Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Die linksextreme #Antifa hinterlässt in #Neukölln eine Schneise der Verwüstung. In unseren Medien findet man wenig dazu. Die meisten verschweigen die Linke Gewalt bislang (wie etwa die öffentlich-rechtl.), andere verharmlosen. Was für eine Doppelmoral! https://t.co/PK0Av75QF4— Boris Reitschuster (@reitschuster) June 6, 2020
June 06, 2020 at 06:26PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
via Der vegane Germane Mirror https://www.youtube.com/watch?v=-qlXjhbUZnA
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Berlin muss die Wahl wiederholen. Spätestens am 12. Februar 2023 wird es soweit sein. Selbst die am stärksten am Stuhl festgeklebten Sozialdemokraten in Berlin sehen das mittlerweile ein. Es wird im Land und in den Bezirken eine komplette Wiederholung geben, weil nur so das letzte bisschen Vertrauen in die demokratischen Strukturen dieser Stadt zu retten ist.
Wäre es nach der (rechtswidrig zustande gekommenen) Mehrheit im Abgeordnetenhaus und Senat gegangen, wäre das vermutlich nicht so. In Berlin trifft aber der Verfassungsgerichtshof diese Entscheidung, nicht diejenigen, die zuvor die Wahl in den Sand gesetzt haben.
Im Bund ist das anders. Obwohl auch bei der Bundestagswahl Menschen an der Stimmabgabe gehindert wurden, obwohl auch dort noch nicht einmal das Ausmaß aller Fehler überhaupt erfassbar ist, soll nur in wenigen Wahllokalen erneut abgestimmt werden. Und auch nur für die Zweitstimme.
Der Hintergrund ist klar: die 🚦 möchte um jeden Preis vermeiden, Stimmanteile zu verlieren. Es gibt Berechnungen, wonach beispielsweise in #Neukölln der Direktkandidat der SPD nicht erneut gewählt werden würde. Und wenn die Linkspartei ein Direktmandat verliert, verliert sie auch den Fraktionsstatus, was zu neuen Mehrheiten im Bundestag führen könnte.
Ich hoffe sehr, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dieses Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen lässt. Es kann nicht sein, dass die Profiteure einer verkorksten Wahl über eine Wiederholung entscheiden.
Quelle Faceboo: Falko Liecke
Wäre es nach der (rechtswidrig zustande gekommenen) Mehrheit im Abgeordnetenhaus und Senat gegangen, wäre das vermutlich nicht so. In Berlin trifft aber der Verfassungsgerichtshof diese Entscheidung, nicht diejenigen, die zuvor die Wahl in den Sand gesetzt haben.
Im Bund ist das anders. Obwohl auch bei der Bundestagswahl Menschen an der Stimmabgabe gehindert wurden, obwohl auch dort noch nicht einmal das Ausmaß aller Fehler überhaupt erfassbar ist, soll nur in wenigen Wahllokalen erneut abgestimmt werden. Und auch nur für die Zweitstimme.
Der Hintergrund ist klar: die 🚦 möchte um jeden Preis vermeiden, Stimmanteile zu verlieren. Es gibt Berechnungen, wonach beispielsweise in #Neukölln der Direktkandidat der SPD nicht erneut gewählt werden würde. Und wenn die Linkspartei ein Direktmandat verliert, verliert sie auch den Fraktionsstatus, was zu neuen Mehrheiten im Bundestag führen könnte.
Ich hoffe sehr, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dieses Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen lässt. Es kann nicht sein, dass die Profiteure einer verkorksten Wahl über eine Wiederholung entscheiden.
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Neues von #LetzteGeneration in #Berlin - aus #Neukölln am #Herrmannplatz
Da wollten sich 2 #Klimakleber #Klimaextremisten festkleben & wurden von einem Stoßtrupp der #Osmanen - der nur aus dem Transporter ausstieg - durch pure Anwesenheit vertrieben. #Gratismut vorbei.
🔗 Capulcu TurkKick (@KickTurk)
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Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell