Das Verteidigubgsministerium hat mir den Dienst als Reservist verboten. Dagegen wehre ich mich nun mit einer Wehrbeschwerde:
Der Bescheid ignoriert meinen steten Einsatz für die freiheitliche demokratische Grundordnung, den ich als Soldat auch in Auslandseinsätzen bewiesen habe.
Ich bin überzeugter Demokrat. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses habe ich Zugang zu sensiblen Informationen, ohne dass hier jemals Bedenken geäußert wurden. Gleichzeitig für den Bundeswehr-Dienst als Risiko zu gelten, ist absurd.
Ich fordere darum die Aufhebung des Bescheides.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/afd-parlamentarier-bundeswehr-zerbin
Der Bescheid ignoriert meinen steten Einsatz für die freiheitliche demokratische Grundordnung, den ich als Soldat auch in Auslandseinsätzen bewiesen habe.
Ich bin überzeugter Demokrat. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses habe ich Zugang zu sensiblen Informationen, ohne dass hier jemals Bedenken geäußert wurden. Gleichzeitig für den Bundeswehr-Dienst als Risiko zu gelten, ist absurd.
Ich fordere darum die Aufhebung des Bescheides.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/afd-parlamentarier-bundeswehr-zerbin
Tichys Einblick
AfD-Parlamentarier werden als Offiziere der Reserve kaltgestellt
„Unsere Demokratie“ kennt auch beim Militär keine Grenzen beim Ausgrenzen. Politiker der Alternative für Deutschland dürfen laut Bundesverteidigungsministerium, obwohl sie ihren Eid zur Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung geschworen…
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An unseren Universitäten und Hochschulen läuft vieles falsch. Zeit, das zu ändern.👍1
Verfassungsschutzpräsident Selen muss zurücktreten!
Der AfD-Bundestagsabgeordneten und Sicherheitsexperte Prof. Daniel Zerbin sieht nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, wonach die AfD nicht als extremistisch einstufen werden darf, dringenden Handlungsbedarf:
„Die Arbeit des von der Regierung instrumentalisierten Bundesamtes für Verfassungsschutz offenbart sich klar als politische Hetze gegen die größte Oppositionspartei Deutschlands. Amtspräsident Sinan Selen trägt dafür persönlich Verantwortung.
Wer eine derartige Fehleinschätzung der politischen Lage mitgetragen hat und damit den Verfassungsschutz zum Wahlkampfinstrument der Regierung degradiert, hat in diesem Amt nichts mehr verloren.
Ich fordere daher den sofortigen Rücktritt von Selen. Nur so kann das Bundesamt für Verfassungsschutz wieder zu einer neutralen, faktenbasierten Behörde werden, die den tatsächlichen Extremismus bekämpft, statt die demokratisch gewählte Opposition zu verfolgen.“
Der AfD-Bundestagsabgeordneten und Sicherheitsexperte Prof. Daniel Zerbin sieht nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, wonach die AfD nicht als extremistisch einstufen werden darf, dringenden Handlungsbedarf:
„Die Arbeit des von der Regierung instrumentalisierten Bundesamtes für Verfassungsschutz offenbart sich klar als politische Hetze gegen die größte Oppositionspartei Deutschlands. Amtspräsident Sinan Selen trägt dafür persönlich Verantwortung.
Wer eine derartige Fehleinschätzung der politischen Lage mitgetragen hat und damit den Verfassungsschutz zum Wahlkampfinstrument der Regierung degradiert, hat in diesem Amt nichts mehr verloren.
