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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Tala Wolf
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Und JA ich teile von der AFD!

Bitte anschauen!

Mit meinen Worten:

1. Corona IST NICHT DER "Killervirus " wie er UNS AUFDIKTIERT wurde und noch immer wird!

2. War diese "Coronawelle"
#Grippewelle schon unten BEVOR DER GANZE STILLSTAND UND BEVORMUNDUNG richtig begonnen und FORM angenommen!

3. Wusste die #ANTIdeutsche #IMerika #Merkill Bescheid und auch das #RKI !

4. Deutschland wird komplett ausgeblutet in dem deutsche Gelder.....UNSERE GELDER überall verteilt werden(sollen)
UND ALLES UNTER DEM #DECKMANTEL_CORONA
Forwarded from Tala Wolf
Das #RKI warnt .....

Noch mehr Impfungen🥴🤔🧐

"Klimawandel Gefahren"
"Mücken" die von Urlaubern^^ eingeschleppt werden .....


https://archive.is/GnSd9
Angebliche Epidemie statistisch beendet alleine durch falsch positiv Getestete

W.I.M. 📈🏛📣

https://invidio.us/Kt3fDsmpxhk

https://youtu.be/Kt3fDsmpxhk
Zur Erinnerung...

... am 14.März galten wir, die vor einem Lockdown und vor damit verbundenen Abschaffungen von Bürgerrechten warnten, als "böswillige Verschwörungstheoretiker"! 😉😎

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut
Post von Dr. Wolfgang Wodarg

💥💥💥💥💥💥💥💥💥

Das RKI zeigt: Mehr Tests = mehr falsche Ergebnisse, aber keine Infektionen.

Und immer noch tun die Leitmedien und die Politik so, als wäre eine Infektion das Gleiche wie ein positiver Test! Alle Maßnahmen werden mit falschen Testergebnissen begründet. Lassen sie sich diesen Betrug nicht gefallen!

Quelle

#wodarg #rki #betrug

@BITTELTV - EINFACH ANDERS
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Uuuuppppsss🤭

Apotheker-Präsident Friedemann Schmidt verplappert sich: "Wenn wir in ein paar Jahren Covid-19-Regelimpfungen haben werden..."

Gesundheitsminister Spahn beeilt sich, rasch das Thema zu wechseln: "Jetzt machen Sie nicht alle gleich schon nervös..."

Ausgangsfrage war, ob es nötig sein würde, dass auch Apotheker neben Zahn- oder sogar Tierärzten sich an den geplanten Massenimpfungen beteiligen sollten.

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #impfpflicht
Forwarded from Jessica Hamed
#Eilantrag #Hochschule #abgelehnt #RLP 

Gestern lehnte das VG Mainz unseren Antrag ab. Es ist der Ansicht, dass weder ein Anordnungsanspruch vorliegt noch ein Eilbedürfnis. Letzteres insbesondere deshalb, weil das Gericht keine „unzumutbare“ finanzielle Belastung, die etwa zur Aufgabe des Studiums zwänge, erkennt. Hierzu verwies es u.a. auf den kurzen Zeitraum der Regelung bis zum 07.11.2021, „da nicht ohne weiteres absehbar ist, ob und inwieweit die entsprechenden Regelungen aufrechterhalten werden.“

Der Hinweis auf die kurze Verordnungsdauer ist insofern interessant, als auch das Land darauf hinwies. Vielleicht überrascht uns RLP und verlängert die Regelung nicht? 

In der AZ heißt es:

„Heyne zeigt sich nach Bekanntgabe enttäuscht über den Beschluss: Ich habe heute ein wenig meinen Glauben an die Gerichte verloren. Besonders getroffen hat mich, dass das Gericht auch auf das kostenfreie #Impfangebot hinwies und meint, dass die Inanspruchnahme grundsätzlich „nicht unzumutbar“ sein dürfte. Ich habe doch gerade erklärt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte, gilt mein freier Wille denn gar nichts?“

Die Anwältin des Studenten, Jessica Hamed aus Mainz, kündigt bereits wenige Stunden nach der Entscheidung an, weitere Rechtsmittel prüfen zu wollen…In einer Stellungnahme heißt es, sie sieht in der Begründung des Gerichts eine deutliche Überspannung des #Vorsorgeprinzips

„Nachdem das Land selbst vorgetragen hat, davon auszugehen, dass 90 % der Studierenden geimpft seien, fragen wir uns, was noch erreicht werden soll, um wieder zur #Normalität zurückzukehren.“

Anders als in allgemeinen Schulen kämen in Hochschulen…ausschließlich Menschen zusammen, die sich impfen lassen könnten. Und die statistisch gesehen ein niedriges Risiko für einen schweren Verlauf aufweisen. „Gleichwohl werden Maskenpflicht und die 3-G-Regelung aufrechthalten. Weiter über das Ziel schießen als hier, kann man kaum.“

Nachdem Eilantrag…haben sich laut seiner Anwältin mehr als 20 Studenten bei ihr gemeldet und ebenfalls Klagebereitschaft signalisiert. Über 100 weitere Studenten…[sein] an einer Klärung interessiert…Für sie alle ist die Entscheidung nun ein Rückschlag. Hamed: 

„Es zeigt einmal mehr, wie z.B. auch schon bei dem abgelehnten Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim #Joggen am Rhein, dass im Eilverfahren keine Chancen bestehen, gegen Ausführungen des #RKI oder Annahmen des Landes mit gegenteiligen wissenschaftlichen Annahmen anzukommen.“

https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/student-scheitert-mit-klage-gegen-3g-an-hochschulen_24719717

Das #Bundesarbeitsministerium scheint der Meinung zu sein, dass die Unis im Rahmen des #Arbeitsschutzes zur Verfügungstellung kostenloser Tests für Studierende verpflichtet sind. #Thüringen und weitere Länder erkennen diese Verpflichtung offenbar an. Dem gehen wir weiter nach. 

https://www.zeit.de/news/2021-10/14/unis-ueberrascht-von-testangebotspflicht-fuer-studierende