Detlef Malinkewitz
Blick über den Brillenrand: Nun ist es so gekommen, wie ich es vor 2 Tagen in einem „Blick ü. d. Brillenrand“ als mögliches Szenario beschrieben hatte: Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht sich gezwungen und hat soeben erklärt, die von ihm vorgenommene und von Frau Faeser ohne Prüfung bestätigte Einstufung der AFD als „gesichert rechtsextrem“ „vorläufig auszusetzen“. Es sei ihm selbst und jedem anderen bis auf Weiteres nicht mehr gestattet, die AFD als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen. Welchen Schaden diese Entsetzen verursachenden Voll-Amateure mit ihrem möglicherweise auch noch ideologisch geprägten Verhalten unseren Institutionen einschließlich unserer Demokratie zufügen, werden sie wohl selbst aufgrund mangelnder intellektueller und charakterlicher Fähigkeiten gar nicht begreifen. Es scheint, Herr Dobrindt, nicht vollkommen unangebracht zu sein, darüber nachzudenken, all den an diesen Vorgängen beteiligten Intelligenzbestien andere Aufgaben zu übertragen.
https://www.facebook.com/share/12JJaiC4mV3/
Blick über den Brillenrand: Nun ist es so gekommen, wie ich es vor 2 Tagen in einem „Blick ü. d. Brillenrand“ als mögliches Szenario beschrieben hatte: Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht sich gezwungen und hat soeben erklärt, die von ihm vorgenommene und von Frau Faeser ohne Prüfung bestätigte Einstufung der AFD als „gesichert rechtsextrem“ „vorläufig auszusetzen“. Es sei ihm selbst und jedem anderen bis auf Weiteres nicht mehr gestattet, die AFD als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen. Welchen Schaden diese Entsetzen verursachenden Voll-Amateure mit ihrem möglicherweise auch noch ideologisch geprägten Verhalten unseren Institutionen einschließlich unserer Demokratie zufügen, werden sie wohl selbst aufgrund mangelnder intellektueller und charakterlicher Fähigkeiten gar nicht begreifen. Es scheint, Herr Dobrindt, nicht vollkommen unangebracht zu sein, darüber nachzudenken, all den an diesen Vorgängen beteiligten Intelligenzbestien andere Aufgaben zu übertragen.
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Vergangene Woche wird bekannt, dass der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Die Partei wehrt sich. Das Verfahren dürfte sich ziehen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bezeichnet die AfD bis zu einer Gerichtsentscheidung über ein Eilverfahren nicht mehr öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Der Inlandsgeheimdienst gab im Rechtsstreit mit der AfD eine sogenannte Stillhaltezusage ab. Eine Sprecherin des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln bestätigte den Eingang eines entsprechenden Schreibens der Behörde. Das Bundesamt wollte sich "mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht" in dieser Angelegenheit nicht öffentlich äußern.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsschutz eine solche Zusage macht. Er hatte dies etwa auch im Januar 2021 getan, nachdem die AfD gegen ihre damalige Einstufung als "Verdachtsfall" geklagt hatte. Die damalige Klage blieb für die Partei in zwei Instanzen erfolglos. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ist noch nicht rechtskräftig.
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-nennt-AfD-vorlaeufig-nicht-gesichert-rechtsextremistisch-article25754589.html
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bezeichnet die AfD bis zu einer Gerichtsentscheidung über ein Eilverfahren nicht mehr öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Der Inlandsgeheimdienst gab im Rechtsstreit mit der AfD eine sogenannte Stillhaltezusage ab. Eine Sprecherin des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln bestätigte den Eingang eines entsprechenden Schreibens der Behörde. Das Bundesamt wollte sich "mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht" in dieser Angelegenheit nicht öffentlich äußern.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsschutz eine solche Zusage macht. Er hatte dies etwa auch im Januar 2021 getan, nachdem die AfD gegen ihre damalige Einstufung als "Verdachtsfall" geklagt hatte. Die damalige Klage blieb für die Partei in zwei Instanzen erfolglos. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ist noch nicht rechtskräftig.
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-nennt-AfD-vorlaeufig-nicht-gesichert-rechtsextremistisch-article25754589.html
n-tv
Verfassungsschutz nennt AfD vorläufig nicht gesichert rechtsextremistisch
Vergangene Woche wird bekannt, dass der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Die Partei wehrt sich. Das Verfahren dürfte sich ziehen.