Ich fordere daher den sofortigen Rücktritt von Selen. Nur so kann das Bundesamt für Verfassungsschutz wieder zu einer neutralen, faktenbasierten Behörde werden, die den tatsächlichen Extremismus bekämpft, statt die demokratisch gewählte Opposition zu verfolgen.“
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Sieg für Demokratie und Rechtsstaat
Endlich! Der Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf. Das Urteil wird ohne Beschwerde hingenommen. Ein klares Signal, dass politische Hetzjagden gegen Oppositionsparteien scheitern müssen. Das stärkt unsere Demokratie und zeigt: Der Rechtsstaat siegt über ideologische Angriffe.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/verfassungsschutz-gibt-im-eilverfahren-gegen-die-afd-auf/
Endlich! Der Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf. Das Urteil wird ohne Beschwerde hingenommen. Ein klares Signal, dass politische Hetzjagden gegen Oppositionsparteien scheitern müssen. Das stärkt unsere Demokratie und zeigt: Der Rechtsstaat siegt über ideologische Angriffe.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/verfassungsschutz-gibt-im-eilverfahren-gegen-die-afd-auf/
JUNGE FREIHEIT
Amt legt keine Beschwerde ein: Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf
Die Eil-Entscheidung des Verwaltungsgerichts war wohl zu eindeutig: Der Verfassungsschutz verzichtet auf eine Beschwerde dagegen, daß er die AfD nicht mehr als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen darf. Damit wird der Beschluß rechtskräftig.
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Die bittere Wahrheit, die so gerne unter den Tisch gekehrt wird: 96% der Ermittlungen der Generalbundesanwaltschaft 2025 betreffen Islamismus und ausländischen Extremismus. Das hat die AfD im Bundestag jetzt aufgedeckt. Mit einer gezielten Frage an die Regierung.
Statt echte Bedrohungen zu bekämpfen, jaget die Regierung lieber Phantome im Rechtsextremismus. Da gibt’s aber nur 3% der Taten.
Mindestens seit 2015 wird der Islamismus verharmlost, Migration schöngeredet. Doch es ist Zeit für Null-Toleranz, für Abschiebungen und für echte Sicherheit! Die gibts nur mit der AfD.
https://nius.de/politik/news/islamismus-auslaender-extremismus-ermittlungen-2025-generalbundesanwalt-verfahren-afd-hess
Statt echte Bedrohungen zu bekämpfen, jaget die Regierung lieber Phantome im Rechtsextremismus. Da gibt’s aber nur 3% der Taten.
Mindestens seit 2015 wird der Islamismus verharmlost, Migration schöngeredet. Doch es ist Zeit für Null-Toleranz, für Abschiebungen und für echte Sicherheit! Die gibts nur mit der AfD.
https://nius.de/politik/news/islamismus-auslaender-extremismus-ermittlungen-2025-generalbundesanwalt-verfahren-afd-hess
NiUS.de
300 neue Verfahren 2025: 96 Prozent der Verfahren der Generalbundesanwaltschaft entfielen auf Islamismus und ausländischen Extremismus…
Pressemitteilungen des Generalbundesanwalts aus dem Jahr 2025 unterstreichen den Schwerpunkt: Dabei stand das Hamas-Waffenbeschaffungsnetzwerk in Berlin (Oktober/November 2025), die Festnahme eines mutmaßlichen Huthi-Mitglieds (22. Mai 2025) oder die Festnahme…
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Ein weiterer Parteitag der NRW-AfD liegt nun hinter uns. Es war ein anstrengendes, aber sehr erfolgreiches Wochenende. Zusammen mit meinen Kollegen aus dem KV Münster und vielen weiteren Delegierten haben wir einen neuen Landesvorstand, neue Schiedsrichter sowie Konventsdelegierte gewählt – und ich bin überzeugt, dass uns eine sehr gute Wahl gelungen ist. Ich wünsche allen Gewählten viel Erfolg und eine glückliche Hand!
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Ist das noch politisch neutral?
In einer Sendung zur Landtagswahl in Baden-Württemberg hat das ZDF viermal eine verfälschte Grafik gezeigt, die die AfD-Sitze so klein darstellte, als hätte sie kaum mehr Sitze als die SPD.
Bis jetzt erfolgte Keine Richtigstellung, stattdessen läuft eine Debatte auf X über einen möglichen Vorsatz.
