Forwarded from Friedemann Däblitz
👆Glückwunsch an @micliberal @jeha2019 zum Freispruch für #Wirhabenmitgemacht!
Was sich jetzt m.E. anschließen müsste, wäre die strafrechtliche Verfolgung vieler der Politiker, Prominenter und Mediziner, die Ungeimpfte und Impfskeptiker etwa als „Idioten“ und „Bekloppte“ bezeichneten, wegen #Volksverhetzung (§ 130 StGB).
Es wurde gegen diesen Teil der Bevölkerung nämlich nicht nur verbal heftig mobilisiert. Sondern dieser Teil der Bevölkerung wurde auch wirklich weitgehend entrechtet.
Dabei ginge es nicht um Rache. Sondern um die gebotene willkürfreie Rechtsanwendung in einem #Rechtsstaat.
Vor dem, was viele von uns erleben mussten, soll das Strafrecht nämlich eigentlich schützen.
bild via https://x.com/prof_freedom/status/1800877735323254900
(X🔗) @RA_Friede
Was sich jetzt m.E. anschließen müsste, wäre die strafrechtliche Verfolgung vieler der Politiker, Prominenter und Mediziner, die Ungeimpfte und Impfskeptiker etwa als „Idioten“ und „Bekloppte“ bezeichneten, wegen #Volksverhetzung (§ 130 StGB).
Es wurde gegen diesen Teil der Bevölkerung nämlich nicht nur verbal heftig mobilisiert. Sondern dieser Teil der Bevölkerung wurde auch wirklich weitgehend entrechtet.
Dabei ginge es nicht um Rache. Sondern um die gebotene willkürfreie Rechtsanwendung in einem #Rechtsstaat.
Vor dem, was viele von uns erleben mussten, soll das Strafrecht nämlich eigentlich schützen.
bild via https://x.com/prof_freedom/status/1800877735323254900
(X🔗) @RA_Friede
Forwarded from kurze_Vids
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