BÜRGERLICHER BLOCK VERHINDERT LINKSRADIKALE RICHTERIN 🗳️✌🏻 "Die Berliner Abgeordneten haben heute über die neue Präsidentin und die Vize-Chefs beim Berliner Verfassungsgericht abgestimmt. Die Kandidatin der Linken, Lena Kreck (38), Dozentin der Evangelischen Hochschule Berlin, ist dabei allerdings durchgefallen.[...] Die AfD hat Kreck nicht unterstützt: Fraktionschef Georg Pazderski: 'Das ist eine Sternstunde der Demokratie. Das Parlament hat eine Person verhindert, die nicht tragbar ist. Die Kandidatin hat 17 Jahre studiert und erst zwei Jahre Berufserfahrung.'
FDP-Spitzenmann Sebastian Czaja: 'Wir brauchen Kandidaten mit einer überparteilichen Reputation.'"
Auch die CDU stimmte nicht für die Linksradikale - die sich bislang eher in der "Flüchtlingshilfe" hervortat
#abgeordnetenhaus #demokratie #verfassungsgericht #lenakreck #linksradikale #linksextremismus #linksextreme #linke #linkspartei #afd #fdp #cdu #widerstand
http://archive.today/pEEr5
FDP-Spitzenmann Sebastian Czaja: 'Wir brauchen Kandidaten mit einer überparteilichen Reputation.'"
Auch die CDU stimmte nicht für die Linksradikale - die sich bislang eher in der "Flüchtlingshilfe" hervortat
#abgeordnetenhaus #demokratie #verfassungsgericht #lenakreck #linksradikale #linksextremismus #linksextreme #linke #linkspartei #afd #fdp #cdu #widerstand
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Linken-Kandidatin für Verfassungsgericht fällt im Parlament durch – B…
archived 2 Nov 2019 22:57:46 UTC
VERSENKT DIE U-BOOTE ❌ Kollaborateure, Kostgänger des Parteienstaats, der "Herrschaft des Unrechts", durchseuchen die AfD auf allen Ebenen (Beamte, Justiz, Polizei, MAD, BND, ehemalige Mitglieder von CDU, FDP, SPD). Raus mit ihnen: "Ausschlaggebend sei für ihn auch die Pressekonferenz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam mit Verfassungsschutz (BfV) und Bundeskriminalamt (BKA) am Vortag gewesen. Diese hätten den 'Flügel' als rechtsextremistisch eingestuft. Herrmann, der Bundespolizist ist, sagte: 'Als Beamter habe ich auch Pflichten. Diesen werde ich gerecht.' [...] Im Sommer hatte der sächsische CDU-Landtagsabgeordnete Sven-Gunnar Kirmes eine Spende in Höhe von 250 Euro von einem Konto Herrmanns erhalten."
#herrmann #larsherrmann #bundespolizei #afd #sachsen #leipzig #kollaboration #kollaborateur #parteienstaat #cdu #fdp #spd #beamte #altparteien #bundesrepublik #systemling #verfassungsschutz #zersetzung #infiltration #subversion
http://archive.today/GL4uF
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AfD: Lars Herrmann verlässt Partei – wegen Rechtsaußen-Kurs - WELT
archived 19 Dec 2019 06:43:38 UTC
IMMUNITÄT GAULANDS AUFGEHOBEN ⛔ Der Deutsche Bundestag hob heute vormittag - parlamentarisch vollkommen unüblich - die Immunität des Co-Fraktionsvorsitzenden der einzigen Oppositionsfraktion auf. Wegen eines "Verdachts" in einer Steuersache‼️
Nun droht ihm und seinen Privat- und Geschäftsräumen eine Hausdurchsuchung roter Staatsanwälte, um ihn und sein politisches Umfeld auszuforschen. Gehts noch tiefer mit dem einstigen "Rechtsstaat"⁉️
#gauland #afd #bundestag #hausdurchsuchung #justizskandal #parlamentarismus #opposition #repression #diktatur #merkelregime #widerstand
Nun droht ihm und seinen Privat- und Geschäftsräumen eine Hausdurchsuchung roter Staatsanwälte, um ihn und sein politisches Umfeld auszuforschen. Gehts noch tiefer mit dem einstigen "Rechtsstaat"⁉️
#gauland #afd #bundestag #hausdurchsuchung #justizskandal #parlamentarismus #opposition #repression #diktatur #merkelregime #widerstand
BRIEF HÖCKE AN KEMMERICH 🇩🇪📄 So formuliert sich ehrliche staatspolitische Verantwortung für Thüringen und Deutschland. Die Weichenstellung. Erfurt, 1. November 2019 (Archiv)🇩🇪
#thüringen #ef0502 #kemmerich #fdp #cdu #inshallah #afd #minderheitsregierung #ramelow #noramelow #nolinke #nor2g #r2g #antikommunismus #antisozialismus #widerstand
#thüringen #ef0502 #kemmerich #fdp #cdu #inshallah #afd #minderheitsregierung #ramelow #noramelow #nolinke #nor2g #r2g #antikommunismus #antisozialismus #widerstand
KURS IN DEN UNTERGANG 〽️🇩🇪🏳️🌈 "Angela Merkel will den Ruin der CDU offenbar als ihr Lebenswerk vollenden. Verantwortlich für eine lange Kette von Wahlniederlagen verweigert sie sich hartnäckig einem geordneten Abgang – nun muß unweigerlich der ungeordnete kommen."