Sollte das stimmen, wäre es ein Skandal, denn das ZDF bezahlen wir alle mit unseren Zwangsgebühren. Zeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hinterfragen!
https://apollo-news.net/deutlich-zu-wenige-afd-sitze-zdf-zeigt-viermal-verflschte-wahl-grafik/
In einer Sendung zur Landtagswahl in Baden-Württemberg hat das ZDF viermal eine verfälschte Grafik gezeigt, die die AfD-Sitze so klein darstellte, als hätte sie kaum mehr Sitze als die SPD.
Bis jetzt erfolgte Keine Richtigstellung, stattdessen läuft eine Debatte auf X über einen möglichen Vorsatz.
Sollte das stimmen, wäre es ein Skandal, denn das ZDF bezahlen wir alle mit unseren Zwangsgebühren. Zeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hinterfragen!
https://apollo-news.net/deutlich-zu-wenige-afd-sitze-zdf-zeigt-viermal-verflschte-wahl-grafik/
Apollo News
Deutlich zu wenige AfD-Sitze: ZDF zeigt viermal verfälschte Wahlgrafik
In einer Live-Sendung von ZDF heute wurde viermal ein verfälschtes Wahldiagramm gezeigt: Bei der Sitzverteilung im neuen Landtag von Baden-Württemberg wurden deutlich zu wenige AfD-Sitze dargestellt.
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Sprit-Steuern senken!
Die schwarz-rote Regierung unter Merz und Klingbeil treibt unsere Wirtschaft mit Rekord-Spritpreisen in den Ruin! Benzin +29%, Diesel +44%. Nicht nur wegen des Iran-Kriegs, sondern vor allem wegen der staatlichen Gier (64% Steuern auf Benzin!). Unternehmen gehen pleite, Jobs fallen weg, Wachstum wird ausgebremst. 75% der Bürger fordern endlich zu handeln, aber die Regierung ignoriert uns. Die AfD fordert: Steuern senken!
https://www.bild.de/politik/inland/exklusive-umfrage-riesen-spritwut-der-buerger-auf-regierung-69b52fcafc05063917a4b168
Die schwarz-rote Regierung unter Merz und Klingbeil treibt unsere Wirtschaft mit Rekord-Spritpreisen in den Ruin! Benzin +29%, Diesel +44%. Nicht nur wegen des Iran-Kriegs, sondern vor allem wegen der staatlichen Gier (64% Steuern auf Benzin!). Unternehmen gehen pleite, Jobs fallen weg, Wachstum wird ausgebremst. 75% der Bürger fordern endlich zu handeln, aber die Regierung ignoriert uns. Die AfD fordert: Steuern senken!
https://www.bild.de/politik/inland/exklusive-umfrage-riesen-spritwut-der-buerger-auf-regierung-69b52fcafc05063917a4b168
bild.de
Exklusive Umfrage: Riesen-Spritwut der Bürger auf Regierung
Diese exklusive Insa-Umfrage ist eine Klatsche für die schwarz-rote Bundesregierung! Die Mehrheit ist unzufrieden mit der Regierung und fordert Steuersenkungen.
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Milch-Unternehmer Müller spricht Klartext:
Die CDU in Baden-Württemberg sollte nicht automatisch vor den Grünen kuschen. Eine Kooperation mit der AfD oder Tolerierung durch sie wäre eine echte Alternative für einen Politikwechsel! Endlich mal mutige Worte.
https://nius.de/articles/news/muellermilch-milliardaer-zu-regierungsbildung-in-baden-wuerttemberg-cdu-koennte-auch-mit-der-afd-regieren-oder-sich-von-ihr-dulden-lassen
Die CDU in Baden-Württemberg sollte nicht automatisch vor den Grünen kuschen. Eine Kooperation mit der AfD oder Tolerierung durch sie wäre eine echte Alternative für einen Politikwechsel! Endlich mal mutige Worte.
https://nius.de/articles/news/muellermilch-milliardaer-zu-regierungsbildung-in-baden-wuerttemberg-cdu-koennte-auch-mit-der-afd-regieren-oder-sich-von-ihr-dulden-lassen
NiUS.de
Müllermilch-Milliardär zu Regierungsbildung in Baden-Württemberg: „CDU könnte auch mit der AfD regieren oder sich von ihr dulden…
Eigentlich hatte die CDU diese Option bereits ausgeschlossen: Statt das Bündnis mit den Grünen in Baden-Württemberg fortzusetzen, könnte sie auch eine Koalition mit der AfD eingehen. Müllermilch-Patriarch Theo Müller brachte diese Möglichkeit nun ins Spiel.
