Im Deutschen Bundestag habe ich mich am Montag in einem Fachgespräch mit Vertretern des Internationalen Strafgerichtshofs über dessen Arbeit und die aktuellen politischen Herausforderungen ausgetauscht – insbesondere über internationale Rechtsdurchsetzung und den Umgang mit politischem Druck.
#DanielZerbin #AfD #Politik
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Bundesregierung dreht durch
Ein aktueller Koalitionsbeschluss macht Medienkontrolle zur "vordersten Aufgabe" der Bundesregierung! Unter dem Deckmantel von "Demokratiestärkung" will die Koalition Inhalte bewerten, markieren, unterdrücken und verfolgen.
Der Staat als Manager des Diskurses? Das ist purer Kontrollwahn und ein Angriff auf die Pressefreiheit!
Statt Diener des freien Wortes zu sein, entscheidet die Politik, was "richtig" ist und wer gefördert oder bestraft wird. Abweichende Stimmen? Stummgeschaltet! Das ist kein Schutz der Demokratie, das ist der Weg in die Zensur-Diktatur.
Ich fordere den sofortigen Stopp dieser Pläne! Schützen wir die Pressefreiheit ohne staatliche Gängelung! Lasst Medien frei berichten, nicht regierungskonform.
https://nius.de/politik/news/vorderste-aufgabe-der-bundesregierung-koalitionsbeschluss-macht-kontrolle-der-medien-zum-regierungsauftrag
Ein aktueller Koalitionsbeschluss macht Medienkontrolle zur "vordersten Aufgabe" der Bundesregierung! Unter dem Deckmantel von "Demokratiestärkung" will die Koalition Inhalte bewerten, markieren, unterdrücken und verfolgen.
Der Staat als Manager des Diskurses? Das ist purer Kontrollwahn und ein Angriff auf die Pressefreiheit!
Statt Diener des freien Wortes zu sein, entscheidet die Politik, was "richtig" ist und wer gefördert oder bestraft wird. Abweichende Stimmen? Stummgeschaltet! Das ist kein Schutz der Demokratie, das ist der Weg in die Zensur-Diktatur.
Ich fordere den sofortigen Stopp dieser Pläne! Schützen wir die Pressefreiheit ohne staatliche Gängelung! Lasst Medien frei berichten, nicht regierungskonform.
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NIUS
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Klares Signal gegen militante Antifa-Terroristin!
Maja T. Von der Hammerbande wurde in Budapest zu 8 Jahren Haft verurteilt, ohne vorzeitige Entlassung.
Nur so geht es, wenn wir keinen Platz mehr für Gewalt und Chaos unter dem Deckmantel von “Antifaschismus” dulden wollen.
Die Opfer verdienen Gerechtigkeit, und das Urteil zeigt: Der Rechtsstaat schlägt zurück!
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/maja-t-zu-8-jahren-haft-verurteilt-interview-und-fotos-aus-budapest
Maja T. Von der Hammerbande wurde in Budapest zu 8 Jahren Haft verurteilt, ohne vorzeitige Entlassung.
Nur so geht es, wenn wir keinen Platz mehr für Gewalt und Chaos unter dem Deckmantel von “Antifaschismus” dulden wollen.
Die Opfer verdienen Gerechtigkeit, und das Urteil zeigt: Der Rechtsstaat schlägt zurück!
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/maja-t-zu-8-jahren-haft-verurteilt-interview-und-fotos-aus-budapest
Alexander Wallasch | DE
Maja T. zu 8 Jahren Haft verurteilt – Interview und Fotos aus Budapest
Maja T. in Budapest zu 8 Jahren verurteilt.
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Media is too big
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Game-Change oder Fehlkauf? 4,3 Milliarden Euro für KI-Drohnen der Bundeswehr.
