+++ Pressemitteilung +++
Lieber diffamierend darüber Reden als Handeln!
Aktuelle Stunde zum Mord in Bad Oeynhausen
Düsseldorf 05.07.2024 Am 05.07.2024 hielt der Landtag eine Aktuelle Stunde über den Mord in Bad Oeynhausen auf einen 20-Jährigen ab. Der Tatverdächtige ist polizeibekannter 18-jähriger Syrer, der in einem Asylheim lebt. Die AfD möchte die Ursachen und Gründe für eine derartige schwere Gewalttat benennen, aufarbeiten und verbesserte präventive Maßnahmen erarbeiten, stattdessen sorgen die Altparteien sich nur um eine „Instrumentalisierung“ der Tat.
Lieber diffamierend darüber Reden als Handeln!
Aktuelle Stunde zum Mord in Bad Oeynhausen
Düsseldorf 05.07.2024 Am 05.07.2024 hielt der Landtag eine Aktuelle Stunde über den Mord in Bad Oeynhausen auf einen 20-Jährigen ab. Der Tatverdächtige ist polizeibekannter 18-jähriger Syrer, der in einem Asylheim lebt. Die AfD möchte die Ursachen und Gründe für eine derartige schwere Gewalttat benennen, aufarbeiten und verbesserte präventive Maßnahmen erarbeiten, stattdessen sorgen die Altparteien sich nur um eine „Instrumentalisierung“ der Tat.
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Der Anstieg der Gewaltkriminalität ist nur die Spitze des Eisbergs. Kriminologe Prof. Dr. Daniel Zerbin (AfD-Fraktion NRW) erklärt, auf welche Statistiken es wirklich ankommt. Sein Fazit dürfte selbst aufgeklärte Realisten ernüchtern.
danielzerbin.afds Profilbild
Am gestrigen Tage, am 15. August, war ich zu Gast beim Kreisverband Wesseling und habe über das Thema Migration und Gewalt referiert. Bei sommerlichen Temperaturen und bei guter Launer kam es anschließend zu einem regen Gedankenaustausch mit Parteifreunden und Sympathisanten der AfD.
Vielen an den Kreisverband und die Organisatoren!
#afdwirkt #politik #nrw #migration #gewalt #afd #wesseling
Am gestrigen Tage, am 15. August, war ich zu Gast beim Kreisverband Wesseling und habe über das Thema Migration und Gewalt referiert. Bei sommerlichen Temperaturen und bei guter Launer kam es anschließend zu einem regen Gedankenaustausch mit Parteifreunden und Sympathisanten der AfD.
Vielen an den Kreisverband und die Organisatoren!
#afdwirkt #politik #nrw #migration #gewalt #afd #wesseling
Drei Tote und mehrere Verletzte sind nach einem Messeranschlag in Solingen zu beklagen. Dieser erneute Mordanschlag ist ein weiterer mutmaßlich vermeidbarer Terrorakt. Der laut Zeugenaussagen südländisch aussehende Täter ist noch auf der Flucht. Die politischen Entscheidungsträger zeigen sich erschüttert. Vielleicht erkennen sie allmählich, dass die Warnungen der AfD von Beginn an berechtigt sind. Schluss mit den Lippenbekenntnissen! Der Wähler hat den Politikwechsel jetzt in der Hand. afd-fraktion.nrw
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Wieder ein blutiges Wochenende in Deutschland!
Am 23.08.2024 wurden beim "Fest der Vielfalt" im Solingen mit gezielten Stichen in den Hals drei Menschen brutal abgeschlachtet und grausam ermordet und viele andere verletzt.
Hätte man dieses Attentat verhindert können? Selbstverständlich hätte man das machen können, indem man Grenzen sichert und bestehende Gesetze umsetzt!
afd-fraktion.nrw
Am 23.08.2024 wurden beim "Fest der Vielfalt" im Solingen mit gezielten Stichen in den Hals drei Menschen brutal abgeschlachtet und grausam ermordet und viele andere verletzt.
Hätte man dieses Attentat verhindert können? Selbstverständlich hätte man das machen können, indem man Grenzen sichert und bestehende Gesetze umsetzt!
afd-fraktion.nrw
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+++Vortrag im Raum Olpe+++ Thema: Innere Sicherheit in Nordrhein -Westfalen
Anmeldung unter: afd.olpe@gmx.de
afd-fraktion.nrw
Anmeldung unter: afd.olpe@gmx.de
afd-fraktion.nrw
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Am 19.09.2024 war ich Gastredner beim AfD-Kreisverband Olpe und konnte im Hinblick auf die „Innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen“ vortragen.