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Schock in Düsseldorf-Brehm-Schule:
Ein 18-jähriger afghanischer Asylbewerber macht ein Praktikum in einer 2. Klasse und entblößt sich vor einem Grundschulkind! Zuvor hatte er eine Lehrerin begrapscht.
Das ist kein ‚Einzelfall‘, das ist das Ergebnis offener Grenzen und einer Asylpolitik, die Kulturen importiert, in denen Frauen und Kinder offenbar Freiwild sind.
Unsere Grundschulen sind keine Integrationsbaustelle für unkontrollierte Masseneinwanderung! Unsere Kinder verdienen Schutz, nicht Experimente mit Import-Praktikanten.
https://m.bild.de/regional/duesseldorf/polizei-ermittelt-schul-praktikant-18-entbloesst-sich-im-klassenzimmer-69b84b8a17184da7cffdbe88
Ein 18-jähriger afghanischer Asylbewerber macht ein Praktikum in einer 2. Klasse und entblößt sich vor einem Grundschulkind! Zuvor hatte er eine Lehrerin begrapscht.
Das ist kein ‚Einzelfall‘, das ist das Ergebnis offener Grenzen und einer Asylpolitik, die Kulturen importiert, in denen Frauen und Kinder offenbar Freiwild sind.
Unsere Grundschulen sind keine Integrationsbaustelle für unkontrollierte Masseneinwanderung! Unsere Kinder verdienen Schutz, nicht Experimente mit Import-Praktikanten.
https://m.bild.de/regional/duesseldorf/polizei-ermittelt-schul-praktikant-18-entbloesst-sich-im-klassenzimmer-69b84b8a17184da7cffdbe88
bild.de
Polizei ermittelt: Schul-Praktikant (18) entblößt sich im Klassenzimmer
Ein 18-jähriger Praktikant einer Düsseldorfer Schule soll in einer 2. Klasse eine exhibitionistische Handlung begangen und eine Lehrerin belästigt haben.
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AfD wirkt!
Jetzt soll die erste sinnlose Steuer fallen. Das Finanzministerium plant die staatliche Abzocke beim Luftverkehr deutlich zu senken. Die Bundesregierung setzt damit genau das um, was die AfD kürzlich gefordert hatte.
Fazit: Die Koalition hat keine eigenen Ideen und muss unseren Forderungen folgen, weil der Druck der Opposition, der Bevölkerung und der Wirtschaft nicht ewig ignoriert werden kann. Den das Land und die Menschen brauchen in allen Lebensbereichen spürbare Entlastung.
https://hauptstadtecho.de/hauke-finger-mdb-bundesregierung-setzt-nun-unsere-forderung-um/
Jetzt soll die erste sinnlose Steuer fallen. Das Finanzministerium plant die staatliche Abzocke beim Luftverkehr deutlich zu senken. Die Bundesregierung setzt damit genau das um, was die AfD kürzlich gefordert hatte.
