Auf Antrag der AfD dreht Stadtrat von Wurzen linker NGO den Geldhahn zu » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/01/auf-antrag-der-afd-dreht-stadtrat-von-wurzen-linker-ngo-den-geldhahn-zu/
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Journalistenwatch
Auf Antrag der AfD dreht Stadtrat von Wurzen linker NGO den Geldhahn zu
Die vom Ex-Stasi-Spitzel Anetta Kahane geführte Amadeu-Antonio-Stiftung bejammert aktuell, dass in der sächsischen Stadt Wurzen nach einem Antrag der AfD der Stadtrat die Mittel für eine linke NGO gekürzt hat.
"Das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V.…
"Das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V.…
Lars, der ministeriale Arm der Antifa? » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/01/lars-der-ministeriale-arm-der-antifa/
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Journalistenwatch
Lars, der ministeriale Arm der Antifa?
Die "Linksexkremisten*" haben den Zenit ihrer Macht bereits überschritten, in ihrem letzten Gefecht gegen Freiheit und Demokratie geben sie allerdings noch einmal alles. Sie beherrschen oder beeinflussen so gut wie jeden Sektor in diesem Land: Die Bundesregierung…
BfV stuft gesamte AfD als rechtsextrem ein – Partei will sich „juristisch zur Wehr setzen“ - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bfv-stuft-gesamte-afd-als-rechtsextrem-ein-partei-will-sich-juristisch-zur-wehr-setzen-a5121111.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bfv-stuft-gesamte-afd-als-rechtsextrem-ein-partei-will-sich-juristisch-zur-wehr-setzen-a5121111.html
The Epoch Times
BfV stuft gesamte AfD als rechtsextrem ein – Partei will sich „juristisch zur Wehr setzen“ - Epoch Times (Deutsch)
Kurz vor dem Start einer schwarz-roten Bundesregierung erklärt der Bundesverfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Die scheidende Bundesinnenministerin Faeser betont, dass es „keinerlei politischen Einfluss“ auf das neue Gutachten…
Wer jetzt noch glaubt, in einer Demokratie zu leben, hat den Schuß nicht gehört.
Deswegen soll die AfD ausgelöscht werden!
https://youtube.com/shorts/ZDYCo-wvuiU?si=F4drcUyCaWfENimd
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YouTube
Deswegen soll die AfD ausgelöscht werden!
Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem - das "Gutachten" der Verfassungsschutzes bleibt natürlich Geheimsache » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/02/einstufung-der-afd-als-gesichert-rechtsextrem-das-wissenschaftliche-gutachten-bleibt-natuerlich-geheimsache/
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Journalistenwatch
Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem - das "Gutachten" der Verfassungsschutzes bleibt natürlich Geheimsache
Die AfD ist in Umfragen nicht nur stärkste Partei, sondern zieht auch noch immer weiter davon. Alle Versuche, sie durch permanente Dämonisierung kleinzuhalten, sind nicht nur gescheitert, sondern hatten den gegenteiligen Effekt. Spätestens der beispiellose…
Wolfgang Wodarg über die elektronische Patientenakte: Das nutzt nur der "Pharma-Mafia » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/02/wolfgang-wodarg-ueber-die-elektronische-patientenakte-das-nutzt-nur-der-pharma-mafia/
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Journalistenwatch
Wolfgang Wodarg über die elektronische Patientenakte: Das nutzt nur der "Pharma-Mafia
Offensichtlich hat der gehende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mal wieder gelogen, als es um die Sicherheit bei der Elektronischen Patientenakte ging. Dieses Monstrum wurde schneller gehackt als Lauterbach "Karl" sagen konnte.
Stephan Homburg…
Stephan Homburg…
Kostenfalle: Wie digitale Stromzähler Haushalte belasten » Journalistenwatch
https://journalistenwatch.com/2025/05/02/kostenfalle-wie-digitale-stromzaehler-haushalte-belasten/
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Journalistenwatch
Kostenfalle: Wie digitale Stromzähler Haushalte belasten
Die Zwangseinführung digitaler Stromzähler, auch Smart Meter genannt, könnte - wie der ganze grüne Erneuerbaren-Energien-Wahnsinn - zu einer teuren Überraschung werden.
