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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from #WIDERSTAND CHANNEL
BÜRGERLICHER BLOCK VERHINDERT LINKSRADIKALE RICHTERIN 🗳️✌🏻 "Die Berliner Abgeordneten haben heute über die neue Präsidentin und die Vize-Chefs beim Berliner Verfassungsgericht abgestimmt. Die Kandidatin der Linken, Lena Kreck (38), Dozentin der Evangelischen Hochschule Berlin, ist dabei allerdings durchgefallen.[...] Die AfD hat Kreck nicht unterstützt: Fraktionschef Georg Pazderski: 'Das ist eine Sternstunde der Demokratie. Das Parlament hat eine Person verhindert, die nicht tragbar ist. Die Kandidatin hat 17 Jahre studiert und erst zwei Jahre Berufserfahrung.'
FDP-Spitzenmann Sebastian Czaja: 'Wir brauchen Kandidaten mit einer überparteilichen Reputation.'"
Auch die CDU stimmte nicht für die Linksradikale - die sich bislang eher in der "Flüchtlingshilfe" hervortat
#abgeordnetenhaus #demokratie #verfassungsgericht #lenakreck #linksradikale #linksextremismus #linksextreme #linke #linkspartei #afd #fdp #cdu #widerstand
http://archive.today/pEEr5
RÜCKTRITT SOFORT

Die Liebe zu Molotowcocktails, RAF-Sympathien oder Gewaltverherrlichung: Wer ein entsprechendes Vorleben hatte, ist wohl erste Wahl bei den Grünen?
Früher spielte die sächsische Justizministerin Katja Meier (#Grüne) in einer Punk-Band, die u.a. „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3“ sang. Heute ist sie mit #CDU-Unterstützung Ministerin für Justiz und Demokratie(!) in Sachsen, während Polizisten, wie erst jüngst in #Leipzig, von Linksradikalen angegriffen und verletzt werden.
Forwarded from Einzelfallinfos
Klare Worte zum ÖRR von einem #CDU-Politiker: "Nicht nur die Nachrichtensendungen, sondern auch die politischen Magazine und Talkshows verkommen immer mehr zu einheitlichen Indoktrinationsplattformen, die durch eine links-grüne Weltanschauung geprägt sind" https://t.co/t8dEaCuTCF
Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Wer das für die @CDU katastrophale Ergebnis bei #HHWahl allein mit #Thueringen zu erklären versucht, macht sich etwas vor. In Hamburg hat sich der Niedergang der zur Beliebigkeitspartei mutierten Union nur beschleunigt.— Dr. Hugo Müller-Vogg (@HugoMuellerVogg) February 24, 2020

February 24, 2020 at 08:29AM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
Wer wird das Rennen machen?

Fest steht, die #CDU kommt vom Regen in die Traufe, da keiner der Kandidat*innen für einen vernünftigen, konservativen, volksnahen Kurs steht! Die CDU wird den Weg der #SPD-Resterampe gehen!

#wirschaffendas #CDUnwählbar #Merzkel #Luschet #Spahnmerkel
Kein Aprilscherz!

Die ReGIERung hat "unbegrenzte Mittel" für die Krise versprochen und für die Rettung der Konzerne sowie eventuelle Verstaatlichungen - nun lässt man die Masken fallen, woher diese kommen sollen - durch Enteignung der Bürger!

Ich hatte davor im "LUTZigen" gewarnt, #dieLinke hatte es schon auf dem Plan und die #SPD zieht nach! Den #B90Grünen geht es bestimmt nicht weit genug und die #CDU macht es noch a la Merkel - sie sitzt es erst mal aus!

WACHT AUF UND WEHRT EUCH - HIER SOLL DER GESAMTE MITTELSTAND BETROGEN, AUSGENOMMEN UND VERNICHTET WERDEN!

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #veruntreuung #corona #virus #covid19

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/finanzierung-der-krise-spd-erwaegt-vermoegensabgabe-16706319.html?GEPC=s2
Das muss man erst mal schaffen...

... #CDU& #SPD hebeln das Grundgesetz aus, schaffen Bürgerrechte ab, ermächtigen den Bundestag bereits mit 25% statt 50% Beteiligung - entgegen aller demokratischen Grundsätze - vollumfänglich zu entscheiden, schränken die Meinungsfreiheit ein, starten die totale Überwachung unter dem Deckmantel einer Pandemie und werfen dann anderen die Verletzung demokratischer Prinzipien vor! 🤣 #kannstedirnichtausdenken

"Katarina Barley sieht in Ungarn und Polen die Demokratie in Gefahr. Unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung seien dort demokratische Prinzipien bedroht."

So viel Unverschämtheit ist selbst uns Merkel-Diktierten selten untergekommen, oder? 🤔

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #eurokraten #eurodiktatur

https://web.de/amp/34606820