Quelle: Kontrafunk
Quelle: Kontrafunk
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Das Verteidigubgsministerium hat mir den Dienst als Reservist verboten. Dagegen wehre ich mich nun mit einer Wehrbeschwerde:
Der Bescheid ignoriert meinen steten Einsatz für die freiheitliche demokratische Grundordnung, den ich als Soldat auch in Auslandseinsätzen bewiesen habe.
Ich bin überzeugter Demokrat. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses habe ich Zugang zu sensiblen Informationen, ohne dass hier jemals Bedenken geäußert wurden. Gleichzeitig für den Bundeswehr-Dienst als Risiko zu gelten, ist absurd.
Ich fordere darum die Aufhebung des Bescheides.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/afd-parlamentarier-bundeswehr-zerbin
Der Bescheid ignoriert meinen steten Einsatz für die freiheitliche demokratische Grundordnung, den ich als Soldat auch in Auslandseinsätzen bewiesen habe.
Ich bin überzeugter Demokrat. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses habe ich Zugang zu sensiblen Informationen, ohne dass hier jemals Bedenken geäußert wurden. Gleichzeitig für den Bundeswehr-Dienst als Risiko zu gelten, ist absurd.
Ich fordere darum die Aufhebung des Bescheides.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/afd-parlamentarier-bundeswehr-zerbin
Tichys Einblick
AfD-Parlamentarier werden als Offiziere der Reserve kaltgestellt
„Unsere Demokratie“ kennt auch beim Militär keine Grenzen beim Ausgrenzen. Politiker der Alternative für Deutschland dürfen laut Bundesverteidigungsministerium, obwohl sie ihren Eid zur Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung geschworen…
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An unseren Universitäten und Hochschulen läuft vieles falsch. Zeit, das zu ändern.👍1
Verfassungsschutzpräsident Selen muss zurücktreten!
Der AfD-Bundestagsabgeordneten und Sicherheitsexperte Prof. Daniel Zerbin sieht nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, wonach die AfD nicht als extremistisch einstufen werden darf, dringenden Handlungsbedarf:
„Die Arbeit des von der Regierung instrumentalisierten Bundesamtes für Verfassungsschutz offenbart sich klar als politische Hetze gegen die größte Oppositionspartei Deutschlands. Amtspräsident Sinan Selen trägt dafür persönlich Verantwortung.
Wer eine derartige Fehleinschätzung der politischen Lage mitgetragen hat und damit den Verfassungsschutz zum Wahlkampfinstrument der Regierung degradiert, hat in diesem Amt nichts mehr verloren.
Ich fordere daher den sofortigen Rücktritt von Selen. Nur so kann das Bundesamt für Verfassungsschutz wieder zu einer neutralen, faktenbasierten Behörde werden, die den tatsächlichen Extremismus bekämpft, statt die demokratisch gewählte Opposition zu verfolgen.“
Der AfD-Bundestagsabgeordneten und Sicherheitsexperte Prof. Daniel Zerbin sieht nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, wonach die AfD nicht als extremistisch einstufen werden darf, dringenden Handlungsbedarf:
„Die Arbeit des von der Regierung instrumentalisierten Bundesamtes für Verfassungsschutz offenbart sich klar als politische Hetze gegen die größte Oppositionspartei Deutschlands. Amtspräsident Sinan Selen trägt dafür persönlich Verantwortung.
Wer eine derartige Fehleinschätzung der politischen Lage mitgetragen hat und damit den Verfassungsschutz zum Wahlkampfinstrument der Regierung degradiert, hat in diesem Amt nichts mehr verloren.
Ich fordere daher den sofortigen Rücktritt von Selen. Nur so kann das Bundesamt für Verfassungsschutz wieder zu einer neutralen, faktenbasierten Behörde werden, die den tatsächlichen Extremismus bekämpft, statt die demokratisch gewählte Opposition zu verfolgen.“
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Sieg für Demokratie und Rechtsstaat
Endlich! Der Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf. Das Urteil wird ohne Beschwerde hingenommen. Ein klares Signal, dass politische Hetzjagden gegen Oppositionsparteien scheitern müssen. Das stärkt unsere Demokratie und zeigt: Der Rechtsstaat siegt über ideologische Angriffe.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/verfassungsschutz-gibt-im-eilverfahren-gegen-die-afd-auf/
Endlich! Der Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf. Das Urteil wird ohne Beschwerde hingenommen. Ein klares Signal, dass politische Hetzjagden gegen Oppositionsparteien scheitern müssen. Das stärkt unsere Demokratie und zeigt: Der Rechtsstaat siegt über ideologische Angriffe.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/verfassungsschutz-gibt-im-eilverfahren-gegen-die-afd-auf/
JUNGE FREIHEIT
Amt legt keine Beschwerde ein: Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf
Die Eil-Entscheidung des Verwaltungsgerichts war wohl zu eindeutig: Der Verfassungsschutz verzichtet auf eine Beschwerde dagegen, daß er die AfD nicht mehr als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen darf. Damit wird der Beschluß rechtskräftig.
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Die bittere Wahrheit, die so gerne unter den Tisch gekehrt wird: 96% der Ermittlungen der Generalbundesanwaltschaft 2025 betreffen Islamismus und ausländischen Extremismus. Das hat die AfD im Bundestag jetzt aufgedeckt. Mit einer gezielten Frage an die Regierung.
Statt echte Bedrohungen zu bekämpfen, jaget die Regierung lieber Phantome im Rechtsextremismus. Da gibt’s aber nur 3% der Taten.
Mindestens seit 2015 wird der Islamismus verharmlost, Migration schöngeredet. Doch es ist Zeit für Null-Toleranz, für Abschiebungen und für echte Sicherheit! Die gibts nur mit der AfD.
https://nius.de/politik/news/islamismus-auslaender-extremismus-ermittlungen-2025-generalbundesanwalt-verfahren-afd-hess
Statt echte Bedrohungen zu bekämpfen, jaget die Regierung lieber Phantome im Rechtsextremismus. Da gibt’s aber nur 3% der Taten.
Mindestens seit 2015 wird der Islamismus verharmlost, Migration schöngeredet. Doch es ist Zeit für Null-Toleranz, für Abschiebungen und für echte Sicherheit! Die gibts nur mit der AfD.
https://nius.de/politik/news/islamismus-auslaender-extremismus-ermittlungen-2025-generalbundesanwalt-verfahren-afd-hess
NiUS.de
300 neue Verfahren 2025: 96 Prozent der Verfahren der Generalbundesanwaltschaft entfielen auf Islamismus und ausländischen Extremismus…
Pressemitteilungen des Generalbundesanwalts aus dem Jahr 2025 unterstreichen den Schwerpunkt: Dabei stand das Hamas-Waffenbeschaffungsnetzwerk in Berlin (Oktober/November 2025), die Festnahme eines mutmaßlichen Huthi-Mitglieds (22. Mai 2025) oder die Festnahme…
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Ein weiterer Parteitag der NRW-AfD liegt nun hinter uns. Es war ein anstrengendes, aber sehr erfolgreiches Wochenende. Zusammen mit meinen Kollegen aus dem KV Münster und vielen weiteren Delegierten haben wir einen neuen Landesvorstand, neue Schiedsrichter sowie Konventsdelegierte gewählt – und ich bin überzeugt, dass uns eine sehr gute Wahl gelungen ist. Ich wünsche allen Gewählten viel Erfolg und eine glückliche Hand!
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Ist das noch politisch neutral?
In einer Sendung zur Landtagswahl in Baden-Württemberg hat das ZDF viermal eine verfälschte Grafik gezeigt, die die AfD-Sitze so klein darstellte, als hätte sie kaum mehr Sitze als die SPD.
Bis jetzt erfolgte Keine Richtigstellung, stattdessen läuft eine Debatte auf X über einen möglichen Vorsatz.
Sollte das stimmen, wäre es ein Skandal, denn das ZDF bezahlen wir alle mit unseren Zwangsgebühren. Zeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hinterfragen!
https://apollo-news.net/deutlich-zu-wenige-afd-sitze-zdf-zeigt-viermal-verflschte-wahl-grafik/
In einer Sendung zur Landtagswahl in Baden-Württemberg hat das ZDF viermal eine verfälschte Grafik gezeigt, die die AfD-Sitze so klein darstellte, als hätte sie kaum mehr Sitze als die SPD.
Bis jetzt erfolgte Keine Richtigstellung, stattdessen läuft eine Debatte auf X über einen möglichen Vorsatz.
Sollte das stimmen, wäre es ein Skandal, denn das ZDF bezahlen wir alle mit unseren Zwangsgebühren. Zeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hinterfragen!
https://apollo-news.net/deutlich-zu-wenige-afd-sitze-zdf-zeigt-viermal-verflschte-wahl-grafik/
Apollo News
Deutlich zu wenige AfD-Sitze: ZDF zeigt viermal verfälschte Wahlgrafik
In einer Live-Sendung von ZDF heute wurde viermal ein verfälschtes Wahldiagramm gezeigt: Bei der Sitzverteilung im neuen Landtag von Baden-Württemberg wurden deutlich zu wenige AfD-Sitze dargestellt.
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Sprit-Steuern senken!
Die schwarz-rote Regierung unter Merz und Klingbeil treibt unsere Wirtschaft mit Rekord-Spritpreisen in den Ruin! Benzin +29%, Diesel +44%. Nicht nur wegen des Iran-Kriegs, sondern vor allem wegen der staatlichen Gier (64% Steuern auf Benzin!). Unternehmen gehen pleite, Jobs fallen weg, Wachstum wird ausgebremst. 75% der Bürger fordern endlich zu handeln, aber die Regierung ignoriert uns. Die AfD fordert: Steuern senken!
https://www.bild.de/politik/inland/exklusive-umfrage-riesen-spritwut-der-buerger-auf-regierung-69b52fcafc05063917a4b168
Die schwarz-rote Regierung unter Merz und Klingbeil treibt unsere Wirtschaft mit Rekord-Spritpreisen in den Ruin! Benzin +29%, Diesel +44%. Nicht nur wegen des Iran-Kriegs, sondern vor allem wegen der staatlichen Gier (64% Steuern auf Benzin!). Unternehmen gehen pleite, Jobs fallen weg, Wachstum wird ausgebremst. 75% der Bürger fordern endlich zu handeln, aber die Regierung ignoriert uns. Die AfD fordert: Steuern senken!
https://www.bild.de/politik/inland/exklusive-umfrage-riesen-spritwut-der-buerger-auf-regierung-69b52fcafc05063917a4b168
bild.de
Exklusive Umfrage: Riesen-Spritwut der Bürger auf Regierung
Diese exklusive Insa-Umfrage ist eine Klatsche für die schwarz-rote Bundesregierung! Die Mehrheit ist unzufrieden mit der Regierung und fordert Steuersenkungen.
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Milch-Unternehmer Müller spricht Klartext:
Die CDU in Baden-Württemberg sollte nicht automatisch vor den Grünen kuschen. Eine Kooperation mit der AfD oder Tolerierung durch sie wäre eine echte Alternative für einen Politikwechsel! Endlich mal mutige Worte.
https://nius.de/articles/news/muellermilch-milliardaer-zu-regierungsbildung-in-baden-wuerttemberg-cdu-koennte-auch-mit-der-afd-regieren-oder-sich-von-ihr-dulden-lassen
Die CDU in Baden-Württemberg sollte nicht automatisch vor den Grünen kuschen. Eine Kooperation mit der AfD oder Tolerierung durch sie wäre eine echte Alternative für einen Politikwechsel! Endlich mal mutige Worte.