Mit smarten Stromzählern können nicht nur die Zählerstände automatisch digital und…
Mit smarten Stromzählern können nicht nur die Zählerstände automatisch digital und…
Forwarded from KOPP Report
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🇩🇪‼️ Der prominente wie in der Branche gefürchtete Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel mit äußerst deutlichen Worten zur AfD-Einstufung durch das politisch weisungsgebundene Bundesamt für Verfassungsschutz:
»Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht.«
(Bildquelle: Welt TV vom 02.05.2025)
»Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht.«
(Bildquelle: Welt TV vom 02.05.2025)
Forwarded from KOPP Report
❌🇩🇪 »Gesichert rechtsextremistische Bestrebung«
AfD mahnt Verfassungsschutz ab
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« eingestuft hat, folgt nun die Antwort des AfD-Bundesverbandes.
👉🏻 Vertreten durch die renommierte Kölner Anwaltskanzlei von Prof. Dr. Ralf Höcker hat die AfD dem Verfassungsschutz eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung zukommen lassen (siehe PDF-Dokument)
(Quelle: Peter Boehringer)
AfD mahnt Verfassungsschutz ab
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« eingestuft hat, folgt nun die Antwort des AfD-Bundesverbandes.
👉🏻 Vertreten durch die renommierte Kölner Anwaltskanzlei von Prof. Dr. Ralf Höcker hat die AfD dem Verfassungsschutz eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung zukommen lassen (siehe PDF-Dokument)
(Quelle: Peter Boehringer)
Führender Journalist der Süddeutschen Zeitung wird Regierungssprecher -
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0245
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Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland nur „zufriedenstellend“ – Norwegen auf Platz 1 - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pressefreiheit-in-deutschland-nicht-gut-norwegen-platz-1-eritrea-180-a5121072.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pressefreiheit-in-deutschland-nicht-gut-norwegen-platz-1-eritrea-180-a5121072.html
The Epoch Times
Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland nur „zufriedenstellend“ – Norwegen auf Platz 1 - Epoch Times (Deutsch)
Reporter ohne Grenzen beobachtet seit über 30 Jahren weltweit die Lage der Pressefreiheit. Deutschland ist auf der Rangliste für Pressefreiheit um einen Rang abgerutscht. Die NGO sieht hierzulande „sichtbare Herausforderungen“.
Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD? - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/was-bedeutet-die-neue-einstufung-fuer-die-afd-a5121239.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/was-bedeutet-die-neue-einstufung-fuer-die-afd-a5121239.html
The Epoch Times
Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD? - Epoch Times (Deutsch)
In Umfragen ging es für die AfD zuletzt aufwärts. Wie sich die Neubewertung als „gesichert rechtsextremistisch“ für die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla auswirken wird, bleibt abzuwarten.
EU-Umweltrat: Social-Media-Plattformen „im Interesse der einfachen Menschen regulieren“ - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-umweltrat-social-media-plattformen-im-interesse-der-einfachen-menschen-regulieren-a5119910.html
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-umweltrat-social-media-plattformen-im-interesse-der-einfachen-menschen-regulieren-a5119910.html
The Epoch Times
EU-Umweltrat: Social-Media-Plattformen „im Interesse der einfachen Menschen regulieren“ - Epoch Times (Deutsch)
In Polen tagte der Umweltrat der Europäischen Union. Dabei ging es auch um Desinformation und die Notwendigkeit einer koordinierten Zusammenarbeit zur Bekämpfung falscher Darstellungen in der Klima- und Umweltpolitik.
Nicht die AfD, Deutschland als Ganzes ist "gesichert rechtsextrem"!
https://youtube.com/watch?v=yxXJJ0gE-kE&si=Q4JIEfsVe__ah-O8
https://youtube.com/watch?v=yxXJJ0gE-kE&si=Q4JIEfsVe__ah-O8
YouTube
Nicht die AfD, Deutschland als Ganzes ist "gesichert rechtsextrem"!
Nette Aufkleber gibt es hier: https://nette-aufkleber.de/
TICKER AfD-Einstufung | Wulff: „der Ernstfall für unser Land“ - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-afd-einstufung-arbeitnehmerfluegel-der-cdu-fuer-sofortiges-verbotsverfahren-a5121411.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-afd-einstufung-arbeitnehmerfluegel-der-cdu-fuer-sofortiges-verbotsverfahren-a5121411.html
The Epoch Times
TICKER AfD-Einstufung | Wulff: „der Ernstfall für unser Land“ - Epoch Times (Deutsch)
Am Freitag hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als „gesicherte rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Die Debatte um den Umgang mit der AfD bekommt dadurch eine neue Dynamik.
