Seit der Bundestagswahl hätte die AfD 20 mal in Talkshows der ARD und ZDF auftauchen müssen. Tatsächlich war sie aber nur ein einziges Mal vertreten. Das zeigt ganz deutlich, dass es dem öffentlich-rechtlichen nur um die Ausgrenzung der AfD geht. Und mit dem neuen Medienstaatsvertrag, der von den anderen Parteien einfach so durchgewunken wurde, wird das immer so weitergehen. Es wird Zeit, dass wir da einen Riegel vorschieben.

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Team Ostthüringen zu Gast bei der IHK in Gera. Wir Abgeordnete aus Land und Bund haben uns ausgetauscht mit dem IHK-Präsidenten und dem Hauptgeschäftsführer. Es gibt vieles, bei dem wir an einem Strang ziehen können: für eine starke Wirtschaft in der Region! 💼🇩🇪

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Heute Abend von 18 - 20 Uhr bin ich mit meinem Infostand in Poppendorf ggü. der Kirche für Sie da.
Kommen Sie gerne vorbei 🇩🇪💙

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Während der Corona-Phase wurden viele Menschen als Verschwörungstheoretiker diffamiert, weil sie sagten, dass das Virus aus dem Labor käme. Inzwischen geht sogar der Bundesnachrichtendienst mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass genau das der Fall ist. Es stellt sich also mal wieder die Frage, wo in Wahrheit die Verschwörungstheoretiker sitzen. 😉

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Im Thüringen-Monitor kein einziges Wort zu Linksextremismus 🟥

Bis einschließlich 2023 war das linksextreme Spektrum bei politisch motivierter Gewaltkriminalität überproportional häufig vertreten.
Der Anteil lag fast dreimal so hoch wie im rechten Bereich – gemessen an der Gesamtzahl der jeweiligen Straftaten.

Darüber hinaus zeigt sich 2024 ein deutliches Übergewicht bei den staatsschutzrelevanten Delikten:
Über 90 % aller dem linken Spektrum zugeordneten Straftaten fallen in diesen Bereich – der regelmäßig Sachbeschädigungen, Angriffe gegen staatliche Institutionen oder Störungen der öffentlichen Ordnung umfasst. Hier dominiert das linke Lager zahlenmäßig deutlich.
Und während linke Gewalt und Sabotage unter dem Radar verschwinden, bezieht sich der vielzitierte Anstieg „rechter Straftaten“ meist auf Meinungsäußerungen, etwa in Form von Online-Postings.
 
 Und trotzdem: davon keine Zeile im Bericht.

👉 Wer so selektiv berichtet, betreibt keine Aufklärung, sondern folgt einer Agenda.

Keine Fördermittel mehr für links-grünes Ideologie-Projekt vom Saale-Holzland-Kreis

Mit „LQBTIQ-Runden“ und „demokratischem Pilgern“ wirbt das Bildungswerk BLITZ e.V. in seinem durchgegenderten Fördermittelantrag für den Demokratieladen in Kahla. Rund 8000 EUR Fördermittel wurden für 2025 beim Kreis beantragt, um Kindern und Jugendlichen unter dem Deckmantel Bildung und Gemeinwesenarbeit einen linken Floh ins Ohr zu setzen. Doch letzen Mittwoch wurde der Finanzfluss durch den Kreis gestoppt. Der Kreisausschuss entschied gegen die Bewilligung der Fördermittel durch den Kreis.

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Der Verfassungsschutz - Handlanger der Regierung. Droht jetzt ein AfD-Verbot?

Am kommenden Donnerstag, den 5.6. findet in meinem Wahlkreisbüro der nächste offene Bürgerabend statt. Zu Gast ist der Landtagsabgeordnete Ringo Mühlmann, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Er berichtet zum Thema Verfassungsschutz und ob nun ein AfD-Verbot droht.

Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr und findet statt im Wahlkreisbüro, Markt 2 in Eisenberg. Alle Bürger sind herzlich eingeladen.