#merkel #cdu #afd #merkelregime #subversion #demokratie #republik #antidemokratin #linksstaat #widerstand
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/kurs-in-den-untergang/
#merkel #cdu #afd #merkelregime #subversion #demokratie #republik #antidemokratin #linksstaat #widerstand
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/kurs-in-den-untergang/
JUNGE FREIHEIT
CDU-Beben: Kurs in den Untergang
Angela Merkel will den Ruin der CDU offenbar als ihr Lebenswerk vollenden. Ihr Machtwort zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten zeigt, wer nach wie vor die Hosen anhat in der CDU. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
HAMBURG, FAKE NEWS MEDIA 🗳️⛔ Die AfD zog nun doch mit 5,3 (!) Prozent in die Hamburgische Bürgerschaft (Landtag) ein. Wie in der kaputten "Bundesrepublik" üblich, war die "Vorauszählung" der Stimmen: fehlerhaft.
Indes berichteten ARD, ZDF, NDR, DPA & Co. nur das fehlerhafte Auszählungsergebnis weil es ihnen so gut gefiel.
Dreist: Das wurde zum Anlass genommen die AfD-Vertreter/innen aus allen TV-Runden des Wahlabends auszuladen und gar nicht mehr in den etablierten "Fake News" Medien zu Wort kommen zu lassen.
Das war nicht das erste Mal. Wir erinnern uns an die beständigen "Fake News" Kaskaden und Falschprognosen hinsichtlich "Brexit", "Trump", "Russland".
Wer braucht noch ein solches etabliertes Mediensystem, das mit seiner offensichtlichen, zwangsfinanzierten Desinformation - mit seinem permanenten, ideologisierten Infowar gegen die Zuschauer, Leser, User - mehr Schaden als Nutzen für Demokratie, Republik anrichtet?
#fakenewsmedia #fakenews #hh2302 #hhbue2020 #ard #zdf #ndr #dpa #desinformation #infowar #wahl #wahlen #wahlergebnis #afd #fdp #bürgerschaft #hamburg #widerstand
Indes berichteten ARD, ZDF, NDR, DPA & Co. nur das fehlerhafte Auszählungsergebnis weil es ihnen so gut gefiel.
Dreist: Das wurde zum Anlass genommen die AfD-Vertreter/innen aus allen TV-Runden des Wahlabends auszuladen und gar nicht mehr in den etablierten "Fake News" Medien zu Wort kommen zu lassen.
Das war nicht das erste Mal. Wir erinnern uns an die beständigen "Fake News" Kaskaden und Falschprognosen hinsichtlich "Brexit", "Trump", "Russland".
Wer braucht noch ein solches etabliertes Mediensystem, das mit seiner offensichtlichen, zwangsfinanzierten Desinformation - mit seinem permanenten, ideologisierten Infowar gegen die Zuschauer, Leser, User - mehr Schaden als Nutzen für Demokratie, Republik anrichtet?
#fakenewsmedia #fakenews #hh2302 #hhbue2020 #ard #zdf #ndr #dpa #desinformation #infowar #wahl #wahlen #wahlergebnis #afd #fdp #bürgerschaft #hamburg #widerstand
Nur noch an 3 #Grundschulen von #BerlinMitte stellen #Deutsche #Muttersprachler die Mehrheit. In vielen Fällen liegt ihr Anteil unter 10%, geht aus Drucksache 18/22 233 des Abgeordnetenhauses #AGH #Berlin hervor. #AfD https://t.co/lPAo6EkYuq
LIVE, MARZAHN-HELLERSDORF 🎬🎥 Neujahrsempfang der großen Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversamlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf, Berlin 🇩🇪 Sehr gut besucht, nun schon im zweiten Jahr 🍺🍻
#marzahn #hellersdorf #berlin #bvv #kommunalpolitik #afd #livestream #live
https://vk.com/wall-104011130_3672
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VK
#WIDERSTAND
BVV EMPFANG MARZAHN-HELLERSDORF
BERLINS THÜRINGEN MOMENT 🗳️💥🗯️ "Sören Benn ist neuer Bürgermeister von Berlin-Pankow. Am Abend des 4. November wählte die Bezirksverordnetenversammlung den 53-Jährigen Linken mit 29 von 55 Stimmen. 24 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab zwei Enthaltungen.
