Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (G I)
💥Das nenne ich mal ein Statement von einem #Ettlinger #Polizeirevierleiter, er erklärt das Vorgehen bei „Spaziergängen“ gegen Corona-Maßnahmen im Landkreis Karlsruhe.
Er bringt es auf den Punkt, da keine versammlungsrechtliche Anmeldung erfolgt, besteht die Möglichkeit, dass die Personen von uns schlicht und ergreifend nicht als „Spaziergänger“ erkannt werden.
Des Weiteren teilte der Leiter Herr Lipp wortwörtlich mit:
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Wir als Polizei sind aufgefordert, uns bei Versammlungen mit Maßnahmen zurückzuhalten und nur einzuschreiten, wenn die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist.
Meiner Meinung nach ist das genau der ausschlaggebende Punkt!
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut! Wen sollten die Spaziergänger gefährden?
Es gibt auch solche Aussagen und ich finde, er hat es ziemlich genau auf den Punkt gebracht. Vielen Dank Herr Lipp für dieses Statement💫.
An alle #Polizisten, Sie Alle können sich eine Scheibe von diesem Revierleiter abschneiden. Ich bitte Sie wirklich in sich zu gehen, ob es wirklich notwendig ist, Willkürlich gegen unschuldige Menschen vorzugehen?
Hier gehts zum Artikel
👇🏼👇🏼👇🏼
https://bnn.de/karlsruhe/ettlingen/revierleiter-polizei-ettlingen-gunther-lipp-spaziergaenger-montagsspaziergaenger-corona-demo
#füreineDiskriminierungsfreieGesellschaft #Selbstbestimmung #Freiheit #fürdieErhaltungunsererGrundrechte #fürunsereRechtstaatlichkeit
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Er bringt es auf den Punkt, da keine versammlungsrechtliche Anmeldung erfolgt, besteht die Möglichkeit, dass die Personen von uns schlicht und ergreifend nicht als „Spaziergänger“ erkannt werden.
Des Weiteren teilte der Leiter Herr Lipp wortwörtlich mit:
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Wir als Polizei sind aufgefordert, uns bei Versammlungen mit Maßnahmen zurückzuhalten und nur einzuschreiten, wenn die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist.
Meiner Meinung nach ist das genau der ausschlaggebende Punkt!
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut! Wen sollten die Spaziergänger gefährden?
Es gibt auch solche Aussagen und ich finde, er hat es ziemlich genau auf den Punkt gebracht. Vielen Dank Herr Lipp für dieses Statement💫.
An alle #Polizisten, Sie Alle können sich eine Scheibe von diesem Revierleiter abschneiden. Ich bitte Sie wirklich in sich zu gehen, ob es wirklich notwendig ist, Willkürlich gegen unschuldige Menschen vorzugehen?
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Badische Neueste Nachrichten
Ettlinger Polizeirevierleiter erklärt Vorgehen bei „Spaziergängen“ gegen Corona-Maßnahmen
Die unangemeldeten „Montagsspaziergänge“ gegen Corona-Maßnahmen in Ettlingen werden diskutiert. Revierleiter Gunther Lipp erklärt, wie die Polizei die Situation einschätzt.