Sowohl in Gesamtdeutschland als auch in Nordrhein-Westfalen steigt die Kriminalität. Besonders besorgniserregend ist die steigende Delinquenz bei Jugendlichen hier bei uns in Nordrhein-Westfalen. Der Innenminister Herbert Reul hat die Lage nicht mehr im Griff. Insbesondere durch die Legalisierung von Drogen strömt das Organisierte Verbrechen in unser Land. Die brutalen Aktionen der niederländischen Mocro-Mafia in Köln und anderen Städten sind dabei nur die Spitze des Eisberges.
Nach dem Vortrag gab es noch einen anregenden Meinungsaustausch zwischen den Mitgliedern des Kreisverbandes AfD Olpe und meiner Person. Im Ergebnis waren wir uns einig, dass es so nicht weiter gehen kann!
Herzlichen Dank an die Gastgeber für die gelungene Organisation des Abends sowie an alle Gäste für Ihr aktives Mitwirken.
Sowohl in Gesamtdeutschland als auch in Nordrhein-Westfalen steigt die Kriminalität. Besonders besorgniserregend ist die steigende Delinquenz bei Jugendlichen hier bei uns in Nordrhein-Westfalen. Der Innenminister Herbert Reul hat die Lage nicht mehr im Griff. Insbesondere durch die Legalisierung von Drogen strömt das Organisierte Verbrechen in unser Land. Die brutalen Aktionen der niederländischen Mocro-Mafia in Köln und anderen Städten sind dabei nur die Spitze des Eisberges.
Nach dem Vortrag gab es noch einen anregenden Meinungsaustausch zwischen den Mitgliedern des Kreisverbandes AfD Olpe und meiner Person. Im Ergebnis waren wir uns einig, dass es so nicht weiter gehen kann!
Herzlichen Dank an die Gastgeber für die gelungene Organisation des Abends sowie an alle Gäste für Ihr aktives Mitwirken.
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Das vorläufige Endergebnis aus Brandenburg liegt vor.
Die AfD legt deutlich zu, übertrifft alle Umfrageergebnisse der letzten Monate und erzielt mit 29,23 % ein neues Rekordergebnis.
Meinen Glückwunsch an die Kollegen in Brandenburg.
Die SPD konnte mit Unterstützung der CDU noch einmal knapp auf Platz 1 gehievt werden, dies allerdings auf Kosten der CDU, die lediglich 12,1 % holte. Zudem ist zu erwähnen, dass die SPD Brandenburg zwar gegenüber der letzten Wahl zulegen konnte, aber trotzdem ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit 1990 einfuhr.
Grüne, SED (Linke) und BVB/Freie Wähler scheitern an der 5%-Hürde und fliegen aus dem Parlament. Die FDP, die schon 2019 an der 5%-Hürde scheiterte, erhielt gestern lediglich 0,83 % der Zweitstimmen. Das BSW zieht mit 13,48 % in den Brandenburger Landtag ein.
Das künftige Landesparlament in Brandenburg besteht daher nur noch aus 4 Parteien (AfD, SPD, CDU und BSW).
Die AfD hat mit 30 von 88 Sitzen eine Sperrminorität von mehr als einem Drittel der Sitze. Verfassungsänderungen und einige weitere Dinge sind daher in Zukunft nicht mehr ohne Zustimmung der AfD möglich bzw. können durch die Stimmen der AfD verhindert werden.
Die AfD legt deutlich zu, übertrifft alle Umfrageergebnisse der letzten Monate und erzielt mit 29,23 % ein neues Rekordergebnis.
Meinen Glückwunsch an die Kollegen in Brandenburg.
Die SPD konnte mit Unterstützung der CDU noch einmal knapp auf Platz 1 gehievt werden, dies allerdings auf Kosten der CDU, die lediglich 12,1 % holte. Zudem ist zu erwähnen, dass die SPD Brandenburg zwar gegenüber der letzten Wahl zulegen konnte, aber trotzdem ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit 1990 einfuhr.
Grüne, SED (Linke) und BVB/Freie Wähler scheitern an der 5%-Hürde und fliegen aus dem Parlament. Die FDP, die schon 2019 an der 5%-Hürde scheiterte, erhielt gestern lediglich 0,83 % der Zweitstimmen. Das BSW zieht mit 13,48 % in den Brandenburger Landtag ein.
Das künftige Landesparlament in Brandenburg besteht daher nur noch aus 4 Parteien (AfD, SPD, CDU und BSW).
Die AfD hat mit 30 von 88 Sitzen eine Sperrminorität von mehr als einem Drittel der Sitze. Verfassungsänderungen und einige weitere Dinge sind daher in Zukunft nicht mehr ohne Zustimmung der AfD möglich bzw. können durch die Stimmen der AfD verhindert werden.