Alles politisch motiviert. Den linken Einheitsparteien, die keinesfalls die demokratische Grundordnung schützen - man bedenke die Coronazeit, Heizungsvorschriften, etc. - fürchten um ihre Pfründe dank des starken Zuspruchs für die AfD. So sieht es aus.
Schön, daß auch das Ausland das so sieht.
Siehe NZZ, Orban, USA-Führung...
Schön, daß auch das Ausland das so sieht.
Siehe NZZ, Orban, USA-Führung...
Forwarded from Silberfrau CDL
Manifest – Deutsch – European Peace Project
https://europeanpeaceproject.eu/manifest-deutsch/
Mach mit!
Lies diesen Text laut in einer Gruppe - alleine oder als Kunst Projekt. Markiere dich mit der Friedenstaube!
Das Manifest – European Peace Project
Heute, am 9. Mai 2025 – genau 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der 60 Millionen Menschen das Leben kostete, darunter 27 Millionen Sowjetbürgern, erheben wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, unsere Stimmen! Wir schämen uns für unsere Regierungen und die EU, die die Lehren des 20. Jahrhunderts nicht gelernt haben. Die EU, einst als Friedensprojekt gedacht, wurde pervertiert und hat damit den Wesenskern Europas verraten! Wir, die Bürger Europas, nehmen darum heute, am 9. Mai, unsere Geschicke und unsere Geschichte selbst in die Hand. Wir erklären die EU für gescheitert. Wir beginnen mit Bürger-Diplomatie und verweigern uns dem geplanten Krieg gegen Russland! Wir erkennen die Mitverantwortung des „Westens“, der europäischen Regierungen und der EU an diesem Konflikt an.
Wir, die Bürger Europas, treten mit dem European Peace Project der schamlosen Heuchlerei und den Lügen entgegen, die heute – am Europatag – auf offiziellen Festakten und in öffentlichen Sendern verbreitet werden.
Wir strecken den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine und Russlands die Hand aus. Ihr gehört zur europäischen Familie, und wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam ein friedliches Zusammenleben auf unserem Kontinent organisieren können.
Wir haben die Bilder der Soldatenfriedhöfe vor Augen – von Wolgograd über Riga bis Lothringen. Wir sehen die frischen Gräber, die dieser sinnlose Krieg in der Ukraine und in Russland hinterlassen hat. Während die meisten EU-Regierungen und Verantwortlichen für den Krieg hetzen und verdrängen, was Krieg für die Bevölkerung bedeutet, haben wir die Lektion des letzten Jahrhunderts gelernt: Europa heißt „Nie wieder Krieg!“
Wir erinnern uns an die europäischen Aufbauleistungen des letzten Jahrhunderts und an die Versprechen von 1989 nach der friedlichen Revolution. Wir fordern ein europäisch-russisches Jugendwerk nach dem Vorbild des deutsch-französischen Jugendwerks von 1963, das die „Erbfeindschaft“ zwischen Deutschland und Frankreich beendet hat. Wir fordern ein Ende der Sanktionen und den Wiederaufbau der Nord Stream II-Pipeline. Wir weigern uns, unsere Steuergelder für Rüstung und Militarisierung zu verschwenden, auf Kosten von Sozialstandards und Infrastruktur. Im Rahmen einer OSZE-Friedenskonferenz fordern wir die Schaffung einer europäischen Sicherheitsarchitektur mit und nicht gegen Russland, wie in der Charta von Paris von 1990 festgelegt. Wir fordern ein neutrales, von den USA emanzipiertes Europa, das eine vermittelnde Rolle in einer multipolaren Welt einnimmt. Unser Europa ist post-kolonial und post-imperial.
Wir, die Bürger Europas, erklären diesen Krieg hiermit für beendet! Wir machen bei den Kriegsspielen nicht mit. Wir machen aus unseren Männern und Söhnen keine Soldaten, aus unseren Töchtern keine Schwestern im Lazarett und aus unseren Ländern keine Schlachtfelder.
