Dabei haben Politik und Medien doch alles getan, um der rechten Bedrohung Herr zu werden: sie haben ihre politischen Themen übernommen, schreien ihre Parolen, die Polizei schützt ihre Demonstrationen und das AfD-Verbotsverfahren versandet. Das sollte den rechten Rand doch gnädig gegen unsere Demokratie stimmen! Oder hilft das am Ende gar nicht gegen Rechtsextremismus...? (/s)
*sp

https://www.tagesschau.de/inland/rechtsextreme-straftaten-106.html

Hoffen wir, dass auf Worte auch Taten folgen. #AfDEntwaffnen #AfDVerbotJetzt
*sp

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-behoerden-pruefen-entwaffnung-von-afd-mitgliedern-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250103-930-334283

Auch unsere volle Solidarität mit Nam Duy Nguyen und allen Demonstrant:innen, die in #Riesa für unsere Demokratie auf der Straße waren und dabei #Polizeigewalt erfahren haben! Wann will die Polizei endlich anfangen, gegen die Verfassungsfeinde vom rechten Rand vorzugehen, statt ihnen den Weg freizuräumen? *sp

https://www.die-linke.de/start/presse/detail/riesa-linke-spitze-fordert-solidaritaet-mit-angegriffenen-parlamentarischen-beobachtern/

Dass die AfD nichts vom Sozialstaat hält, ist nun keine Überraschung. Das fatale an der aktuellen Situation ist, dass die sogenannten Volksparteien lieber die platten Phrasen der Rechtsextremen kopieren, anstatt dem starke demokratische Narrative entgegenzusetzen. *sp

https://www.n-tv.de/politik/AfD-will-Arbeitslose-finanziell-drastisch-schlechter-stellen-article25479083.html

Das Problem besteht nicht erst seit gestern. Immer mehr Menschen werden für ihr politisches Engagement mit Hass überzogen. Und nach wie vor scheinen die Behörden Gewaltandrohungen im Netz nur für eine Lappalie zu halten. Die Betroffenen werden von Politik und Polizei regelmäßig allein gelassen. *sp

https://www.fr.de/politik/vergewaltigungsfantasien-und-nsu-drohung-so-wirkt-sich-hass-bei-auf-die-bundestagswahl-aus-zr-93517682.html

Die AfD hat gemerkt, dass sie für keine ihrer Aussagen oder Taten Konsequenzen zu fürchten hat. Ihre Slogans werden sogar noch geadelt, indem die demokratischen Parteien sie übernehmen und zu toppen versuchen. Ein Verbotsverfahren scheint trotzdem in weiter Ferne. Warum also nicht einfach hemmungslos faschistisch-demokratiefeindlich agieren? Gibt ja keinen, der sie dafür zur Verantwortung zieht. *sp

https://www.fr.de/politik/geschmacklos-bundesregierung-reagiert-auf-afd-abschiebetickets-vor-bundestagswahl-zr-93517202.html

Die "Sächsischen Separatisten" sind Ende 2024 aufgeflogen. Sie planten den gewaltsamen Umsturz und die Errichtung eines nationalsozialistischen Staates in Sachsen. Gut, dass da jetzt ein Experte für Rechtsextremismus von der AfD im Kontrollgremium des Verfassungsschutzes sitzt, damit die nächste rechte Terrorzelle nicht so schnell enttarnt wird (Ironie off). *sp

https://www.ardmediathek.de/video/exactly/saechsische-separatisten-militante-rechte-ruesten-auf/mdr/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MjA0MS8yMDI1MDExMzE3MDAvc2VuZHVuZy1leGFjdGx5LXJlY2h0ZXItdGVycm9yLW1hZGUtaW4tc2FjaHNlbi1mcmFnZXplaWNoZW4tMTAw

"Wir haben schnell festgestellt, dass Studentenverbindungen nicht zufällig ständig Naziskandale produzieren. Die
Gründe sind strukturell bedingt, und das ist volle Absicht."

https://blogs.taz.de/linkslaut/viele-sind-reaktionaer-rassistisch-und-teil-der-deutschen-naziszene/

Na prima. Den Fuchs zum Sicherheitsbeauftragten des Hühnerstalls gemacht. Soll der sich dann selbst beobachten? Die CDU zeigt mal wieder, wie tief verinnerlicht sie die Rolle als Steigbügelhalter hat. #AfDVerbotJetzt *sp

https://taz.de/Saechsischer-Verfassungsschutz/!6062570/

Liebe Leute, die braune Flut schwemmt leider alles weg, was mal gut und schön war an X/Twitter. Deshalb haben wir beschlossen, uns nun auch zurückzuziehen und nur noch in besonderen Fällen dort etwas zu posten. Folgt uns auf unseren anderen Platformen :

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Bleibt stabil!

Ah, meinen Merz und Co am Ende nicht Bürgergeldempfänger, sondern Reichsbürgergeldempfänger? Oder ist Steuerhinterziehung und Nötigung einfach nicht so schlimm, wenn's um Rechtsextreme geht? *sp

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/unstrut-hainich/reichsbuerger-erpressung-noetigung-anklage-muehlhausen-100.html

Ja! Bitte! Jetzt! Unsere Demokratie muss viel, viel wehrhafter werden, wenn wir Bilder wie die von Trumps Inauguration nicht auch hier haben wollen! *sp

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbot-bundestag-soll-kommende-woche-erstmals-ueber-antrag-beraten-a-7b4e83ca-41e7-45db-9fde-919f25c716bf

Nicht nur in Russland, auch in der Türkei sehen wir seit Jahren, was passiert, wenn man die Bedrohung durch autoritäre Regime nicht ernst nimmt. Mit demokratischen Mitteln kommt man irgendwann nicht mehr gegen sie an. Also verteidigt die Demokratie, so lange es geht! *sp

https://www.fr.de/politik/erdogan-nimmt-konkurrenten-ins-visier-ermittlungen-gegen-istanbuler-buergermeister-imamoglu-zr-93526156.html

Wir sind mit unseren Gedanken bei den Toten und Verletzten der Messerattacke in Aschaffenburg. Ein Angriff auf kleine Kinder ist besonders abscheulich und wir hoffen, alle Kinder, Erzieher:innen und Eltern, die von dieser Tat betroffen sind, bekommen die notwendige Unterstützung. Danke an die Rettungskräfte und besonders an den Mann, der durch seinen Einsatz schlimmeres verhindern konnte, seinen Mut aber mit seinem Leben bezahlte.

Wenn du denkst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein #Merz daher.

Unglaublich, was heute im Bundestag passiert ist: Die #CDU lässt alle Hüllen fallen und rollt der #AfD den roten Teppich aus.
https://shop-zivd.de/Aufkleber-FCK-AFD-10-5-x-10-5-cm/ZIV1065

Wir haben Chat GPT mal eine Frage zu Fridrich Merz gestellt.

Was kann Mann gegen Friedrich #Merz machen? Wir kritisiere seine Rückradlosigkeit und die fehlende Distanz zur AfD.

Chati hat erschreckend geantwortet !

🚨MORGEN (Donnerstag) SPONTAN-DEMO: Die Brandmauer ist gefallen - shame on you! 🚨

👉 Die CDU hat entschieden: Sie macht gemeinsame Sache mit der AfD. Sie sowie die FDP wollen diesen Freitag einen Gesetzentwurf zur Migration mit den Stimmen der AFD durchbringen - und Merz macht ausgerechnet morgen dafür in Dresden Wahlkampf??

Das ist ein unfassbarer Tabubruch und absolut inakzeptabel! Wenn die CDU auf Stimmen von Rechtsextremisten angewiesen ist, zeigt das, wie menschenfeindlich ihre Politik ist. Und: Sie legitimiert eine Partei, die die Grundwerte der Demokratie aushöhlt - und öffnet der Normalisierung des Rechtsextremismus Tür und Tor.

❌ Wir sagen: Nicht ohne unseren Widerstand! Merz kommt morgen nach Dresden - also demonstrieren wir vor seinem Wahlkampfevent!

📢 Start 15:00 am Schlossplatz, dann laufen wir zum Ostra-Dome zum CDU-Wahlkampfevent - dort Kundgebung ab ca. 16:30

+++Teilen, Weiterleiten+++

Guten Morgen, ihr Lieben!

Wir waren heute Nacht ein wenig kreativ und haben eine neue Tasse für euch gestaltet – perfekt für alle, die Herrn Merz gerne ihre Meinung sagen möchten. 😊

https://shop-zivd.de/Tasse-FCK-MRZ/ZIV1161

„509 Tage nach dem Erdbeben in Marokko: Unsere Hilfe geht weiter! Dank eurer Unterstützung leisten wir weiterhin nachhaltige Hilfe vor Ort. Erfahre mehr über unsere Arbeit: https://www.zivd.de/509-tage-nach-dem-erdbeben-in-marokko-unsere-hilfe-geht-weiter/ #Marokko #HilfeDieAnkommt

Danke für die deutlichen Worte! Man kann ihr sicher manches vorwerfen, aber angesichts der Vollkatastrophe #Merz sehen wir, was wir an Frau #Merkel hatten.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-stellt-sich-gegen-friedrich-merz-a-d4c57b5c-3843-41c7-a86f-bf7407a27880

🎶 Die AfD und ihre "Hymne" – ein Song, der so flach ist, dass selbst die 3-Sekunden-Aufmerksamkeitsspanne ihrer Fans reicht. Warum das peinliche Machwerk perfekt zur Partei passt, lest ihr hier:

🔗 https://www.ggultras.de/die-hymne-der-afd-und-ihre-3-sekunden-auffassungsgabe/