https://nius.de/articles/news/muellermilch-milliardaer-zu-regierungsbildung-in-baden-wuerttemberg-cdu-koennte-auch-mit-der-afd-regieren-oder-sich-von-ihr-dulden-lassen
NiUS.de
Müllermilch-Milliardär zu Regierungsbildung in Baden-Württemberg: „CDU könnte auch mit der AfD regieren oder sich von ihr dulden…
Eigentlich hatte die CDU diese Option bereits ausgeschlossen: Statt das Bündnis mit den Grünen in Baden-Württemberg fortzusetzen, könnte sie auch eine Koalition mit der AfD eingehen. Müllermilch-Patriarch Theo Müller brachte diese Möglichkeit nun ins Spiel.
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Schock in Düsseldorf-Brehm-Schule:
Ein 18-jähriger afghanischer Asylbewerber macht ein Praktikum in einer 2. Klasse und entblößt sich vor einem Grundschulkind! Zuvor hatte er eine Lehrerin begrapscht.
Das ist kein ‚Einzelfall‘, das ist das Ergebnis offener Grenzen und einer Asylpolitik, die Kulturen importiert, in denen Frauen und Kinder offenbar Freiwild sind.
Unsere Grundschulen sind keine Integrationsbaustelle für unkontrollierte Masseneinwanderung! Unsere Kinder verdienen Schutz, nicht Experimente mit Import-Praktikanten.
https://m.bild.de/regional/duesseldorf/polizei-ermittelt-schul-praktikant-18-entbloesst-sich-im-klassenzimmer-69b84b8a17184da7cffdbe88
Ein 18-jähriger afghanischer Asylbewerber macht ein Praktikum in einer 2. Klasse und entblößt sich vor einem Grundschulkind! Zuvor hatte er eine Lehrerin begrapscht.
Das ist kein ‚Einzelfall‘, das ist das Ergebnis offener Grenzen und einer Asylpolitik, die Kulturen importiert, in denen Frauen und Kinder offenbar Freiwild sind.
Unsere Grundschulen sind keine Integrationsbaustelle für unkontrollierte Masseneinwanderung! Unsere Kinder verdienen Schutz, nicht Experimente mit Import-Praktikanten.
https://m.bild.de/regional/duesseldorf/polizei-ermittelt-schul-praktikant-18-entbloesst-sich-im-klassenzimmer-69b84b8a17184da7cffdbe88
bild.de
Polizei ermittelt: Schul-Praktikant (18) entblößt sich im Klassenzimmer
Ein 18-jähriger Praktikant einer Düsseldorfer Schule soll in einer 2. Klasse eine exhibitionistische Handlung begangen und eine Lehrerin belästigt haben.
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AfD wirkt!
Jetzt soll die erste sinnlose Steuer fallen. Das Finanzministerium plant die staatliche Abzocke beim Luftverkehr deutlich zu senken. Die Bundesregierung setzt damit genau das um, was die AfD kürzlich gefordert hatte.
Fazit: Die Koalition hat keine eigenen Ideen und muss unseren Forderungen folgen, weil der Druck der Opposition, der Bevölkerung und der Wirtschaft nicht ewig ignoriert werden kann. Den das Land und die Menschen brauchen in allen Lebensbereichen spürbare Entlastung.
https://hauptstadtecho.de/hauke-finger-mdb-bundesregierung-setzt-nun-unsere-forderung-um/
Jetzt soll die erste sinnlose Steuer fallen. Das Finanzministerium plant die staatliche Abzocke beim Luftverkehr deutlich zu senken. Die Bundesregierung setzt damit genau das um, was die AfD kürzlich gefordert hatte.