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3000 Euro bekommt eine Schülerin aus dem Saale-Holzland-Kreis von der Landesregierung als „Demokratiepreis“. Ihr Verdienst: unter anderem hat sie im Landtagswahlkampf eine Anti-AfD-Kundgebung in ihrem Heimatort organisiert.
Den zweiten Preis bekommt „Auf die Plätze Bündnis Erfurt“: 2000 Euro dafür, dass sie regelmäßig Demonstrationen gegen den sogenannten „Rechtsextremismus“ organisieren. Sie selbst finden die Preis verleihung „ein bisschen absurd“ –offensichtlich, weil die Honorierung von einer Regierung kommt, die ihnen noch viel zu rechts ist.
Für mich zeigt diese Preisverleihung vor allem eins: Die jetzige Regierung ist zwar CDU-geführt, aber trotzdem links.
Wer mit Steuergeld Anti-Oppositions-Demos honoriert, der würdigt nicht die Demokratie, sondern der bekämpft sie. Dem sollte sich jede bürgerliche, jede nicht-extremistische Partei, entgegenstellen und dafür brauchen wir die AfD.

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Viel zu oft heißt es, „die Unternehmer“ würden sich gegen die AfD stellen oder hätten Angst davor, mit uns in Verbindung gebracht zu werden. Umso schöner ist es, dass ich beim Familienunternehmen Marks in Eisenberg zu Gast sein durfte.
Einblicke ins Unternehmen, die Unternehmensphilosophie und natürlich auch die politischen Weichenstellungen, all das spielte eine Rolle. Es tut gut, diese Kontakte im Wahlkreis auf- und auszubauen.

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„Maja“ – mit welcher Selbstverständlichkeit von „ihr“ die Rede ist, obwohl es sich eigentlich um einen Jenaer mit dem bürgerlichen Namen Simeon handelt. Kein Wunder: Mit der Betonung der „Trans-Identität“ dieser Person gelingt es linken Antifanten und ihren Sympathisanten immer wieder, von dem eigentlichen Grund abzulenken, warum „Maja“ in Ungarn inhaftiert ist:

„Maja“ wurde inhaftiert, weil er verdächtigt wird, sich als Mitglied der Hammerbande an einer schweren Körperverletzung beteiligt zu haben. Und ich sage deutlich: Wer in ein fremdes Land fährt, um dort Straftaten zu begehen, der sollte sich nicht wundern, wenn er auch dort zur Verantwortung gezogen wird. Es gibt eben nicht überall so eine Kuscheljustiz wie in Deutschland.

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Alldieweil geht hier die Verharmlosung weiter: glaubt man dem linken Bundestagsabgeordneten Ferat Kocak, so sitzt „Maja“ in Ungarn im Gefängnis, weil „Maja gegen Nazis“ protestiert habe. Eine linke Landtagsabgeordnete meint, der Ministerpräsident müsse sich für die Rücküberstellung von „Maja“ nach Deutschland einsetzen – für sie gibt es darüber hinaus offensichtlich kein Problem, denn aus ihrer Begeisterung für die Antifa macht sie auch sonst keinen Hehl.

Das ist ein Armutszeugnis und zeigt, wessen Geistes Kind diese Leute sind.

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Händeringend sucht die CDU nach Gründen, sich nicht mit den Initiativen der AfD zu beschäftigen. Im Kreistag des SHK hieß es am Mittwoch mal wieder „Nichtbefassung“ zu unserem Antrag, ganzjährig mit der Deutschland- und der Thüringenfahne zu beflaggen. Der Grund: Man würde sich ja eh schon drum kümmern!

Und wie kümmert die CDU sich? Sie reicht im Landtag einen Antrag ein, der ihre eigene Regierung auffordert, die Flaggenverordnung zu ändern. Man könnte meinen, dass eine fähige Regierung das auch ohne einen solchen Antrag schon längst hätte machen können.

Oder liegt es vielleicht daran, dass die AfD einen Gesetzesentwurf in den Landtag eingebracht hat? Wir wollen nicht nur mit der Deutschland- und der Thüringenfahne beflaggen, sondern auch, dass die sogenannte „Pride-Flagge“ nicht mehr vor öffentlichen Gebäuden gehisst werden darf.

Dieses Hick-Hack zeigt: Die CDU steht für Schaufensterpolitik, die AfD für echte Verbesserungen.

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