IDENTITÄRE KEINE KRIMINELLE VEREINIGUNG. Knallende Ohrfeige für linksradikale Staatsanwälte. Ein Präzendenzurteil für den gesamten deutschsprachigen Rechtsraum. Und es ist nun gerichtlich festgestellt: die “Identitären” - man mag sie mögen oder nicht - “verhetzen” nicht!
Die Tagesstimme, 26.7.2018: “Am Donnerstagmorgen fielen die Urteile im Identitären-Prozess in Graz. In den Hauptanklagepunkten gab es Freisprüche für alle Angeklagten.
Siebzehn Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) mussten sich in einem Mammutprozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung (§278 StGB) zu bilden. Nun ist klar: Dieser Tatbestand ist nicht erfüllt, in diesem Punkt gab es Freisprüche für alle Beteiligten, ebenso zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB).”
#identitäre #identitaere #generationidentity #identity #europanostra #defendeurope #jugendkultur #diebewegung #themovement #movement #bewegung #kontrakultur #counterculture #contrakultur #resist #reconquista #widerstand
https://www.tagesstimme.com/2018/07/26/keine-kriminelle-vereinigung-freispruch-in-identitaeren-prozess/
Die Tagesstimme, 26.7.2018: “Am Donnerstagmorgen fielen die Urteile im Identitären-Prozess in Graz. In den Hauptanklagepunkten gab es Freisprüche für alle Angeklagten.
Siebzehn Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) mussten sich in einem Mammutprozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung (§278 StGB) zu bilden. Nun ist klar: Dieser Tatbestand ist nicht erfüllt, in diesem Punkt gab es Freisprüche für alle Beteiligten, ebenso zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB).”
#identitäre #identitaere #generationidentity #identity #europanostra #defendeurope #jugendkultur #diebewegung #themovement #movement #bewegung #kontrakultur #counterculture #contrakultur #resist #reconquista #widerstand
https://www.tagesstimme.com/2018/07/26/keine-kriminelle-vereinigung-freispruch-in-identitaeren-prozess/
Die Tagesstimme
Keine kriminelle Vereinigung: Freispruch in Identitären-Prozess
Am Donnerstagmorgen fielen die Urteile im Identitären-Prozess in Graz. In den Hauptanklagepunkten gab es Freisprüche für alle Angeklagten. Siebzehn Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) mussten sich in einem Mammutprozess…
Forwarded from #giletsjaunes allemagne 🇩🇪⚠️
TRUMP, BANNON UNTERSTÜTZEN ‘GELBE WESTEN’. Schweizer und Österreichs Medien sind das neue Westfernsehen!
Der STANDARD (Wien), 9.12.2018: “Die Gelbwesten-Proteste richten in Frankreich immer mehr Schäden an. Donald Trump und Steve Bannon bringen den Migrationspakt und das Klimaabkommen ins Spiel [...] In Belgien, wo es ebenfalls zu Krawallen kam, verließ die Partei N-VA die Regierungskoalition, was diese im Parlament in die Minderheit versetzt [...] Auslöser für den Koalitionskrach war die Absicht der belgischen Regierung, den Uno-Migrationspakt zu unterzeichnen. Das wird von belgischen Gelbwesten bekämpft. Auch auf französischen Facebook-Seiten äußern sich ‘gilets jaunes’ gegen den Migrationspakt. Nicht zufällig trafen sich die französische Rechtsextreme Marine Le Pen und der frühere Trump-Berater Steve Bannon im flämischen Regionalparlament, um sich mit der Bewegung der Gelbwesten solidarisch zu erklären – und den Migrationspakt zu verurteilen.
In den USA twitterte derweil Präsident Donald Trump, die Gewalt der Proteste in Frankreich zeige auf, wie ‘lächerlich’ das Klimaabkommen der Uno und die darauf beruhenden Ökosteuern seien [...] Die Schäden der Krawalle und vor allem die Ausfälle durch die Straßenblockaden sind noch nicht abzuschätzen. In vielen Supermärkten fehlen bereits Frischprodukte. Auch Industrieunternehmen erhalten keine Ersatzteile mehr zugeliefert. In Pariser Hotels sind die Buchungen teils auf die Hälfte eingebrochen. Das ganze Weihnachtsgeschäft lahmt.”
#giletsjaunes #gelbewesten #gelbwesten #giletjaune #migrationspakt #oekosteuer #ökosteuer #klimaabkommen #bannon #trump #movement #themovement #rebellion #revolte #solidarité #reclaimdemocracy #widerstand
https://www.derstandard.de/story/2000093532746/gelbwesten-bekommen-rueckendeckung-aus-uebersee
Der STANDARD (Wien), 9.12.2018: “Die Gelbwesten-Proteste richten in Frankreich immer mehr Schäden an. Donald Trump und Steve Bannon bringen den Migrationspakt und das Klimaabkommen ins Spiel [...] In Belgien, wo es ebenfalls zu Krawallen kam, verließ die Partei N-VA die Regierungskoalition, was diese im Parlament in die Minderheit versetzt [...] Auslöser für den Koalitionskrach war die Absicht der belgischen Regierung, den Uno-Migrationspakt zu unterzeichnen. Das wird von belgischen Gelbwesten bekämpft. Auch auf französischen Facebook-Seiten äußern sich ‘gilets jaunes’ gegen den Migrationspakt. Nicht zufällig trafen sich die französische Rechtsextreme Marine Le Pen und der frühere Trump-Berater Steve Bannon im flämischen Regionalparlament, um sich mit der Bewegung der Gelbwesten solidarisch zu erklären – und den Migrationspakt zu verurteilen.
In den USA twitterte derweil Präsident Donald Trump, die Gewalt der Proteste in Frankreich zeige auf, wie ‘lächerlich’ das Klimaabkommen der Uno und die darauf beruhenden Ökosteuern seien [...] Die Schäden der Krawalle und vor allem die Ausfälle durch die Straßenblockaden sind noch nicht abzuschätzen. In vielen Supermärkten fehlen bereits Frischprodukte. Auch Industrieunternehmen erhalten keine Ersatzteile mehr zugeliefert. In Pariser Hotels sind die Buchungen teils auf die Hälfte eingebrochen. Das ganze Weihnachtsgeschäft lahmt.”
#giletsjaunes #gelbewesten #gelbwesten #giletjaune #migrationspakt #oekosteuer #ökosteuer #klimaabkommen #bannon #trump #movement #themovement #rebellion #revolte #solidarité #reclaimdemocracy #widerstand
https://www.derstandard.de/story/2000093532746/gelbwesten-bekommen-rueckendeckung-aus-uebersee
DER STANDARD
Gelbwesten bekommen Rückendeckung aus Übersee
Donald Trump und Steve Bannon bringen den Migrationspakt und das Klimaabkommen ins Spiel