Mit Scan-Autos gegen Parksünder: Erster Test in Stuttgart - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mit-scan-autos-gegen-parksuender-erster-test-in-stuttgart-a5122393.html
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The Epoch Times
Mit Scan-Autos gegen Parksünder: Erster Test in Stuttgart - Epoch Times (Deutsch)
In Stuttgart sind erste Scan-Fahrzeuge unterwegs, die geparkte Autos kontrollieren. Mit Kameras auf dem Dach erfassen sie die Kennzeichnen der Autos und gleichen sie mit einer Datenbank ab. Auch andere Städte sind interessiert.
Der Phantasie ist keine Grenze gesetzt, was wohl als nächste Steigerung kommt....
Forwarded from barok
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RFK Jr 's Epic Court Win A Game Changer for Public Health
In this eye-opening video, we delve into the recent court ruling against the FCC, exposing their negligence towards scientific evidence of harmful radiofrequency radiation (RFR) effects. We explore how this victory paves the way for improved public health…
Forwarded from barok
Die FCC ( US- Federal Communications Commission , deutsch „US_Bundeskommission für Kommumikation“) hat einen bahnbrechenden Gerichtsprozess verloren. Rechtsanwalt Robert F Kennedy jr. 's epischer Sieg vor Gericht - ein Wendepunkt für die öffentliche Gesundheit
Forwarded from KOPP Report
📛 Rechtsstaat Deutschland:
Der Beschuldigte kriegt die Anklage nicht zu Gesicht – aber ausgewählte Journalisten
Geduldig versuchte Tino Chrupalla dem Interviewer zu erklären, in welcher Situation sich die AfD nach ihrer Einschätzung durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem befindet.
»Stellen Sie sich vor«, fragte er, »ich schätze Sie als Ladendieb ein, zeige Ihnen aber nicht meine Beweise. Wie wollen Sie sich dagegen verteidigen?«
Tatsächlich gehört es zu den Merkwürdigkeiten des Falls, dass die Staatsschutzbehörde ihr 1100 Seiten umfassendes Gutachten über die «Alternative» unter Verschluss hält.
Vor allem der Beschuldigte soll es schon gar nicht sehen. Wäre ja noch schöner! Am Ende könnte er es Punkt für Punkt vor Gericht zerpflücken.
➡️ Link zum Artikel
Der Beschuldigte kriegt die Anklage nicht zu Gesicht – aber ausgewählte Journalisten
Geduldig versuchte Tino Chrupalla dem Interviewer zu erklären, in welcher Situation sich die AfD nach ihrer Einschätzung durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem befindet.
»Stellen Sie sich vor«, fragte er, »ich schätze Sie als Ladendieb ein, zeige Ihnen aber nicht meine Beweise. Wie wollen Sie sich dagegen verteidigen?«
Tatsächlich gehört es zu den Merkwürdigkeiten des Falls, dass die Staatsschutzbehörde ihr 1100 Seiten umfassendes Gutachten über die «Alternative» unter Verschluss hält.
Vor allem der Beschuldigte soll es schon gar nicht sehen. Wäre ja noch schöner! Am Ende könnte er es Punkt für Punkt vor Gericht zerpflücken.
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Die Weltwoche
Rechtsstaat Deutschland: Der Beschuldigte kriegt die Anklage nicht zu Gesicht. Aber ausgewählte Journalisten
Geduldig versuchte Tino Chrupalla dem Interviewer zu erklären, in welcher Situation sich die AfD nach ihrer Einschätzung durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem befindet. «Stellen Sie sich vor», fragte er, «ich schätze Sie als Ladendieb ein, zeige Ihnen…
Wer führt den Verfassungsschutz eigentlich?
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wer-fuehrt-den-verfassungsschutz-eigentlich/#google_vignette
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wer-fuehrt-den-verfassungsschutz-eigentlich/#google_vignette
Tichys Einblick
Wer führt den Verfassungsschutz eigentlich?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Eine Begründung liefert es dafür nicht. Rechtfertigungen ohne Beweise sollen ausreichen.
