Rechtsstaatlich? Überlange Verfahren in BRD meint Europäischer Gerichtshof
Das Sürmeli-Urteil EGMR vom 08.06.2006, 75529/01 beschreibt die Auffassung überlanger Verfahrensdauern in der BRD. Das EGMR selbst brauchte übrigens ebenfalls sieben Jahre für diese Erkenntnis, bis es zu einem Urteil gelangte. Außerdem wird dieses Urteil herangezogen, um die Rechtstaatlichkeit der BRD insgesamt in Frage zu stellen.
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Das Sürmeli-Urteil EGMR vom 08.06.2006, 75529/01 beschreibt die Auffassung überlanger Verfahrensdauern in der BRD. Das EGMR selbst brauchte übrigens ebenfalls sieben Jahre für diese Erkenntnis, bis es zu einem Urteil gelangte. Außerdem wird dieses Urteil herangezogen, um die Rechtstaatlichkeit der BRD insgesamt in Frage zu stellen.
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Früher hieß es, beruhigt euch, es ist nur eine "Wohnsitzverlegung in den Osten". Heute heißt es: "Zurücklehnen und die Show genießen." Q wird es schon für dich regeln.
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Gibt es auch ein Video, wie man einen Mundschutz mit einem Teesieb bastelt? Bin Tee-Trinker.
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Für den Fall einer "gesetzlich auferlegten Maskenpflicht" hier für die ein oder anderen eine kostengünstige Alternative. 😁 😷
Einer dpa-Meldung zufolge wurde in der Nacht zwischen Samstag und Sonntag die Scheibe eines Wahlkreisbüros der Linken in Saalfeld eingeworfen. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus. Zudem wurden die Scheiben zweier Kulturzentren beschädigt.Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Michael Kaufmann nimmt dazu wie folgt Stellung:„Ich verurteile diesen Akt der Gewalt aufs Schärfste. Der friedliche Diskurs muss das Mittel der Wahl in der politischen Auseinandersetzung sein und bleiben. Jeglicher Vandalismus, mit dem Ziel, den politischen Gegner einzuschüchtern, ist vollkommen inakzeptabel. Deshalb hoffe ich, dass die Verantwortlichen schnell zur Rechenschaft gezogen werden. Ich selbst bin in diesem Jahr bereits zum fünften Mal Opfer solcher Anschläge geworden. Die Scheiben meines Wahlkreisbüros in Saalfeld wurden wiederholt mit Pflastersteinen und Gullydeckeln zerstört. Das muss ein Ende haben! Ich fordere alle auf, sich wieder auf demokratische Tugenden zu besinnen.“
via AfD-Fraktion im Thüringer Landtag (next) https://ift.tt/2xQYoDu
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AfD-Fraktion im Thüringer Landtag (next)
Kaufmann: Gewalt ist keine Lösung, demokratische Tugenden sind gefragt
Einer dpa-Meldung zufolge wurde in der Nacht zwischen Samstag und Sonntag die Scheibe eines Wahlkreisbüros der Linken in Saalfeld eingeworfen. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus. Zudem wurden die Scheiben zweier Kulturzentren beschädigt.…
"Bundesregierung informiert". Live in der Bundespressekonferenz: "Wie viele Tests wurden bisher durchgeführt?" "Weiss ich nicht". "Wie steht es um die Auslastung der Intensivbetten?" "Weiß ich nicht." "Wann wird der Höhepunkt erwartet" "Weiß ich nicht."..... ALTER und der Berliner Senat hat vergessen Schutzmasken zu ordern...
Forwarded from Infoschleuder ️
Wir hatten einen Beitrag über die Auflösung der Bundeswehr von @unzensiert geteilt, den wir aber vorher nicht rechtzeitig auf seinen Wahrheitsgehalt überprüft hatten. Diese sog. "Auflösung der Bundeswehr" war eine Falschmeldung. Wir werden zukünftig keine Beiträge mehr von @unzensiert teilen und bitte um Entschuldigung.
Schon mehrfach auf verschiedene Weisen auffällig geworden ist "unzensiert". Entweder man schafft es dort intellektuell nicht zumindest eine Plausibilitätsprüfung durchzuführen oder es ist Absicht Falschmeldungen zu streuen, mit denen sich die Leute lächerlich machen, zivilrechtlich angreifbar machen oder gar strafbar machen.