Schwerwiegende Folgen des Verfassungsschutz-Gutachtens: Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats fordert, die Zusammenarbeit mit dem deutschen Verfassungsschutz vorläufig auszusetzen – zumindest in Fällen, die sich gegen AfD richten könnten.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/afd-gutachten-us-geheimdienste-reduzieren-kooperation/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/afd-gutachten-us-geheimdienste-reduzieren-kooperation/
Tichys Einblick
Nach AfD-Gutachten: US-Geheimdienste reduzieren Kooperation mit Deutschland
Schwerwiegende Folgen des Verfassungsschutz-Gutachtens: Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats fordert, die Zusammenarbeit mit dem deutschen Verfassungsschutz vorläufig auszusetzen – zumindest in Fällen, die sich gegen die AfD richten könnten.
CAUSA FAESER:
1. Schönbohm-Rauswurf.
2. Compactverbot mit Hausdurchsuchungen.
3. Geheimtreffen in Potsdam.
4. AfD gesichert rechtsextrem.
Mindestens VIERMAL wurde das Amt / BfV von Faeser missbraucht - alle viermal WURDEN EINSCHLÄGIGE NGOs und/oder MEDIEN INFORMIERT UND IN DIE SCHMUTZKAMPAGNE EINBEZOGEN!
Ein ungeheuerlicher Stasi-Sumpf!
https://www.facebook.com/share/16XZVetDVs/
1. Schönbohm-Rauswurf.
2. Compactverbot mit Hausdurchsuchungen.
3. Geheimtreffen in Potsdam.
4. AfD gesichert rechtsextrem.
Mindestens VIERMAL wurde das Amt / BfV von Faeser missbraucht - alle viermal WURDEN EINSCHLÄGIGE NGOs und/oder MEDIEN INFORMIERT UND IN DIE SCHMUTZKAMPAGNE EINBEZOGEN!
Ein ungeheuerlicher Stasi-Sumpf!
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127 Jahre - So lange müsste ein Durchschnittsverdiener
für Minister-Sofortrente arbeiten!
Den meisten ausgeschiedenen Ministern der Rest-Ampel Scholz/Habeck steht eine üppige Altersversorgung (Ministerpension) zu. Das sind 27,74 Prozent des letzten Amtsgehaltes, also rund 5.000 Euro monatlich für eine auf vier Jahre aufgerundete Amtszeit! Um eine Rente in dieser Höhe zu erwirtschaften, müsste ein Durchschnittsverdiener nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler 127 Jahre lang arbeiten.
Freuen auf die spätere goldene „Sofortrente“ können sich u.a. Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck und Ex-Außenministerin Annalena Baerbock (beide „Grüne“) sowie Ex-Innenministerin Nancy Faeser und Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD).
für Minister-Sofortrente arbeiten!
Den meisten ausgeschiedenen Ministern der Rest-Ampel Scholz/Habeck steht eine üppige Altersversorgung (Ministerpension) zu. Das sind 27,74 Prozent des letzten Amtsgehaltes, also rund 5.000 Euro monatlich für eine auf vier Jahre aufgerundete Amtszeit! Um eine Rente in dieser Höhe zu erwirtschaften, müsste ein Durchschnittsverdiener nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler 127 Jahre lang arbeiten.
Freuen auf die spätere goldene „Sofortrente“ können sich u.a. Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck und Ex-Außenministerin Annalena Baerbock (beide „Grüne“) sowie Ex-Innenministerin Nancy Faeser und Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD).
Kontinuität seit 1933. In diesem Land wurde definitiv NICHTS aus der Geschichte gelernt. Die Gesinnungsschnüffelei und das Anlegen von dicken Aktenordnern geht weiter.
"Landesmedienanstalten wollen kritische Medien zensieren. Der Direktor der niedersächsischen Anstalt höchstpersönlich maßt sich an, mein Portal in einer Ausschusssitzung wie folgt einzustufen: „Eine Art ,Newsblog' des selbsternannten Journalisten Alexander Wallasch aus Braunschweig“.
Anwalt Dirk Schmitz erklärt nach Sichtung der Akte "Wallasch" in einem ersten Kommentar:
"Der eigentliche Skandal ist, dass die Behörde, obwohl sie dafür gar nicht zuständig ist, wie die Staatssicherheit Bestandsakten über etablierte Medienunternehmen führt, die nicht Teil des gesetzlichen Auftrages sind."
