Arme von Parteien abseits der #Union treibt. Es ist Trotz und ein "Jetzt erst recht", das sie Solidarität mit denen üben lässt, die durch eine orchestrierte und strukturierte #Denunziation an den Rand gedrängt werden sollen. Denn Abstempeln, Etikettieren und Segregieren kann vielleicht bei denjenigen noch Eindruck hinterlassen, die der Definition des #Rechtsextremismus von Haldenwang naiv, blökend und unwidersprochen Folge leisten. Gerade aber bei jenen, die schon einmal eine #Diktatur erleben mussten und sie mit der Unterstützung des friedlichen Widerstandes zu Fall gebracht haben, ist die Sensorik für das Aufkommen von jeglichem neuen #Totalitarismus ausgeprägt. Und es ist nicht zuletzt die fehlende inhaltliche Antwort der alteingesessenen Parteien, die lediglich mit Dreck um sich werfen, aber nicht mit #Argumenten, welche die Zustimmung für die Gescheiterten schmelzen lässt. Ihnen mangelt es an konkreten und konsequenten Lösungen für die Probleme des kleinen Mannes in unserem Land, die Rot-Grün-Gelb im #Cannabis-Legalisierungswahn völlig aus der Aufmerksamkeit verloren hat. Denn neben der Freigabe des Bubatz ist es vielleicht der Anspruch darauf, künftig sein #Geschlecht jährlich neu auf dem Standesamt ändern zu können, oder die Aussicht, als krimineller Gast schneller die deutsche Staatsbürgerschaft hinterhergeworfen zu bekommen, welche als Errungenschaften im Gedächtnis des Volkes bleiben werden, wenn man sich an diese Koalition zurückerinnert.
Und dass immer mehr Bürger nicht mehr auf das Hörensagen vertrauen oder #Vorurteile und Ressentiments gegenüber der Alternative für Deutschland unhinterfragt übernehmen, hängt wohl auch mit der Tatsache zusammen, dass es selbst der #Verfassungsschutz nicht schafft, belastbare Nachweise und Belege für eine stringente, konsistente und breitflächige Feindlichkeit gegenüber unserer freiheitlichen Grundordnung vorzulegen. Denn wenn man nüchtern und unvoreingenommen in die Programmatik der #AfD blickt, dann erkennt man weder eine prinzipielle Ablehnung von unseren unerschütterlichen Werten wie der Menschenwürde oder dem Bekenntnis zur sozialen, föderalen und rechtsstaatlichen Republik, noch irgendeinen Ansatz dafür, die derzeitige #Herrschaftsform überwinden zu wollen. Stattdessen ist es die Forderung nach einer Weiterentwicklung unseres repräsentativen Systems in Richtung eines partizipativen Miteinanders.
Was die Einen als das Ende der #Demokratie bezeichnen, gilt für die Anderen als Beginn einer tatsächlichen Volksherrschaft. Die Interpretation dessen, was uns erwartet, wenn die @AfD nicht nur in Sachsen fulminante Stimmenzuwächse einfährt, könnte kaum unterschiedlicher ausfallen. Vom Untergang des Abendlandes bis hin zu dessen Wiedererstarken reichen die Prognosen. Dass in dieser Zeit die vom #Establishment an die Wand gemalten Schreckensszenarien gerade bei einer ostdeutschen Wählerklientel kaum noch verfangen können, das offenbart sich an den immer stabileren und an #Fundament gewinnenden Umfragewerten für die Alternative für Deutschland - die sich weitgehend unbeeindruckt zeigen von den Demonstrationen gegen rechts und den Kampagnen aus dem investigativen Hause namens #Correctiv. Wer im Untergang begriffen ist, der klammert sich an jeden Strohhalm - und sei es noch derjenige von Repression, #Zensur und Tyrannei. Es ist die erkennbare Hilflosigkeit eines Kartells - das mittlerweile nicht nur die #Ampel umfasst, sondern auch von der CDU, von Medien, Firmenchefs, Prominenten, Wissenschaftlern, Aktivisten und Ex-Bundespräsidenten unterstützt wird - welches die im Elfenbeinturm Verbarrikadierten zu blanker Angst und Sorge vor dem #Machtverlust treibt. Und mit jedem neuen Brandmäucherchen und Interview der Bundesinnenministerin erringen die Blauen ein weiteres Prozent.