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Zensur: Dr․ Wodargs Website abgeschaltet
#Deutschland #Zensur
Dr․ Wodarg meldet via Twitter, dass seine Homepage ausgeknipst wurde․ Das kann auch jeder nachvollziehen, der wodarg․com aufruft․ Hier erscheint dann der Hinweis „Die Webseite https://www․wodarg․com/ ist zurzeit leider nicht
#Deutschland #Zensur
Dr․ Wodarg meldet via Twitter, dass seine Homepage ausgeknipst wurde․ Das kann auch jeder nachvollziehen, der wodarg․com aufruft․ Hier erscheint dann der Hinweis „Die Webseite https://www․wodarg․com/ ist zurzeit leider nicht
Forwarded from achse:ostwest
Manche Zuseher haben mich darauf hingewiesen, dass sie meine Videos in der Abo-Box nicht mehr sehen. Eventuell macht YouTube aktuell Abo-Wahlen wieder rückgängig - falls ja, einfach wieder auf Abonnieren drücken:
https://www.youtube.com/channel/UCWOVvQzsJj5O-CxDAeon-Vw
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YouTube
achse:ostwest
"Politisch korrekt ist die Wahrheit." - Wolfgang Bosbach
"Eine Demokratie, Herr Stegner, heißt: das Volk ist der Chef - und nicht der bezahlte Politiker wie Sie." - Roger Köppel
"Ich hasse jedes Wort von dem, was Sie sagen; aber werde bis zu meinem Ende…
"Eine Demokratie, Herr Stegner, heißt: das Volk ist der Chef - und nicht der bezahlte Politiker wie Sie." - Roger Köppel
"Ich hasse jedes Wort von dem, was Sie sagen; aber werde bis zu meinem Ende…
Forwarded from Ein Prozent
VIDEO: Wer ist der Täter im Fall Marcus H.?
Der Syrer Sabri H. ist abgelehnter Asylbewerber und trotzdem in Deutschland.
Wir haben den Täter durchleuchtet. Wir haben Bezüge zu Islamisten gefunden und eine Asyllobby, die den Totprügler verhätschelt.
Zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=W8aoBDgkAhg
Der Syrer Sabri H. ist abgelehnter Asylbewerber und trotzdem in Deutschland.
Wir haben den Täter durchleuchtet. Wir haben Bezüge zu Islamisten gefunden und eine Asyllobby, die den Totprügler verhätschelt.
Zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=W8aoBDgkAhg
Forwarded from anonymousnews.org
Auch in Zeiten von Corona-Cocooning geht das Schlachten unvermindert weiter, denn viele Merkel-Gäste haben Langeweile in ihren Unterkünften. So auch einige Afghanen in Bayern.
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/04/06/afghanen-morden-kronach-augsburg/
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anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Keine Corona-Pause: Afghanen morden in Kronach und Augsburg
Mordlüsterne Afghanen kennen offenbar keine Corona-Pause. Die Illegalen ermordeten aus lauter Langeweile kuzerhand mehrere Menschen in Kronach und Augsburg.
ab 19:00 bin ich LIVE bei Kunis-Plauderecke: https://youtu.be/HljH8klw8mc
YouTube
🔴 Politischer Diskurs mit Claudia Zimmermann, Stefan Bauer & Jürgen Felger
Gemeinsam mit meinen Gästen werde ich über tagesaktuelle Themen und Meldungen sowie politische Entwicklungen auf lokaler wie globaler Ebene sprechen.
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Meine Gäste:
📌 Claudia Zimmermann (gamesoftruth): https://www.youtube.com/…
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Meine Gäste:
📌 Claudia Zimmermann (gamesoftruth): https://www.youtube.com/…
Forwarded from Nachrichtenkanal
Linke Demonstranten verursachen Gesundheitsrisiko
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/linke-demonstranten-verursachen-gesundheitsrisiko/
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Tichys Einblick
Linke Demonstranten verursachen Gesundheitsrisiko
Linke Demonstranten forderten am Sonntag in Frankfurt Solidarität, die sie selbst gerade nicht beweisen. Ihre verbotene Demonstration eskalierte und führte zu einem hohen Infektionsrisiko, was die Polizei nicht verhindern konnte.
Blickfang. Merkel braucht dich! Melde dich jetzt als Blockwart!
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https://politaufkleber.de/produkt/merkel-wants-you-for-blockwart-vollfarb-t-shirt-girlie-longsleeve-sweatshirt-oder-kapuzenpulli/?wpam_id=32
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Geht doch! Artikel plötzlich wieder da! Nach einem kleinen Umweg wurde die Auffassung des Hamburger Pathologen Klaus Püschel wieder zugänglich gemacht:
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https://www.mopo.de/hamburg/rechtsmediziner--ohne-vorerkrankung-ist-in-hamburg-an-covid-19-noch-keiner-gestorben--36508928
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https://www.mopo.de/hamburg/rechtsmediziner--ohne-vorerkrankung-ist-in-hamburg-an-covid-19-noch-keiner-gestorben--36508928
MOPO
Rechtsmediziner
Klaus Püschel obduziert die Toten – und kommt zu ersten Ergebnissen.