Wir bieten an, sofort eine Abordnung europäischer Bürgerinnen und Bürger nach Kiew und Moskau zu entsenden, um den Dialog zu beginnen. Wir werden nicht länger zusehen, wie unsere Zukunft und die unserer Kinder auf dem Altar der Machtpolitik geopfert wird.
Es lebe Europa, es lebe der Friede, es lebe die Freiheit
https://europeanpeaceproject.eu/manifest-deutsch/
Mach mit!
Lies diesen Text laut in einer Gruppe - alleine oder als Kunst Projekt. Markiere dich mit der Friedenstaube!
Das Manifest – European Peace Project
Heute, am 9. Mai 2025 – genau 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der 60 Millionen Menschen das Leben kostete, darunter 27 Millionen Sowjetbürgern, erheben wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, unsere Stimmen! Wir schämen uns für unsere Regierungen und die EU, die die Lehren des 20. Jahrhunderts nicht gelernt haben. Die EU, einst als Friedensprojekt gedacht, wurde pervertiert und hat damit den Wesenskern Europas verraten! Wir, die Bürger Europas, nehmen darum heute, am 9. Mai, unsere Geschicke und unsere Geschichte selbst in die Hand. Wir erklären die EU für gescheitert. Wir beginnen mit Bürger-Diplomatie und verweigern uns dem geplanten Krieg gegen Russland! Wir erkennen die Mitverantwortung des „Westens“, der europäischen Regierungen und der EU an diesem Konflikt an.
Wir, die Bürger Europas, treten mit dem European Peace Project der schamlosen Heuchlerei und den Lügen entgegen, die heute – am Europatag – auf offiziellen Festakten und in öffentlichen Sendern verbreitet werden.
Wir strecken den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine und Russlands die Hand aus. Ihr gehört zur europäischen Familie, und wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam ein friedliches Zusammenleben auf unserem Kontinent organisieren können.
Wir haben die Bilder der Soldatenfriedhöfe vor Augen – von Wolgograd über Riga bis Lothringen. Wir sehen die frischen Gräber, die dieser sinnlose Krieg in der Ukraine und in Russland hinterlassen hat. Während die meisten EU-Regierungen und Verantwortlichen für den Krieg hetzen und verdrängen, was Krieg für die Bevölkerung bedeutet, haben wir die Lektion des letzten Jahrhunderts gelernt: Europa heißt „Nie wieder Krieg!“
Wir erinnern uns an die europäischen Aufbauleistungen des letzten Jahrhunderts und an die Versprechen von 1989 nach der friedlichen Revolution. Wir fordern ein europäisch-russisches Jugendwerk nach dem Vorbild des deutsch-französischen Jugendwerks von 1963, das die „Erbfeindschaft“ zwischen Deutschland und Frankreich beendet hat. Wir fordern ein Ende der Sanktionen und den Wiederaufbau der Nord Stream II-Pipeline. Wir weigern uns, unsere Steuergelder für Rüstung und Militarisierung zu verschwenden, auf Kosten von Sozialstandards und Infrastruktur. Im Rahmen einer OSZE-Friedenskonferenz fordern wir die Schaffung einer europäischen Sicherheitsarchitektur mit und nicht gegen Russland, wie in der Charta von Paris von 1990 festgelegt. Wir fordern ein neutrales, von den USA emanzipiertes Europa, das eine vermittelnde Rolle in einer multipolaren Welt einnimmt. Unser Europa ist post-kolonial und post-imperial.
Wir, die Bürger Europas, erklären diesen Krieg hiermit für beendet! Wir machen bei den Kriegsspielen nicht mit. Wir machen aus unseren Männern und Söhnen keine Soldaten, aus unseren Töchtern keine Schwestern im Lazarett und aus unseren Ländern keine Schlachtfelder.
Wir bieten an, sofort eine Abordnung europäischer Bürgerinnen und Bürger nach Kiew und Moskau zu entsenden, um den Dialog zu beginnen. Wir werden nicht länger zusehen, wie unsere Zukunft und die unserer Kinder auf dem Altar der Machtpolitik geopfert wird.
Es lebe Europa, es lebe der Friede, es lebe die Freiheit
europeanpeaceproject.eu
Manifest – Deutsch – European Peace Project