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/landesmedienanstalten-fuehren-stasiakten-ueber-medien?fbclid=IwQ0xDSwKJvFhjbGNrAom8TWV4dG4DYWVtAjExAAEegPBeVvgPbGUK7CKR9085e-mw3BCoUVYAF7BtEu3Y7NXQthZGyCvAQm53qfw_aem_kyfhSNOJ8vnqPBaE0R6GPA
"Landesmedienanstalten wollen kritische Medien zensieren. Der Direktor der niedersächsischen Anstalt höchstpersönlich maßt sich an, mein Portal in einer Ausschusssitzung wie folgt einzustufen: „Eine Art ,Newsblog' des selbsternannten Journalisten Alexander Wallasch aus Braunschweig“.
Anwalt Dirk Schmitz erklärt nach Sichtung der Akte "Wallasch" in einem ersten Kommentar:
"Der eigentliche Skandal ist, dass die Behörde, obwohl sie dafür gar nicht zuständig ist, wie die Staatssicherheit Bestandsakten über etablierte Medienunternehmen führt, die nicht Teil des gesetzlichen Auftrages sind."
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/landesmedienanstalten-fuehren-stasiakten-ueber-medien?fbclid=IwQ0xDSwKJvFhjbGNrAom8TWV4dG4DYWVtAjExAAEegPBeVvgPbGUK7CKR9085e-mw3BCoUVYAF7BtEu3Y7NXQthZGyCvAQm53qfw_aem_kyfhSNOJ8vnqPBaE0R6GPA
„Während meiner Zeit als Präsident des Bundesverfassungsschutzes hatte ich 2013 mit der Zustimmung des damaligen Innenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) die Beobachtung der Partei „Die Linke“ eingestellt. Diese Entscheidung wurde von der politischen Linken in Politik und Medien gelobt.
Für einen Moment gehörte ich aus deren Sicht zu den politisch Guten. Allerdings lag der Grund der Einstellung der Beobachtung nicht darin, dass „Die Linke“ nicht mehr extremistisch war. Sie war damals extremistisch und ist es auch heute noch.
Der Grund für die Einstellung der Beobachtung lag darin, dass nach meiner Vorstellung der Verfassungsschutz endlich ein normaler europäischer Geheimdienst werden sollte, der wie alle anderen westlichen Dienste sich darauf konzentrieren sollte, Terrorismus, Spionage, Subversion und Cyberangriffe aufzuklären und zu verhindern. Er sollte nicht mehr zur Beobachtung der politischen Konkurrenz missbraucht werden.“
https://nius.de/articles/deutschlands-sonderweg-verfassungsschutz-maassen-faeser/d5e3008a-1ff1-4fde-b5c2-32c6953fd9f6
Für einen Moment gehörte ich aus deren Sicht zu den politisch Guten. Allerdings lag der Grund der Einstellung der Beobachtung nicht darin, dass „Die Linke“ nicht mehr extremistisch war. Sie war damals extremistisch und ist es auch heute noch.
Der Grund für die Einstellung der Beobachtung lag darin, dass nach meiner Vorstellung der Verfassungsschutz endlich ein normaler europäischer Geheimdienst werden sollte, der wie alle anderen westlichen Dienste sich darauf konzentrieren sollte, Terrorismus, Spionage, Subversion und Cyberangriffe aufzuklären und zu verhindern. Er sollte nicht mehr zur Beobachtung der politischen Konkurrenz missbraucht werden.“
https://nius.de/articles/deutschlands-sonderweg-verfassungsschutz-maassen-faeser/d5e3008a-1ff1-4fde-b5c2-32c6953fd9f6
NiUS.de
Deutschlands gefährlicher Sonderweg: Wie der Verfassungsschutz zur politischen Waffe wurde | NIUS.de
Unter Nancy Faeser und Thomas Haldenwang wurde der Verfassungsschutz in skrupelloser Weise missbraucht, um im Rahmen des Regierungsprojekts „Kampf gegen Rechts“ politische Gegner als Feinde zu bekämpfen, meint Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen.
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So, jetzt ist erstmal wieder ein Blutdrucksenkungsvideo fällig. Heute nicht aus dem Tierreich, sondern eine Fabel von der Deutschen Bundesbahn. 😉
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Der Gockel auf Petras Farm gibt wirklich alles! Aber der sollte kein Bier mehr zum Frühstück bekommen.
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Bye bye Faeser, auf nimmer wiedersehen, außer vor einem internationalen Tribunal!
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Nachdem es einst als Baby von dieser Frau gerettet wurde, besucht dieses Eichhörnchen noch jahrelang täglich seine Retterin!
Ich wünsche allen Abonnenten und Freunden meines Kanals eine gute Nacht.
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