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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Wie soll man auch "aus Versehen abschreiben"? - Zum Abschreiben MUSS man ja das Original kennen.
Sonst ist es eine zufällige Überschneidung!

Fakt ist, dass auch der Berliner #Senat sieht #Vorsatz - es ist also Betrug und somit die Ministerin #Giffey wahrscheinlich eine #Betrügerin - zu dem Schluss muss man faktisch kommen. Damit ist dieses Subjekt unhaltbar auf diesem Posten bzw. in irgendeinem politischen Amt! Sofortige Entlassung ist angezeigt, ohne wenn und aber!

Auch die "Rüge", welche sie dafür bekam, ist im Gesetz überhaupt nicht vorgesehen - auch hier liegt also der Verdacht auf #Vetternwirtschaft bzw. #Vorteilsnahme nah und sollte dringend verfolgt werden und die Verantwortlichen bestraft.

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Ministerin #betrug #plagiat #doktortitel

http://archive.is/62yez
Kein Aprilscherz!

Die ReGIERung hat "unbegrenzte Mittel" für die Krise versprochen und für die Rettung der Konzerne sowie eventuelle Verstaatlichungen - nun lässt man die Masken fallen, woher diese kommen sollen - durch Enteignung der Bürger!

Ich hatte davor im "LUTZigen" gewarnt, #dieLinke hatte es schon auf dem Plan und die #SPD zieht nach! Den #B90Grünen geht es bestimmt nicht weit genug und die #CDU macht es noch a la Merkel - sie sitzt es erst mal aus!

WACHT AUF UND WEHRT EUCH - HIER SOLL DER GESAMTE MITTELSTAND BETROGEN, AUSGENOMMEN UND VERNICHTET WERDEN!

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #veruntreuung #corona #virus #covid19

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/finanzierung-der-krise-spd-erwaegt-vermoegensabgabe-16706319.html?GEPC=s2
Das muss man erst mal schaffen...

... #CDU& #SPD hebeln das Grundgesetz aus, schaffen Bürgerrechte ab, ermächtigen den Bundestag bereits mit 25% statt 50% Beteiligung - entgegen aller demokratischen Grundsätze - vollumfänglich zu entscheiden, schränken die Meinungsfreiheit ein, starten die totale Überwachung unter dem Deckmantel einer Pandemie und werfen dann anderen die Verletzung demokratischer Prinzipien vor! 🤣 #kannstedirnichtausdenken

"Katarina Barley sieht in Ungarn und Polen die Demokratie in Gefahr. Unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung seien dort demokratische Prinzipien bedroht."

So viel Unverschämtheit ist selbst uns Merkel-Diktierten selten untergekommen, oder? 🤔

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #eurokraten #eurodiktatur

https://web.de/amp/34606820
Ich weiß, nicht "repräsentativ", trotzdem ein klares Statement von wegen "die Regierung ist beliebt wie nie zuvor" und "Merkel beliebteste Politikerin", oder?

Ohne Mist, hab viele Bekannte, davon natürlich auch aus dem eher linken Spektrum, CDU-Wähler (meist ehemalige mittlerweile) und CSU-Fans... KEINER davon mag Merkel oder ihre aktuelle Politik! Wer wird eigentlich bei den Umfragen gefragt? 🤔

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #cdu
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Um es kurz zu machen, CDU-Linnemann sagt, dass CDU-Altmaier lügen muss, um das Volk bei Laune zu halten...

...prophezeit aber genau das, was die "pöhse, pöhse Pegida" seit Wochen sagt!

Zuckerbrot und Peitsche - CDU-Machterhaltungstaktik, FALLT NICHT DRAUF REIN!

KEIN EINZIGER CDU-POLITIKER IST AUF DER SEITE DES VOLKES!

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #cdu

Quelle: zwangsgebührenfinanzierter Staatsfunk, ZDF-MoMa www.zdf.de