Wer herrscht im Westen, die Regierungen oder die US-Geheimdienste? – Anti-Spiegel
https://anti-spiegel.ru/2025/wer-herrscht-im-westen-die-regierungen-oder-die-us-geheimdienste/
https://anti-spiegel.ru/2025/wer-herrscht-im-westen-die-regierungen-oder-die-us-geheimdienste/
Das Auswärtige Amt weist Rubio zurecht
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/das-auswaertige-amt-weist-rubio-zurecht/
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/das-auswaertige-amt-weist-rubio-zurecht/
JUNGE FREIHEIT
US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: Das Auswärtige Amt weist Rubio zurecht
Nach der scharfen Kritik des US-Außenministers verteidigt das Auswärtige Amt die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“. Das sei Demokratie. Unabhängige Gerichte würden letztlich entscheiden. Nun kontert der stellvertretende US-Außenminister:…
Forwarded from Koyote
Beatrix von Storch Interview bei den Tagesthemen am 02.05.
https://youtube.com/watch?v=H66OXnYMokY&si=gxZnpOBM-DGY-g30
https://youtube.com/watch?v=H66OXnYMokY&si=gxZnpOBM-DGY-g30
YouTube
Beatrix von Storch Interview bei den Tagesthemen am 02.05.
Hier der ganze Beitrag aus den Tagesthemen. Leider wurden die wichtigsten Teile am Ende in der Sendung um 21:55 im TV nicht mehr gesendet. Nämlich die ab Minute 7:43. Da ging es um die Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes. Die es nicht gibt. Der Verfassungsschutz…
Studie aus Afrika zeigt Temperaturabfall von 2,5 °C in 7000 Jahren
https://tkp.at/2025/05/04/studie-aus-afrika-zeigt-temperaturabfall-von-25-c-in-7000-jahren/
https://tkp.at/2025/05/04/studie-aus-afrika-zeigt-temperaturabfall-von-25-c-in-7000-jahren/
tkp.at
Studie aus Afrika zeigt Temperaturabfall von 2,5 °C in 7000 Jahren
Das derzeitige Klima ist um einiges kälter als die von Rockefeller gegründete IPCC in ihren aktuellen Modellvorhersagen behauptet. Das ergab auch die Rekonstruktion der […]
Wenn Kontrolle zur Machtergreifung wird
https://clubderklarenworte.de/wenn-kontrolle-zur-machtergreifung-wird/
https://clubderklarenworte.de/wenn-kontrolle-zur-machtergreifung-wird/
ClubDerKlarenWorte
Wenn Kontrolle zur Machtergreifung wird
In ihrem Artikel beleuchtet Diana-Maria Stocker kritisch die aktuelle Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz und die daraus resultierenden demokratiepolitischen Konsequenzen. Sie analysiert die problematische Nähe…
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
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📢 Dr. Marc Jongen kritisiert EU-Zentralismus und warnt vor Demokratieabbau
Der AfD-Politiker Dr. Marc Jongen, Mitglied des Europäischen Parlaments, äußert scharfe Kritik an der Europäischen Union. Er warnt vor einer Entwicklung hin zu einem zentralisierten Superstaat, der die nationalen Souveränitäten untergräbt. Jongen sieht in der zunehmenden Machtübertragung von den Mitgliedsstaaten an die EU-Institutionen eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie.
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Der AfD-Politiker Dr. Marc Jongen, Mitglied des Europäischen Parlaments, äußert scharfe Kritik an der Europäischen Union. Er warnt vor einer Entwicklung hin zu einem zentralisierten Superstaat, der die nationalen Souveränitäten untergräbt. Jongen sieht in der zunehmenden Machtübertragung von den Mitgliedsstaaten an die EU-Institutionen eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie.