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Großer Knall bei den Grünen-gesamter Vorstand tritt zurück!
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Paneldiskussion zum Thema: „Ist das Ressortdenken der Untergang der Landespolitik? – Über die Bedeutung von Interdisziplinarität für landespolitische Themen“
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Am 01.10.2024 habe ich als Diskussionspartner an der Paneldiskussion des Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE) des Studiengangs Philosophy, Politics and Economics (PPE) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf teilgenommen.
Die Fragestellung war, ob das Ressortdenken den Untergang der Landespolitik bedeutet. Insbesondere sollte die Bedeutung der Interdisziplinarität für landespolitische Themen erörtert werden. Nach den einleitenden Worten des Landtags-Vizepräsidenten stellten Herr Prof. Dr. Justus Haucap und Herr Julian Pöhling ihr gemeinsames Projekt den neuen Erstsemestern des Studiengangs vor.
Ich habe in der anschließenden Diskussion Stellung zur aktuellen Politik in NRW genommen und die Vor- und Nachteile der aktuellen Aufteilung der Ressorts in den Ministerien und in den Ausschüssen des Landtags erläutern.
Als Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses bin ich der Meinung, dass diese Aufteilung in erster Linie den organisatorischen Arbeitsablauf sicherstellen muss, um dem Bürger eine effektive Verwaltung zu gewähren. Die Arbeit in den Ministerien und im Landtag darf nicht dem aktuellen Trend unterliegen zur reinen Selbstverwaltung zu verkommen.
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Die Fragestellung war, ob das Ressortdenken den Untergang der Landespolitik bedeutet. Insbesondere sollte die Bedeutung der Interdisziplinarität für landespolitische Themen erörtert werden. Nach den einleitenden Worten des Landtags-Vizepräsidenten stellten Herr Prof. Dr. Justus Haucap und Herr Julian Pöhling ihr gemeinsames Projekt den neuen Erstsemestern des Studiengangs vor.
Ich habe in der anschließenden Diskussion Stellung zur aktuellen Politik in NRW genommen und die Vor- und Nachteile der aktuellen Aufteilung der Ressorts in den Ministerien und in den Ausschüssen des Landtags erläutern.
Als Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses bin ich der Meinung, dass diese Aufteilung in erster Linie den organisatorischen Arbeitsablauf sicherstellen muss, um dem Bürger eine effektive Verwaltung zu gewähren. Die Arbeit in den Ministerien und im Landtag darf nicht dem aktuellen Trend unterliegen zur reinen Selbstverwaltung zu verkommen.
Landtag Nordrhein-Westfalen
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40221 Düsseldorf
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Erneutes Gewaltverbrechen am letzten Wochenende in Essen durch einen Merkel-Migranten.
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Heute feiern wir den Tag der Deutschen Einheit. Nach 45 Jahren der Besetzung und Teilung Deutschlands in West und Ost, wurde die Einheit und Souveränität unserer Nation vor exakt 34 Jahren wiederhergestellt. Damit markiert der 3. Oktober 1990 gemeinsam mit dem 9. November 1989 (Mauerfall) den vielleicht wichtigsten Tag der deutschen Geschichte, seit der Reichsgründung 1871.
Möglich wurde die Wiedervereinigung in erster Linie durch den tapferen Einsatz vieler mutiger Deutscher, die dem SED-Regime 1989 die Stirn boten und auf die Straße gingen. Sie erreichten Großes und dafür muss ihnen heute und insbesondere am heutigen Tage unser Dank gelten.
Liebe Patrioten, lasst uns den heutigen Tag feiern und lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass Deutschland in Einigkeit und Recht und Freiheit erblüht. Halten wir gemeinsam die Erinnerung an unsere Geschichte, den Mauerfall und die Wiedervereinigung wach und nutzen wir unsere Chance Deutschlands Zukunft positiv zu prägen.🇩🇪
Möglich wurde die Wiedervereinigung in erster Linie durch den tapferen Einsatz vieler mutiger Deutscher, die dem SED-Regime 1989 die Stirn boten und auf die Straße gingen. Sie erreichten Großes und dafür muss ihnen heute und insbesondere am heutigen Tage unser Dank gelten.
Liebe Patrioten, lasst uns den heutigen Tag feiern und lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass Deutschland in Einigkeit und Recht und Freiheit erblüht. Halten wir gemeinsam die Erinnerung an unsere Geschichte, den Mauerfall und die Wiedervereinigung wach und nutzen wir unsere Chance Deutschlands Zukunft positiv zu prägen.🇩🇪
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