Damit scheint der Vorstoß der Pankower Linken gelungen, gemeinsam mit der SPD eine Zählgemeinschaft zu bilden und den alten Bürgermeister zum neuen zu machen. Beide Fraktionen kommen insgesamt auf 23 Stimmen. Für Benn müssen also auch sechs Vertreter anderer Fraktionen gestimmt haben. Und das ist die schlechte Nachricht für den frisch gewählten Bezirksbürgermeister: Nach Informationen der Berliner Zeitung haben alle fünf Abgeordneten der Pankower AfD für Sören Benn gestimmt."
#pankow #thüringen #berlin #linke #afd #doppelstandards
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/ueberraschendes-wahlergebnis-soeren-benn-ist-neuer-buergermeister-in-pankow-li.193080
Damit scheint der Vorstoß der Pankower Linken gelungen, gemeinsam mit der SPD eine Zählgemeinschaft zu bilden und den alten Bürgermeister zum neuen zu machen. Beide Fraktionen kommen insgesamt auf 23 Stimmen. Für Benn müssen also auch sechs Vertreter anderer Fraktionen gestimmt haben. Und das ist die schlechte Nachricht für den frisch gewählten Bezirksbürgermeister: Nach Informationen der Berliner Zeitung haben alle fünf Abgeordneten der Pankower AfD für Sören Benn gestimmt."
#pankow #thüringen #berlin #linke #afd #doppelstandards
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/ueberraschendes-wahlergebnis-soeren-benn-ist-neuer-buergermeister-in-pankow-li.193080
CDU CHANCENLOS IN PIRNA ⬛🟨 "Die starke Zustimmung zu dem AfD-Kandidaten ist nicht überraschend. Die Partei führt in Sachsen in den Umfragen. Die Region Pirna nahe der Grenze zu Tschechien wiederum ist eine Hochburg der AfD. Die Wähler liessen sich offensichtlich auch nicht von der kürzlich erfolgten Einstufung des sächsischen AfD-Landesverbandes als gesichert extremistisch beeindrucken. Der Landesverfassungsschutz war Anfang Dezember nach mehrjähriger Prüfung zu diesem Ergebnis gelangt."
#pirna #oberbürgermeister #sachsen #cdu #afd #freiewähler
https://www.nzz.ch/international/pirna-die-afd-stellt-erstmals-einen-oberbuergermeister-ld.1770908
#pirna #oberbürgermeister #sachsen #cdu #afd #freiewähler
https://www.nzz.ch/international/pirna-die-afd-stellt-erstmals-einen-oberbuergermeister-ld.1770908
Neue Zürcher Zeitung
Pirna: Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister
Erstmals stellt die AfD in Deutschland einen Oberbürgermeister. Für die Partei bedeutet der Erfolg Rückenwind für die Wahlen in Ostdeutschland im kommenden Jahr.
WAREN OST-WAHLEN ÖFFENTLICH? 🗳️🤚 ❔ "Einen Tag nach den #Landtagswahlen in #Sachsen und #Thüringen kommen immer mehr Ungereimtheiten ans Tageslicht. Uns erreichten seit gestern Dutzende Fotos wie dieses. In beiden Bundesländern wurden Wahlbeobachter, die der Stimmauszählung beiwohnen wollten, systematisch ausgesperrt. Neu ist, dass die Wahlleiter von diesen Maßnahmen wussten und diese bewusst gedeckt haben. Der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl wurde absichtlich verletzt – und die Verantwortlichen scheint es nicht zu interessieren! Der Wahlausschuss in Sachsen hat heute zudem angeblich einen Softwarefehler bei der Ermittlung des Ergebnisses der #Landtagswahl gemeldet. Die #AfD bekommt deswegen einen Platz weniger und erhält im korrigierten Ergebnis keine Sperrminorität. Eine Sperrminorität ermöglicht es den Parteien, ein Veto gegen Gesetzesentwürfe einzulegen, für die eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten erforderlich ist. Ein „Softwarefehler“, natürlich! Dieser #Betrug an den Wählern ist so dreist wie offensichtlich."
#WIDERSTAND
https://x.com/anoynews/status/1830641437496549653
#WIDERSTAND
https://x.com/anoynews/status/1830641437496549653
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