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Daniel Günther zeigt „Sympathien“ für AfD-Verbotsverfahren/ AfD-Landesvorsitzender Kurt Kleinschmidt: „Küstenkommunist Günther zeigt sein wahres, demokratiefeindliches Gesicht!“
Der Schleswig-Holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther sprang jüngst erst auf den derzeit im politischen sowie medialen Mainstream heiß herbeigewünschten #AfD-Verbots-Zug auf.
Wir fragen uns hierbei: Wer ist der wirkliche Feind einer pluralistischen #Demokratie? Derjenige, der Missstände anprangert, oder aber die Person, die den Überbringer schlechter Nachrichten und hierauf ausgerichteter Lösungen mit einem Maulkorb belegen will? Die Antwort sollte klar sein.
Doch allen Verbotsforderungen zum Trotz sehen wir auch weiterhin: Der Aufwind unserer Partei ist nicht zu stoppen und weht unaufhaltbar weiter. Die Altparteien mitsamt ihrem Staatsfunk im Rücken krallen sich verzweifelt an ihre schwindende Macht. Sie versuchen, uns mit allen Mitteln loszuwerden. Vergeblich!
Der Schleswig-Holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther sprang jüngst erst auf den derzeit im politischen sowie medialen Mainstream heiß herbeigewünschten #AfD-Verbots-Zug auf.
Wir fragen uns hierbei: Wer ist der wirkliche Feind einer pluralistischen #Demokratie? Derjenige, der Missstände anprangert, oder aber die Person, die den Überbringer schlechter Nachrichten und hierauf ausgerichteter Lösungen mit einem Maulkorb belegen will? Die Antwort sollte klar sein.
Doch allen Verbotsforderungen zum Trotz sehen wir auch weiterhin: Der Aufwind unserer Partei ist nicht zu stoppen und weht unaufhaltbar weiter. Die Altparteien mitsamt ihrem Staatsfunk im Rücken krallen sich verzweifelt an ihre schwindende Macht. Sie versuchen, uns mit allen Mitteln loszuwerden. Vergeblich!
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„Nazis töten!” – so gesehen bei einer Demonstration gegen die #AfD-Vortragsveranstaltung mit MdB Gerrit Huy am Schloß #Reinbek in Schleswig-Holstein vom 12.04.2024. Antifa, Grüne und Co. Hand in Hand. Haltloses „Nazi”-Framing gepaart mit bewusst doppeldeutig gehaltenen Gewaltfantasien. So sind sie, die vermeintlichen „Humanisten”, „Menschenfreunde” und „Demokraten”.
#nurnochafd #demokratie #politik #deutschland #demokratie
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Noch 12 Tage bis zur #Europawahl – Am 9. Juni AfD wählen!
Heute aus unserem EU-Wahlprogramm: #Demokratie bewahren!
Die EU ist undemokratisch, da das Europäische Parlament nicht nach dem urdemokratischen Prinzip des gleichen Stimmgewichts für jeden Wähler gewählt wird. Art. 14 Abs. 2 Satz 3 EUV legt stattdessen einen „degressiv proportionalen“ Wahlmodus fest, der zu großen Unterschieden des Stimmgewichts innerhalb der Wählerschaft führt. Je kleiner das Land, desto größer ist das Gewicht der einzelnen Wählerstimme. Der Rat als das wichtigste Legislativorgan der EU besteht aus Mitgliedern, die gleichzeitig Mitglieder nationaler Exekutivorgane sind. Auch dies stellt einen Verstoß gegen ein Fundamentalprinzip jeder Demokratie dar, nämlich die Gewaltenteilung.
Der Europäische Gerichtshof setzt sich mittels der „Lehre vom Vorrang des Unionsrechts“ eigenmächtig über die Verfassungen und Verfassungsgerichte der Mitgliedstaaten hinweg. Dafür gibt es keine Grundlage in den Verträgen. Zudem versteht er sich als Motor der Integration und nicht nur als Streitschlichter. Unsere Kritik an den Demokratiedefiziten der EU veranschaulicht, dass die EU an ihren selbst gesteckten demokratischen Maßstäben scheitert und nur der Nationalstaat eine authentische Quelle von Demokratie sein kann. Selbst wenn es aber der EU gelänge, ihr Demokratiedefizit zu beheben, wäre damit das Grundproblem nicht gelöst.
Denn unabhängig von Demokratiedefiziten entwickelt sich die EU immer mehr zu einem europäischen Bundesstaat, bei dem die einzelnen Mitgliedsländer zu bloßen Gliedstaaten ohne eigene Souveränität degradiert werden. Dagegen hilft nur eine konsequente Rückkehr zum Einstimmigkeitsprinzip zwischen den Mitgliedstaaten.