Es ist mittlerweile nicht mehr allein der Protest, der die Bürger in die Arme von Parteien abseits der #Union treibt. Es ist Trotz und ein "Jetzt erst recht", das sie Solidarität mit denen üben lässt, die durch eine orchestrierte und strukturierte #Denunziation an den Rand gedrängt werden sollen. Denn Abstempeln, Etikettieren und Segregieren kann vielleicht bei denjenigen noch Eindruck hinterlassen, die der Definition des #Rechtsextremismus von Haldenwang naiv, blökend und unwidersprochen Folge leisten. Gerade aber bei jenen, die schon einmal eine #Diktatur erleben mussten und sie mit der Unterstützung des friedlichen Widerstandes zu Fall gebracht haben, ist die Sensorik für das Aufkommen von jeglichem neuen #Totalitarismus ausgeprägt. Und es ist nicht zuletzt die fehlende inhaltliche Antwort der alteingesessenen Parteien, die lediglich mit Dreck um sich werfen, aber nicht mit #Argumenten, welche die Zustimmung für die Gescheiterten schmelzen lässt. Ihnen mangelt es an konkreten und konsequenten Lösungen für die Probleme des kleinen Mannes in unserem Land, die Rot-Grün-Gelb im #Cannabis-Legalisierungswahn völlig aus der Aufmerksamkeit verloren hat. Denn neben der Freigabe des Bubatz ist es vielleicht der Anspruch darauf, künftig sein #Geschlecht jährlich neu auf dem Standesamt ändern zu können, oder die Aussicht, als krimineller Gast schneller die deutsche Staatsbürgerschaft hinterhergeworfen zu bekommen, welche als Errungenschaften im Gedächtnis des Volkes bleiben werden, wenn man sich an diese Koalition zurückerinnert.
Und dass immer mehr Bürger nicht mehr auf das Hörensagen vertrauen oder #Vorurteile und Ressentiments gegenüber der Alternative für Deutschland unhinterfragt übernehmen, hängt wohl auch mit der Tatsache zusammen, dass es selbst der #Verfassungsschutz nicht schafft, belastbare Nachweise und Belege für eine stringente, konsistente und breitflächige Feindlichkeit gegenüber unserer freiheitlichen Grundordnung vorzulegen. Denn wenn man nüchtern und unvoreingenommen in die Programmatik der #AfD blickt, dann erkennt man weder eine prinzipielle Ablehnung von unseren unerschütterlichen Werten wie der Menschenwürde oder dem Bekenntnis zur sozialen, föderalen und rechtsstaatlichen Republik, noch irgendeinen Ansatz dafür, die derzeitige #Herrschaftsform überwinden zu wollen. Stattdessen ist es die Forderung nach einer Weiterentwicklung unseres repräsentativen Systems in Richtung eines partizipativen Miteinanders.
n-tv.de/politik/BKA-so…
Bitte gehen Sie weiter. Hier gibt es nichts zu sehen. Das ist lediglich Deutschland 2024, das gerade dabei ist, die DDR und manch eine andere #Diktatur in großem Bogen zu überrunden - und sich an den Spitzenplatz der bisherigen Despotien zu stellen. Faeser macht keinen Hehl mehr aus ihrem Bestreben nach einem neuen Totalitarismus.
Stattdessen scheinen die #Gesetze mittlerweile in ihrem Hause gemacht, verabschiedet und umgesetzt zu werden. Inwieweit das Parlament daran noch beteiligt wird, das ist fraglich. Und die einstigen Grundrechtsparteien wie die Grünen oder die FDP scheinen sämtliche Verschärfungen nur noch abzunicken.
Ein Eintrag in den Geschichtsbüchern ist der #Ampel ohnehin sicher. Jetzt ist sie nicht mehr nur Abrissbirne von Wirtschaft, Identität und Sicherheit. Sondern auch von Freiheit, Privatsphäre und Justiz. Wir werden zweifelsohne Zeugen eines bisher ungekannten Absolutismus machtmissbrauchender Oligarchen im Berliner Regierungsviertel.
Bitte gehen Sie weiter. Hier gibt es nichts zu sehen. Das ist lediglich Deutschland 2024, das gerade dabei ist, die DDR und manch eine andere #Diktatur in großem Bogen zu überrunden - und sich an den Spitzenplatz der bisherigen Despotien zu stellen. Faeser macht keinen Hehl mehr aus ihrem Bestreben nach einem neuen Totalitarismus.
Stattdessen scheinen die #Gesetze mittlerweile in ihrem Hause gemacht, verabschiedet und umgesetzt zu werden. Inwieweit das Parlament daran noch beteiligt wird, das ist fraglich. Und die einstigen Grundrechtsparteien wie die Grünen oder die FDP scheinen sämtliche Verschärfungen nur noch abzunicken.
Ein Eintrag in den Geschichtsbüchern ist der #Ampel ohnehin sicher. Jetzt ist sie nicht mehr nur Abrissbirne von Wirtschaft, Identität und Sicherheit. Sondern auch von Freiheit, Privatsphäre und Justiz. Wir werden zweifelsohne Zeugen eines bisher ungekannten Absolutismus machtmissbrauchender Oligarchen im Berliner Regierungsviertel.