Fazit: Die Koalition hat keine eigenen Ideen und muss unseren Forderungen folgen, weil der Druck der Opposition, der Bevölkerung und der Wirtschaft nicht ewig ignoriert werden kann. Den das Land und die Menschen brauchen in allen Lebensbereichen spürbare Entlastung.
https://hauptstadtecho.de/hauke-finger-mdb-bundesregierung-setzt-nun-unsere-forderung-um/
Stimme der Hauptstadt
Hauke Finger, MdB: „Bundesregierung setzt nun unsere Forderung um“ | hauptstadtecho
Hauke Finger aus Krefeld gehört dem Deutschen Bundestag an. Der AfD-Parlamentarier hat den Referentenentwurf des Finanzministeriums, die Luftverkehrssteuer zum 1. Juli 2026 auf das Niveau von<span class="excerpt-hellip"> […]</span>
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Die Zapfsäule als Schauplatz deutscher Selbstaufgabe
Wer heute in Berlin oder Mainz für 2,34 Euro pro Liter Diesel tankt, erlebt keine Marktschwankung, sondern das sichtbare Scheitern einer ganzen politischen Klasse. Während die Bundesregierung unter Kanzler Merz Monate mit „Evaluierungen“ verschwendet, zeigen uns Nachbarn wie Italien, Ungarn und Kroatien, was echte Souveränität bedeutet: Sie schützen ihr Volk durch massive Steuererleichterungen, während Deutschland zum Zahlmeister globaler Ambitionen degradiert wird.
Als Kriminalwissenschaftler warne ich seit langem: Diese Preisexplosion ist ein direkter Angriff auf die gesellschaftliche Stabilität. Wenn Mobilität zum unbezahlbaren Luxus wird, bricht das Rückgrat unseres Mittelstandes. Wir erleben hier die ökonomische Quittung für eine Geopolitik, die nicht in unserem Interesse liegt. Wir finanzieren mit unseren Steuern Waffen und Hilfsgüter für Konflikte in der Ferne, nur um am Ende die Zeche durch explodierende Energiekosten und eine neue Welle der Massenmigration zu zahlen.
Es ist Zeit für eine radikale Kehrtwende. Wir müssen die ideologische Fessel der CO2-Steuer sprengen und die Energiesteuern auf das absolute Minimum senken. Mobilität muss wieder bezahlbar sein – bei 1,70 Euro pro Liter, wie es die AfD-Fraktion fordert. Nur so sichern wir den sozialen Frieden und verhindern, dass unser Land im Mahlstrom fremder Interessen untergeht.
Wer heute in Berlin oder Mainz für 2,34 Euro pro Liter Diesel tankt, erlebt keine Marktschwankung, sondern das sichtbare Scheitern einer ganzen politischen Klasse. Während die Bundesregierung unter Kanzler Merz Monate mit „Evaluierungen“ verschwendet, zeigen uns Nachbarn wie Italien, Ungarn und Kroatien, was echte Souveränität bedeutet: Sie schützen ihr Volk durch massive Steuererleichterungen, während Deutschland zum Zahlmeister globaler Ambitionen degradiert wird.
Als Kriminalwissenschaftler warne ich seit langem: Diese Preisexplosion ist ein direkter Angriff auf die gesellschaftliche Stabilität. Wenn Mobilität zum unbezahlbaren Luxus wird, bricht das Rückgrat unseres Mittelstandes. Wir erleben hier die ökonomische Quittung für eine Geopolitik, die nicht in unserem Interesse liegt. Wir finanzieren mit unseren Steuern Waffen und Hilfsgüter für Konflikte in der Ferne, nur um am Ende die Zeche durch explodierende Energiekosten und eine neue Welle der Massenmigration zu zahlen.
Es ist Zeit für eine radikale Kehrtwende. Wir müssen die ideologische Fessel der CO2-Steuer sprengen und die Energiesteuern auf das absolute Minimum senken. Mobilität muss wieder bezahlbar sein – bei 1,70 Euro pro Liter, wie es die AfD-Fraktion fordert. Nur so sichern wir den sozialen Frieden und verhindern, dass unser Land im Mahlstrom fremder Interessen untergeht.
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Der „Energie-Lockdown“ ist das Zeugnis einer gescheiterten Staatsführung
Die aktuellen Diskussionen um einen 10-Punkte-Plan der Internationalen Energieagentur (IEA) – von Fahrverboten bis hin zu verordnetem Homeoffice – sind nichts anderes als die Quittung für eine jahrelange, ideologiegetriebene Energie- und Außenpolitik. Was uns hier als „Entlastung“ verkauft wird, ist faktisch die Kapitulation des Industriestandorts Deutschland vor der Realität.