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Sorge im Ausland über Deutschland wächst: Auch Victor Orbán fassungslos über AfD-Verfolgung » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/04/sorge-im-ausland-ueber-deutschland-waechst-auch-victor-orban-fassungslos-ueber-afd-verfolgung/
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Journalistenwatch
Sorge im Ausland über Deutschland wächst: Auch Victor Orbán fassungslos über AfD-Verfolgung
Im Ausland blickt man mit einer Mischung aus Ungläubigkeit und Fassungslosigkeit auf das, was in Deutschland abgeht; wieder einmal. Dass sich hier gerade schleichend die Wende zu einer wenn auch noch nicht diktatorischen, so doch autoritären staatlichen Repression…
Bin ich rechts? » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/04/bin-ich-rechts/
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Journalistenwatch
Bin ich rechts?
Die Regeln des ewigen Pink-Pong-Spiels kennt bestimmt jeder, insbesondere aber natürlich unsere Zeitgenossen, die den sozialistischen Faschismus in der ehemaligen DDR genießen durften.
Die vermeintlich Guten, also die Antifaschisten entwickeln sich an…
Die vermeintlich Guten, also die Antifaschisten entwickeln sich an…
Neues Bargeld-Gesetz: Warum Bargeldnutzer jetzt umdenken müssen
https://blackout-news.de/aktuelles/neues-bargeld-gesetz-warum-bargeldnutzer-jetzt-umdenken-muessen/
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blackout-news.de
Neues Bargeld-Gesetz: Warum Bargeldnutzer jetzt umdenken müssen
Neues EU-Gesetz schränkt Zahlungen mit Bargeld ein - Bargeldnutzer müssen ab einer Summe von 3000 € künftig persönliche Daten offenlegen
Neues TÜV-Gesetz: Millionen Autofahrer betroffen
https://blackout-news.de/aktuelles/neues-tuev-gesetz-millionen-autofahrer-betroffen/
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blackout-news.de
Neues TÜV-Gesetz: Millionen Autofahrer betroffen
Die EU plant ein neues TÜV-Gesetz: Ältere Autos sollen jährlich zur Hauptuntersuchung – das betrifft rund 16 Millionen Halter in Deutschland und könnte den Umstieg auf E-Autos beschleunigen.
Forwarded from Alternative für Deutschland AFD Best Of
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Der Verfassungsschutz schützt die Regierung. Ein unglaublicher Skandal, die US Regierung und Ungarn mischen sich bereits ein.
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Deutschlands gefährlicher Sonderweg: Wie der Verfassungsschutz zur politischen Waffe wurde | NIUS.de
https://www.nius.de/kommentar/news/deutschlands-sonderweg-verfassungsschutz-maassen-faeser/d5e3008a-1ff1-4fde-b5c2-32c6953fd9f6
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NiUS.de
Deutschlands gefährlicher Sonderweg: Wie der Verfassungsschutz zur politischen Waffe wurde | NIUS.de
Unter Nancy Faeser und Thomas Haldenwang wurde der Verfassungsschutz in skrupelloser Weise missbraucht, um im Rahmen des Regierungsprojekts „Kampf gegen Rechts“ politische Gegner als Feinde zu bekämpfen, meint Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen.
Joachim Steinhöfel gegen die BRD: „Die abgewählte Regierung hat keinen Respekt vor den Grundrechten“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/joachim-steinhoefel-gegen-die-brd-die-abgewaehlte-regierung-hat-keinen-respekt-vor-den-grundrechten-li.2321912
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/joachim-steinhoefel-gegen-die-brd-die-abgewaehlte-regierung-hat-keinen-respekt-vor-den-grundrechten-li.2321912
Berliner Zeitung
Joachim Steinhöfel gegen die BRD: „Die abgewählte Regierung hat keinen Respekt vor den Grundrechten“
Medienanwalt Joachim Steinhöfel legt sich immer wieder mit deutschen Behörden an. Will sich das Bundesamt für Justiz nun rächen? Ein Gespräch.