Forwarded from #WIDERSTAND CHANNEL
IMMUNITÄT GAULANDS AUFGEHOBEN ⛔ Der Deutsche Bundestag hob heute vormittag - parlamentarisch vollkommen unüblich - die Immunität des Co-Fraktionsvorsitzenden der einzigen Oppositionsfraktion auf. Wegen eines "Verdachts" in einer Steuersache‼️
Nun droht ihm und seinen Privat- und Geschäftsräumen eine Hausdurchsuchung roter Staatsanwälte, um ihn und sein politisches Umfeld auszuforschen. Gehts noch tiefer mit dem einstigen "Rechtsstaat"⁉️
#gauland #afd #bundestag #hausdurchsuchung #justizskandal #parlamentarismus #opposition #repression #diktatur #merkelregime #widerstand
Nun droht ihm und seinen Privat- und Geschäftsräumen eine Hausdurchsuchung roter Staatsanwälte, um ihn und sein politisches Umfeld auszuforschen. Gehts noch tiefer mit dem einstigen "Rechtsstaat"⁉️
#gauland #afd #bundestag #hausdurchsuchung #justizskandal #parlamentarismus #opposition #repression #diktatur #merkelregime #widerstand
Forwarded from LUTZiges - Pegida-Unterstützer
#Unfassbar #JustizSkandal
Mutmaßlicher Mittäter beim Mord/Tötungsdelikt an einem Feuerwehrmann kommt auf freien Fuß nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...
"Der Jugendliche sei "in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt", befanden die Karlsruher Richter."
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #messer #EinMann #gruppe #asylbetrug
https://m.focus.de/panorama/welt/entscheidung-des-bundesverfassungsgerichts-feuerwehrmann-getoetet-mittaeter-vom-augsburger-koenigsplatz-kommt-aus-u-haft_id_11758193.html
Mutmaßlicher Mittäter beim Mord/Tötungsdelikt an einem Feuerwehrmann kommt auf freien Fuß nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...
"Der Jugendliche sei "in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt", befanden die Karlsruher Richter."
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #messer #EinMann #gruppe #asylbetrug
https://m.focus.de/panorama/welt/entscheidung-des-bundesverfassungsgerichts-feuerwehrmann-getoetet-mittaeter-vom-augsburger-koenigsplatz-kommt-aus-u-haft_id_11758193.html
FOCUS Online
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Feuerwehrmann getötet: Mittäter vom Augsburger Königsplatz kommt aus U-Haft
Nach der tödlichen Auseinandersetzung am Augsburger Königsplatz ist gegen einen 17-Jährigen unrechtmäßig Haftbefehl erlassen worden. Das Bundesverfassungsgericht rügt in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung den vom Oberlandesgericht München (OLG)…
Forwarded from LUTZiges - Pegida-Unterstützer
Erbärmlich dieses Justizsystem!
Wenn ein Vergewaltigungsopfer trotz DNA-Beweis gegen den Täter überhaupt erst klagen muss, damit sich die Staatsanwaltschaft in Bewegung setzt und das Gericht dann bemängelt, dass es beim traumatisierten und unter KO-Tropfen stehenden Opfer Erinnerungslücken gibt und dass es nach 7 Jahren ohnehin schwierig wäre, dann ist das für mich eine Bankrotterklärung!
Damit macht die deutsche Justiz sich zum Mittäter und erklärt Frauen zu Freiwild! 🤮
Dem Opfer alles Gute und möge es trotzdem Frieden finden!
#wirschaffendas #JustizSkandal #FailedState
https://www.gmx.net/magazine/regio/bayern/kampf-vergewaltigungsprozess-klageerzwingung-gescheitert-34819560
Wenn ein Vergewaltigungsopfer trotz DNA-Beweis gegen den Täter überhaupt erst klagen muss, damit sich die Staatsanwaltschaft in Bewegung setzt und das Gericht dann bemängelt, dass es beim traumatisierten und unter KO-Tropfen stehenden Opfer Erinnerungslücken gibt und dass es nach 7 Jahren ohnehin schwierig wäre, dann ist das für mich eine Bankrotterklärung!
Damit macht die deutsche Justiz sich zum Mittäter und erklärt Frauen zu Freiwild! 🤮
Dem Opfer alles Gute und möge es trotzdem Frieden finden!
#wirschaffendas #JustizSkandal #FailedState
https://www.gmx.net/magazine/regio/bayern/kampf-vergewaltigungsprozess-klageerzwingung-gescheitert-34819560