Die aktuellen Diskussionen um einen 10-Punkte-Plan der Internationalen Energieagentur (IEA) – von Fahrverboten bis hin zu verordnetem Homeoffice – sind nichts anderes als die Quittung für eine jahrelange, ideologiegetriebene Energie- und Außenpolitik. Was uns hier als „Entlastung“ verkauft wird, ist faktisch die Kapitulation des Industriestandorts Deutschland vor der Realität.
Die kriminalwissenschaftliche und strategische Analyse:
• Vom Freiwilligen zum Zwang: Wir haben in der jüngsten Geschichte gelernt, dass „Empfehlungen“ supranationaler Organisationen in Krisenzeiten innerhalb kürzester Zeit in repressives Regierungshandeln umgemünzt werden. Ein „Energie-Lockdown“ wäre ein massiver Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger, um das Versagen bei der Sicherung unserer Energie-Souveränität zu kaschieren.
• Geopolitische Erpressbarkeit: Dass der Iran nun Gebühren für die Straße von Hormus erhebt und strategische Ölanlagen in Flammen stehen, ist die direkte Folge einer Politik, die Deutschland einseitig verwundbar gemacht hat. Wer seine eigene Verteidigungsfähigkeit vernachlässigt und sich in globale Abhängigkeiten begibt, darf sich über die daraus resultierende Erpressbarkeit nicht wundern.
• Der Kollaps der Infrastruktur: Fahrverbote und Einschränkungen bei Nutzfahrzeugen gefährden die ohnehin fragile Logistik in Deutschland. Wenn die Post nur noch zweimal pro Woche kommt, ist das kein „Öl-Sparen“, sondern der Rückbau eines zivilisierten Staates auf das Niveau eines Schwellenlandes.
Sicherheit bedeutet Versorgungssicherheit. Wer die Freiheit der Bürger für sein politisches Versagen opfert, hat die Legitimation zur Führung dieses Landes verloren.
• Vom Freiwilligen zum Zwang: Wir haben in der jüngsten Geschichte gelernt, dass „Empfehlungen“ supranationaler Organisationen in Krisenzeiten innerhalb kürzester Zeit in repressives Regierungshandeln umgemünzt werden. Ein „Energie-Lockdown“ wäre ein massiver Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger, um das Versagen bei der Sicherung unserer Energie-Souveränität zu kaschieren.
• Geopolitische Erpressbarkeit: Dass der Iran nun Gebühren für die Straße von Hormus erhebt und strategische Ölanlagen in Flammen stehen, ist die direkte Folge einer Politik, die Deutschland einseitig verwundbar gemacht hat. Wer seine eigene Verteidigungsfähigkeit vernachlässigt und sich in globale Abhängigkeiten begibt, darf sich über die daraus resultierende Erpressbarkeit nicht wundern.
• Der Kollaps der Infrastruktur: Fahrverbote und Einschränkungen bei Nutzfahrzeugen gefährden die ohnehin fragile Logistik in Deutschland. Wenn die Post nur noch zweimal pro Woche kommt, ist das kein „Öl-Sparen“, sondern der Rückbau eines zivilisierten Staates auf das Niveau eines Schwellenlandes.
Sicherheit bedeutet Versorgungssicherheit. Wer die Freiheit der Bürger für sein politisches Versagen opfert, hat die Legitimation zur Führung dieses Landes verloren.
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Unglaublich, was da läuft:
Die Berufsfeuerwehr Siegen kauft für teures Steuergeld einen Hyundai Nexo mit Wasserstoff-Antrieb. Angeblich ‚zukunftsweisend‘ und ‚klimafreundlich‘. Doch im Dienst, schließt die einzige Tankstelle in der Nähe. Das Auto wird dienstuntauglich.
Lösung der Klima-Ideologen: Die Polizei Osnabrück muss das gebrauchte, für den Ernstfall unbrauchbare Gefährt übernehmen und weiter betreiben.
