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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from #WIDERSTAND CHANNEL
BÜRGERLICHER BLOCK VERHINDERT LINKSRADIKALE RICHTERIN 🗳️✌🏻 "Die Berliner Abgeordneten haben heute über die neue Präsidentin und die Vize-Chefs beim Berliner Verfassungsgericht abgestimmt. Die Kandidatin der Linken, Lena Kreck (38), Dozentin der Evangelischen Hochschule Berlin, ist dabei allerdings durchgefallen.[...] Die AfD hat Kreck nicht unterstützt: Fraktionschef Georg Pazderski: 'Das ist eine Sternstunde der Demokratie. Das Parlament hat eine Person verhindert, die nicht tragbar ist. Die Kandidatin hat 17 Jahre studiert und erst zwei Jahre Berufserfahrung.'
FDP-Spitzenmann Sebastian Czaja: 'Wir brauchen Kandidaten mit einer überparteilichen Reputation.'"
Auch die CDU stimmte nicht für die Linksradikale - die sich bislang eher in der "Flüchtlingshilfe" hervortat
#abgeordnetenhaus #demokratie #verfassungsgericht #lenakreck #linksradikale #linksextremismus #linksextreme #linke #linkspartei #afd #fdp #cdu #widerstand
http://archive.today/pEEr5
RÜCKTRITT SOFORT

Die Liebe zu Molotowcocktails, RAF-Sympathien oder Gewaltverherrlichung: Wer ein entsprechendes Vorleben hatte, ist wohl erste Wahl bei den Grünen?
Früher spielte die sächsische Justizministerin Katja Meier (#Grüne) in einer Punk-Band, die u.a. „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3“ sang. Heute ist sie mit #CDU-Unterstützung Ministerin für Justiz und Demokratie(!) in Sachsen, während Polizisten, wie erst jüngst in #Leipzig, von Linksradikalen angegriffen und verletzt werden.
Forwarded from Einzelfallinfos
Klare Worte zum ÖRR von einem #CDU-Politiker: "Nicht nur die Nachrichtensendungen, sondern auch die politischen Magazine und Talkshows verkommen immer mehr zu einheitlichen Indoktrinationsplattformen, die durch eine links-grüne Weltanschauung geprägt sind" https://t.co/t8dEaCuTCF
Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Wer das für die @CDU katastrophale Ergebnis bei #HHWahl allein mit #Thueringen zu erklären versucht, macht sich etwas vor. In Hamburg hat sich der Niedergang der zur Beliebigkeitspartei mutierten Union nur beschleunigt.— Dr. Hugo Müller-Vogg (@HugoMuellerVogg) February 24, 2020

February 24, 2020 at 08:29AM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
Wer wird das Rennen machen?

Fest steht, die #CDU kommt vom Regen in die Traufe, da keiner der Kandidat*innen für einen vernünftigen, konservativen, volksnahen Kurs steht! Die CDU wird den Weg der #SPD-Resterampe gehen!

#wirschaffendas #CDUnwählbar #Merzkel #Luschet #Spahnmerkel
Kein Aprilscherz!

Die ReGIERung hat "unbegrenzte Mittel" für die Krise versprochen und für die Rettung der Konzerne sowie eventuelle Verstaatlichungen - nun lässt man die Masken fallen, woher diese kommen sollen - durch Enteignung der Bürger!

Ich hatte davor im "LUTZigen" gewarnt, #dieLinke hatte es schon auf dem Plan und die #SPD zieht nach! Den #B90Grünen geht es bestimmt nicht weit genug und die #CDU macht es noch a la Merkel - sie sitzt es erst mal aus!

WACHT AUF UND WEHRT EUCH - HIER SOLL DER GESAMTE MITTELSTAND BETROGEN, AUSGENOMMEN UND VERNICHTET WERDEN!

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #veruntreuung #corona #virus #covid19

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/finanzierung-der-krise-spd-erwaegt-vermoegensabgabe-16706319.html?GEPC=s2
Das muss man erst mal schaffen...

... #CDU& #SPD hebeln das Grundgesetz aus, schaffen Bürgerrechte ab, ermächtigen den Bundestag bereits mit 25% statt 50% Beteiligung - entgegen aller demokratischen Grundsätze - vollumfänglich zu entscheiden, schränken die Meinungsfreiheit ein, starten die totale Überwachung unter dem Deckmantel einer Pandemie und werfen dann anderen die Verletzung demokratischer Prinzipien vor! 🤣 #kannstedirnichtausdenken

"Katarina Barley sieht in Ungarn und Polen die Demokratie in Gefahr. Unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung seien dort demokratische Prinzipien bedroht."

So viel Unverschämtheit ist selbst uns Merkel-Diktierten selten untergekommen, oder? 🤔

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #eurokraten #eurodiktatur

https://web.de/amp/34606820
Ich weiß, nicht "repräsentativ", trotzdem ein klares Statement von wegen "die Regierung ist beliebt wie nie zuvor" und "Merkel beliebteste Politikerin", oder?

Ohne Mist, hab viele Bekannte, davon natürlich auch aus dem eher linken Spektrum, CDU-Wähler (meist ehemalige mittlerweile) und CSU-Fans... KEINER davon mag Merkel oder ihre aktuelle Politik! Wer wird eigentlich bei den Umfragen gefragt? 🤔

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #cdu
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Um es kurz zu machen, CDU-Linnemann sagt, dass CDU-Altmaier lügen muss, um das Volk bei Laune zu halten...

...prophezeit aber genau das, was die "pöhse, pöhse Pegida" seit Wochen sagt!

Zuckerbrot und Peitsche - CDU-Machterhaltungstaktik, FALLT NICHT DRAUF REIN!

KEIN EINZIGER CDU-POLITIKER IST AUF DER SEITE DES VOLKES!

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #cdu

Quelle: zwangsgebührenfinanzierter Staatsfunk, ZDF-MoMa www.zdf.de
Forwarded from Einzelfallinfos
Eugen Abler verlässt die CDU nach 43 Jahren als Mitglied und Mandatsträger, er rechnet mit der heutigen #CDU und Merkel ab, diese habe "die CDU im Kielwasser des Zeitgeistes nach links geführt und sämtliche Werte auf dem Altar der Macht geopfert" https://t.co/uzljTlEyEB