Fazit: Die Koalition hat keine eigenen Ideen und muss unseren Forderungen folgen, weil der Druck der Opposition, der Bevölkerung und der Wirtschaft nicht ewig ignoriert werden kann. Den das Land und die Menschen brauchen in allen Lebensbereichen spürbare Entlastung.
https://hauptstadtecho.de/hauke-finger-mdb-bundesregierung-setzt-nun-unsere-forderung-um/
Stimme der Hauptstadt
Hauke Finger, MdB: „Bundesregierung setzt nun unsere Forderung um“ | hauptstadtecho
Hauke Finger aus Krefeld gehört dem Deutschen Bundestag an. Der AfD-Parlamentarier hat den Referentenentwurf des Finanzministeriums, die Luftverkehrssteuer zum 1. Juli 2026 auf das Niveau von<span class="excerpt-hellip"> […]</span>
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Die Zapfsäule als Schauplatz deutscher Selbstaufgabe
Wer heute in Berlin oder Mainz für 2,34 Euro pro Liter Diesel tankt, erlebt keine Marktschwankung, sondern das sichtbare Scheitern einer ganzen politischen Klasse. Während die Bundesregierung unter Kanzler Merz Monate mit „Evaluierungen“ verschwendet, zeigen uns Nachbarn wie Italien, Ungarn und Kroatien, was echte Souveränität bedeutet: Sie schützen ihr Volk durch massive Steuererleichterungen, während Deutschland zum Zahlmeister globaler Ambitionen degradiert wird.
Als Kriminalwissenschaftler warne ich seit langem: Diese Preisexplosion ist ein direkter Angriff auf die gesellschaftliche Stabilität. Wenn Mobilität zum unbezahlbaren Luxus wird, bricht das Rückgrat unseres Mittelstandes. Wir erleben hier die ökonomische Quittung für eine Geopolitik, die nicht in unserem Interesse liegt. Wir finanzieren mit unseren Steuern Waffen und Hilfsgüter für Konflikte in der Ferne, nur um am Ende die Zeche durch explodierende Energiekosten und eine neue Welle der Massenmigration zu zahlen.
Es ist Zeit für eine radikale Kehrtwende. Wir müssen die ideologische Fessel der CO2-Steuer sprengen und die Energiesteuern auf das absolute Minimum senken. Mobilität muss wieder bezahlbar sein – bei 1,70 Euro pro Liter, wie es die AfD-Fraktion fordert. Nur so sichern wir den sozialen Frieden und verhindern, dass unser Land im Mahlstrom fremder Interessen untergeht.
Wer heute in Berlin oder Mainz für 2,34 Euro pro Liter Diesel tankt, erlebt keine Marktschwankung, sondern das sichtbare Scheitern einer ganzen politischen Klasse. Während die Bundesregierung unter Kanzler Merz Monate mit „Evaluierungen“ verschwendet, zeigen uns Nachbarn wie Italien, Ungarn und Kroatien, was echte Souveränität bedeutet: Sie schützen ihr Volk durch massive Steuererleichterungen, während Deutschland zum Zahlmeister globaler Ambitionen degradiert wird.
Als Kriminalwissenschaftler warne ich seit langem: Diese Preisexplosion ist ein direkter Angriff auf die gesellschaftliche Stabilität. Wenn Mobilität zum unbezahlbaren Luxus wird, bricht das Rückgrat unseres Mittelstandes. Wir erleben hier die ökonomische Quittung für eine Geopolitik, die nicht in unserem Interesse liegt. Wir finanzieren mit unseren Steuern Waffen und Hilfsgüter für Konflikte in der Ferne, nur um am Ende die Zeche durch explodierende Energiekosten und eine neue Welle der Massenmigration zu zahlen.
Es ist Zeit für eine radikale Kehrtwende. Wir müssen die ideologische Fessel der CO2-Steuer sprengen und die Energiesteuern auf das absolute Minimum senken. Mobilität muss wieder bezahlbar sein – bei 1,70 Euro pro Liter, wie es die AfD-Fraktion fordert. Nur so sichern wir den sozialen Frieden und verhindern, dass unser Land im Mahlstrom fremder Interessen untergeht.
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