Statt zuverlässiger Diesel- oder Benzin-Streifenwagen für die Polizisten, gibts Symbolpolitik, die an der Realität scheitert. Steuergelder gehen drauf für grüne Träume, während die Sicherheit leidet. Nur die AfD wird diesen Wahnsinn beenden!
https://www.autobild.de/artikel/hyundai-nexo-mit-wasserstoff-antrieb-28574973.html
Die Berufsfeuerwehr Siegen kauft für teures Steuergeld einen Hyundai Nexo mit Wasserstoff-Antrieb. Angeblich ‚zukunftsweisend‘ und ‚klimafreundlich‘. Doch im Dienst, schließt die einzige Tankstelle in der Nähe. Das Auto wird dienstuntauglich.
Lösung der Klima-Ideologen: Die Polizei Osnabrück muss das gebrauchte, für den Ernstfall unbrauchbare Gefährt übernehmen und weiter betreiben.
Statt zuverlässiger Diesel- oder Benzin-Streifenwagen für die Polizisten, gibts Symbolpolitik, die an der Realität scheitert. Steuergelder gehen drauf für grüne Träume, während die Sicherheit leidet. Nur die AfD wird diesen Wahnsinn beenden!
https://www.autobild.de/artikel/hyundai-nexo-mit-wasserstoff-antrieb-28574973.html
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Abendlicher Austausch in Berlin: Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen war ich zu Gast bei der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DGW). 🇩🇪
Im Fokus stand die „Heimatschutzdivision der Bundeswehr“. Eines ist klar: Sicherheit und Souveränität beginnen vor der eigenen Haustür. Keine Partei setzt sich so konsequent für den Schutz unserer Heimat ein wie die AfD!
#Heimatschutz #Bundeswehr #Berlin #DGW #AfD
Im Fokus stand die „Heimatschutzdivision der Bundeswehr“. Eines ist klar: Sicherheit und Souveränität beginnen vor der eigenen Haustür. Keine Partei setzt sich so konsequent für den Schutz unserer Heimat ein wie die AfD!
#Heimatschutz #Bundeswehr #Berlin #DGW #AfD
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Aus Kanzler-Versprechen wird ein Versprecher
Erst prahlt Kanzler Merz: „80 Prozent der Syrer zurück in drei Jahren!“ Dann zieht es seine Aussage zurück: „War nur der Wunsch von al-Scharaa.“
Typisch Merz: AfD-Positionen aufgreifen, aber ohne Rückgrat und ohne Plan. Am Ende bleiben nur heiße Luft und ein Rückzieher.
Deutschland hilft das nicht. Nur die AfD hat die Lösung, die Merz nicht bringt: endlich konsequent abschieben!
https://m.bild.de/politik/inland/merz-satz-zu-heimkehr-von-syrern-versprechen-oder-versprecher-69cbbab054f8bff84c5331d8
Erst prahlt Kanzler Merz: „80 Prozent der Syrer zurück in drei Jahren!“ Dann zieht es seine Aussage zurück: „War nur der Wunsch von al-Scharaa.“
Typisch Merz: AfD-Positionen aufgreifen, aber ohne Rückgrat und ohne Plan. Am Ende bleiben nur heiße Luft und ein Rückzieher.
Deutschland hilft das nicht. Nur die AfD hat die Lösung, die Merz nicht bringt: endlich konsequent abschieben!
https://m.bild.de/politik/inland/merz-satz-zu-heimkehr-von-syrern-versprechen-oder-versprecher-69cbbab054f8bff84c5331d8
bild.de
Merz-Satz zu Heimkehr von Syrern: Versprechen oder Versprecher?
Hat der Kanzler sich das wirklich gut überlegt, als er bei seinem Auftritt mit Syrien-Präsident Ahmed al-Scharaa verkündete, es sollten „80 Prozent“ der nach Deutschland geflüchteten Syrer in ihre Heimat zurückkehren – und das innerhalb von drei Jahren?
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