Unser gesamtes Wahlprogramm, Kurzwahlprogramm sowie unsere Kandidaten finden Sie unter: https://www.afd.de/europa-neu-denken/
Heute aus unserem EU-Wahlprogramm: #Demokratie bewahren!
Die EU ist undemokratisch, da das Europäische Parlament nicht nach dem urdemokratischen Prinzip des gleichen Stimmgewichts für jeden Wähler gewählt wird. Art. 14 Abs. 2 Satz 3 EUV legt stattdessen einen „degressiv proportionalen“ Wahlmodus fest, der zu großen Unterschieden des Stimmgewichts innerhalb der Wählerschaft führt. Je kleiner das Land, desto größer ist das Gewicht der einzelnen Wählerstimme. Der Rat als das wichtigste Legislativorgan der EU besteht aus Mitgliedern, die gleichzeitig Mitglieder nationaler Exekutivorgane sind. Auch dies stellt einen Verstoß gegen ein Fundamentalprinzip jeder Demokratie dar, nämlich die Gewaltenteilung.
Der Europäische Gerichtshof setzt sich mittels der „Lehre vom Vorrang des Unionsrechts“ eigenmächtig über die Verfassungen und Verfassungsgerichte der Mitgliedstaaten hinweg. Dafür gibt es keine Grundlage in den Verträgen. Zudem versteht er sich als Motor der Integration und nicht nur als Streitschlichter. Unsere Kritik an den Demokratiedefiziten der EU veranschaulicht, dass die EU an ihren selbst gesteckten demokratischen Maßstäben scheitert und nur der Nationalstaat eine authentische Quelle von Demokratie sein kann. Selbst wenn es aber der EU gelänge, ihr Demokratiedefizit zu beheben, wäre damit das Grundproblem nicht gelöst.
Denn unabhängig von Demokratiedefiziten entwickelt sich die EU immer mehr zu einem europäischen Bundesstaat, bei dem die einzelnen Mitgliedsländer zu bloßen Gliedstaaten ohne eigene Souveränität degradiert werden. Dagegen hilft nur eine konsequente Rückkehr zum Einstimmigkeitsprinzip zwischen den Mitgliedstaaten.
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Döp dödö Döp...
Unser Landesvorsitzender Kurt Kleinschmidt mit einer kurzen Videobotschaft. Nicht Euren Humor verlieren!
Am 9. Juni AfD wählen – für Einigkeit und Recht und Freiheit!
#afd #schleswigholstein #sylt #eu #europa #wahlen #demokratie
Unser Landesvorsitzender Kurt Kleinschmidt mit einer kurzen Videobotschaft. Nicht Euren Humor verlieren!
Am 9. Juni AfD wählen – für Einigkeit und Recht und Freiheit!
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Rote Karte für Schulleitung der Marschweg-Schule in #Kaltenkirchen: SPD-Politikerin darf als einzige Kandidatin vor Schülern auftreten und dort „privat“ Fragen beantworten. Ein vehementer Verstoß gegen den entsprechenden Erlaß des Bildungsministeriums!
#EUWahl #Wahlkampf #fair #fairness #fyp #foryou #foryoupage #AfD #SPD #rotekarte #Demokratie
#EUWahl #Wahlkampf #fair #fairness #fyp #foryou #foryoupage #AfD #SPD #rotekarte #Demokratie
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Wird die AfD verboten!?
Unser stellv. Landesvorsitzender Julian Flak zum derzeitig geplanten, medial breitgetretenen AfD-Verbotsantrag im Deutschen Bundestag!
#AfD #CDU #Wanderwitz #Demokratie #Bundestag #politik #direktedemokratie #SPD #Linke #Grüne #Verbot
Unser stellv. Landesvorsitzender Julian Flak zum derzeitig geplanten, medial breitgetretenen AfD-Verbotsantrag im Deutschen Bundestag!
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EILMELDUNG :
Buttersäure-Angriff auf Parteitagsgebäude – antidemokratische Kräfte haben versucht, unseren morgigen Parteitag zu stören. Kurt Kleinschmidt und Julian Flak berichten direkt aus Henstedt-Ulzburg
#AfD #Angriff #Anschlag #Demokratie #Feuerwehr #Parteitag #schleswigholstein #Antifa
Buttersäure-Angriff auf Parteitagsgebäude – antidemokratische Kräfte haben versucht, unseren morgigen Parteitag zu stören. Kurt Kleinschmidt und Julian Flak berichten direkt aus Henstedt-Ulzburg
#AfD #Angriff #Anschlag #Demokratie #Feuerwehr #Parteitag #schleswigholstein #Antifa