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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Frankfurt führt Tempo 20 in der Stadtmitte ein

Das erklärte Ziel: die autoarme Innenstadt!

In der Frankfurter Innenstadt sollen weniger Autos fahren. Die Stadt führt dafür auf vielen Straßen Tempo 20 ein. Und weitere Maßnahmen sollen folgen.

Heißt das dann bald wieder raus aufs Land ziehen, weil man dort noch umsonst Parken und normal mit dem Auto fahren kann...?

In den Stadtteilen soll die Parkraumbewirtschaftung ausgeweitet werden, sodass kein kostenloses Parken mehr möglich ist. Als Ergebnis sollen alle besser vorankommen, auch diejenigen, die auf das Auto angewiesen seien, sagte der #GRÜNE Verkehrsdezernent Siefert.

Im Ergebnis werden die Innenstadtbewohner Ali und Hassan natürlich Torben und Malte die Lastenfahradspur abspenstig machen...

Ich hoffe sehr, dass auch die Wahlberechtigten Ali und Hassan begreifen, dass es vernünftige Verkehrspolitik nur mit der AfD gibt…

Inzwischen haben sich mehr als 900 Städte, Gemeinden und Landkreise in der Initiative »Lebenswerte Städte und Gemeinden« zusammengeschlossen. Sie fordern unter anderem mehr Spielraum für Tempobeschränkungen.

https://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/tempolimit-frankfurt-am-main-fuehrt-in-der-stadtmitte-tempo-20-ein-a-f7ed35f2-8b23-4cc5-b0f8-5a0327e7bbc5

#Frankfurt #Tempo20 #Parkgebühren #Parkplätze #Radwege #Grüne #Ideologie #Verelendung #Flaute #Handelshindernis #Verkehrspolitik #AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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